Parlamentsdatenbank - Reden 14. - 20. WP
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75
Anlass
Betreff/Redner
PIPr
Drs 19/30
Recht auf informationelle Selbstbestimmung stärken -- klares "Nein" zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung
Faeser, Nancy, SPD
19/3
Drs 19/72
Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger bei Speicherung und Verwertung von Kommunikationsdaten ist unverzichtbar
Faeser, Nancy, SPD
19/3
Drs 19/169
Aktuelle Stunde (Kein Knebelerlass von Innenminister Beuth -- Hessens Kommunen brauchen ausreichende Finanzausstattung)
Faeser, Nancy, SPD
19/7
Drs 19/252
Hessen ist ein sicheres Bundesland -- sehr gute Werte bei der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik sind das Ergebnis erfolgreicher Polizeiarbeit und Sicherheitspolitik
Faeser, Nancy, SPD
19/9
Drs 19/244
Einsetzung eines Sonderausschusses gem. § 51 GOHLT zur Aufarbeitung der Fehler bei der Aufklärung der NSU-Morde in Hessen und zur Erarbeitung von Handlungsempfehlungen
Faeser, Nancy, SPD
19/9
Drs 19/294
Aufarbeitung des NSU-Komplexes -- Einsetzung einer unabhängigen und überparteilichen Expertenkommission ist der richtige Weg
Faeser, Nancy, SPD
19/9
Drs 19/394
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)
Faeser, Nancy, SPD
19/12; 19/16; 19/18
Drs 19/398
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nach Artikel 92 HV, § 54 GOHLT
Faeser, Nancy, SPD
19/13
Drs 19/445
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nach Artikel 92 HV, § 54 GOHLT
Faeser, Nancy, SPD
19/13
Drs 19/515
Demonstrationsrecht und Meinungsfreiheit schützen - Gewalt bei "Blockupy" verhindern - für den Dialog von Demonstranten und Polizei
Faeser, Nancy, SPD
19/16
Drs 19/250
Gesetz zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung
Faeser, Nancy, SPD
19/17
Drs 19/848
Hessisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz (HSÜG)
Faeser, Nancy, SPD
19/21
Drs 19/1524
Meinungs- und Versammlungsfreiheit entschlossen verteidigen -- PEGIDA und Co durch Inhalte und Argumente entzaubern
Faeser, Nancy, SPD
19/35
Drs 19/1554
Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit
Faeser, Nancy, SPD
19/35
Drs 19/1563
Freiheitsrechte verteidigen, Ängsten begegnen, Verantwortung wahrnehmen
Faeser, Nancy, SPD
19/35
Drs 19/1564
Solidarität mit den Opfern der Anschläge von Paris -- freiheitlich-demokratische Grundwerte entschlossen verteidigen
Faeser, Nancy, SPD
19/35
Drs 19/1658
Aktuelle Stunde (NSU-Mord in Kassel -- Taten statt Worte! Hessens Ministerpräsident Bouffier muss endlich lückenlos aufklären)
Faeser, Nancy, SPD
19/38
Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport betreffend "Friedliche Demonstrationskultur ermöglichen - Gewalt keinen Platz geben"
Faeser, Nancy, SPD
19/39
Drs 19/1769
Versammlungs- und Meinungsfreiheit friedlicher Demonstrantinnen und Demonstranten ermöglichen -- gewalttätige Ausschreitungen bei Blockupy-Protesten verurteilen -- Dank an die besonnenen und entschlossenen Einsatzkräfte
Faeser, Nancy, SPD
19/39
Drs 19/1770
gewalttätige Ausschreitungen im Rahmen der Blockupy-Demonstrationen verurteilen
Faeser, Nancy, SPD
19/39
Drs 19/1771
Repräsentation des Landtags durch Vizepräsidenten Dr. Ulrich Wilken
Faeser, Nancy, SPD
19/39
Drs 19/1772
Verarmungspolitik in Europa beenden - Gewalt keinen Platz geben
Faeser, Nancy, SPD
19/39
Drs 19/2307
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)
Faeser, Nancy, SPD
19/58
Drs 19/1866
erfolgreiche Arbeit der hessischen Polizei bei der Bekämpfung und Aufklärung von Straftaten -- Wohnungseinbrüche zurückdrängen
Faeser, Nancy, SPD
19/58
Drs 19/2675
Aufforderung an die Hessische Landesregierung, dem Untersuchungsausschuss 19/2 (NSU) landeseigene Akten ungeschwärzt zur Verfügung zu stellen und die Aufklärungsarbeit zu unterstützen
Faeser, Nancy, SPD
19/59
Drs 19/2694
Arbeit des Untersuchungsausschusses 19/2
Faeser, Nancy, SPD
19/59
Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport betreffend "Sicher leben - Zusammenhalt gewährleisten"
Faeser, Nancy, SPD
19/63
Drs 19/3094
Polizei und Justiz in Hessen ausbauen -- Innere Sicherheit stärken
Faeser, Nancy, SPD
19/63
Drs 19/3096
erfolgreiche Arbeit der hessischen Polizei bei der Kriminalitätsbekämpfung -- Stärkungspaket für die Bewältigung zukünftiger Herausforderungen
Faeser, Nancy, SPD
19/63
Drs 19/3199
Aktuelle Stunde (Nach der Kommunalwahl: rechte und rassistische Parolen und Politik stoppen)
Faeser, Nancy, SPD
19/68
Drs 19/3300
Aktuelle Stunde (Hessens Innenminister Beuth muss sich erklären -- wird gegen Journalisten ermittelt?)
Faeser, Nancy, SPD
19/71
Drs 19/3362
Vorlage von verfassungsgemäßen und fortschrittlichen Gesetzentwürfen über das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes
Faeser, Nancy, SPD
19/73
Drs 19/3403
Hessen setzt Handlungsempfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses zügig um -- Gesetzentwürfe über das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes ebnen Weg für Neuausrichtung des Verfassungsschutzes und verbesserte parlamentarische Kontrolle
Faeser, Nancy, SPD
19/73
Drs 19/3504
Aktuelle Stunde (Innenministerkonferenz für härtere Bestrafung gewalttätiger Angriffe gegen Einsatzkräfte -- Erfolg für Innenminister Peter Beuth)
Faeser, Nancy, SPD
19/77
Drs 19/3771
Aktuelle Stunde (Hessisches Präventionsnetzwerk gegen Salafismus bundesweit vorbildlich -- "Beratungsstelle Hessen -- Religiöse Toleranz statt Extremismus" als eines der 100 bundesweit besten Projekte des Jahres 2016 von der Initiative "Deutschland -- Land der Ideen" ausgezeichnet)
Faeser, Nancy, SPD
19/83
Drs 19/3634
Ausweitung des Landesprogramms "Hessen -- aktiv für Demokratie und gegen Extremismus" -- Prävention als wichtiger Baustein im Kampf gegen Extremismus
Faeser, Nancy, SPD
19/86
Drs 19/4274
Verbot der Vereinigung "Die wahre Religion" und der damit verbundenen "LIES!-Stiftung" ist Erfolg für die Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung -- Prävention als weiterer entscheidender Baustein beim Kampf gegen islamistischen Fundamentalismus
Faeser, Nancy, SPD
19/92
Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport betreffend "Erfolgreiche Polizeiarbeit: Hessen leben sicher"
Faeser, Nancy, SPD
19/97
Drs 19/4407
öffentliche Sicherheit durch motivierte und personell gut ausgestattete Polizei gewährleisten -- Ministerpräsident Bouffiers Versäumnisse rächen sich
Faeser, Nancy, SPD
19/95
Drs 19/4443
Stärkungspaket für die hessische Polizei
Faeser, Nancy, SPD
19/95
Drs 19/4853
Aktuelle Stunde (Rechten Terror und Gefahr von rechts ernst nehmen und bekämpfen)
Faeser, Nancy, SPD
19/105
Drs 19/4867
Rassismus, rechter Gewalt und rechtem Terror entschlossen entgegentreten
Faeser, Nancy, SPD
19/105
Drs 19/4869
Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entschieden bekämpfen
Faeser, Nancy, SPD
19/105
Drs 19/4870
Verurteilung rassistischer oder in sonstiger Weise motivierter Gewalttaten
Faeser, Nancy, SPD
19/105
Drs 19/4919
besserer Schutz von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten durch eine Umgestaltung des Strafgesetzbuches erreicht -- Gewalt gegen Einsatzkräfte ist inakzeptabel
Faeser, Nancy, SPD
19/107
Drs 19/5041
Aktuelle Stunde (Hessische Polizei unterstützt Hamburger Kolleginnen und Kollegen auch beim G20-Gipfel -- Demonstranten müssen friedlich protestieren -- Extremistische Gewalt verhindern)
Faeser, Nancy, SPD
19/111
Drs 19/5275
Gesetz über den Vollzug ausländerrechtlicher Freiheitsentziehungsmaßnamen (VaFG)
Faeser, Nancy, SPD
19/117; 19/120; 19/125
Drs 19/5412
Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen
Faeser, Nancy, SPD
19/118; 19/141; 19/143
Drs 19/4877
neues Verfassungsschutzgesetz unverzüglich vorlegen
Faeser, Nancy, SPD
19/118
Drs 19/5754
Ausbau und Unterstützung statt Misstrauen und Geheimdienst-Regelabfrage für Projekte, Mitarbeiter und Berater der Demokratieförderung und Gewalt-Prävention in Hessen
Faeser, Nancy, SPD
19/124
Drs 19/5776
Bewährte Arbeit im Bereich Extremismusprävention sichern
Faeser, Nancy, SPD
19/124
Regierungserklärung des Ministers des Innern und für Sport betreffend "Sicherheit braucht Verantwortung"
Faeser, Nancy, SPD
19/129
Drs 19/6092
Dunkelfeldstudie in Hessen durchführen
Faeser, Nancy, SPD
19/129
Drs 19/5237
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Haushaltsgesetz 2018/2019)
Faeser, Nancy, SPD
19/123
Drs 19/5766
Personenkreis der Berechtigten für das LandesTicket erweitern
Faeser, Nancy, SPD
19/123
Drs 19/5795
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Personenstandsgesetz und anderer Vorschriften
Faeser, Nancy, SPD
19/133
Drs 19/6181
Aktuelle Stunde (Durchsuchungen bei Osmanen Germania sind ein erster Schritt - Landesregierung muss offen gegen Einflussnahme aus dem Ausland vorgehen)
Faeser, Nancy, SPD
19/134
Drs 19/6184
Aktuelle Stunde (Wetzlar bleibt bunt - Festival der Demokratie statt Nazi-Konzert)
Faeser, Nancy, SPD
19/134
Drs 19/6318
Aktuelle Stunde (Verleihung des BigBrotherAwards an Schwarz-Grün erfolgt zu Recht - weniger Eingriffsbefugnisse für den Hessischen Verfassungsschutz und mehr echte Kontrollrechte für den Hessischen Landtag)
Faeser, Nancy, SPD
19/137
Drs 19/6414
Sicherheitsprogramm KOMPASS sorgt landesweit für ein Plus an Sicherheit
Faeser, Nancy, SPD
19/139
Drs 19/6574
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nach Artikel 92 HV, § 54 GOHLT
Faeser, Nancy, SPD
19/142
Drs 19/6611
Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 zu Drucksache 19/445 und Abweichender Bericht der Mitglieder der Fraktion der SPD zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 und Abweichender Bericht des Mitglieds der Fraktion DIE LINKE zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 und Abweichender Bericht des Mitglieds der Fraktion der FDP zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2
Faeser, Nancy, SPD
19/146
Drs 19/6753
Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger vor Ort stärken
Faeser, Nancy, SPD
19/148
Drs 19/6773
Aktuelle Stunde (Hessen ist offen, bunt und vielfältig - Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit haben hier keinen Platz)
Faeser, Nancy, SPD
19/149
Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Frömmrich im Rahmen einer Debatte zur Aufarbeitung des NSU-Komplexes - hier: Antr Drs 19/244, Dringl Antr Drs 19/294
Faeser, Nancy, SPD
19/9
Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bellino im Rahmen einer Debatte zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nach Artikel 92 HV, § 54 GOHLT - hier: Antr Drs 19/398; Dringl Antr Drs 19/445
Faeser, Nancy, SPD
19/13
Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Frömmrich betreffend Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) - hier: GesetzEntw Drs 19/394
Faeser, Nancy, SPD
19/16
Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Pentz im Rahmen einer Debatte zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit vor dem Hintergrund der PEGIDA-Demonstrationen und der Anschläge in Paris - hier: Antr Drs 19/1524, Dringl Entschließungsantr Drs 19/1554, 19/1563, 19/1564
Faeser, Nancy, SPD
19/35
Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bauer im Rahmen einer Debatte zu Gesetzentwürfen über das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes - hier: Antr Drs 19/3362, Dringl Entschließungsantr Drs 19/3403
Faeser, Nancy, SPD
19/73
Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bauer im Rahmen einer Debatte zur Stärkung der hessischen Polizei - hier: Antr Drs 19/4407, Dringl Entschließungsantr Drs 19/4443
Faeser, Nancy, SPD
19/95
Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Frömmrich betreffend Verbot der Vereinigung "Die Wahre Religion" und der damit verbundenen "Lies!"-Stiftung ist Erfolg für die Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung - hier: Entschließungsantr Drs 19/4274
Faeser, Nancy, SPD
19/92
Kurzintervention der Abg. Faeser im Rahmen einer Debatte zur Polizeiarbeit in Hessen - hier: Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport betreffend "Erfolgreiche Polizeiarbeit: Hessen leben sicher"
Faeser, Nancy, SPD
19/97
Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Frömmrich im Rahmen einer Debatte für ein Gesetz über den Vollzug ausländerrechtlicher Freiheitsentziehungsmaßnahmen (VaFG) - hier: Gesetzentwurf Drs 19/5275, BeschlEmpf Drs 19/5083
Faeser, Nancy, SPD
19/120
Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Frömmrich betreffend eines Gesetzes zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen - hier: Gesetzentw Drs 19/6527
Faeser, Nancy, SPD
19/141
Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bellino im Rahmen einer Debatte zu Berichten zum Untersuchungsausschuss 19/2 - hier: Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 und Abweichender Bericht der Mitglieder der Fraktion der SPD zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 und Abweichender Bericht des Mitglieds der Fraktion DIE LINKE zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 und Abweichender Bericht des Mitglieds der Fraktion der FDP zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 - Drs 19/6611 zu Drs 19/445
Faeser, Nancy, SPD
19/146