Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 1996 Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 14/00324- / erforderliche Änderungen zum Ausgleich sich abzeichnender Finanzierungslücken, Verankerung zwischenzeitlich erkennbarer Mehrausgaben und Mindereinnahmen, weitere Anpassungen und Änderungen von besonderer Dringlichkeit ÄndAntr Fraktion der SPD; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.12.1995 Drs 14/945 Ausschußberatungen: HHA 14/8 BeschlEmpf Drs 11/1177 24.01.1996 Beschluß: Annahme USP 14/1 Bemerkung: Übernahme der Änderungsvorschläge der Landesregierung durch die Fraktionen (hier: BeschlEmpf Drs 14/01177 - USP 14/1) Bemerkung: Nichtöffentliche Anhörung der Kommunalen Spitzenverbände und des Landeswohlfahrtsverbandes HHA 24.01.96