- Reise des Herrn Staatssekretärs Dr. Philipp Peter Nimmermann
  Ziel und Zweck der Dienstreise, Begleiter und weitere geplante Reisen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  16.04.2019 und Antwort 21.05.2019 Drucksache 20/512
            
            


            
            
- A1-Bescheinigungen
  Kriterien zur Erforderlichkeit einer A1-Bescheinigung, Konsequenz
  einer fehlenden Bescheinigung, Möglichkeit eines elektronischen
  Antragsverfahrens, Kontrollen von EU/EWR-Dienstreisenden, Gespräche
  und Maßnahmen zur Vereinfachung des Verfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  10.07.2019 und Antwort 23.08.2019 Drucksache 20/931
            
            


            
            
- Dienstreisen von Frau Staatsministerin Sinemus
  Detaillierte Auflistung von Dienstreisen außerhalb Hessens,
  Erstattung der Reisekosten aus privaten Mitteln oder aus der
  Landeskasse, Regelungen zur Übernahme der Kosten, Beurteilung der
  Angemessenheit von Hotelkosten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  01.08.2019 und Antwort 17.09.2019 Drucksache 20/983
            
            


            
            
- Heimaturlaub für Flüchtlinge
  keine statistische Erfassung im Sinne der Fragestellung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  21.08.2019 und Antwort 24.10.2019 Drucksache 20/1050
            
            


- Tourismusbetrieben gezielt helfen - Hessens touristische Vielfalt
  erhalten
  Steter Wachstum von Tourismus und Hotellerie, auch bedingt durch
  Engagement der regionalen Betreiber im ländlichen Raum, Einbruch der
  Tourismuswirtschaft im Rahmen des sogenannten Lockdowns während der
  Corona-Pandemie, Lockerungen ab Mai unter Einhaltung von
  Schutzkonzepten zur Eindämmung des Coronavirus, Schaffung von Hilfs-
  und Förderinstrumenten zur Abwendung von Liquiditätsproblemen und
  Insolvenzen, Hervorhebung des Marketingplans Tourismus 4.0 der Hessen
  Agentur, Chance für innerdeutschen Tourismus durch unsichere
  Perspektive von Auslandsreisen und mit Blick auf naturnahen und
  sanften Tourismus insbesondere des Fahrradtourismus (Kellerwald,
  Rhön, Odenwald usw.)
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.05.2020 Drucksache 20/2860
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3240-3252 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3476 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/19  03.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2902 03.06.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3240-3241)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42
            S.3241-3243)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/42 S.3243-3245)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/42 S.3245-3246)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/42 S.3246-3248)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3248-3249)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3249-3251)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3251-3252)


            
            
- Corona-Testungen für Reiserückkehrer II
  Zielgruppe für Testkapazitäten am Frankfurter Flughafen, Möglichkeit
  für einen kostenlosen Test, Verfahren mit Aussteigekarten,
  Datenübermittlung an das Gesundheitsamt
            
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3365
            
            


            
            
- Corona-Testungen für Reiserückkehrer III
  Auswahl der Leistungserbringer für die Testzentren am Frankfurter
  Flughafen, Rechtsgrundlage für die Errichtung und Finanzierung der
  Testzentren, Bereitstellung des Personals durch den Auftragnehmer,
  Regelungen zu Testungen durch niedergelassene Ärzte im Rahmen der
  Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3366
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Omikron-Virus-Variante
  Einschätzung der Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des
  Coronavirus und unter Berücksichtigung der neuen Virusvariante,
  Testungen und Anordnung der Quarantäne für Einreisende aus
  Virusvariantengebieten insbesondere über den Frankfurter Flughafen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6830
            
            


            
            
- Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler Teil I
  Anzahl schulischer Austauschmaßnahmen und Auslandsfahrten, Kenntnisse
  der Landesregierung zur Art der Fremdsprachenkontakte, insbesondere
  in den Sprachen Deutsch, Französisch, Spanisch, Italienisch und
  Polnisch
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6837
            
            


            
- Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler Teil II
  Art der Angebote und Programme in der Europäischen Union,
  statistische Angaben zur Anzahl der Teilnehmer in den Jahren 2015 bis
  2019, zur Regel-Besuchsdauer und zu den besuchten Ländern, Bewertung
  der Intensität der Sprachkontakte innerhalb der Programme,
  Informationen zur Finanzierung sowie zu  Art und Umfang finanzieller
  Förderungen, Auswirkungen der Corona-Pandemie und Gegenmaßnahmen der
  Landesregierung zur Förderung von Kontakten und Begegnungen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6838
            
            


            
            
- Auslandsaufenthalte von hessischen Auszubildenden
  Programme, Möglichkeiten und Förderung des Austauschs von
  Jugendlichen und Erwachsenen in der beruflichen Erstausbildung oder
  Fortbildung wie transnationale Ausbildungsabschnitte oder
  internationale Betriebspraktika, Quote der bewilligten
  Lernaufenthalte und Projekte in der Berufsbildung in den Jahren 2016
  bis 2021, Anzahl der Teilnehmer und Angaben zu den besuchten Ländern,
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 31.01.2022 Drucksache 20/6839
            
            


            
            
- Auslandsaufenthalte von hessischen Studierenden - Teil I
  Unterscheidung von gemischter und klassischer Studierendenmobilität
  im Rahmen des Erasmus+-Programmes von Einzelpersonen, Angaben zu
  Aufenthaltsdauern sowie weiteren Austauschprogrammen, Anzahl der
  Teilnehmenden an Auslandspraktika von 2016 bis 2020, Auflistung der
  Zahl der Praktikumssemester sowie Studierendenzahlen aus dem Jahr
  2019 pro Land
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 23.02.2022 Drucksache 20/6843
            
            


            
            
            
- Auslandsaufenthalte von hessischen Studierenden - Teil II
  Bewertung der Sprachkontakte im Rahmen der Auslandsaufenthalte von
  Studierenden, Angaben zum Fremdsprachenangebot an Hochschulen sowie
  der Auslastung durch Teilnehmende, Austauschprogramme in EU-Ländern,
  Zahl der positiv beschiedenen Erasmus+-Anträge von 2016 bis 2020,
  Auswirkungen des Brexit auf Aufenthalte im Vereinigten Königreich;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 23.02.2022 Drucksache 20/6844
            
            


            
            
- Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler Teil
  I
  Anzahl der Austauschverfahren aufgelistet nach Ländern innerhalb der
  Europäischen Union im Jahr 2019 sowie Übersicht der teilnehmenden
  Schülerinnen und Schüler
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 10.01.2022 Drucksache 20/6845
            
            


            
            
- Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler Teil
  II
  Verweis auf die Antworten der Kleinen Anfragen Drs. 20/6837 und
  20/6838
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6846
            
            


            
            
- Impfregister II
  Informationen zum Umgang mit im Ausland vorgenommenen Impfungen und
  Nutzen des Impfregisters bei Auslandsaufenthalten, Einschätzung des
  Fortbestands der Papierdokumentation und der Art des Datenabgleichs,
  Angaben zur geplanten Organisation der Eintragung und die Auswirkung
  auf niedrigschwellige Impfangebote, Einschätzung der Konsequenz eines
  Nichteintrages und Verfahren bei Kontraindikation, Beurteilung der
  Strafverfolgung ungeimpfter Personen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  25.01.2022 und Antwort 18.02.2022 Drucksache 20/7744
            
            


            
            
- Fußball-Weltmeisterschaft 2022
  Auskunft über Unterstützung, Einladungen und Reisen der Mitglieder
  der Landesregierung oder Mitarbeiter von Behörden des Landes im
  Rahmen der Veranstaltung in Katar
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  21.11.2022 und Antwort 22.12.2022 Drucksache 20/9578
            
            


            
            
- Ausbau der Förderung von Schüler- und Jugendaustauschen
  Vorteile internationaler Schüler- und Jugendaustausche
  (Persönlichkeitsentwicklung, Stärkung der Demokratiebildung,
  Bedeutung von Vielfalt), Bezug zur Studie Jugendaustausch bzgl.
  Zugänge und Barrieren (2018), Forderungen: Erarbeitung eines
  Konzeptes für Austausch in allen Schulformen, Verankerung in den
  Curricula der beruflichen Ausbildung und Studiums,
  Fördermöglichkeiten aus dem Programm "Erasmus Plus", Bekenntnis zu
  internationalen Bildungskooperationen (Europaschule,
  UNESCO-Projektschulen, Jugendarbeit, außerschulischer Bereich),
  Notwendigkeit eines Kompetenzzentrums mit finanzieller Förderung für
  interkulturelle Bildung, Vielfalt und Internationalisierung von
  Jugendlichen und Lehrkräften, einschließlich entsprechender Module in
  Lehreraus- und Fortbildung, Aus- und Aufbau hessischer
  Partnerregionen, neues Förderprogramm mit hessischer Servicestelle
  Internationale Begegnungen zur Bezuschussung von Schülern aus
  einkommensschwachen Familien sowie Unterbringungsmöglichkeiten für
  Gastschüler, Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe, Modellprojekt zur
  Einführung internationaler Koordinatoren in Berufsschulen und
  allgemeinbildenden Schulen, Einsetzen im Bundesrat für eine
  Gesetzesinitiative zur Förderung des internationalen
  Schüleraustausches
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  28.06.2023 Drucksache 20/11298
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023 (ö)
      Ablehnung