Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Mehrehen und Kinderehen Anzahl verheirateter Minderjähriger aufgelistet nach Alter, Geschlecht und Herkunftsland; Anzahl aufgehobener Kinderehen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD 03.06.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/733 - Kinderehen in Hessen - Teil 1 Anzahl der Eheaufhebungsverfahren und deren Ausgang zwischen 2017 und 2020, Angabe der Staatsangehörigkeiten der Ehegatten, Anteil der Ehen mit gemeinsamen Kindern, Antragsstellung durch die Verwaltungsbehörde, Beteiligung des Jugendamtes, Bewertung der Rechtslage hinsichtlich Ehen mit Kindern Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.02.2021 und Antwort 19.04.2021 Drucksache 20/5159 - Kinderehen in Hessen - Teil 2 Informierung der Behörden über Fälle von Kinderehen, gesetzliche Sicherungen zum Schutz vor Zwangsehen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.02.2021 und Antwort 15.04.2021 Drucksache 20/5160 - Einbürgerungen nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) Anzahl der nach § 10 StAG eingebürgerten Personen zwischen 2016 und 2020, Zahl eingebürgerter Ehegatten und minderjährige Kinder, Kürzungen der erforderlichen Aufenthaltsdauer, Berücksichtigung von einbürgerungsschädlichem Verhalten, Möglichkeit einer Distanzierung von extremistischen Bestrebungen während des Einbürgerungsverfahrens, Überprüfung zu anhängigen Ermittlungsverfahren und sonstigen strafrechtlichen Erkenntnisse Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 26.02.2021 und Antwort 29.04.2021 Drucksache 20/5191 - Polygamie in Hessen Strafbarkeit von Mehrfachehen, Aufenthaltsrecht für getrenntlebende Ehefrauen und Kinder, keine Rechtsgrundlage für Ehegattennachzug bei Einreise und Aufenthalt eines Zweit- oder weiteren Ehegatten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 01.03.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5211 - Künstliche Befruchtung Anzahl der Anträge auf Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion, Anteil positiv und negativ beschiedener Anträge, Anspruchsberechtigte für die Kostenübernahme für künstliche Befruchtungen zur Erfüllung eines Kinderwunsches, geplante Neuregelung des Anspruchs auf Beihilfen für Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Barth, Elke, SPD 15.03.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5326 - Förderung von Kinderwunschbehandlungen von ungewollt kinderlosen Paaren Forderung zur Übernahme der Hälfte des Eigenkostenanteils für Paare (verheiratet, nicht verheiratet, weiblich gleichgeschlechtlich) ab dem ersten Behandlungsversuch der künstlichen Befruchtung (In-vitro-Fertilisation, Spermieninjektion) Antrag Fraktion DIE LINKE 06.04.2021 Drucksache 20/5456 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/60 02.09.2021 (ö) Ablehnung - Erhebung der Kirchensteuer nach dem hessischen Kirchensteuergesetz (KiStG) Bewertung der Steuererhebung als Zuschlag zur Einkommensteuer, kirchenrechtliche Regelungen zur Erhebung von Steuern durch die Kirchen sowie Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, Berücksichtigung der Gleichstellung von Partnerinnen und Partnern einer gleichgeschlechtlichen Ehe oder Lebenspartnerschaft mit verschiedengeschlechtlichen Ehegatten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 10.02.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/7879 - Kinderehen in Hessen keine Datenerhebung hinsichtlich der Anzahl von geschlossenen Kinderehen im Ausländerzentralregister, Zahl der Anträge auf Aufhebung der Ehe seit 2020 Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 26.04.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8350 - Familiennachzug Anzahl der Personen mit Besitz eines Aufenthaltstitels aus familiären Gründen im Rahmen des Ehegatten- und Kindernachzugs Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 02.05.2022 und Antwort 17.06.2022 Drucksache 20/8395 - Bekämpfung von Kinderehen in Hessen Anzahl und Sachstände der Verfahren zur Aufhebung von Ehen mit mindestens einem minderjährigen Ehepartner in den Jahren 2021 und 2022, Datenerfassung zur ausländischen Bevölkerung im Ausländerzentralregister Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 03.04.2023 und Antwort 14.07.2023 Drucksache 20/10880 - Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 17.11.2023 Drucksache 20/11736 erledigt gemäß §116 GOHLT - Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen von Ehegatten, die in Vielehe leben - Lage in Hessen Teil I keine Familiennachzüge im Rahmen von Mehrehen in den Jahren 2015 bis 2023, Gründe für den Ausschluss eines Familiennachzuges zur Führung einer Doppelehe, Prüfung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis im Rahmen des Familiennachzuges durch die Ausländerbehörden Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 27.09.2023 und Antwort 02.11.2023 Drucksache 20/11603 - Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen von Ehegatten, die in Vielehe leben - Lage in Hessen Teil II Informationen zu Sach- und Rechtslage im Rahmen des Aufenthaltsrechts und Verbot des Familiennachzugs von Zweitehegatten, sowie Anspruch auf staatliche Unterstützung Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 27.09.2023 und Antwort 20.11.2023 Drucksache 20/11604 - Behandlung mit Spendersamen in Hessen Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 13.12.2023 Drucksache 20/11788 erledigt gemäß §116 GOHLT
