- Anerkennung von Nachbarschaftshelfern - Versorgungsengpass bei
  Angeboten zur Unterstützung im Alltag beseitigen
  Ausbau sogenannter niedrigschwelliger Unterstützungsleistungen für
  Pflegebedürftige in der häuslichen Pflege, Vorschlag eines Passus zur
  Änderung der Pflegeunterstützungsverordnung für die Anerkennung von
  Nachbarschaftshelfern
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Fraktion der SPD
  19.02.2019 Drucksache 20/172
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1197 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Unterstützung des hessischen Pflege- und Gesundheitssystems durch
  Einführung einer grundsätzlichen Regelung zu Einzelpersonen, die auf
  der Basis eines freiwilligen, bürgerschaftlichen Engagements mit
  besonderem persönlichem Bezug ehrenamtlich tätig werden (sog.
  Nachbarschaftshilfe) in Anlehnung an § 5 der  "Verordnung über die
  Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag und Förderung
  der Weiterentwicklung der Versorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen
  (Anerkennungs- und Förderungsverordnung  AnFöVO)" sowie gleichzeitig
  einer speziellen Unterstützung während der Corona-Krise durch
  Schaffung einer bis vorläufig zum 30. September 2020 befristeten
  Änderungsverordnung in Anlehnung an §§ 27 und 28 zur "Ersten
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anerkennung von
  Angeboten zur Unterstützung im Alltag und Förderung der
  Weiterentwicklung der Versorgungsstruktur in NordrheinWestfalen" und
  zur Anpassung des § 12 der hessischen Pflegeunterstützungsverordnung
  (PfluV)
  Bedeutung der bürgerschaftlich ehrenamtlichen Tätigkeiten
  insbesondere im Rahmen der Nachbarschaftshilfe, Forderung nach
  Honorierung der freiwillig Ehrenamtlichen durch Einbindung einer
  Anerkennungs-und Förderungsverordnung in die
  Pflegeunterstützungsverordnung u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  05.05.2020 Drucksache 20/2710
            
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  zurückgezogen: am 21.09.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Seniorengenossenschaften in Hessen
  Anzahl der Genossenschaften, Beratungen durch die Fach- und
  Vernetzungsstelle, Übersicht der Erfolge seit dem 2,5-jährigen
  Bestehen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  04.10.2021 und Antwort 01.11.2021 Drucksache 20/6489
            
            


            
            
- Pflegebedürftige und ihre Angehörigen unterstützen und entlasten -
  Versorgung sicherstellen
  Bedeutung des Themas Pflege bzgl. demografischer Entwicklung,
  Erarbeitung des handlungsorientierten Landespflegeberichtes
  (Bedarfslage, Angebotsstruktur, Entwicklung pflegerischer
  Versorgung), veranschlagte Landesmittel für die häusliche Pflege und
  deren Ausbau, Kurzzeit- und Tagespflege, ambulant betreute
  Wohngemeinschaften, Pflegestützpunkte, Case Management,
  Gemeindepfleger als präventive Helfer, Fachkräftesicherung u.a. durch
  Übernahme des Schulgeldes für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen
  und Anwerbung ausländischer Pflegefachpersonen und Ärzten, u.a.
  koordiniert durch das Landesamt für Gesundheit und Pflege,
  Vorantreiben der Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegebereich,
  Einsetzen auf Bundesebene für eine zukunftssichere Pflegeversicherung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.03.2023 Drucksache 20/10818
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10748-10759 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11062
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/94  04.05.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11012 04.05.2023
      Beschluss: Annahme
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10748-10749)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/131 S.10749-10751)
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/131 S.10751-10753)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10753-10755)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10755-10756)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10756-10758)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10758-10759)
            als Minister für Soziales und Integration