Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- LKW Parkplatzmangel an hessischen Autobahnen
  Anzahl der Stellplätze auf Rastanlagen und Autohöfen,
  Parkplatzsituation zu Nachtruhezeiten, Neubauprojekte für
  Autobahnrastanlagen, Einsatz von Telematik zur Anzeige freier
  LKW-Parkstände
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  14.05.2019 und Antwort 15.07.2019 Drucksache 20/633
            
            


            
            
- LKW-Stellplätze an hessischen Autobahnen
  Auflistung der be- und unbewirtschafteten Rastanlagen, Anzahl der
  digital verwalteten Stellplätze, mögliche Erweiterung des
  Platzangebotes an Bundesautobahnen, Maßnahmen für Neu- und Ausbau
  sowie qualitative Verbesserungen von Stellplätzen von 2014 bis 2024
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  08.07.2019 und Antwort 19.08.2019 Drucksache 20/921
            
            


            
            
- Falschparker und unklare Zuständigkeiten zwischen Hilfspolizei und
  Landespolizei
  Bewertung des Gefahrenpotentials, Meldungen von Verkehrsbehinderungen
  durch Bürgerinnen und Bürger, Abstimmung von Maßnahmen zwischen den
  Behörden, Nutzung des Notrufs 110
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  10.07.2019 und Antwort 20.08.2019 Drucksache 20/932
            
            


            
            
- Falschparker und Abschleppvorgänge durch die Landespolizei
  Ermessensspielraum zur Beseitigung von Behinderungen bei
  Gefährdungen, Verpflichtung zur Ermittlung des
  Fahrzeugverantwortlichen, Anzahl der Abschleppmaßnahmen von 2015 bis
  2017 aufgelistet nach Polizeipräsidien
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  10.07.2019 und Antwort 20.08.2019 Drucksache 20/933
            
            


            
            
- Ausbau P + R Parkplätze in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  08.10.2019 Drucksache 20/1332