Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Nutzung hessischer Produkte durch die Landesregierung. Hier:
  Smartphones und Computer der Firma Shift aus Falkenberg (Wabern)
  Grundsatz der Produktneutralität des Landes
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD; Rudolph, Günter, SPD
  28.01.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/70
            
            


            
            
- Fertigstellung der Fußgängerbrücke über die A7 bei
  Felsberg/Melgershausen
  Ablauf und Sachstand der Sanierung des Geländers an der
  Fußgängerbrücke über die A 7, Zeitplan der Bauarbeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.01.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/83
            
            


            
            
- Umgang mit landeseigenen Gebäuden in der Gemeinde Morschen
  Eigentum und Umgang des Landes von Gebäuden in der Gemeinde Morschen,
  Voraussetzungen für den Abriss von Leerständen, Möglichkeiten der
  Veräußerung an die Kommune und die Förderung für barrierefreies
  Wohnen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  25.01.2019 und Antwort 10.05.2019 Drucksache 20/54
            
            


            
            
- Verkehrssituation im Bereich der Straßenkreuzung L 3435 und der K
  28 zwischen Malsfeld-Empfershausen und Malsfeld-Ostheim
  Verkehrssituation und Anzahl der Unfälle an der Straßenkreuzung L
  3435 und K 28, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  22.01.2019 und Antwort 20.02.2019 Drucksache 20/40
            
            


            
            
- Bewirtschaftung des Edersees
  Fragenkatalog zu: Rechtsgrundlagen der Bewirtschaftung, Funktionen
  der Edertalsperre, Hochwasserschutz, Bedeutung des Edersees für den
  Tourismus, Auswirkungen der Niederschlagssituation 
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  18.02.2019 Drucksache 20/168
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Oktober 2019
            
            


            
            
- Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Schwalm-Eder
  Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den
  Schwalm-Eder-Kreis; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Rudolph, Günter, SPD
  19.03.2019 und Antwort 06.05.2019 Drucksache 20/341
            
            


            
            
- Geschwindigkeitsmessung und Kontrollen in Felsberg-Niedervorschütz
  zur Einhaltung von Tempo 30 km/h
  Kenntnis und Umgang mit Verstößen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen,
  Erhebung der Fahrzeuge sowie deren Geschwindigkeiten in der
  Ortsdurchfahrt Felsberg-Niedervorschütz, Maßnahmen zur Einhaltung der
  Geschwindigkeitsbeschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  01.04.2019 und Antwort 24.05.2019 Drucksache 20/430
            
            


            
            
- Stellensituation der Polizei im Landkreis Schwalm-Eder
  Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren
  2016 bis 2019 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und
  Tarifbeschäftigten bzw. Verwaltungsbeamten, unbesetzte Stellen,
  Mehrarbeitsstundenstände aufgelistet nach Dienststellen,
  Krankheitstage zwischen 2016 und 2019 nach Organisationseinheit,
  Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018
  aufgelistet nach Polizeistation
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD
  04.04.2019 und Antwort 21.05.2019 Drucksache 20/463
            
            


            
            
- Inbetriebnahme der Notfall-Leitstelle im Schwalm-Eder-Kreis
  Mitteilung vom 25. Februar 2013 über die Modernisierung der
  Rettungsleitstelle mit neuer Telekommunikationstechnik sowie deren
  Auslieferung im August 2014, Entwicklungsstand der Software und deren
  Präsentation im September 2016, Gesamtwert des Auftrags sowie Gründe
  für die Auswahl der Firma, Vertragsmodalitäten zum Liefertermin und
  -strafen bei Verzug, Zeitpunkt der Einführung, Inbetriebnahme sowie
  Verfügbarkeit der Software
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  11.04.2019 und Antwort 28.05.2019 Drucksache 20/497
            
            


            
            
- Weiterbau der A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5
  Straßenverkehrszählungen auf der A49 zwischen den Anschlussstellen
  Baunatal-Mitte und Baunatal-Süd, Geschwindigkeitsbeschränkungen zur
  Lärmminderung, Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen zwischen 2017 und
  2019
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Strube, Manuela, SPD
  23.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/687
            
            


            
            
- Entwicklung Tierpopulationen
  Erhebungszahlen zur Population aufgelistet nach Tierart
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  12.08.2019 und Antwort 02.10.2019 Drucksache 20/1009
            
            


            
            
- Entwicklung Tierpopulationen II
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  12.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1010
            
            


            
            
- Theoretische und praktische Verkehrserziehung an hessischen
  Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  17.10.2019 Drucksache 20/1389