Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis
  der Klasse AM auf 15 Jahre
  Haltung der Landesregierung zur Notwendigkeit einer Teilnahme am
  Modellversuch zur Absenkung des Mindestalters 
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  04.02.2019 und Antwort 03.04.2019 Drucksache 20/103
            
            


            
            
- Seilbahnen im Rhein-Main-Gebiet
  Machbarkeitsstudie zum Bau und Nutzen von Seilbahnen im
  Rhein-Main-Gebiet, Förderung eines möglichen Baus von Seilbahnen
  durch das Land, weitere innovative Formen der Fortbewegung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Weiß, Marius, SPD
  05.02.2019 und Antwort 14.03.2019 Drucksache 20/107
            
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Mobilitätsfördergesetzes
  Förderfähigkeit urbaner Seilbahnen als Erweiterung des Öffentlichen
  Personennahverkehrs
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der Freien Demokraten
  19.02.2019 Drucksache 20/175
  Plenarprotokoll 20/7   28.02.2019 S.457-465 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/1   20.03.2019    
      Durchführung einer öffentlichen mündlichen Anhörung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.457-458)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/7 S.458-459)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/7 S.459-460)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/7 S.460-461)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.461-462)
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.462-463)
            als Abgeordneter
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.463-464)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.464)


            
            
- Inklusion behinderter Menschen hinsichtlich Mobilität und
  Wohnen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  06.05.2019 Drucksache 20/563
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juli 2019
            
            


            
            
- Altersarmut in Hessen
  Fragenkatalog zu: Statistischen Daten zum Rentenbezug sowie zur
  Erwerbstätigkeit, Auswirkungen von Altersarmut auf politische
  Partizipationsmöglichkeiten und gesellschaftliche Teilhabe,
  Seniorenberatungsstellen, Seniorentreffs, Pflege und Gesundheit,
  Ehrenamt, Ernährungssicherung und Selbsthilfe; Auswirkungen von
  Altersarmut auf die Mobilität und Wohnen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  08.05.2019 Drucksache 20/575
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte September 2019
            
            


            
            
- Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis
  der Klasse AM auf 15 Jahre
  Möglichkeit der Umsetzung des befristeten Modellversuchs "Moped mit
  15" für alle Bundesländer, Begrüßung der geplanten Änderung im
  Straßenverkehrsgesetz (Ermächtigungsgrundlage), fehlende Festlegung
  der Landesregierung zur angekündigten Öffnungsklausel
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  10.05.2019 Drucksache 20/607
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Hessen als Pionier nachhaltiger Mobilität
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  20.05.2019 Drucksache 20/658
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 (Video)