Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Personalsituation in der hessischen Justiz
  Personalbedarf in Arbeitskraftanteilen sowie Personalbestand und
  Pebb§y-Deckungsgrad aufgelistet nach den verschiedenen
  Fachgerichtsbarkeiten im Jahr 2017 und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  28.01.2019 und Antwort 14.03.2019 Drucksache 20/58
            
            


            
            
- Rolle der FIU bei der Bekämpung von Geldwäsche Teil 2
  Anzahl der Beamten zur Bearbeitung von Geldwäschedelikten, Haltung
  der Landesregierung zur Qualität der Analysefähigkeit der
  Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen, Einsetzung eines
  "FIU-Verbindungsbeamtenmodells", Bewertung der Neuausrichtung der
  Geldwäschebekämpfung, Maßnahmen zur Verbesserung der Zusammenarbeit
  mit der Zentralstelle
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  29.01.2019 und Antwort 02.04.2019 Drucksache 20/72
            
            


            
            
- Umsetzung der Qualitätsrichtlinie in der perinatalen
  Versorgung/Neonatologie in Hessen
  Auflistungen der Kliniken nach Versorgungsstufen, Erfüllung der
  Anforderungen der Versorgungsstufen, nötige Anpassungen und Maßnahmen
  zur Erfüllung der Personalanforderungen, Auswertung der
  Abmeldequoten, Informationsportal zur Versorgungssituation der
  Perinatalzentren für werdende Eltern, Maßnahmen zur Beseitigung der
  Versorgungsengpässe und Gewährleistung einer flächendeckenden
  Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  31.01.2019 und Antwort 20.03.2019 Drucksache 20/86
            
            


            
            
            
            
- Kompetenzzentrum "Verantwortungsbewusste Digitalisierung"
  Beschreibung und Themen des geplanten Kompetenzzentrums als
  Forschungsinstitut im Zuge einer Hochschule, Abstimmungen zur
  Konzeption, Ausrichtung, Ressourcen und Personal- und Leitungsfragen
  mit Projektträgern und Ressorts
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  20.02.2019 und Antwort 17.07.2019 Drucksache 20/193
            
            


            
            
- Personalsituation und Dienstbezüge der Landespolizei Hessen sowie
  der Gehaltsentwicklung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst des
  Landes Hessen
  Anzahl der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten bei der
  Landespolizei, Anzahl der Eintritte und Versetzungen in den Ruhestand
  in den Jahren 2019 bis 2022, geplante Einstellungszahlen im Jahr
  2019, Entwicklung der Vergütung der Beamtinnen und Beamten zwischen
  2014 und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD
  05.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/114
            
            


            
            
- Zuständigkeiten und Kosten des neu errichteten Ministeriums für
  Digitalisierung
  Arbeitsfelder des Digitalministeriums, Schaffung und Verlagerung von
  Fachreferaten, Anzahl der geplanten Stellen sowie Versetzungen und
  Neueinstellungen, Kosten für die Ausstattung des Ministeriums
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.02.2019 und Antwort 25.06.2019 Drucksache 20/137
            
            


            
            
- Belastung der Justiz durch Verfahren mit Bezug zu
  Geschwindigkeitsüberschreitungen
  Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten in den Jahren 2016 bis 2019
  sowie durchschnittliche Verfahrensdauer, Personalbedarf und Schaffung
  von Stellen in der Justiz zur Bearbeitung von
  Verkehrsordnungswidrigkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  07.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/135
            
            


            
            
- Betten- und Personalmangel in Kinderkliniken
  Auswertung der Abmeldequoten von Krankenhäusern aufgrund fehlender
  Kapazitäten zur Aufnahme von Kindern, Personalentwicklung und -bedarf
  in Kinderkliniken sowie Kriterien zur Bedarfsberechnung,
  durchschnittliche Auslastung der Bettenkapazität im Fachgebiet
  Kinder- und Jugendmedizin, Entwicklung der Anzahl und des Bedarfs an
  Intensivbetten, Beurteilung der derzeitigen Personal- und
  Bettenausstattung an Kinderkliniken in Frankfurt; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  13.02.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/146
            
            


            
            
- Sicher leben und sich sicher fühlen: erfolgreiche
  Sicherheitsbehörden in Hessen
  Debatte über die Sicherheitslage des Landes, Arbeit der Polizei zur
  Verbrechensbekämpfung und Prävention, Entwicklung der
  Kriminalstatistik, Personalausstattung der Sicherheitsbehörden
            
  Regierungserklärung                            Minister des Innern und für Sport
  Plenarprotokoll 20/5   26.02.2019 S.270-290 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/5 S.271-273)
            als Minister des Innern und für Sport
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/5 S.274-277)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/5 S.277-279)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/5 S.279-282)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/5 S.282-285)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/5 S.285-287)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/5 S.287-290)


            
            
- Zukunft des Zentrums für Erziehungshilfe in Frankfurt
  Aufgaben des Zentrums für Erziehungshilfe in Frankfurt am Main und
  Anzahl der Lehrkräfte, Gewährleistung der Bearbeitung und des
  Verständnisses der Hintergründe auffälligen Verhaltens im Rahmen
  einer Kind-Umfeld-Analyse, Neukonzeption des regionalen Beratungs-
  und Förderzentrums, Beteiligung an der Entwicklung einer stadtweiten
  Konzeption, Fortbildungsangebote im Bereich sonderpädagogische
  Förderung und Inklusion
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  21.02.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/201
            
            


            
            
- Berufseinstiegsbegleitung in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  06.03.2019 Drucksache 20/288
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/1   20.03.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische
  Fachkräfte (UBUS) an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau
  Besetzung von UBUS-Stellen im Bereich der Schulträger Groß-Gerau,
  Rüsselsheim und Kelsterbach; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  19.03.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/338
            
            


            
            
            
            
- Kosten für "Gender-Forschung"
  Anzahl der Professuren und Auflistung der Universitäten mit
  Lehrstühlen im Bereich der Genderforschung
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  20.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/357
            
            


            
            
- Nachfrage des Abg. Kummer zur Antwort auf die Kleine Anfrage
  Drucks. 20/58
            
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/1   21.03.2019    
            


            
            
- Patientenwohl und Arbeitsbedingungen in der Akutpsychiatrie
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Fraktion der SPD
  04.04.2019 Drucksache 20/475
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Personalnotstand und Unterrichtsausfall an Förderschulen durch
  Lehrermangel
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  09.04.2019 Drucksache 20/481
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ausländerbehörde Frankfurt
  Defizite zur Erbringung des Dienstleistungsangebotes in Frankfurt,
  anderen Kreisen und kreisfreien Städten, Beurteilung und Begründung
  der Situation, Auswirkungen auf Menschen und Unternehmen,
  Einflussmöglichkeiten und Maßnahmen zur Verbesserung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.04.2019 und Antwort 09.07.2019 Drucksache 20/506
            
            


            
            
- Berufseinstiegsbegleitung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  25.04.2019 Drucksache 20/535
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Oktober 2019
            
            


            
            
- Bildungs- und Betreuungsangebote in Hessen
  Fragenkatalog zu: Betreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren sowie
  für Kinder über 3 Jahren bis zum Schuleintritt, Betreuungsangebote
  für Schülerinnen und Schüler, Personalbedarf und
  Fachkräfteentwicklung
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  06.05.2019 Drucksache 20/569
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Oktober 2019
            
            


            
            
- Mobile Vertretungsreserve
  Stellenbesetzung mit aktiven Lehrkräften, Einsatz im Schulamt
  Offenbach, Einschätzung der Personalsituation; Anlage
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  13.05.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/609
            
            


            
            
- Fachkräftemangel und Arbeitsbedingungen von Notfallsanitätern
  Umfang der Sanitäter-Ausbildung, Bewerberinnen und Bewerber pro
  Ausbildungsplatz, Erkenntnisse zu Schichtlängen und Pausenzeiten,
  Anzahl zu Beschwerden bei arbeitszeitrechtlichen Mängeln, Maßnahmen
  und Gespräche zur Arbeitssituation
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  14.05.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/636
            
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst - Portalpraxen - Triage
  Standorte in Krankenhäusern und Zusammenarbeit mit Notaufnahmen,
  Erfahrungen bei der Umsetzung der Portalpraxis am Klinikum Höchst,
  Optimierungsbedarfe aus ersten Evaluationen, finanzielle Förderung
  von Triagen sowie bei Zusammenlegung  der medizinischen Versorgung
  insbesondere der Notfallversorgung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/651
            
            


            
            
- Personalsituation der Hessischen Polizei
  Entwicklung der im Schichtdienst tätigen Polizeivollzugsbeamtinnen
  und -beamten von 2015 bis 2019 aufgelistet nach Jahren und
  Polizeidienststellen, Anteil der Vollzeitäquivalente; Eingruppierung
  der Tarifbeschäftigten bis 30.04.2019; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD
  23.05.2019 und Antwort 10.07.2019 Drucksache 20/691
            
            


- Personalsituation an der Hessischen Hochschule für Polizei und
  Verwaltung
  Anzahl der hauptberuflichen Lehrkräfte und über die Regelung der
  Lehrverpflichtungsverordnung hinaus erbrachten
  Lehrveranstaltungsstunden; Auflistung der Lehrbeauftragten und deren
  wahrgenommene Lehraufträge im Wintersemester 2018/19 nach
  Fachbereichen, Stundenanteil der externen Kräfte in fachtheoretischen
  Studienabschnitten
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD
  23.05.2019 und Antwort 09.07.2019 Drucksache 20/692
            
            


            
            
- Personalsituation und finanzielle Förderung von
  Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt bei Kindern und
  Jugendlichen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber,
                                                 Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela,
                                                 SPD; Waschke, Sabine, SPD
  03.06.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/737
            
            


            
            
- Bericht des Hessischen Rundfunks zur Akutpsychiatrie des
  Uniklinikums Frankfurt
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  05.06.2019 Drucksache 20/749
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/6   17.06.2019 (ö)
      20/7   19.06.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische
  Fachkräfte (UBUS)
            
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.06.2019 Drucksache 20/752
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Aktueller und drohender Personalnotstand und Unterrichtsausfall an
  Berufsschulen durch Lehrermangel
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.06.2019 Drucksache 20/753
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Maßregelvollzug in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  06.06.2019 Drucksache 20/768
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Intensivstationen am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM)
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD
  26.06.2019 Drucksache 20/874
            
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            


            
            
- Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte 2019
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  25.06.2019 Drucksache 20/884
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/8   18.09.2019    
      von TO abgesetzt
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 
  Ausschussvorlagen:
  HHA 20/5, RTA 20/4 26.08.2019
            


            
            
- Beratungsstellen für ausstiegsbereite, radikale Islamisten
  Höhe der Fördermittel für die "Beratungsstelle Hessen - Religiöse
  Toleranz statt Extremismus" sowie Anzahl und Qualifikation sowie
  Fremdsprachenkenntnisse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Zahl
  beratener und begleiteter Radikalisierten und Gefährdeter, Kriterien
  für einen nachweislichen Ausstieg aufgrund von Beratungsleistungen
  und Anzahl zutreffender Fälle
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  01.07.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/895
            
            


            
            
- Falschparker und unklare Zuständigkeiten zwischen Hilfspolizei und
  Landespolizei
  Bewertung des Gefahrenpotentials, Meldungen von Verkehrsbehinderungen
  durch Bürgerinnen und Bürger, Abstimmung von Maßnahmen zwischen den
  Behörden, Nutzung des Notrufs 110
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  10.07.2019 und Antwort 20.08.2019 Drucksache 20/932
            
            


            
            
- Personalsituation in Gesundheitsämtern durch Ärztemangel
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.07.2019 Drucksache 20/944
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Oktober 2019
            
            


            
            
- Recht auf planbare Freizeit für teilzeitbeschäftigte Richterinnen
  und Richter
  Anzahl und Umsetzung von Teilzeitbeschäftigungen, Sicherstellung von
  planbarer Freizeit, Grundlage für die Geschäftsverteilung und
  Spruchkörpergeschäftsverteilung, zeitliche Planung von Sitzungen und
  Beratungen
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD;
                                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Waschke, Sabine, SPD
  17.07.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/952
            
            


            
            
- Beratungs- und Förderzentren in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 Drucksache 20/954
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Dezember 2019
            
            


            
            
- Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Bildungs-,
  Beratungs- und Unterstützungsleistungen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 Drucksache 20/957
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Dezember 2019
            
            


            
            
- Inklusive Schulbündnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 Drucksache 20/958
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Dezember 2019
            
            


            
            
- Personalsituation von Schwimmmeisterinnen/Schwimmmeistern
  (Fachangestellte/r für Bädebetriebe) hessen- bzw. deutschlandweit
  Anzahl der Fachkräfte im Bereich der Badeaufsicht, Zuständigkeit für
  die Sicherung des Personalbedarfs, Entwicklung der Ausbildungszahlen
  und Maßnahmen zur Förderung der Schwimmbäder
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  29.07.2019 und Antwort 27.08.2019 Drucksache 20/976
            
            


            
            
- Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache
  Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen
  Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des
  Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms
  "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der
  Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung,
  Förderung der deutschen Sprache
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220)
            Kultusminister
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235)


            
            
- Situation der Heilmittelberufe in hessischen Kliniken
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.09.2019 Drucksache 20/1152
            
            


            
            
- Printmedien in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der SPD
  10.09.2019 Drucksache 20/1165
            
            


            
            
- Bewerberlage bei der Kriminalpolizei in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  09.09.2019 Drucksache 20/1166
            
            


            
            
- Lehrerbedarfsplanung und Schülerzahlenentwicklung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  11.09.2019 Drucksache 20/1172
            
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Lehrermangel in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  12.09.2019 Drucksache 20/1191
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/11  16.10.2019    
      von TO abgesetzt
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Datenschutz-Grundverordnung und Anstieg der Auskunftsersuche
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.09.2019 Drucksache 20/1196
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 
            


            
            
- Regionalbeauftragte der Hessischen Landesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  12.09.2019 Drucksache 20/1204
            
            


            
            
- Genehmigung von Schwerlasttransporten auf der Straße
            
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  13.09.2019 Drucksache 20/1216
            
            


            
            
- Unterrichtsausfall bekämpfen - mehr Ehrlichkeit statt
  Verschleierung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  17.09.2019 Drucksache 20/1220
  Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/11  16.10.2019    
      Ablehnung
            


            
            
- Gute Arbeit und gute Behandlung in der Psychiatrie
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  17.09.2019 Drucksache 20/1231
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Gute Arbeit und gute Behandlung in der hessischen Psychiatrie -
  mehr Fachkräfte statt Personalabbau nach neuer Bundesrichtlinie
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  23.09.2019 Drucksache 20/1259
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019 (Video)
            


            
            
- Vor- und Nachsorge in der Psychiatrie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  02.10.2019 Drucksache 20/1307
            
            


            
            
- Akutpsychiatrie des Universitätsklinikums Frankfurt
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  02.10.2019 Drucksache 20/1310
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Verbesserung der psychiatrischen Versorgung in Hessen
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  10.10.2019 Drucksache 20/1344
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Personelle Aufstockung der ZIT für den Kampf gegen Hass und
  Kriminalität im Internet
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD
  16.10.2019 Drucksache 20/1368
            
            


            
            
- Ausbau der Schulpsychologie
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Geis, Kerstin, SPD
  17.10.2019 Drucksache 20/1388
            
            


            
            
- Versorgungsnotstand in Kinderkliniken
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  17.10.2019 Drucksache 20/1383