Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Umgang von Wohnungsbaugesellschaften, die aufgrund ihrer
  Eigentumsstruktur direkt (Nassauische Heimstätten) oder indirekt (GWH
  als Immobilientochter der Hessischen Landesbank) dem Einflussbereich
  des Landes mit ihren Mietwohnungsbeständen unterliegen
  Anzahl der Mietwohnungen in Gebieten mit angespannten
  Wohnungsmärkten, Wohnungen mit maximaler und geringerer Mieterhöhung
  nach Hessischer Mietenbegrenzungsverordnung sowie der Verzicht auf
  Erhöhung von 2015 bis 2018 aufgelistet nach Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  01.02.2019 und Antwort 15.07.2019 Drucksache 20/92
            
            


            
            
- Verkauf der Liegenschaft ehemaliges Amt für Versorgung und Soziales
  in der Frankfurter Straße 84 und 84A in Kassel
  Höhe der Gebote bei der Ausbietung, Abweichungen des ermittelten
  Verkehrswertes vom Verkaufswert, Gründe für die Durchführung eines
  Bieterverfahrens, Anzahl geplanter Wohnungen auf der Liegenschaft
  sowie Anteil geförderter Wohnungen
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  05.02.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/108
            
            


            
            
- Veräußerung von Landeseigener Liegenschaft an die Nassauische
  Heimstätte
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schalauske, Jan, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  08.05.2019 Drucksache 20/585
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/2   15.05.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Bezahlbares Wohnen im Ballungsraum - Perspektiven hessischer
  Wohnungs- und Wohnungsbaupolitik
  Debatte über den Mangel an Wohnraum in Ballungszentren, Entstehung
  neuer Baugebiete im Rahmen des Projektes Großer Frankfurter Bogen,
  Anwendung der Mietpreisbremse, Weiterentwicklung der
  Wohnungsbauförderung
            
  Regierungserklärung                            Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Plenarprotokoll 20/14  17.06.2019 S.948-969 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/14 S.948-951)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/14 S.951-954)
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/14 S.955-957)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/14 S.958-961)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/14 S.961-963)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/14 S.963-966)
  Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/14
            S.966-969)


            
            
- Mit Übersicht und Strategie dem Wohnraummangel begegnen
  Behebung des akuten in den Ballungsräumen herrschenden Mangels an
  bezahlbaren Wohnraum durch Schaffung von neuen Wohnraum, Aktivierung
  von Bauflächen und damit verbundenen Ausbau der Infrastruktur ins
  Umland, weitere Förderung des sozialen Wohnungsbaus, Bedeutung der
  Nassauischen Wohnheimstätte, Entstehung neuer Baugebiete im Rahmen
  des Projektes Großer Frankfurter Bogen, Bedeutung des Bündnisses
  Allianz für Wohnen in Hessen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.09.2019 Drucksache 20/1137
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1299-1315 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1593
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/7   11.09.2019    
            
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1188 11.09.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/18 S.1299-1301, 1313)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/18 S.1301-1303)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/18 S.1303-1305, 1315-1315)
  Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18
            S.1305-1306, 1314-1314)
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/18 S.1306-1308, 1312-1313)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/18 S.1308-1310, 1314-1315)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1310-1312)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Wohnungsbestand in öffentlicher Hand
  Anzahl der Wohnungen im Eigentum des Landes aufgelistet nach Kommune,
  Zahl der Wohnungen sowie der Wohnungen mit Belegs- oder Mietbindung
  der Nassauischen Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft
  mbH (NH) und der Wohnstadt Stadtentwicklungs- und
  Wohnungsbaugesellschaft mbH, Entwicklung des Wohnungsbestandes der
  GWH Wohnungsbaugesellschaft mbH, Anzahl verkaufter Wohnungen des
  Landes, der NH sowie der Wohnstadt und der GWH
  Wohnungsbaugesellschaft; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  10.09.2019 Drucksache 20/1169
  Antw 10.02.2020 Drucksache 20/2341
  Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Unternehmenspolitik Nassauische Heimstätten
  Umsetzung von Großbauprojekten in Ballungsräumen, mögliche Investoren
  für den Wohnungsbau
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  26.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1593
            
            


            
            
- Verkauf von Wohnhäusern aus dem Besitz der Nassauischen Heimstätte
  in 34613 Schwalmstadt
  Veräußerung der Mietwohnungen, Informationen über die bestehenden
  Mietverträge und Bewohner, Einschätzung der Wohnungssituation im
  Schwalm-Eder-Kreis, Vereinbarung des Ziels zur Schaffung bezahlbaren
  Wohnraums mit der Veräußerung von Mietwohnungen durch die Nassauische
  Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  06.12.2019 und Antwort 28.01.2020 Drucksache 20/1677
            
            


            
            
- Unternehmenspolitik Nassauische Heimstätte
  Auflistung der Bauvorhaben unter 100 Wohnungen und Grundstücksabsagen
  in 2018 und 2019, mögliche Beurteilungskriterien für kleine Projekte;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  23.01.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/2106
            
            


            
            
- Erweiterung des Wohnungsbestandes der Nassauische
  Heimstätte/Wohnstadt (NH) durch den Kauf schlüsselfertiger
  Neubauwohnungen von Privatunternehmen - Teil I
  Übersicht der in Planung oder Umsetzung befindlichen Projekte,
  Wahrung der Geschäftsgeheimnisse, durchschnittliche Größe der
  Wohnungen, Höhe der geförderten Mieten, Anteil der Förderquoten bei
  schlüsselfertigen Projekten und eigenen Projektentwicklungen
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  10.02.2020 und Antwort 13.05.2020 Drucksache 20/2344
            
            


            
            
            
            
- Erweiterung des Wohnungsbestandes der Nassauische
  Heimstätte/Wohnstadt (NH) durch den Kauf schlüsselfertiger
  Neubauwohnungen von Privatunternehmen - Teil II
  Anteil barrierefreier Wohnungen und Energieeffizienz der Wohnungen
  der Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft
  mbH, Maßnahmen zur Erweiterung des Wohnungsbestandes
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  10.02.2020 und Antwort 19.05.2020 Drucksache 20/2345
            
            


            
            
- Portfolio- und Verkaufsstrategie der Nassauischen
  Heimstätte/Wohnstadt
  Grundlagen zur Erstellung der Strategie, Berücksichtigung
  ökologischer, sozialer und ökonomischer Aspekte; Kriterien zur
  Ermittlung der Objektauswahl für das Mehrjahresverkaufsprogramm,
  verkaufte Wohneinheiten seit 2008 aufgelistet nach Gemeinden,
  Prognose der Anzahl an verkauften Wohnungen bis Ende 2021, Übersicht
  der Verkaufserlöse von 2014 bis 2019, Ziel der Unternehmensgruppe;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  19.02.2020 und Antwort 09.06.2020 Drucksache 20/2447
            
            


            
            
- Schutz vor Corona braucht ein Zuhause - hessisches
  Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen für alle
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  16.06.2020 Drucksache 20/2997
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA