- Ausgaben für öffentliche Schulen in Hessen
  Summe der Bildungsausgaben je Schülerin und Schüler in 2015 und 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  23.07.2019 und Antwort 21.01.2020 Drucksache 20/965
            
            


            
            
- Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK)
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD
  17.12.2019 Drucksache 20/1725
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C)
  Kontinuierliche Entwicklung des Aufbaus in Anpassung an die
  Cyber-Bedrohungslage, Übersicht der Personalstellen aufgelistet nach
  Entgeltgruppe, Übernahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
  Computer Emergency Response Teams und der Stabstelle Kompetenzzentrum
  Cybersicherheit, Beratungs- und Unterstützungsleistungen insbesondere
  für kleinere und mittlere sowie kommunale Unternehmen, Leistungen des
  Programms "Kommunales Dienstleistungszentrum Cybersicherheit", Zahl
  der Kontaktierungen zwecks Beratung, Höhe der Personal- und
  Sachkosten, Bewertung der Arbeitseffizienz und des Verhältnisses
  zwischen Inanspruchnahme und Kosten
            
  Berichtsantrag                                 Löber, Angelika, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2900
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/12  26.08.2020    
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/14 20.07.2020
            


            
            
- Schule in Zeiten der Corona-Pandemie: Sommerferien und die Zeit
  danach
  Einzelmaßnahmen des Sachverhalts "Ausbau der IT-Infrastruktur für die
  Standorte der Bildungsverwaltung", Anzahl beschaffter Bootsticks und
  Iphones, Ziele des Programms "Digitalisierung Kultus", Höhe der
  veranschlagten Mittel im Nachtragshaushalt 2020, Ziel und Umfang der
  HZD-Beratertage, Umsetzung der Videokonferenzlösung für Lehrkräfte
  und Schulklassen, Ausbau der Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrkräfte
  im Rahmen des Landesprogramms Digitale Schule Hessen, Ausbau des
  Schulportals und Verbesserung der digitalen Infrastruktur,
  Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit mobilen Endgeräten,
  Höhe der Mittel des Sofortausstattungsprogramms
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  05.06.2020 Drucksache 20/2930
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/19  12.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Fiskalische Lasten der Zuwanderung
  Statistische Daten zur ausländischen Bevölkerung in Hessen
  (Staatsangehörigkeit, Geschlecht, Altersgruppen, Aufenthaltsdauer,
  aufenthaltsrechtlicher Status, Schul- und Bildungsabschlüsse),
  Fallzahlen zur Zuwanderung (u.a. unbegleiteter minderjähriger
  Zuwanderer), erfasste ausreisepflichtige Ausländer im
  Ausländerzentralregister, durchgeführte Abschiebungen und freiwillige
  Ausreisen, Überblick zu Antrags- und Entscheidungssituation im Rahmen
  bisheriger Asylverfahren, Personalbestand und -kosten für den Bereich
  Asyl in Behörden der Landesverwaltung (u.a. Justiz und Polizei),
  Landesausgaben u.a. für Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz,
  Sozialleistungen (u.a. Grundsicherung, Arbeitslosengeld,
  Familienleistungen, Maßnahmen zur Sprachförderung), Leistungen zur
  Förderung der Rückkehr und Entwicklungshilfen, weitere durch den
  Landeshaushalt getätigte Investitionen, Gewährleistung von
  Steuervergünstigungen und Fördermittel für Initiativen im Rahmen der
  Flüchtlingshilfe, landesseitige Einnahmen und Erstattungen durch Bund
  und andere Bundesländer im Rahmen der Flüchtlingspolitik; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der AfD
  09.06.2020 Drucksache 20/2962
  Antw 21.01.2021 Drucksache 20/4448
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7758 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/59  17.03.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- E-Justice in der hessischen Justiz
  Umstellung der Prozesse in der Justizverwaltung und der
  Gerichtsbarkeit im Zuge der Digitalisierung, Maßnahmen zur Einführung
  einer elektronischen Akte bis 2022, Vorteile durch die neue
  Aktenführung, Berücksichtigung der Anforderungen von Nutzern und
  Anwendern, Entwicklung im elektronischen Rechtsverkehr, zugewiesene
  Planstellen und Höhe der Personalmittel, Fortbildungen für die
  Bediensteten in den Geschäftsstellen, Verwendung digitaler
  Technologien, Gewährleistung der Informationssicherheit,
  Anwendungsbereiche von Algorithmen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  23.06.2020 Drucksache 20/3053
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/18  17.09.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  RTA 20/11 24.08.2020
            


            
            
- Aktueller Stand des Radwegebaus in Hessen
  Investitionen in Radwege an Bundes- und Landesstraßen zwischen 2013
  und 2019, Länge der fertiggestellten Radwege, Anzahl der
  Beschäftigten der Abteilungen Planung und Bau für Radwegemaßnahmen
  sowie Mittel für Ingenieurfremdleistungen und Höhe der Personalkosten
  zwischen 2013 und 2019, Länge des Bundes- und Landesstraßennetzes
  sowie Länge der Radwege entlang der Strecken
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  20.07.2020 und Antwort 04.11.2020 Drucksache 20/3256
            
            


            
            
- Finanzielle Hilfen für soziale Dienstleistungen
  Aussetzung und Stundung der Kostenbeiträge für
  Kindertageseinrichtungen, Unterstützung für Tagespflegepersonen,
  Ersetzung von Einnahmeausfällen aus der Schulkindbetreuung, Anzahl
  der Anhebungen von Leistungen nach
  Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes auf 100%, Höhe der Landesmittel
  für Beratungsstellen zum Schutz vor Gewalt und vor sexualisierter
  Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Jahr 2018, Maßnahmen zur
  Aufrechterhaltung und Stärkung der Beratungs- und Schutzmaßnahmen,
  Erkenntnisse zum Beratungsbedarf, Höhe der Mittel und Unterstützung
  der Frühberatungs- und Frühförderstellen, Zuschüsse im Rahmen des
  Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes, Grundlage der Förderung der
  ambulanten Hospizarbeit, Prozentsatz der geförderten Personal- und
  Sachkosten von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen,
  Unterstützungsbedarf der Beratungs- und Hilfsstrukturen gegen
  häusliche Gewalt im Hinblick auf die Corona-Pandemie und
  pandemiebedingte Mehrkosten, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2020 Drucksache 20/3384
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/38 14.10.2020
            


            
            
- Finanzielle Ausstattung der Flughafen Kassel-Calden GmbH
  Höhe der Steigung der Erträge aus Vermietung und Verpachtung und
  Angabe der betroffenen Bereiche, Veränderungen bei den Personalkosten
  mit und ohne Berücksichtigung des Kurzarbeitergeldes, Anteil der
  Erstattungen im Rahmen der Kurzarbeit, finanzielle Unterstützung von
  staatlicher Seite hinsichtlich der Betriebskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Weiß,
                                                 Marius, SPD
            
  07.01.2021 und Antwort 23.02.2021 Drucksache 20/4368
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Regelungen für freiwillige Mitarbeiter von
  Impfzentren
  Festlegung der Höchstbeträge der Vergütungssätze für ärztliches und
  medizinisches Hilfspersonal, Grundlage für die Vertragsgestaltung,
  Zustimmung des Bundesrats zum Gesetz zur Reform der technischen
  Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze,
  Regelung der Versicherung der freiwilligen Mitarbeiterinnen und
  Mitarbeiter von Impfzentren
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/4969
            
            


            
            
- Broschüre "Grünes Glück vor der Tür" des Hessischen Ministeriums
  für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Teil 1
  Personalkapazitäten für die Erstellung der Werbebroschüre, Höhe der
  Personalkosten, Angabe von Budget und Buchungskreis des für den
  Wettbewerb zu verlosenden Preisgeldes, Anzahl und Personenkreise der
  verteilten Publikationen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.02.2021 und Antwort 12.03.2021 Drucksache 20/5053
            
            


            
            
- Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht
  nachvollziehbare Perspektiven
  Anzahl der Schulschließungen und Infektionen bei Lehrkräften,
  Schülern und Schülerinnen; Verfahren der Entscheidungsfindung über
  schulische Maßnahmen, Anteil der im Distanzunterricht beschulten
  Lernenden, Erarbeitung von Kommunikationskonzepten durch die Schulen,
  Mindeststandards für den Wechselunterricht, Berücksichtigung aller
  Schulfächer insbesondere mit Schwerpunkten auf Deutsch, Mathematik,
  1. Fremdsprache und den Sachunterricht der Grundschulen; Einschätzung
  der dienstlichen Belastung der Lehrkräfte durch die Dienstherren
  sowie Ergreifung entlastender Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten,
  Sicherstellung eines vergleichbaren Lernerfolges insbesondere für
  Abschlussklassen, Angaben zu Betreuungsangeboten der Schulträger,
  Rolle der Gruppenkontinuität am Vor- und Nachmittag, Einsatz von
  Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Verteilung mobiler Endgeräte,
  Prognose für weitere Öffnungsschritte im laufenden Schuljahr
  2020/2021, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.02.2021 Drucksache 20/5090
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/30  23.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Kosten der medizinischen Versorgung in Justizvollzugsanstalten
  Höhe der Personalkosten für ärztliche Behandlungen insbesondere durch
  Fachärztinnen und -ärzte im Jahr 2020, Beurteilung der
  Implementierung eines Ärztepools für einen möglichen Ausgleich
  vakanter Stellen
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  14.12.2021 und Antwort 21.02.2022 Drucksache 20/6967
            
            


            
            
- Außerschulische Klimabildung in Hessen
  Übersicht der Förderprojekte im Sinne der Bildung für nachhaltige
  Entwicklung im außerschulischen Bereich, Höhe der finanziellen Mittel
  für die Umweltbildungsprojekte, Kriterien zur Förderung und
  Qualitätssicherung, Angaben zu Teilnehmendenzahlen seit 2018,
  Förderfähigkeit von Personalausgaben, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Vernetzung der Träger der außerschulischen Umweltbildung und der
  Bildung für nachhaltige Entwicklung, Integration der Nachhaltigkeits-
  und Klimaziele sowie die Ziele der
  Biodiversitätsstrategie in die Bildungsangebote
            
  Kleine Anfrage                                 Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN;
                                                 Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE
                                                 GRÜNEN
  28.02.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/7993
            
            


            
            
- Justus-Liebig-Universität Gießen: Haushaltssperre im Fachbereich
  03
  Angaben zu Konsequenzen der Führung und Planung des Haushaltes des
  Fachbereichs und Ursachen für das entstandene finanzielle Defizit,
  Informationen zu den Gründen des Stellenausbaus und der Entwicklung
  im Personalbereich seit 2016, Auskünfte über die Bildung der
  finanziellen Rücklagen und Verwendung zur wiederkehrenden Zahlung von
  Gehältern und Löhnen, Darstellung der Kontrollverfahren bei
  Haushaltsplänen der einzelnen Fachbereiche an hessischen
  Universitäten, Sicherstellung der verantwortungsvollen Verwendung von
  Steuergeldern, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  02.03.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/8002
            
            


            
            
- Sichere Arbeitsbedingungen am Universitätsklinikum Gießen und
  Marburg gewährleisten - Streit mit dem Rhön-Konzern beilegen
  Bewertung der Ankündigung des Vorstands der Rhön-AG zum
  Zukunftspapier sowie Reaktion der Ministerin Dorn, vergangener und
  gegenwärtiger Sachstand der Verhandlungen insbesondere betreffen
  Personalkosten und Investitionen, Beurteilung der
  Verhandlungsbereitschaft der Rhön-AG, Prognose für den Ausgang der
  Verhandlungen unter Berücksichtigung einer möglichen Kündigung, Höhe
  der Landesmittel für Bauvorhaben und Geräte seit 2006, Auffassung
  eines möglichen Investitionsstaus
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Fraktion der SPD
  17.05.2022 Drucksache 20/8486
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/41  25.05.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Steuermittelverschwendung und Schaffung von Doppelstrukturen durch
  hessisches Streuobstwiesenzentrum
  Übersicht der Haushaltsmittelverteilung für das Kompetenzzentrum aus
  dem Bewilligungsbescheid, Höhe und Verteilung der Mittel für die
  Umsetzung der Streuobstwiesenstrategie, Angaben zur Standort- und
  Immobilienauswahl, Aufgaben des Zentrums im Vergleich zum
  MainÄppelHaus
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  10.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8632
            
            


            
            
- Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung - Teil 1
  Einschätzung zu Einnahmeausfällen in Arztpraxen aufgrund des Wegfalls
  der Neupatientenregelung, Angaben zur Budgetierung von Leistungen im
  zahnärztlichen Bereich, Beurteilung der Belastungen und von Apotheken
  im ländlichen Bereich, Prognose von Mehrbelastung und
  Wettbewerbsnachteilen für die Pharmaindustrie, Förderung der
  Produktion von Grundstoffen und Arzneimitteln in Deutschland
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.11.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9486
            
            


            
            
- Finanzielle Aufwendungen in Verbindung mit der Ansiedlung des
  Wolfes in Hessen
  Anzahl der Mitarbeitenden im Wolfszentrum Hessen, Höhe der Personal-
  und Sachkosten, Informierung kommunaler Verwaltungen im Rahmen des
  Wolfsmanagements, Angaben zur Förderrichtlinie Weidetierschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos
  07.06.2023 und Antwort 03.08.2023 Drucksache 20/11163