Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Einsetzung einer Baukostensenkungskommission Feststellungen: Verteuerung des Bauens durch politische Einzelentscheidungen und Vorgaben im Baurecht, Bürokratie, Steuererhöhungen sowie Energie- und Umweltauflagen, Forderung nach Einrichtung einer Kommission zur Baukostensenkung durch Reduktion landeseigener Vorgaben nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens und Einbringung einer Bundesratsinitiative zwecks Aussetzung der Energieeinsparverordnung Antrag Fraktion der Freien Demokraten 02.05.2019 Drucksache 20/559 Plenarprotokoll 20/14 17.06.2019 S.948-969 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/14 S.948-951) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Barth, Elke, SPD (PlPr 20/14 S.951-954) Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/14 S.955-957) Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/14 S.958-961) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/14 S.961-963) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/14 S.963-966) Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/14 S.966-969) - Deponierungskapazitäten in Hessen Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien, Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014, Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949 - Baustellen Autobahn A5 Auflistung der Baustellen nach Projekt, Bauabschnitt, -jahr, - zeit und Kosten; Gründe für Baumaßnahmen, Anzahl der Unfälle und wirtschaftlichen Schäden, mögliche Erhebung von Bußgeldern, Prognose für den Abschluss der Maßnahme; Anlage Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 13.08.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1016 - Ausbau B486 Langen Sachstand und Prognose für die Planungen des Bauprojektes, Erläuterungen zur Planungssystematik für die Planung eines Neu- oder Ausbauprojektes im Straßenbau, Abwarten des Verlaufes des Anhörungsverfahrens, Schätzungen möglicher Baukostensteigerungen Kleine Anfrage Rock, René, Freie Demokraten 23.04.2020 und Antwort 04.06.2020 Drucksache 20/2649 - Verzögerung bei Planung und Realisierung des Radwegs zwischen Groß-Umstadt und Raibach Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens, Neuvergabe der Ingenieurleistungen, Höhe der Baukosten Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Lenders, Jürgen, Freie Demokraten 02.07.2020 und Antwort 04.08.2020 Drucksache 20/3156 - Fachgerichtszentrum Kassel Dauer des Leerstands des alten Finanzamts, ursprüngliche Planungen zur Unterbringung von Gerichten in dem Gebäude, Höhe der Baukosten für Sanierung, Umbau und Umzug; Rückmeldungen betreffend das Fachgerichtszentrum und des Betriebsablaufs, Sachstand der geplanten Anpassung der Ausstattung der Sitzungssäle an die Anforderungen der elektronischen Akte Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 24.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3731 - Vierspuriger Ausbau der B455 bei Rosbach Beginn der technischen Planung Ende des Jahres 2020, Angaben zur Verkehrsbelastung in den Jahren 2005 und 2010, Höhe der Gesamtkosten für die Baumaßnahme Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 04.01.2021 und Antwort 23.02.2021 Drucksache 20/4352 - B 3 Bodenwelle Bad Vilbel -Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel - Teil 5 Ergebnisse des Streckengutachtens, Beginn der Vorarbeiten für eine grundhaften Sanierung der Strecke, Kosten für die Instandsetzungsmaßnahme, Anzahl und Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen an der B 3 zwischen dem Preungesheimer Dreieck und Bad Vilbel im Zeitraum von Oktober 2020 bis März 2021 Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 29.03.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5432 - Aktuelle Entwicklung zur Normung im Baubereich - Teil 1 Verhandlungen über den Vertrag mit dem DIN Deutschen Institut für Normung e.V., Ziele der Abstimmungen und Vertragsverhandlungen, Auftrag der Normungsinstitute, Kostenrelevanz der Normung Kleine Anfrage Lenders, Jürgen, Freie Demokraten 26.05.2021 und Antwort 29.06.2021 Drucksache 20/5825 - Aktuelle Entwicklung zur Normung im Baubereich - Teil 2 Vorgaben hinsichtlich Vervielfältigungen durch Normenanwender, Möglichkeit der Einsichtnahme, Verhandlungen über die öffentliche Zugänglichkeit von Normen, Expertise der Normungsinstitute Kleine Anfrage Lenders, Jürgen, Freie Demokraten 27.05.2021 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/5831 - Deponierungskapazitäten in Hessen II Entwicklung der Kapazitäten zur Deponierung von Bauabfällen und Erdaushub (insb. Deponierungsklassen 0 und 1) seit 2016, geplante Maßnahmen und Aktivitäten der Landesregierung zur Beseitigung des Mangels an Deponierungskapazitäten im Baubereich sowie fachaufsichtliche Begleitung von Projekten seit 2019 und deren Ergebnisse, Genehmigungen und Ablehnungen von Deponien bzw. Deponieerweiterungen seit August 2019, Entwicklung der Recyclingquote von verschiedenen Baumaterialien seit 2016, Maßnahmen zur Förderung des Einsatzes recycelter Baustoffe, Schätzung der jährlich einsparbaren Menge CO2 durch heimatnahe Entsorgung ohne lange überregionale Transportwege, Anlage Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 10.09.2021 und Antwort 08.11.2021 Drucksache 20/6366 - Hessische Landesregierung soll Baukostengipfel initiieren Forderung nach einem Baukostengipfel zwecks Kompensierung negativer Einflüsse oder Abhilfe durch Sonderprogramme vor dem Hintergrund des Rückgangs von bezahlbaren Wohnraum, explodierenden Kosten für Wohnungsbau durch Kapazitäts- und Lieferengpässe, Preissteigerungen bei Bau- und Dämmmaterialien (u.a. Holz) sowie Fachkräftemangel in Industrie und Handwerk und coronabedingter Situation Antrag Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 02.11.2021 Drucksache 20/6627 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.6979-6989 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90 08.12.2021 S.7315 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/45 24.11.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6802 24.11.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Barth, Elke, SPD (PlPr 20/87 S.6979-6980, 6988) Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/87 S.6980-6981) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/87 S.6981) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/87 S.6982-6983, 6988-6989) Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/87 S.6983-6984) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/87 S.6984-6986, 6989-6989) Deutschendorf, Jens (PlPr 20/87 S.6986-6989) Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Allianz für Wohnen: Dialog zur Baukostenentwicklung wird weitergeführt Internationale Entwicklung der Rohstoffpreise als Ursache für steigende Kosten, positive Bewertung bisheriger Maßnahmen der Landesregierung (Umfrage in Baubranche, Wohnungsbauförderung), Forderung nach Beibehaltung des Dialogs mit Partnern der Allianz für Wohnen u.a. zur Erarbeitung von Grundlagen für Baukostensenkung (Deponien, Recyclingbaustoffe) Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.11.2021 Drucksache 20/6700 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.6979-6989 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90 08.12.2021 S.7315 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/45 24.11.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6803 24.11.2021 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Barth, Elke, SPD (PlPr 20/87 S.6979-6980, 6988) Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/87 S.6980-6981) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/87 S.6981) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/87 S.6982-6983, 6988-6989) Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/87 S.6983-6984) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/87 S.6984-6986, 6989) Deutschendorf, Jens (PlPr 20/87 S.6986-6989) Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Ortsumgehung B260 Schlangenbad-Wambach (Rheingau-Taunus-Kreis) Planungsstand und Gründe für Verzögerungen, Zeitpunkt der Fertigstellung des Planfeststellungsverfahrens sowie des Baubeginns und der Fertigstellung, voraussichtliche Entwicklung der Baukosten des Gesamtprojektes bei anziehender Inflation im Bausektor Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD 01.12.2021 und Antwort 03.01.2022 Drucksache 20/6867 - Ortsumgehung B275 Idstein-Eschenhahn (Rheingau-Taunus-Kreis) Planungsstand und Gründe für Verzögerungen, Zeitpunkt des Baubeginns und der Fertigstellung sowie der Rückbauten der Kreisstraße 708 und der alten Bundesstraße, Planungen für einen neuen Autobahnzubringer zur Autobahn 3 in Richtung Köln zur Entlastung des innerstädtischen Verkehrs in Idstein, Kenntnisse über weitere Behörden als mögliche Initiatoren eines Neubaus Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD 01.12.2021 und Antwort 03.01.2022 Drucksache 20/6868 - Barrierefreie Bushaltestellen in Hessen Informationen zur Förderung des barrierefreien Ausbaus der Haltestellen durch das Land, Abstimmung bei der Erstellung von Konzepten des Nahverkehrsplanes mit den Behindertenverbänden, Einschätzung der Änderungen von Vorgaben des Gesetzgebers zum förderfähigen Bau und Ausbau von Haltestellen, Anteil barrierefreier Bushaltestellen, Angaben zu Kosten und Fördermitteln Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 26.01.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/7758 - Förderung von Kläranlagen in Hessen Zeitpunkt der Informierung nachgeordneter Behörden über die Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen, die der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie dienen und im Zusammenhang mit der Einleitung von Abwasser stehen, Sachstand der Klärung von Fragen zur Ausführung der Förderrichtlinie, Voraussetzungen für die Notwendigkeit der Erstellung von Leitfadenbetrachtungen sowie Einschätzung des Zeitaufwandes und anfallende Kosten, Prognose für die Bearbeitungsdauer von Förderanträgen, Maßnahmen zur Beschleunigung des Antragsverfahrens Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 09.02.2022 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/7863 - Brücke L 3031 Bahnhofstraße/Beuerbacher Straße in Bad Camberg Prognose für den Zeitpunkt und die Dauer der Brückensanierung, Informationen hinsichtlich des zuständigen Straßenbaulastträgers, Schätzung der Planungs- und Baukosten, Etatisierung der Ausgaben für Planung und Ausführung der Baumaßnahme Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 07.03.2022 und Antwort 13.04.2022 Drucksache 20/8023 - B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel Teil 6 Sachstand hinsichtlich der Instandsetzungsmaßnahmen, Höhe der Kosten seit 2018, Angaben zu durchgeführten Verkehrskontrollen durch das Polizeipräsidium Frankfurt an Main, Anzahl der Verkehrsunfälle sowie Höhe der Schadenssummen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 28.04.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8386 - Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung - Teil III Planungen zum Bau neuer öffentlicher Schutzanlagen, Bewertung des Schutzes der Bevölkerung im ländlichen Raum, Informationen zum Katastrophenschutz-Konzept des Landes, Angaben zum Privatbesitz von noch der Zivilschutzbindung unterliegenden öffentlichen Schutzräumen Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 01.06.2022 und Antwort 21.07.2022 Drucksache 20/8585 - Bemessung des induzierten Verkehrs bei der Planfeststzellung Neubau A 66 Informationen zu Auswirkungen des Bauvorhabens und Betrieb des Riederwaldtunnels, Einschätzung des Neubaus der Autobahn auf den Autoverkehr im Stadtgebiet Frankfurt und die Verkehrswende, Bewertung der Verkehrsuntersuchungen und prognostizierten Verkehrsbelastungen Kleine Anfrage Gerntke, Axel, DIE LINKE 13.06.2022 und Antwort 20.06.2023 Drucksache 20/8639 - Deponierungskapazitäten in Hessen III Planung oder Bau von weiteren Deponien, Beurteilung der Entsorgungssituation insbesondere für gering belasteten Bodenaushub und Bauschutt, Auswirkung auf Baukosten, Zeitpunkt der Veröffentlichung des Gutachtens zu Potenzialen und Schaffung zusätzlicher Deponiekapazitäten für mineralische Abfälle, Informationen zu Gesprächen mit Entsorgungspflichtigen und Vertretern der betroffenen Wirtschaft Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 14.06.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8649 - Neubau von Windenergieanlagen Bewertung der Vorgaben für einen beschleunigten Ausbau von Windkraftanlagen und der Vereinbarkeit mit Landesentwicklungsplan und Genehmigungsverfahren, Anzahl laufender und abgeschlossener Genehmigungsverfahren, Beitrag erneuerbarer Energien zum Gesamtanteil des Stromverbrauchs, Einschätzung einer Rohstoffpreisverteuerung bei Beton und Stahl Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 21.02.2023 und Antwort 22.06.2023 Drucksache 20/10598 - Neubau der Theateranlage in Frankfurt Höhe der Beteiligung an den Kosten für den Theaterbetrieb mit Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 06.03.2023 und Antwort 17.05.2023 Drucksache 20/10670 - Einführung eines Gebäudetyps E Feststellung: stetiger Anstieg der Baukosten u.a. aufgrund steigender Roh- und Baustoffpreise, Fachkräftemangel sowie der Zunahme technischer Standards und Regelwerke, Forderungen: Einführung eines Gebäudetyps E mit reduzierten Standards und Regelwerken für nachhaltiges und einfaches Bauen (Änderung des BGB, der Musterbauordnung und nachfolgend der Hessischen Bauordnung), Initiierung von Modellprojekten in allen Regierungsbezirken in den nächsten drei Jahren Antrag Fraktion der AfD 20.06.2023 Drucksache 20/11220 Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 S.11406-11414, 11461 - 11463 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Namentliche Abstimmung PlPr 20/138 S.11461 - 11463 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/138 S.11406-11407) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/138 S.11408-11409) Barth, Elke, SPD (PlPr 20/138 S.11409-11410) Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11410-11411) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/138 S.11411-11412) Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/138 S.11412) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11412-11413) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Aktuelle Situation und Zukunft der Dondorf-Druckerei in Frankfurt Bockenheim Zeitpunkt der Informierung der Wissenschaftsministerin Dorn über die Besetzung des Gebäudes sowie zu Strafanzeigen und der polizeilichen Räumung, Bewertung des Austausches mit den beteiligten Akteuren, Beurteilung der baulichen Vorhaben der Goethe-Universität, Sachstand der Strafanträge, Gespräche über den Umgang mit dem historischen Gebäude in Bezug auf seine Geschichte insbesondere mit Blick auf den Denkmalschutz, Prognose für Maßnahmen zur Erhaltung des Gebäudes unter Berücksichtigung der Bausubstanz, Angaben zur Beauftragung von Gutachten, Prognose hinsichtlich der Bereitstellung von Landesmitteln, Zeitraum für die Übernahme des Grundstücks durch die Max-Planck-Gesellschaft Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 06.09.2023 Drucksache 20/11524 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/56 14.09.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Wohnungsbauvorhaben in Hessen Anzahl der Baugenehmigungen für Wohngebäude von 2018 bis 2023, Anteil der Ein- und Zweifamilienhäuser, Zahl der begonnenen und abgeschlossenen Bauprojekte, Gründe für stagnierende bzw. rückläufige Baugenehmigungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 19.10.2023 und Antwort 28.11.2023 Drucksache 20/11651
