Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- NS-Raubkunst in Landesbesitz
  Kunst- und Kulturgüter im Besitz des Landes, Standorte der
  Gegenstände, Verpflichtungen zur Aufarbeitung der im
  Nationalsozialismus verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgüter, mit
  der Identifizierung von NS-Raubgut beauftragte Projekte und Personen,
  Erforschung von Gegenständen in Einrichtungen anderer Trägerschaft,
  Unterstützung des Deutschen Zentrums Kulturverluste sowie der
  Beratenden Kommission, finanzielle Unterstützung im Rahmen der
  Forschungsförderung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  28.01.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/57
            
            


            
            
- Aufklärung und Konsequenzen aus aktuellen Polizeiskandalen in
  Hessen
  Bestürzung über bekannt gewordene Fälle von polizeilicher Nähe zu
  Nationalsozialismus und Rechtsradikalismus und damit verbundenen
  möglichen Straftaten, Forderung nach umgehender Einrichtung einer
  Anlaufstelle für Probleme zwischen Bürgern und Sicherheitsbehörden 
            
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  29.01.2019 Drucksache 20/68
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/4   07.02.2019 S.231-243 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/9   03.04.2019 S.597
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/2   21.03.2019 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/377 21.03.2019
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/4 S.232-233)
            als Minister des Innern und für Sport
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/4 S.233-234)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/4 S.234-236)
  Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/4 S.236-237, 242-243)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/4 S.237-239)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/4 S.239-240)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.241-242)


            
            
- Vorwürfe gegen hessische Polizistinnen und Polizisten wegen Nähe
  zum Nationalsozialismus, Geheimnisverrat und weitere Straftaten sowie
  der sich ständig wiederholenden Nicht-Information des Parlamentes
  durch den Innenminister
  Informationen zum Sachverhalt der Drohungen gegen eine Rechtanwältin
  aus Frankfurt, Anzahl der Fälle mit Drohungen und Bezug zu politisch
  motivierter Kriminalität - rechts, Ermittlungsverfahren wegen des
  Verdachts der Verstöße gegen § 86a und § 130 StGB gegen
  Polizeibeamte, Erkenntnisse zum Ermittlungsverfahren gegen Carsten M.
  im Jahr 2000, Anklageerhebung wegen Weitergabe polizeilicher
  Informationen, Entwicklung und Anzahl der täglichen Personenabfragen
  bei der Polizei, Abfragbare Daten in polizeilichen Auskunftssystemen,
  Anzahl der Prüfanträge und Verfahren aufgrund des Verdachts von
  missbräuchlichen Datenabfragen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  01.02.2019 Drucksache 20/91
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/1   06.02.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sinti in Hessen
  Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse
  zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung
  nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche
  Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen
  mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen,
  institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung
  der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen,
  Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung
  antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit
  Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt
  zur Erhaltung von Gräbern seit 2014
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
            
  29.03.2019 Drucksache 20/432
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/4 07.06.2019
            


            
            
- Verpflichtende Besuche von hessischen Schulklassen in
  KZ-Gedenkstätten
  Anzahl der Besuchsgruppen mit Antrag auf Förderung von 2016 bis 2019,
  ausschlaggebende Förderungsaspekte und  -summe, beratende
  Materialien, mögliche Auswirkungen verpflichtender Besuche, Bewertung
  der Konfrontation mit Geschichte und Erinnerungskultur, Unterstützung
  der Lehrkräfte bei Besuchsvor- und -nachbereitung, Bestandteil der
  Gedenkstättenpädagogik bei der Lehrkräfteausbildung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  12.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1013
            
            


            
            
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Erhalt und Pflege der Grabstätten von  Euthanasieopfern in Hessen
  Teil I
  Standorte der Gräber für Opfer nationalsozialistischer
  Gewaltmaßnahmen, Anzahl namentlich genannter Opfer aufgelistet nach
  Friedhof, gesetzliche Grundlage und Zuständigkeit für die
  Feststellung und Pflege, Erstellung von Gräberlisten, Kosten für die
  Pflege, gesetzliche Grundlagen für Gräber von Soldaten
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.10.2019 und Antwort 05.12.2019 Drucksache 20/1437
            
            


            
            
- Erhalt und Pflege der Grabstätten von  Euthanasieopfern in Hessen
  Teil II
  Aufgaben des Volksbund Kriegsgräberfürsorge, gesetzliche Vorgaben für
  die Gestaltung und Pflege der Gräber von ums Leben gekommener
  Zwangsarbeiter, Umgestaltung der Gedenkstätte in Hadamar; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.10.2019 und Antwort 05.12.2019 Drucksache 20/1438
            
            


            
            
- Erforschung von NS-Raubgut in hessischen Landesmuseen
  Verpflichtung zur Identifizierung und Klärung der Herkunft von
  Kunstwerken im Rahmen der Washingtoner Erklärung vom 3. Dezember
  1998, Dank für die Arbeit und das Engagement der Wissenschaftlerinnen
  der Zentralen Stelle für Provenienzforschung, Befürwortung der neu
  gefassten und beschossenen Handreichung zum Umgang mit NS-Raubgut,
  Erhöhung der Mittel für die Provenienzforschung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.02.2020 Drucksache 20/2358
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3016 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/13  20.05.2020 (ö)
      Annahme mit Änderungen
            


            
            
- Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des
  NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses in Hessen und der
  Handlungsempfehlungen des Untersuchungsausschuss 19/2 in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE
  04.03.2020 Drucksache 20/2507
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes
  (HFeiertagsG)
  Einführung des 8. Mai als gesetzlichen Feiertag anlässlich der
  Befreiung vom Nationalsozialismus und damit verbundenen Endes des
  Zweiten Weltkriegs
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion DIE LINKE
  28.04.2020 Drucksache 20/2667
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2979-2988 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/25  04.06.2020    
      von TO abgesetzt
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2979-2980)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/39 S.2980-2981)
  Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/39 S.2982-2983)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2983-2984)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/39 S.2984-2986)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2986-2987)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/39 S.2987-2988)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Gedenken und historische Würdigung der Befreiung vom
  Nationalsozialismus und des damit verbundenen Endes des Zweiten
  Weltkrieges am 08. Mai 1945
            
  Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2821-2822
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/38 S.2821-2822)
            als Landtagspräsident


            
            
- Kurzintervention des Abg. Heinz zur Rede des Abg. Rudolph
  betreffend dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes
  (HFeiertagsG) - hier: Gesetzentw. Drs 20/2667
            
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2985
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/39 S.2985)


            
            
- Kurzintervention des Abg. Schalauske zur Rede des Abg.
  Müller(Heidenrod) betreffend dem Gesetz zur Änderung des Hessischen
  Feiertagsgesetzes (HFeiertagsG) - hier: Gesetzentw. Drs 20/2667
            
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2987
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2987)


            
            
- Kurzintervention des Abg. Grobe zur Rede des Abg. Müller(Heidenrod)
  betreffend dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes
  (HFeiertagsG) - hier: Gesetzentw. Drs 20/2667
            
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2987
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/39 S.2987)


            
            
- Verpflichtende Besuche für hessische Schülerinnen und Schüler in
  Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus zur Vertiefung
  des Fachunterrichts und Stärkung der politischen Bildung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2895
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Zukunft braucht Erinnerung - Besuch einer Gedenkstätte für die
  Opfer des Nationalsozialismus in den hessischen Kerncurricula
  verankern
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  17.06.2020 Drucksache 20/3009
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA