Parlamentsdatenbank - 14. - 19. WP

Parlamentsdatenbank - Reden 14. - 19. WP

Suchergebnisse: 73

Anlass	Betreff/Redner	PIPr

Drs 19/30	Recht auf informationelle Selbstbestimmung stärken -- klares "Nein" zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung Faeser, Nancy, SPD	19/3
Drs 19/72	Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger bei Speicherung und Verwertung von Kommunikationsdaten ist unverzichtbar Faeser, Nancy, SPD	19/3
Drs 19/169	Aktuelle Stunde (Kein Knebelerlass von Innenminister Beuth -- Hessens Kommunen brauchen ausreichende Finanzausstattung) Faeser, Nancy, SPD	19/7
Drs 19/252	Hessen ist ein sicheres Bundesland -- sehr gute Werte bei der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik sind das Ergebnis erfolgreicher Polizeiarbeit und Sicherheitspolitik Faeser, Nancy, SPD	19/9
Drs 19/244	Einsetzung eines Sonderausschusses gem. § 51 GOHLT zur Aufarbeitung der Fehler bei der Aufklärung der NSU-Morde in Hessen und zur Erarbeitung von Handlungsempfehlungen Faeser, Nancy, SPD	19/9
Drs 19/294	Aufarbeitung des NSU-Komplexes -- Einsetzung einer unabhängigen und überparteilichen Expertenkommission ist der richtige Weg Faeser, Nancy, SPD	19/9
Drs 19/394	Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Faeser, Nancy, SPD	19/12; 19/16; 19/18
Drs 19/398	Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nach Artikel 92 HV, § 54 GOHLT Faeser, Nancy, SPD	19/13
Drs 19/445	Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nach Artikel 92 HV, § 54 GOHLT Faeser, Nancy, SPD	19/13
Drs 19/515	Demonstrationsrecht und Meinungsfreiheit schützen - Gewalt bei "Blockupy" verhindern - für den Dialog von Demonstranten und Polizei Faeser, Nancy, SPD	19/16
Drs 19/250	Gesetz zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung Faeser, Nancy, SPD	19/17
Drs 19/848	Hessisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz (HSÜG) Faeser, Nancy, SPD	19/21
Drs 19/1524	Meinungs- und Versammlungsfreiheit entschlossen verteidigen -- PEGIDA und Co durch Inhalte und Argumente entzaubern Faeser, Nancy, SPD	19/35
Drs 19/1554	Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit Faeser, Nancy, SPD	19/35
Drs 19/1563	Freiheitsrechte verteidigen, Ängsten begegnen, Verantwortung wahrnehmen Faeser, Nancy, SPD	19/35
Drs 19/1564	Solidarität mit den Opfern der Anschläge von Paris -- freiheitlich-demokratische Grundwerte entschlossen verteidigen Faeser, Nancy, SPD	19/35
Drs 19/1658	Aktuelle Stunde (NSU-Mord in Kassel -- Taten statt Worte! Hessens Ministerpräsident Bouffier muss endlich lückenlos aufklären) Faeser, Nancy, SPD	19/38
	Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport betreffend "Friedliche Demonstrationskultur ermöglichen - Gewalt keinen Platz geben" Faeser, Nancy, SPD	19/39
Drs 19/1769	Versammlungs- und Meinungsfreiheit friedlicher Demonstrantinnen und Demonstranten ermöglichen -- gewalttätige Ausschreitungen bei Blockupy-Protesten verurteilen -- Dank an die besonnenen und entschlossenen Einsatzkräfte Faeser, Nancy, SPD	19/39
Drs 19/1770	gewalttätige Ausschreitungen im Rahmen der Blockupy-Demonstrationen verurteilen Faeser, Nancy, SPD	19/39
Drs 19/1771	Repräsentation des Landtags durch Vizepräsidenten Dr. Ulrich Wilken Faeser, Nancy, SPD	19/39
Drs 19/1772	Verarmungspolitik in Europa beenden - Gewalt keinen Platz geben Faeser, Nancy, SPD	19/39
Drs 19/2307	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) Faeser, Nancy, SPD	19/58
Drs 19/1866	erfolgreiche Arbeit der hessischen Polizei bei der Bekämpfung und Aufklärung von Straftaten -- Wohnungseinbrüche zurückdrängen Faeser, Nancy, SPD	19/58
Drs 19/2675	Aufforderung an die Hessische Landesregierung, dem Untersuchungsausschuss 19/2 (NSU) landeseigene Akten ungeschwärzt zur Verfügung zu stellen und die Aufklärungsarbeit zu unterstützen Faeser, Nancy, SPD	19/59
Drs 19/2694	Arbeit des Untersuchungsausschusses 19/2 Faeser, Nancy, SPD	19/59
	Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport betreffend "Sicher leben - Zusammenhalt gewährleisten" Faeser, Nancy, SPD	19/63
Drs 19/3094	Polizei und Justiz in Hessen ausbauen -- Innere Sicherheit stärken Faeser, Nancy, SPD	19/63
Drs 19/3096	erfolgreiche Arbeit der hessischen Polizei bei der Kriminalitätsbekämpfung -- Stärkungspaket für die Bewältigung zukünftiger Herausforderungen Faeser, Nancy, SPD	19/63
Drs 19/3199	Aktuelle Stunde (Nach der Kommunalwahl: rechte und rassistische Parolen und Politik stoppen) Faeser, Nancy, SPD	19/68
Drs 19/3300	Aktuelle Stunde (Hessens Innenminister Beuth muss sich erklären -- wird gegen Journalisten ermittelt?) Faeser, Nancy, SPD	19/71
Drs 19/3362	Vorlage von verfassungsgemäßen und fortschrittlichen Gesetzentwürfen über das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes Faeser, Nancy, SPD	19/73
Drs 19/3403	Hessen setzt Handlungsempfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses zügig um -- Gesetzentwürfe über das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes ebnen Weg für Neuausrichtung des Verfassungsschutzes und verbesserte parlamentarische Kontrolle Faeser, Nancy, SPD	19/73
Drs 19/3504	Aktuelle Stunde (Innenministerkonferenz für härtere Bestrafung gewalttätiger Angriffe gegen Einsatzkräfte -- Erfolg für Innenminister Peter Beuth) Faeser, Nancy, SPD	19/77
Drs 19/3771	Aktuelle Stunde (Hessisches Präventionsnetzwerk gegen Salafismus bundesweit vorbildlich -- "Beratungsstelle Hessen -- Religiöse Toleranz statt Extremismus" als eines der 100 bundesweit besten Projekte des Jahres 2016 von der Initiative "Deutschland -- Land der Ideen" ausgezeichnet) Faeser, Nancy, SPD	19/83
Drs 19/3634	Ausweitung des Landesprogramms "Hessen -- aktiv für Demokratie und gegen Extremismus" -- Prävention als wichtiger Baustein im Kampf gegen Extremismus Faeser, Nancy, SPD	19/86
Drs 19/4274	Verbot der Vereinigung "Die wahre Religion" und der damit verbundenen "LIES!-Stiftung" ist Erfolg für die Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung -- Prävention als weiterer entscheidender Baustein beim Kampf gegen islamistischen Fundamentalismus Faeser, Nancy, SPD	19/92
	Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport betreffend "Erfolgreiche Polizeiarbeit: Hessen leben sicher" Faeser, Nancy, SPD	19/97
Drs 19/4407	öffentliche Sicherheit durch motivierte und personell gut ausgestattete Polizei gewährleisten -- Ministerpräsident Bouffiers Versäumnisse rächen sich Faeser, Nancy, SPD	19/95
Drs 19/4443	Stärkungspaket für die hessische Polizei Faeser, Nancy, SPD	19/95
Drs 19/4853	Aktuelle Stunde (Rechten Terror und Gefahr von rechts ernst nehmen und bekämpfen) Faeser, Nancy, SPD	19/105
Drs 19/4867	Rassismus, rechter Gewalt und rechtem Terror entschlossen entgegentreten Faeser, Nancy, SPD	19/105
Drs 19/4869	Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entschieden bekämpfen Faeser, Nancy, SPD	19/105
Drs 19/4870	Verurteilung rassistischer oder in sonstiger Weise motivierter Gewalttaten Faeser, Nancy, SPD	19/105
Drs 19/4919	besserer Schutz von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten durch eine Umgestaltung des Strafgesetzbuches erreicht -- Gewalt gegen Einsatzkräfte ist inakzeptabel Faeser, Nancy, SPD	19/107
Drs 19/5041	Aktuelle Stunde (Hessische Polizei unterstützt Hamburger Kolleginnen und Kollegen auch beim G20-Gipfel -- Demonstranten müssen friedlich protestieren -- Extremistische Gewalt verhindern) Faeser, Nancy, SPD	19/111
Drs 19/5275	Gesetz über den Vollzug ausländerrechtlicher Freiheitsentziehungsmaßnamen (VaFG) Faeser, Nancy, SPD	19/117; 19/120; 19/125
Drs 19/5412	Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen Faeser, Nancy, SPD	19/118; 19/141; 19/143
Drs 19/4877	neues Verfassungsschutzgesetz unverzüglich vorlegen Faeser, Nancy, SPD	19/118
Drs 19/5754	Ausbau und Unterstützung statt Misstrauen und Geheimdienst-Regelabfrage für Projekte, Mitarbeiter und Berater der Demokratieförderung und Gewalt-Prävention in Hessen Faeser, Nancy, SPD	19/124
Drs 19/5776	Bewährte Arbeit im Bereich Extremismusprävention sichern Faeser, Nancy, SPD	19/124
	Regierungserklärung des Ministers des Innern und für Sport betreffend "Sicherheit braucht Verantwortung" Faeser, Nancy, SPD	19/129
Drs 19/6092	Dunkelfeldstudie in Hessen durchführen Faeser, Nancy, SPD	19/129
Drs 19/5237	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Haushaltsgesetz 2018/2019) Faeser, Nancy, SPD	19/123
Drs 19/5766	Personenkreis der Berechtigten für das LandesTicket erweitern Faeser, Nancy, SPD	19/123
Drs 19/5795	Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Personenstandsgesetz und anderer Vorschriften Faeser, Nancy, SPD	19/133
Drs 19/6181	Aktuelle Stunde (Durchsuchungen bei Osmanen Germania sind ein erster Schritt - Landesregierung muss offen gegen Einflussnahme aus dem Ausland vorgehen) Faeser, Nancy, SPD	19/134
Drs 19/6184	Aktuelle Stunde (Wetzlar bleibt bunt - Festival der Demokratie statt Nazi-Konzert) Faeser, Nancy, SPD	19/134
Drs 19/6318	Aktuelle Stunde (Verleihung des BigBrotherAwards an Schwarz-Grün erfolgt zu Recht - weniger Eingriffsbefugnisse für den Hessischen Verfassungsschutz und mehr echte Kontrollrechte für den Hessischen Landtag) Faeser, Nancy, SPD	19/137
Drs 19/6414	Sicherheitsprogramm KOMPASS sorgt landesweit für ein Plus an Sicherheit Faeser, Nancy, SPD	19/139
Drs 19/6574	Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nach Artikel 92 HV, § 54 GOHLT Faeser, Nancy, SPD	19/142
Drs 19/6611	Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 zu Drucksache 19/445 und Abweichender Bericht der Mitglieder der Fraktion der SPD zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 und Abweichender Bericht des Mitglieds der Fraktion DIE LINKE zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 und Abweichender Bericht des Mitglieds der Fraktion der FDP zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 Faeser, Nancy, SPD	19/146
	Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Frömmrich im Rahmen einer Debatte zur Aufarbeitung des NSU-Komplexes - hier: Antr Drs 19/244, Dringl Antr Drs 19/294 Faeser, Nancy, SPD	19/9
	Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bellino im Rahmen einer Debatte zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nach Artikel 92 HV, § 54 GOHLT - hier: Antr Drs 19/398; Dringl Antr Drs 19/445 Faeser, Nancy, SPD	19/13
	Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Frömmrich betreffend Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) - hier: GesetzEntw Drs 19/394 Faeser, Nancy, SPD	19/16
	Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Pentz im Rahmen einer Debatte zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit vor dem Hintergrund der PEGIDA-Demonstrationen und der Anschläge in Paris - hier: Antr Drs 19/1524, Dringl Entschließungsantr Drs 19/1554, 19/1563, 19/1564 Faeser, Nancy, SPD	19/35
	Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bauer im Rahmen einer Debatte zu Gesetzentwürfen über das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes - hier: Antr Drs 19/3362, Dringl Entschließungsantr Drs 19/3403 Faeser, Nancy, SPD	19/73
	Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bauer im Rahmen einer Debatte zur Stärkung der hessischen Polizei - hier: Antr Drs 19/4407, Dringl Entschließungsantr Drs 19/4443 Faeser, Nancy, SPD	19/95
	Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Frömmrich betreffend Verbot der Vereinigung "Die Wahre Religion" und der damit verbundenen "Lies!"-Stiftung ist Erfolg für die Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung - hier: Entschließungsantr Drs 19/4274 Faeser, Nancy, SPD	19/92
	Kurzintervention der Abg. Faeser im Rahmen einer Debatte zur Polizeiarbeit in Hessen - hier: Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport betreffend "Erfolgreiche Polizeiarbeit: Hessen leben sicher" Faeser, Nancy, SPD	19/97
	Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Frömmrich im Rahmen einer Debatte für ein Gesetz über den Vollzug ausländerrechtlicher Freiheitsentziehungsmaßnahmen (VaFG) - hier: Gesetzentwurf Drs 19/5275, BeschlEmpf Drs 19/5083 Faeser, Nancy, SPD	19/120
	Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Frömmrich betreffend eines Gesetzes zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen - hier: Gesetzentw Drs 19/6527 Faeser, Nancy, SPD	19/141
	Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bellino im Rahmen einer Debatte zu Berichten zum Untersuchungsausschuss 19/2 - hier: Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 und Abweichender Bericht der Mitglieder der Fraktion der SPD zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 und Abweichender Bericht des Mitglieds der Fraktion DIE LINKE zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 und Abweichender Bericht des Mitglieds der Fraktion der FDP zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 - Drs 19/6611 zu Drs 19/445 Faeser, Nancy, SPD	19/146