Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Kapazitätsengpässe der Niddertalbahn
  Pünktlichkeit und Fahrthäufigkeit der Niddertalbahn, Ursachen für
  Fahrtausfälle und Störungen, Weiterentwicklung der Bahn zur
  Erweiterung der Kapazität und Verbesserung der Betriebsqualität,
  Haltung der Landesregierung zu einer Elektrifizierung der
  Niddertalbahn
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  21.01.2019 und Antwort 22.02.2019 Drucksache 20/37
            
            


            
            
- Fernbahntunnel Frankfurt
  Kenntnis und Haltung der Landesregierung zur geplanten Umsetzung des
  Fernbahntunnels in Frankfurt, Auswirkungen auf Projekte des S-Bahn-
  und Regionalverkehrs, Unterschiede des Projektes zu dem Projekt
  "Frankfurt 21", Beteiligung der Landesregierung an den Planungen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  18.01.2019 und Antwort 20.02.2019 Drucksache 20/30
            
            


            
            
- Verspätung der Lahntalbahn
  Anteil der Verspätungen der Regionalbahnen sowie der Lahntalbahn und
  Gründe sowie Maßnahmen zur Verhinderung von Verspätungen,
  Fahrgastinformierung, Bereitstellung von Ersatzverkehren
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  01.02.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/93
            
            


            
            
- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
  Begrüßung der Zielsetzung hinsichtlich der Entlastung der vom
  Schienenlärm betroffenen Regionen insbesondere Mittelrheintal und
  Oberrhein sowie die auf der Verkehrsministerkonferenz vereinbarten
  Aufruf an die Hersteller von Schienenfahrzeugen mit alternativen
  Antriebssystemen, Wegweisung durch Verabschiedung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
  sowie höherer Trassenpreise für laute Züge seit 2012, Befürwortung
  einer Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintales
  (Troisdorf-Mainz-Bischofsheim) und Ertüchtigung der Strecke
  Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Verringerung der Belastungen auch an der
  geplanten Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim, Verwirklichung des
  Programms im Beirat  "Leiseres Mittelrheintal", Notwendigkeit des
  Einsatzes von effizienten Lärmschutzmaßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.02.2019 Drucksache 20/246
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
- Alternativ-Trasse Mittelrheintal und Lärmschutzmaßnahmen
  Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer
  Alternativstrecke für das Mittelrheintal, Forderung nach kurz- und
  mittelfristigen Maßnahmen zur Lärmminderung bis zur alternativen
  Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, nach Priorisierung
  der Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Weiterentwicklung des
  lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  27.02.2019 Drucksache 20/251
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Barrierefreier Bahnhof in Raunheim
  Stand der Umsetzung der Baumaßnahmen, Kosten und Finanzierung des
  Projektes, Baulärm im Rahmen des Vorhabens, Gründe für die
  Verzögerung sowie voraussichtlicher Zeitraum der Fertigstellung 
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  27.02.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/257
            
            


            
            
- Bahnunterführung zwischen Ginsheim und Gustavsburg
  Zeitplan des Baus der Straßenunterführung, Gesamtkosten und
  Finanzierung des Bauprojekts, Maßnahmen zum Artenschutz,
  voraussichtlicher Zeitpunkt lärmintensiver Arbeiten, Barrierefreiheit
  der Bahnunterführung
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  27.02.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/258
            
            


            
            
- Barrierefreier Bahnhof in Kelsterbach
  Sachstand der Planungen und Umsetzung der Baumaßnahmen, Finanzierung
  des Vorhabens, Gründe für die Verzögerung des Umbaus
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  27.02.2019 und Antwort 15.05.2019 Drucksache 20/259
            
            


            
            
- Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke
  realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
            
  Dringlicher Antrag                             Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  27.02.2019 Drucksache 20/261
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
- Südtangente
  Kapazitäten und Auslastung der Schienenstrecken zwischen Hanau über
  die nordmainische Strecke und Frankfurt Süd, Maßnahmen zur Auflösung
  der Kapazitätsengpässe 
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  05.03.2019 und Antwort 28.05.2019 Drucksache 20/286
            
            


            
            
- Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim an der "Wallauer Spange" (NBS
  Rhein-Main/Rhein-Neckar)
  Sachstand der Potentialstudie für die Errichtung eines Haltepunktes
  in Delkenheim
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE
  20.03.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/354
            
            


            
            
- Alternative Güterverkehrsstrecke für das Mittelrheintal
  realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2019 Drucksache 20/422
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Niddertalbahn
  Ziele und Umsetzung der Machbarkeitsstudie zum Ausbau und
  Elektrifizierung der Niddatalbahn, Einbeziehung verkehrlicher Belange
  bei der Erschließung neuer Baugebiete, Einsatzfeld von Seilbahnen,
  Berücksichtigung des Vorhabens bei der Erstellung des Masterplans
  Mobilität Frankfurt/RheinMain
            
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  16.04.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/515
            
            


            
            
- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  08.05.2019 Drucksache 20/576
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Eisenbahngesetzes
  Redaktionelle Anpassungen, Verlängerung der Befristung des Gesetzes
  bis 31.12.2029
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  11.06.2019 Drucksache 20/781
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1052-1055 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1426 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 06.09.2019 GVBl. Nr. 17 18.09.2019 S.224
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/6   21.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1053 21.08.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1052-1053)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1053)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/15 S.1053)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/15 S.1053-1054)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/15 S.1054)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1054)
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1055)
            als Abgeordneter
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1426)


            
            
- Reaktivierung der Bahnstrecke Dillenburg-Diezhölztal und Planungen
  zur Ortsumgehung Dillenburg-Frohnhausen und Eschenburg-Wissenbach
  Abstände und Vorgaben für den Parallelverlauf einer Bahnstrecke,
  mögliche Prüfung des Verlaufs der reaktivierten Strecke und der
  geplanten Ortsumgehung B253 von Dillenburg-Fronhausen und
  Eschenburg-Wissenbach
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  21.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/859
            
            


            
            
- Wallauer Spange und Haltepunkt Delkenheim
  Stand zu Planung und Bau, Prognose für Planfeststellungsverfahren,
  -beschluss und Beginn der Baumaßnahme, Zeitpunkt der Inbetriebnahme,
  Machbarkeitsstudie zu Planung und Anbindung eines Haltepunktes
  Wallau/Delkenheim
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  24.06.2019 und Antwort 24.07.2019 Drucksache 20/860
            
            


            
            
- Eisenbahnkreuzbauwerk über die L3277
  Prognose zur Erneuerung der Eisenbahnüberführung im Zuge der
  Landesstraße 3277 bis 2024
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  26.06.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/876
            
            


            
- Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich
  Verkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD
  01.07.2019 und Antwort 30.09.2019 Drucksache 20/894
            
            


            
            
- Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf den Zugverkehr: Was ist aus
  den Ankündigungen der hessischen Landesregierung seit 2014
  geworden?
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  08.07.2019 Drucksache 20/924
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte November 2019
            
            


            
            
- Marode Eisenbahnbrücken
  Anzahl und Alter der Brücken, sanierungsbedürftige Überführungen und
  Zeitraum für die Maßnahmen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  24.07.2019 und Antwort 23.08.2019 Drucksache 20/970
            
            


            
            
- Umgehungsstraße Frohnhausen/Wissenbach
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1091
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang November 2019
            
            


            
            
- Reaktivierung der Ohmtalbahn für den Personenverkehr
            
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  16.10.2019 Drucksache 20/1358