Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Maßnahmen zum Schutz von Kindern unter 14 Jahren beim Gebrauch von
  Smartphones
  Anzahl der Fälle der Verbreitung pornographischer Medien mit
  Tatverdächtigen unter 14 Jahren sowie Fälle von Cybermobbing aufgrund
  der Verbreitung von Pornographie, Gefahren für Kinder durch die
  Nutzung von Smartphones sowie Schutz im Internet, Haltung der
  Landesregierung zu eines Verbot für Kinder unter 14 Jahren, Maßnahmen
  zum Schutz vor Cybermobbing und pornographischen Inhalten,
  Aufklärungsarbeit über das Suchtpotential von Smartphones. Maßnahmen
  zur Stärkung der Medienkompetenz
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  19.03.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/342
            
            


            
            
- Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei Sicherheits- und
  Polizeibehörden in Hessen
  Umstieg der Sicherheitsbehörden auf Digitalfunk, alternative
  Kommunikationswege, Weiterentwicklung der mobilen IT, Störungen und
  Kosten des Digitalfunknetzes, Maßnahmen zur Verhinderung von
  Ausfällen, Funkversorgung und Optimierung der Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  06.08.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/994
            
            


            
            
- Funkzellenauswertung und Versenden "stiller SMS" zur
  Kriminalitätsbekämpfung
  Anwendungsbereiche für Funkzellenauswertungen und Durchführung von
  Telekommunikationsüberwachung
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  09.04.2019 und Antwort 31.05.2019 Drucksache 20/490
            
            


            
            
            
            
- Hessische Abschiebehafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt
  Anzahl Inhaftierter zwischen 2014 und 2018, Überstellungen in andere
  EU-Staaten, Zahl der Abschiebungen und Entlassungen, Abbrüche von
  Abschiebungen am Flughafen, Gründe für Entlassungen, Anzahl der
  Abschiebungshäftlinge in anderen Bundesländern, Unterbringungen in
  Darmstadt-Eberstadt aus Zuständigkeitsbereichen anderer Bundesländer,
  Kosten für Inhaftierte, mögliche Haftarten, gemeinsame
  Aufenthaltsmöglichkeiten, Beschäftigungsmöglichkeiten und
  Arbeitsgelegenheiten, Taschengeld und Einkaufsmöglichkeiten,
  Organisation der Verpflegung, Sozialarbeit in den Einrichtungen,
  Personalsituation und Qualifikation, Verfügbarkeit von Dolmetschern
  für Arztbesuche, psychische Erkrankungen und Verfügbarkeit von
  Psychiatern, Unterbringung weiblicher Ausreisepflichtiger, Angebote
  für eine Haftberatung, Sanktionsmöglichkeiten, Zugriff auf Internet
  und Mobiltelefone, Aufgaben und Befugnisse des Beirats der
  Abschiebehafteinrichtung, Gesamtkosten für die Bau- und
  Umbaumaßnahme, notwendige bauliche Maßnahmen, Suizidversuche,
  Fluchtversuche, Einsätze von Pfefferspray, Anzahl rechtswidriger
  Inhaftierungen, Aufteilung der Haftanträge nach Regierungspräsidium;
  Anlage
            
  Große Anfrage                                  Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  06.06.2019 Drucksache 20/773
  Antw 16.09.2019 Drucksache 20/1218
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2108-2117 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2108-2110)
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/27 S.2110-2111)
            als Abgeordneter
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2111-2112)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/27 S.2113-2114)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/27 S.2114-2115)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2115-2116)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/27 S.2116-2117)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- "Mobile Police"
  Geplante Investitionen bei der Anschaffung mobiler Geräte von 2019
  bis 2023, technische Grundausstattung für Polizeibeamtinnen und
  -beamte, planmäßiges Ende der Personenausstattung, Gewährleistung des
  Datenschutzes, Einrichtung zusätzlicher IT-Stellen, Schulungen für
  Gerätenutzung
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  01.07.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/897
            
            


            
            
- Mobiltelefone und Drogen in Justizvollzugsanstalten
  Anzahl gefundener unerlaubter Mobiltelefone aufgelistet nach
  Justizvollzugsanstalt in den Jahren 2017 bis 2019, Anzahl der Funde
  bei Durchsuchungen von Hafträumen und Kontrollen, Durchführung von
  verdachtsunabhängigen unregelmäßigen Kontrollen, Aufspüren von
  Mobiltelefonen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  06.01.2020 und Antwort 12.02.2020 Drucksache 20/1778
            
            


            
            
- HessenWARN
  Angabe der Downloadzahlen seit der Einführung der App,
  Nutzungsverhalten bei Katwarn, Ausrichtung der personenbezogenen
  Datenverarbeitung bei der Konzeption des Systems, Einhaltung des
  Datenschutzes, Erläuterungen zur "Schutzengel-Funktion", Ziel der
  Funkzellenzuordnung, Zugriffsregelungen für die Daten der App-Nutzer,
  Maßnahmen gegen Missbrauch, Verlust und Manipulation
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  12.05.2020 und Antwort 23.06.2020 Drucksache 20/2743
            
            


            
            
- Lockdown Maßnahmen in Hotellerie, Gastronomie, Club- und
  Discothekunternehmen
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie
                                                 Demokraten
  29.06.2020 Drucksache 20/3113