- Medizinalcannabis
  Datenlage zur Wirksamkeit von Cannabis und Cannabinoiden, Hintergrund
  des Vertriebs zahlreicher Sorten innerhalb Deutschlands,
  Voraussetzung zum Einsatz bei der Behandlung von Patientinnen und
  Patienten, Kostenübernahme durch Krankenkassen, Import aus Kanada und
  den Niederlanden, Regelungen für den Verkehr mit Betäubungsmitteln,
  Meldung qualitativer Beanstandungen zu Arzneimitteln, Erkenntnisse
  über Probleme beim Konsum von Cannabis-Produkten, Kriterium zur
  Erweiterung des potentiellen Produzentenkreises, Position zur
  generell möglichen Legalisierung
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2019 Drucksache 20/1014
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/17 15.10.2019
            


            
            
- Industriepolitik der Landesregierung
  Definition des Begriffs Industriepolitik, Bewertung der Entwicklung
  des Wirtschaftswachstums sowie der Unternehmer- und
  Beschäftigtenzahlen, detaillierte Zahlen zu Zu- und Abgängen in der
  industriellen Wirtschaft in einzelnen Verwaltungsbezirken,
  kreisfreien Städten und im ländlichen Raum, Angaben zur
  Bruttowertschöpfung und Investitionsquoten fast aller Branchen von
  2010 bis 2019, Prognose für zukünftige Trends in einzelnen Branchen,
  Auflistung der Beschäftigtenzahlen für 2016 bis 2019, Entwicklung des
  durchschnittlichen Bruttomonatsverdienstes, Übersicht der
  Unternehmensneugründungen seit 2010, strategische Grundsätze zur
  Steigerung des Wohlstands durch nachhaltiges und stabiles
  Wirtschaftswachstum und hohe Beschäftigung, mögliche
  Zukunftsszenarien, Berücksichtigung sozialer Kriterien bei der
  Zielsetzung, besondere regionale Schwerpunktsetzungen, Einschätzung
  eines besonderen Zukunftspotentials insbesondere bei neuen
  Technologien und mögliche Auswirkungen auf die Industrie, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Barth, Elke, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  30.03.2021 Drucksache 20/5438
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/47  09.02.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/40 26.10.2021
            


            
            
- Ja zur Gentechnik im Innovationsland Hessen - technologieoffene
  Forschung & Entwicklung fördern - aus den Erfahrungen mit COVID-19
  lernen - Hessen muss sich als starker Pharmastandort für die
  Anpassung des BImSchG einsetzen
  Feststellungen: Unterversorgung mit Impfstoffen, Notwendigkeit
  beschleunigter Genehmigung der Impfstoffproduktion vor dem
  Hintergrund hoher Fallzahlen, schwerer und tödlicher Verläufe und
  Grundrechtseinschränkungen, schnellere Genehmigungsverfahren von
  Produktionsanlagen, Förderung einer technologieoffenen Forschung und
  Entwicklung vor dem Hintergrund der Impfstoffentwicklung mittels
  mRNA-Technologie, prinzipielle Auseinandersetzung mit Gentechnik
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  25.01.2021 Drucksache 20/4891
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021 S.5246-5259 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/26  05.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5673 05.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/28  10.02.2021    
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5246-5248)
  Bamberger, Dirk, CDU (PlPr 20/66 S.5248-5250)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5250-5252)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/66 S.5252-5254)
  Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/66 S.5254-5255)
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5255-5256)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5256-5258)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
            Verbraucherschutz
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5258-5259)


            
            
- Hessen muss für Pandemie besser ausgerüstet sein - Zusammenarbeit
  mit Unternehmen verbessern - Wertschöpfung in Hessen generieren
  Feststellung des Mangels an Schutzkleidung und Hygienemittel zu
  Pandemiebeginn, Bedarf an Steuerung und Sicherstellung der
  Schutzmittelproduktion und darauf basierend Beschluss einer Anhörung
  im Landtag unter Beteiligung der Gesundheitsindustrie, Verhinderung
  der Abwanderung von Unternehmen aus Deutschland und Europa zur
  Minderung der Abhängigkeit von Produktimporten, Erhalt einer
  funktionierenden Pharma- und Gesundheitsindustrie in Hessen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  28.10.2020 Drucksache 20/3925
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/41  10.11.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Corona-Pandemie - Unterstützung von Unternehmen in der Entwicklung
  von Medikamenten
  Zeitpunkt,Verlauf und Inhalte der Förderanträge der Biotest AG;
  Anzahl der Anfragen nach Förderung der Entwicklung von Medikamenten
  oder Impfstoffen im Zusammenhang mit COVID-19, Projekte und Höhe der
  Förderbedarfe, positiv beschiedene Förderanträge, Gründe für die
  Ablehnung von Anfragen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.11.2020 und Antwort 05.01.2021 Drucksache 20/3984
            
            


            
            
- Unterstützung der Landesregierung für die Entwicklung von COVID
  19-Medikamenten
  Ausrichtung der Förderinstrumente des Landes auf kleine und mittlere
  Unternehmen, Prüfung der Förderanfragen der Biotest AG, kein Anspruch
  auf Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben
  oder betrieblichen Investitionsförderungen, Gründe für die Ablehnung
  des Hilfeersuchens, Bewertung der Ergebnisse aus der Phase-II-Studie,
  Hinweis auf Bundes- und EU-Förderprogramme
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  12.11.2020 und Antwort 11.02.2021 Drucksache 20/4076
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Beschaffung und Verfügbarkeit des Impfstoffes
  Zuständigkeit der Beschaffung des Impfstoffs, entscheidende Faktoren
  in den Verhandlungen der Kommission hinsichtlich der Auswahl an
  Herstellern, Angaben zu den gelieferten Impfdosen bis Februar 2021,
  Anforderungen bei der Impfstoffherstellung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.01.2021 und Antwort 28.06.2021 Drucksache 20/4342
            
            


            
            
- Sicherstellung der Versorgung mit SARS-CoV-2-Impfstoffen
  Hinweis auf den Erlass der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung
  gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.01.2021 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/4432
            
            


            
            
- Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern
  Debatte über Herausforderungen der Pandemie, Auswirkung auf
  Wirtschaft und Gesellschaft sowie über bisherige Maßnahmen zur
  Pandemieeindämmung und zukünftige Perspektive; Themen u.a.
  Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Homeoffice, Kindernotbetreuung,
  schulische Unterrichtsformen und Perspektive für Schulöffnungen,
  Schutzmaßnahmen für Lehrer und Erzieher sowie für Menschen in Alten-
  und Pflegeheimen, Personalbedarf in Pflege- und
  Gesundheitseinrichtungen, Wirtschafts- und Überbrückungshilfen (u.a.
  für Selbstständige), Ausstattung der Gesundheitsämter, Situation
  bzgl. Impfungen (u.a. Impfstoffverteilung und -produktion,
  Impfzentren und Impfgipfel), Akzeptanz der Bevölkerung bzgl.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  einschränkende Maßnahmen, Perspektive hinsichtlich Lockerung der
  Maßnahmen, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
- Hessischen Impfgipfel einberufen
  Forderung nach einem hessischen Impfgipfel zusammen mit Vertretern
  der Pharmaunternehmen und Gesundheitswirtschaft (Aufarbeitung und
  Fehleranalyse der Startverzögerungen bei den Impfungen), Versäumnisse
  hinsichtlich der Beratung und Steuerung bei der Produktion von
  Medikamenten und Schutzmitteln gegen das Coronavirus
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  26.01.2021 Drucksache 20/4906
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5455
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5077 11.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
- Hessische Impfstrategie weiter vorantreiben - bestehende
  Impfstoffproduktion ausweiten
  Bedauern über Lieferengpässe bei Impfstoffmengen, Feststellungen:
  Zuteilung der Impfstoffe als Bundesaufgabe, Priorisierung der
  Verteilung auf Basis der Empfehlungen der STIKO und der
  Corona-Impfverordnung, immissionsschutzrechtliche Genehmigung und
  Herstellungserlaubnis nach Arzneimittelgesetz als Grundlage für
  Impfstoffherstellung, gezielte Zulassung weiterer Impfstoffe und
  Ausweitung der Impfstoffproduktion (u.a. BioNTech-Standort in
  Marburg), starke Aufstellung bei Impfstoffforschung und -entwicklung,
  kein Widerspruch zwischen "Charta von Florenz" und gentechnische
  Verfahren bei Medikamentenentwicklung, Dank an ehrenamtliche Helfer
  u.a. in Impfstoffzentren, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  04.02.2021 Drucksache 20/4998
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021 S.5246-5259 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/26  05.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5674 05.05.2021
      Beschluss: Annahme
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/28  10.02.2021    
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5246-5248)
  Bamberger, Dirk, CDU (PlPr 20/66 S.5248-5250)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5250-5252)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/66 S.5252-5254)
  Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/66 S.5254-5255)
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5255-5256)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5256-5258)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5258-5259)


            
            
- EU-Medizinprodukteverordnung - Unterstützung betroffener
  Unternehmen durch das Land Hessen
  Bewertung der europäischen Verordnung insbesondere für den
  medizintechnischen Bereich, Angaben zu den betroffenen Akteurinnen
  und Akteuren, Kontrolle der Einhaltung der rechtlichen Anforderungen
  insbesondere im Rahmen der Zertifizierung beim Vollzug des
  Medizinprodukterechtes, Maßnahmen zur Unterstützung der Unternehmen
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD
  26.01.2022 und Antwort 15.03.2022 Drucksache 20/7750
            
            


            
            
- Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH)
  Gründungszeitpunkt und Ziele der Initiative, Auflistung der
  Kooperationspartner, Arbeitsschwerpunkte in den Bereichen
  Versorgungssicherheit, Forschung, Innovation und Patentrecht sowie
  Schutz des
  geistigen Eigentums, Digitalisierung und Koordination; Auswertung der
  Erkenntnisse in Postitionspapieren, Beitrag der Initiative zur
  Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  08.02.2022 und Antwort 20.04.2022 Drucksache 20/7855
            
            


            
            
- LOEWE-Zentrum DRUID
            
  Ziele des "DRUID"-Zentrums, Kooperationen für die Umsetzung der
  Teilprojekte des Zentrums insbesondere mit Pharma-Unternehmen, Höhe
  der Fördermittel seit 2018, Angaben zu den einzelnen Themen der
  Forschungsprojekte sowie deren Ergebnisse, Nutzung der Erkenntnisse
  aus den erforschten Bereichen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD
  09.02.2022 und Antwort 19.04.2022 Drucksache 20/7859
            
            


            
            
- Umsetzung der neuen Medizinprodukte-Verordnung EU (MDR)
  Kenntnisse von Medizinprodukten mit fehlender Zertifizierung infolge
  der Neuregelung, Bewertung der Erbringung von klinischen Daten als
  zentrales Element der klinischen Bewertung, Ausnahmen zum regulären
  Konformitätsbewertungsverfahren zur CE- Kennzeichnung und Grundlagen
  für eine Sonderzulassung sowie Übergangsbestimmungen, Kenntnisse von
  Förderprogrammen für kleine und mittelständische Unternehmen zur
  Unterstützung bei der Anfertigung von klinischen Studien im Rahmen
  der Zertifizierung von Medizinprodukten, Angaben zu Benannten
  Stellen, Auswirkungen auf die Patientenversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8659
            
            


            
            
- Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung - Teil 1
  Einschätzung zu Einnahmeausfällen in Arztpraxen aufgrund des Wegfalls
  der Neupatientenregelung, Angaben zur Budgetierung von Leistungen im
  zahnärztlichen Bereich, Beurteilung der Belastungen und von Apotheken
  im ländlichen Bereich, Prognose von Mehrbelastung und
  Wettbewerbsnachteilen für die Pharmaindustrie, Förderung der
  Produktion von Grundstoffen und Arzneimitteln in Deutschland
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.11.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9486
            
            


            
            
            
            
- Gesundheits- und Pharmastandort in Hessen stärken
  Bedeutung der Gesundheits- und Pharmaindustrie für Hessen,
  Forschungsförderprogramm LOEWE als Ausdruck des hohen Stellenwerts
  der Pharmaindustrie (u.a. Fraunhofer-Institut ITMP, House of Pharma,
  BSL-4 Labor an Universität Marburg), Anerkennung über schnelles
  Genehmigungsverfahren für Biontech-Produktionswerk, Besorgnis über
  Lieferengpässen bei Arzneimitteln sowie Verlagerungen der
  Produktionswerke in Länder außerhalb der EU (Gefährdung der
  Versorgungssicherheit), Belastung der Pharmaindustrie durch
  bundesseitige Entscheidung zur Erhöhung der Herstellerabgaben für
  Arzneimittel und damit Bitte um Einsatz auf Bundesebene zum Verzicht
  auf weitere Belastungen sowie Beobachtung und ggf. Nachjustierung bei
  der im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes vorgenommenen
  Absenkung der bisherigen Umsatzschwelle für Mittel gegen seltene
  Erkrankungen (Orphan Drugs), Bitte um Erarbeitung von Maßnahmen zur
  Stärkung und Weiterentwicklung der Arzneimittelproduktion gemeinsam
  mit Bundesregierung, anderen Ländern und Pharmaindustrie (u.a.
  Forschungs- und Innovationsförderung, EU-Patentrahmen, Verwendung
  anonymisierter Gesundheitsdaten)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  08.11.2022 Drucksache 20/9497
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9601-9614 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9995
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/62  23.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9599 23.11.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/119 S.9601-9603)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/119 S.9603-9605)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/119 S.9605-9606)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/119 S.9606-9608)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/119 S.9608-9610)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/119 S.9610-9611)
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/119 S.9612-9614)
            als Ministerpräsident (ab 31.05.2022)


            
            
- Abwanderung von Unternehmen
            
  Angaben zur Ausweitung der internationalen Forschungstätigkeit des
  Unternehmens BioNTech, Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am
  Standort Marburg, Gründe für die Ausweitung des Auslandsgeschäftes
  von Unternehmen, Beurteilung der Maßnahmen zur Entlastung der
  Wirtschaft in Bürokratiefragen insbesondere der von forschenden
  Unternehmen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  30.01.2023 und Antwort 21.03.2023 Drucksache 20/10460
            
            


            
            
- Forschungs- und Gesundheitsstandort Hessen - Forschungserfolge
  schaffen Arbeitsplätze der Zukunft
  Betonung der exzellenten Forschung an Hochschulen und
  Forschungseinrichtungen, Ermöglichung einzigartiger
  Forschungsvorhaben durch LOEWE-Programm sowie dadurch Stärkung des
  Forschungsstandorts, Hervorhebung der Bedeutung der
  Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder, landesseitige
  Unterstützung der Universitäten für Bewerbung für Förderung als
  Exzellenzcluster, intensive Forschungskooperationen als
  Unerlässlichkeit als erfolgreichster deutscher Gesundheits- und
  Pharmastandort sowie Biotechnologieland, Künstliche Intelligenz als
  zukünftiges Schwerpunktthema, Forschung im Energiebereich zur
  Bewältigung der Energiewende, geistes- und sozialwissenschaftliche
  Forschung für gelingende gesellschaftliche Entwicklung, aktuelle
  Realisierung eines der weltweit größten Forschungsbauvorhabens in
  Darmstadt, geplanter Ausbau der Green-Tech-Forschung, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  14.03.2023 Drucksache 20/10757
  Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10709-10723 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/131 S.10709-10711)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/131 S.10711-10713, 10722)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10713-10714)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10714-10716)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10716-10718)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10718-10719)
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/131 S.10719-10722)
            als Ministerpräsident (ab 31.05.2022)


            
            
- Medikamentenmangel in Hessen
  Liste der Lieferengpassmeldungen bei Arzneimitteln, Beurteilung der
  Versorgungssicherheit, Bewertung von Maßnahmen wie befristeter
  Verlängerung der Abgabeerleichterungen und vereinfachten
  Austauschregelungen für Apotheken, Kenntnisse von Problemen bei
  Abfüllanlagen am Produktionsstandort
            
  Berichtsantrag                                 Richter, Volker, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe,
                                                 Frank, Dr., AfD
  24.03.2023 Drucksache 20/10844
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/101 15.06.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/94 09.05.2023
            


            
            
- Dringlichkeitsliste Kinderarzneimittel
  Bewertung der möglichen Gefährdung des Gesundheitsschutzes von
  Kindern hinsichtlich der Arzneimittel-Verfügbarkeit, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  05.09.2023 und Antwort 20.10.2023 Drucksache 20/11522