In der Parlamentsdatenbank sind parlamentarische Vorgänge, Dokumente, Gesetze und Reden bis zur 1. Wahlperiode (seit 1946) abrufbar. Für die Suche in den Wahlperioden 1. bis 7. benutzen Sie bitte das Sach- und Sprechregister im PDF-Format, da erst ab der 8. Wahlperiode (seit 1974) die Datenerfassung EDV-gestützt begonnen hat. Sie finden dieses in der Rubrik Materialien des Hessischen Landtages. Ab der 8. Wahlperiode können Sie in einem umfangreichen Rechercheangebot mit der Suchmaske nach Dokumenten, Protokollen und Beschlüssen des Landtages suchen und auf diese zugreifen. Bitte beachten Sie, dass von der 8. bis 13. Wahlperiode Metadaten und Dokumente aus einer älteren Datenbank übernommen wurden und somit nicht alle Suchfilter funktional sind. Die Suche nach Sachgruppen ist bspw. erst seit der 15. Wahlperiode (ab 5.4.1999) möglich. Für die optimale Darstellung der Parlamentsdatenbank auf mobilen Endgeräten empfehlen wir das Querformat.
Wo finde ich Informationen zu den aktuellen Sitzungen des Landtages?
Während der Sitzungswochen finden Sie auf der Startseite der Parlamentsdatenbank unter der Rubrik Plenum Online die Tagesordnung, den Nachtrag zur Tagesordnung, den Sitzungsablaufplan und die Beschlussprotokolle der aktuellen Plenarsitzungen.
Darüber hinaus finden Sie detaillierte und laufend aktualisierte Informationen zu den Plenarsitzungen auf der Internetseite des Hessischen Landtages in der Terminübersicht. Hier erhalten Sie auch alle Informationen zur Tagesordnung und den Beschlüssen der einzelnen Ausschusssitzungen.
Auf unserem Youtube-Kanal können Sie die Plenarsitzungen im Live-Stream verfolgen und die Debatten zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anschauen.
Welche Suchmöglichkeiten gibt es?
Unsere Parlamentsdatenbank bietet 4 verschiedene Suchkategorien: Die Suche nach Vorgängen, in Dokumenten, nach Reden und nach Gesetzen. Jede Kategorie ist dabei für unterschiedliche Bedürfnisse geeignet. Bitte beachten Sie, dass die Suche nur für die jeweils ausgewählte Kategorie Ergebnisse liefert.
Was ist ein Vorgang?
Ein Vorgang entsteht durch die Einbringung einer Drucksache (gekennzeichnet durch Wahlperiode/fortlaufende Nummer: z.B. 21/517). Drucksachen sind schriftliche Vorlagen wie z.B. Gesetzentwürfe, Berichte, Anträge usw. von Abgeordneten, Fraktionen oder der Landesregierung. In einem Vorgang wird der Verfahrensverlauf einer Drucksache dargestellt. Hier ist der direkte Zugang zu allen Dokumenten möglich. Sie können nach Drucksachennummern oder vordefinierten Begriffen suchen.
Was wird mir bei Dokumente angezeigt?
In der Kategorie Dokumente können Sie im gesamten Text von Drucksachen und Plenarprotokollen nach Suchbegriffen recherchieren. In der Trefferliste finden Sie dann die Vorgänge, in denen Ihre Suchbegriffe erwähnt sind. Einzelne Drucksachen oder Plenarprotokolle finden Sie auch unter der Rubrik Materialien des Hessischen Landtages.
Was finde ich unter Reden?
Im Sprechregister sind alle Reden aus dem Plenum von Abgeordneten, den Mitgliedern der Landesregierung, Datenschutzbeauftragten etc. zu finden. Sie können hier nach Eingabe eines Suchbegriffs allgemein suchen oder weitere Suchoptionen auswählen. Suchen Sie z. B. über den Filter Redner gezielt nach bestimmten Abgeordneten, indem Sie einen Namen eingeben oder aus dem Index auswählen.
Was finde ich in der Gesetzesdatenbank?
In der Gesetzesdatenbank können Sie wahlperiodenübergreifend nach verabschiedeten, geänderten und aufgehobenen Gesetzen recherchieren. Dargestellt sind die einzelnen Regelungen und der parlamentarische Verlauf der Gesetzgebung.
Wie funktioniert die Suchmaske?
Für die Recherche steht das einfache Suchfeld zur Verfügung. Sie können einen allgemeinen Suchbegriff oder eine Drucksachennummer (Laufende Wahlperiode/Nummer) eingeben und erhalten Treffer aus der aktuellen Wahlperiode.
Nutzen Sie unter den weiteren Suchoptionen die Filterfunktionen (Dokumenttyp, Autor/Fraktion, Zeitraum und/oder Wahlperiode, Status: alle/erledigt/unerledigt), um die Suche einzugrenzen oder zu erweitern. Sie können die Filterauswahl sowohl vor als auch nach dem Auslösen der Suche anpassen.
Die Suche nach einer Sachgruppe bietet eine grobe Recherche zu einem Thema.
Sie können auch „Leer“-Suchen ohne Suchbegriff nur mit Filtereingaben vornehmen (z.B. Dokumenttyp, Fraktion, unerledigt usw.).
Welche Informationen zu den Treffern gibt es?
In der Trefferanzeige sehen Sie auf einen Blick um welchen Dokumenttyp es sich handelt (Kleine/Große Anfrage, Gesetzesentwurf etc.), den Titel und die Initiatoren. Abgeschlossene Vorgänge sind mit einem grünen Haken gekennzeichnet. Zudem gibt es in der Regel eine kurze Zusammenfassung des Inhalts.
Nutzen Sie die Detailanzeige, um mehr zum parlamentarischen Verlauf des Vorgangs in den Ausschüssen oder im Plenum zu erfahren. Hier finden Sie u.a. auch Videos der dazugehörigen Reden im Plenum.
Sie können Ihre Treffer als PDF exportieren oder auch per Link teilen. Das Teilen per Link ist übrigens auch für die ausgewählte Suche allgemein möglich.
Was bietet der Schnellzugriff?
Mit einem Klick erhalten Sie hier aus vordefinierten Suchabfragen entsprechende Treffer angezeigt, z.B. aktuelle Drucksachen-Eingänge, verabschiedete Gesetzentwürfe, namentliche Abstimmungen, öffentliche Anhörungen und vieles mehr. Wenn Sie sich registriert haben, können Sie auch Ihre eigenen, individuell konfigurierten Suchen hier abspeichern.
Registrieren Sie sich und nutzen Sie praktische Zusatzfunktionen
Der Infodienst der Parlamentsdatenbank bietet registrierten Nutzerinnen und Nutzern verschiedene Möglichkeiten Vorgänge und Suchen zu speichern, zu verwalten und im weiteren Verlauf zu verfolgen.
Speichern Sie wichtige Vorgänge auf Ihrer Merkliste.
Setzen Sie Vorgänge auf Ihre Beobachtungsliste. So können Sie sich automatisch per E-Mail über den weiteren Verlauf einer Drucksache und neue Dokumente benachrichtigen lassen.
Speichern Sie Ihre eigenen, individuell konfigurierten Suchen im Profildienst ab und lassen Sie sich automatisch per E-Mail über Neueingänge informieren.
Sie finden die Symbole für die Merkliste und Beobachtungsliste rechts neben jedem Vorgang. Bei Bedarf können Sie auch mehrere Treffer auswählen und gleichzeitig bearbeiten.
Wie kann ich den Infodienst einstellen und die Benachrichtigungen konfigurieren?
Im Infodienst in der Sidebar oben links können Sie Ihre Auswahl für die Merkliste, die Beobachtungsliste und den Profildienst verwalten.
Neueingänge werden als ungelesen markiert.
Sie können Ordner und Unterordner für Ihre Inhalte anlegen.
Mit Klick auf das Brief-Symbol richten Sie die automatischen E-Mail-Benachrichtigungen ein. Hier können Sie zum Beispiel auch einstellen, an welchen Tagen und zu welcher Uhrzeit Sie benachrichtigt werden wollen.
Bitte beachten Sie, wenn Sie die Beobachtungsliste nutzen, dass Sie zusätzlich das Brief-Symbol aktivieren müssen, um automatische Benachrichtigungen zu erhalten.
Lassen Sie sich automatisch über alle Neueingänge von Drucksachen oder nur zu bestimmten Themengebieten, sortiert nach Ausschüssen, informieren. Gehen Sie dazu in der Sidebar in das Menü der Beobachtungsliste. Unter dem Menüpunkt „Benachrichtigungen aktivieren/löschen“ werden Ihnen die verschiedenen Optionen angezeigt.
Was finde ich unter Materialien des Hessischen Landtages?
Unter den Materialien finden Sie zahlreiche ergänzende Informationen zum direkten Abruf:
- Einzelabruf von Drucksachen und Plenarprotokollen (aktuelle Wahlperiode mit Einzelauswahl)
- die Rechtsgrundlagen des Parlaments
- Verzeichnisse und Listen nach Wahlperioden über die Abgeordneten
- Informationen zu den Gremien im Landtag
- das Gesetz- und Verordnungsblatt Hessen (GVBL)
- allgemeine Statistiken
- Sach- und Sprechregister (1. - 7. Wahlperiode)
- Entschließungen und Beschlüsse der Präsidentenkonferenz der Landesparlamente (Parlamentaria)
- Datenschutzberichte
- Anhörungen und parlamentarische Initiativen über den Ausbau des Frankfurter Flughafens
- Informationen zum Haushalt (Haushaltsgesetze, Änderungsanträge, Haushaltspläne)
- Dokumente zu Enquetekommissionen
- Bemerkungen des Rechnungshofs
- Berichte zur überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften
Weitere Informationen finden Sie im Guide Parlamentsdatenbank.