Parlamentsdatenbank - Reden 14. - 20. WP
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42
Anlass
Betreff/Redner
PIPr
Drs 19/514
Gesetz zur Weiterentwicklung der Förderung von sozialem Wohnraum in Hessen
Siebel, Michael, SPD
19/15; 19/29
Drs 19/629
Gesetz zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen
Siebel, Michael, SPD
19/18; 19/59
Drs 19/462
Fehlbelegungsabgabe in kommunaler Verantwortung ermöglichen
Siebel, Michael, SPD
19/18
Drs 19/688
Fehlsubventionierungsabgabe in Hessen
Siebel, Michael, SPD
19/18
Drs 19/347
Kompensationsmittel Wohnungsbau zweckgerichtet verwenden
Siebel, Michael, SPD
19/19
Drs 19/513
Kompensationsmittel für Wohnraumförderung weiter zweckgebunden nutzen
Siebel, Michael, SPD
19/19
Drs 19/1117
Gesetz zu dem Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Hessischen Privatrundfunkgesetzes
Siebel, Michael, SPD
19/28
Drs 19/864
Wohnungspolitik in Hessen gerecht und sozial gestalten
Siebel, Michael, SPD
19/32
Drs 19/2162
Gesetz über die Erhebung einer Fehlbelegungsabgabe in der öffentlichen Wohnraumförderung (Fehlbelegungsabgabe-Gesetz -- FBAG)
Siebel, Michael, SPD
19/52; 19/59
Drs 19/2410
Gesetz zu dem Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Siebel, Michael, SPD
19/55; 19/59
Drs 19/2411
Gesetz zu dem Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Siebel, Michael, SPD
19/55; 19/59
Drs 19/2445
Aktuelle Stunde (Bezahlbaren Wohnraum in Hessen schaffen -- Landesregierung muss endlich handeln)
Siebel, Michael, SPD
19/56
Drs 19/2413
Internationale Bauausstellung Rhein-Main
Siebel, Michael, SPD
19/61
Drs 19/2983
Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main gemeinsam entwickeln
Siebel, Michael, SPD
19/61
Drs 19/3068
Gesetz gegen Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum
Siebel, Michael, SPD
19/65
Drs 19/2551
Milieuschutzsatzung zur Erhaltung von Mietwohnungen
Siebel, Michael, SPD
19/65
Regierungserklärung der Hessischen Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz betreffend "Gemeinsam bezahlbaren Wohnraum schaffen"
Siebel, Michael, SPD
19/69
Drs 19/2676
Investitionshemmnisse für den Wohnungsbau beseitigen -- negative Auswirkungen durch Mietpreisbremse stoppen
Siebel, Michael, SPD
19/69
Drs 19/3301
Wohnungsbauförderung in Hessen gut aufgestellt
Siebel, Michael, SPD
19/69
Drs 19/3276
Gesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Gesetzes zu dem Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland
Siebel, Michael, SPD
19/69; 19/77
Drs 19/3476
Landesregierung muss endlich mit Hochdruck den Wohnungsbau fördern
Siebel, Michael, SPD
19/76
Drs 19/3508
Schaffung zusätzlichen Wohnraums hat Priorität in Hessen
Siebel, Michael, SPD
19/76
Drs 19/3560
Hessisches Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches (BauGB-HAG)
Siebel, Michael, SPD
19/79; 19/88
Drs 19/3483
Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Hessischen Rundfunk
Siebel, Michael, SPD
19/84; 19/86
Drs 19/3769
Aktuelle Stunde (Mehr bezahlbarer Wohnraum in Hessen: Landesregierung intensiviert weiter die Förderung des sozialen Wohnungsbaus)
Siebel, Michael, SPD
19/83
Drs 19/3870
Aktuelle Stunde (Recht auf Wohnen: Landesregierung muss bezahlbaren Wohnraum für Studierende schaffen)
Siebel, Michael, SPD
19/86
Drs 19/4041
Gesetz gegen Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum
Siebel, Michael, SPD
19/89; 19/100
Drs 19/4502
Gesetz zu dem Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (Zwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Siebel, Michael, SPD
19/97; 19/102
Drs 19/4656
Gesetz zur Änderung des Hessischen Wohnungsaufsichtsgesetzes
Siebel, Michael, SPD
19/100; 19/109
Drs 19/4654
bezahlbares Wohnen in Hessen endlich realisieren statt nur darüber reden
Siebel, Michael, SPD
19/101
Drs 19/4708
Wohnungsbauförderung in Hessen zeigt Wirkung
Siebel, Michael, SPD
19/101
Drs 19/4583
2000 zusätzliche bezahlbare Wohnungen für Studierende schaffen
Siebel, Michael, SPD
19/102
Drs 19/4723
Hochschulstandorte in Hessen profitieren von Förderangeboten zur Schaffung von bezahlbarem studentischen Wohnraum
Siebel, Michael, SPD
19/102
Drs 19/5296
Aktuelle Stunde (Gericht hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig - fest steht: Mieten sinken nur durch mehr bezahlbaren Wohnraum)
Siebel, Michael, SPD
19/117
Drs 19/6048
Gesetz zu dem Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (Einundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Siebel, Michael, SPD
19/129
Drs 19/6157
Gesetz zur Stärkung von Investitionen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch ein Wohnrauminvestitionsprogramm (Wohnrauminvestitionsprogrammgesetz - WIPG)
Siebel, Michael, SPD
19/134; 19/141; 19/143
Drs 19/6194
Wohnrauminvestitionsprogrammgesetz setzt positiven Kurs für mehr bezahlbaren Wohnraum zielgerichtet fort
Siebel, Michael, SPD
19/134
Drs 19/6294
Entscheidung des Landgerichts Frankfurt zur Unwirksamkeit der Mietpreisbremse in Hessen - Mietbegrenzungsverordnung schnell rechtsgültig neu erlassen
Siebel, Michael, SPD
19/137
Drs 19/6333
Hessische Mietpreisbremse ist weiterhin gültig
Siebel, Michael, SPD
19/137
Kurzintervention des Abg. Siebel zur Rede des Abg. Lenders im Rahmen einer Debatte zur Fehlbelegungsabgabe im Wohnungswesen - hier: GesetzEntw Drs 19/629, Antr Drs 19/462, Dringl Entschließungsantr Drs 19/688
Siebel, Michael, SPD
19/18
Kurzintervention des Abg. Siebel zur Rede des Abg. Caspar betreffend ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Förderung von sozialem Wohnraum in Hessen - hier: GesetzEntw Drs 19/514
Siebel, Michael, SPD
19/29
Kurzintervention des Abg. Siebel zur Rede der Abg. Goldbach betreffend positive Entwicklung der Kommunalfinanzen ermöglicht weiteren Abbau von Altschulden - die HESSENKASSE des Landes stellt hierfür wertvolle Hilfen bereit - hier: Antr Drs 19/5169
Siebel, Michael, SPD
19/113
