Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Anerkennung von Nachbarschaftshelfern - Versorgungsengpass bei
  Angeboten zur Unterstützung im Alltag beseitigen
  Ausbau sogenannter niedrigschwelliger Unterstützungsleistungen für
  Pflegebedürftige in der häuslichen Pflege, Vorschlag eines Passus zur
  Änderung der Pflegeunterstützungsverordnung für die Anerkennung von
  Nachbarschaftshelfern
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Fraktion der SPD
  19.02.2019 Drucksache 20/172
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1197 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Unterstützung des hessischen Pflege- und Gesundheitssystems durch
  Einführung einer grundsätzlichen Regelung zu Einzelpersonen, die auf
  der Basis eines freiwilligen, bürgerschaftlichen Engagements mit
  besonderem persönlichem Bezug ehrenamtlich tätig werden (sog.
  Nachbarschaftshilfe) in Anlehnung an § 5 der  "Verordnung über die
  Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag und Förderung
  der Weiterentwicklung der Versorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen
  (Anerkennungs- und Förderungsverordnung  AnFöVO)" sowie gleichzeitig
  einer speziellen Unterstützung während der Corona-Krise durch
  Schaffung einer bis vorläufig zum 30. September 2020 befristeten
  Änderungsverordnung in Anlehnung an §§ 27 und 28 zur "Ersten
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anerkennung von
  Angeboten zur Unterstützung im Alltag und Förderung der
  Weiterentwicklung der Versorgungsstruktur in NordrheinWestfalen" und
  zur Anpassung des § 12 der hessischen Pflegeunterstützungsverordnung
  (PfluV)
  Bedeutung der bürgerschaftlich ehrenamtlichen Tätigkeiten
  insbesondere im Rahmen der Nachbarschaftshilfe, Forderung nach
  Honorierung der freiwillig Ehrenamtlichen durch Einbindung einer
  Anerkennungs-und Förderungsverordnung in die
  Pflegeunterstützungsverordnung u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  05.05.2020 Drucksache 20/2710
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA