Parlamentsdatenbank - Reden 14. - 19. WP

Suchergebnisse: 52
AnlassBetreff/RednerPIPr
Drs 19/30
 Recht auf informationelle Selbstbestimmung stärken -- klares "Nein" zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung 
Faeser, Nancy, SPD
19/3
Drs 19/72
 Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger bei Speicherung und Verwertung von Kommunikationsdaten ist unverzichtbar 
Faeser, Nancy, SPD
19/3
Drs 19/169
 Aktuelle Stunde (Kein Knebelerlass von Innenminister Beuth -- Hessens Kommunen brauchen ausreichende Finanzausstattung) 
Faeser, Nancy, SPD
19/7
Drs 19/252
 Hessen ist ein sicheres Bundesland -- sehr gute Werte bei der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik sind das Ergebnis erfolgreicher Polizeiarbeit und Sicherheitspolitik 
Faeser, Nancy, SPD
19/9
Drs 19/244
 Einsetzung eines Sonderausschusses gem. § 51 GOHLT zur Aufarbeitung der Fehler bei der Aufklärung der NSU-Morde in Hessen und zur Erarbeitung von Handlungsempfehlungen 
Faeser, Nancy, SPD
19/9
Drs 19/294
 Aufarbeitung des NSU-Komplexes -- Einsetzung einer unabhängigen und überparteilichen Expertenkommission ist der richtige Weg 
Faeser, Nancy, SPD
19/9
Drs 19/394
 Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) 
Faeser, Nancy, SPD
19/12; 19/16; 19/18
Drs 19/398
 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nach Artikel 92 HV, § 54 GOHLT 
Faeser, Nancy, SPD
19/13
Drs 19/445
 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nach Artikel 92 HV, § 54 GOHLT  
Faeser, Nancy, SPD
19/13
Drs 19/515
 Demonstrationsrecht und Meinungsfreiheit schützen - Gewalt bei "Blockupy" verhindern - für den Dialog von Demonstranten und Polizei 
Faeser, Nancy, SPD
19/16
Drs 19/250
 Gesetz zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung 
Faeser, Nancy, SPD
19/17
Drs 19/848
 Hessisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz (HSÜG) 
Faeser, Nancy, SPD
19/21
 
 Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bellino im Rahmen einer Debatte zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nach Artikel 92 HV, § 54 GOHLT - hier: Antr Drs 19/398; Dringl Antr Drs 19/445 
Faeser, Nancy, SPD
19/13
Drs 19/1524
 Meinungs- und Versammlungsfreiheit entschlossen verteidigen -- PEGIDA und Co durch Inhalte und Argumente entzaubern 
Faeser, Nancy, SPD
19/35
Drs 19/1554
 Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit 
Faeser, Nancy, SPD
19/35
Drs 19/1563
 Freiheitsrechte verteidigen, Ängsten begegnen, Verantwortung wahrnehmen 
Faeser, Nancy, SPD
19/35
Drs 19/1564
 Solidarität mit den Opfern der Anschläge von Paris -- freiheitlich-demokratische Grundwerte entschlossen verteidigen 
Faeser, Nancy, SPD
19/35
Drs 19/1658
 Aktuelle Stunde (NSU-Mord in Kassel -- Taten statt Worte! Hessens Ministerpräsident Bouffier muss endlich lückenlos aufklären) 
Faeser, Nancy, SPD
19/38
 
 Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport betreffend "Friedliche Demonstrationskultur ermöglichen - Gewalt keinen Platz geben" 
Faeser, Nancy, SPD
19/39
Drs 19/1769
 Versammlungs- und Meinungsfreiheit friedlicher Demonstrantinnen und Demonstranten ermöglichen -- gewalttätige Ausschreitungen bei Blockupy-Protesten verurteilen -- Dank an die besonnenen und entschlossenen Einsatzkräfte 
Faeser, Nancy, SPD
19/39
Drs 19/1770
 gewalttätige Ausschreitungen im Rahmen der Blockupy-Demonstrationen verurteilen 
Faeser, Nancy, SPD
19/39
Drs 19/1771
 Repräsentation des Landtags durch Vizepräsidenten Dr. Ulrich Wilken 
Faeser, Nancy, SPD
19/39
Drs 19/1772
 Verarmungspolitik in Europa beenden - Gewalt keinen Platz geben 
Faeser, Nancy, SPD
19/39
Drs 19/2307
 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) 
Faeser, Nancy, SPD
19/58
Drs 19/1866
 erfolgreiche Arbeit der hessischen Polizei bei der Bekämpfung und Aufklärung von Straftaten -- Wohnungseinbrüche zurückdrängen 
Faeser, Nancy, SPD
19/58
Drs 19/2675
 Aufforderung an die Hessische Landesregierung, dem Untersuchungsausschuss 19/2 (NSU) landeseigene Akten ungeschwärzt zur Verfügung zu stellen und die Aufklärungsarbeit zu unterstützen 
Faeser, Nancy, SPD
19/59
Drs 19/2694
 Arbeit des Untersuchungsausschusses 19/2 
Faeser, Nancy, SPD
19/59
 
 Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport betreffend "Sicher leben - Zusammenhalt gewährleisten" 
Faeser, Nancy, SPD
19/63
Drs 19/3094
 Polizei und Justiz in Hessen ausbauen -- Innere Sicherheit stärken 
Faeser, Nancy, SPD
19/63
Drs 19/3096
 erfolgreiche Arbeit der hessischen Polizei bei der Kriminalitätsbekämpfung -- Stärkungspaket für die Bewältigung zukünftiger Herausforderungen 
Faeser, Nancy, SPD
19/63
Drs 19/3199
 Aktuelle Stunde (Nach der Kommunalwahl: rechte und rassistische Parolen und Politik stoppen) 
Faeser, Nancy, SPD
19/68
Drs 19/3300
 Aktuelle Stunde (Hessens Innenminister Beuth muss sich erklären -- wird gegen Journalisten ermittelt?) 
Faeser, Nancy, SPD
19/71
Drs 19/3362
 Vorlage von verfassungsgemäßen und fortschrittlichen Gesetzentwürfen über das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes 
Faeser, Nancy, SPD
19/73
Drs 19/3403
 Hessen setzt Handlungsempfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses zügig um -- Gesetzentwürfe über das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes ebnen Weg für Neuausrichtung des Verfassungsschutzes und verbesserte parlamentarische Kontrolle 
Faeser, Nancy, SPD
19/73
Drs 19/3504
 Aktuelle Stunde (Innenministerkonferenz für härtere Bestrafung gewalttätiger Angriffe gegen Einsatzkräfte -- Erfolg für Innenminister Peter Beuth) 
Faeser, Nancy, SPD
19/77
Drs 19/3771
 Aktuelle Stunde (Hessisches Präventionsnetzwerk gegen Salafismus bundesweit vorbildlich -- "Beratungsstelle Hessen -- Religiöse Toleranz statt Extremismus" als eines der 100 bundesweit besten Projekte des Jahres 2016 von der Initiative "Deutschland -- Land der Ideen" ausgezeichnet) 
Faeser, Nancy, SPD
19/83
Drs 19/3634
 Ausweitung des Landesprogramms "Hessen -- aktiv für Demokratie und gegen Extremismus" -- Prävention als wichtiger Baustein im Kampf gegen Extremismus 
Faeser, Nancy, SPD
19/86
Drs 19/4274
 Verbot der Vereinigung "Die wahre Religion" und der damit verbundenen "LIES!-Stiftung" ist Erfolg für die Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung -- Prävention als weiterer entscheidender Baustein beim Kampf gegen islamistischen Fundamentalismus 
Faeser, Nancy, SPD
19/92
 
 Regierungserklärung der Hessischen Ministerin des Innern und für Sport betreffend "Erfolgreiche Polizeiarbeit: Hessen leben sicher" 
Faeser, Nancy, SPD
19/97
Drs 19/4407
 öffentliche Sicherheit durch motivierte und personell gut ausgestattete Polizei gewährleisten -- Ministerpräsident Bouffiers Versäumnisse rächen sich 
Faeser, Nancy, SPD
19/95
Drs 19/4443
 Stärkungspaket für die hessische Polizei 
Faeser, Nancy, SPD
19/95
Drs 19/4853
 Aktuelle Stunde (Rechten Terror und Gefahr von rechts ernst nehmen und bekämpfen) 
Faeser, Nancy, SPD
19/105
Drs 19/4867
 Rassismus, rechter Gewalt und rechtem Terror entschlossen entgegentreten 
Faeser, Nancy, SPD
19/105
Drs 19/4869
 Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entschieden bekämpfen 
Faeser, Nancy, SPD
19/105
Drs 19/4870
 Verurteilung rassistischer oder in sonstiger Weise motivierter Gewalttaten 
Faeser, Nancy, SPD
19/105
Drs 19/4919
 besserer Schutz von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten durch eine Umgestaltung des Strafgesetzbuches erreicht -- Gewalt gegen Einsatzkräfte ist inakzeptabel 
Faeser, Nancy, SPD
19/107
 
 Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Frömmrich im Rahmen einer Debatte zur Aufarbeitung des NSU-Komplexes - hier: Antr Drs 19/244, Dringl Antr Drs 19/294 
Faeser, Nancy, SPD
19/9
 
 Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Frömmrich betreffend Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) - hier: GesetzEntw Drs 19/394 
Faeser, Nancy, SPD
19/16
 
 Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Pentz im Rahmen einer Debatte zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit vor dem Hintergrund der PEGIDA-Demonstrationen und der Anschläge in Paris - hier: Antr Drs 19/1524, Dringl Entschließungsantr Drs 19/1554, 19/1563, 19/1564 
Faeser, Nancy, SPD
19/35
 
 Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bauer im Rahmen einer Debatte zu Gesetzentwürfen über das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes - hier: Antr Drs 19/3362, Dringl Entschließungsantr Drs 19/3403 
Faeser, Nancy, SPD
19/73
 
 Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bauer im Rahmen einer Debatte zur Stärkung der hessischen Polizei - hier: Antr Drs 19/4407, Dringl Entschließungsantr Drs 19/4443 
Faeser, Nancy, SPD
19/95
 
 Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Frömmrich betreffend Verbot der Vereinigung "Die Wahre Religion" und der damit verbundenen "Lies!"-Stiftung ist Erfolg für die Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung - hier: Entschließungsantr Drs 19/4274 
Faeser, Nancy, SPD
19/92