- Elternbeiräte in Hessen
  Schulen ohne Elternbeirat, Aufgaben und Regelungen, Sicherstellung
  der korrekten Information zu rechtlichen Grundlagen, Übersicht der
  nichtgegründeten Kreis- oder Stadtelternbeiräte, Grund für fehlende
  Nachfolge in Fulda 2018, Differenzen zwischen der Schulverwaltung und
  dem Kreiselternbeirat im Odenwald, Finanzierungsanspruch,
  Fortbildungs- und Informationsangebote über das Programm "elan",
  Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Programm, Weiterleitung
  von schriftlicher und elektronischer Post, Unterstützung engagierter
  Eltern
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  06.11.2019 Drucksache 20/1509
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/17 07.01.2020
            


            
            
- Schulplatzvergabe durch Losverfahren
  Unterschiede zwischen den Verfahren für die Aufnahme in eine
  weiterführende Schule und der Aufnahme in eine Grundschule, Anwendung
  der Auswahl durch Lose in Schulämtern aufgelistet nach Landkreisen
  und kreisfreien Städten, Regelungen zur Berücksichtigung spezifischer
  Schwerpunkte hinsichtlich Talentförderung und vergleichbare Bereiche,
  Vereinbarkeit des Verfahrens mit dem Hessischen Schulgesetz
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  24.01.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2111
            
            


            
            
- Schulleitung Wolfgang-Ernst-Gymnasium 2
  Regelungen und Ziel der Ausschreibungs- und Auswahlverfahren zur
  Besetzung von Beförderungsstellen, Besetzung der Schulleiterstelle,
  Gründe für individuelle Wechsel einzelner Schulleitungsmitglieder,
  personelle Kontinuität in Teams, Stellenbesetzung im Bereich der
  schulfachlichen Aufsicht
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  18.05.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2776
            
            


            
            
- Funktionsfähigkeit von Elternbeiräten während der
  Coronapandemie
  Maßnahmen zur Unterstützung der Elternvertretungen insbesondere
  während der Corona-Pandemie, Berücksichtigung der gesetzlich
  garantierten Informationsrechte der Eltern, Grund für die Aufhebung
  der Briefwahlmöglichkeit, Grundlage des Verbots der unberechtigten
  Datenweitergabe, Regelungen zur Kontaktaufnahme unter den
  Schulelternbeiräten, Vorgaben bei der Einladung zu
  Wahlveranstaltungen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  04.11.2020 Drucksache 20/4021
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/27 22.03.2021
            


            
            
- Geplante Maßnahmen zur Stärkung schulischer politischer Bildung
  Stand der Planungen zur Stärkung des Fachs Politik und Wirtschaft mit
  Fokus auf das Grundgesetz, Anzahl der Schülerinnen und Schüler der
  Oberstufe in den Fächern Politik und Wirtschaft, Geschichte,
  Wirtschaftswissenschaften und Erdkunde, Umfang fachfremden
  Politikunterrichts im Schuljahr 2020/2021, Auswirkung eines
  durchgängigen Politikunterrichts auf das Fach Erdkunde und
  Einschätzung zu einer Wahlpflicht, Stand des Dialogs der hessischen
  Schulen mit der Landesschülervertretung und dem Landeselternbeirat
  zur politischen Partizipation, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  25.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6812
            
            


            
- Festlegung beweglicher Ferientage
  Kriterien für die Berücksichtigung der Rückmeldungen der
  Elternbeiräte, Kenntnis und Umgang hinsichtlich Konflikten bei der
  Festlegung der Tage
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  03.05.2022 und Antwort 01.09.2022 Drucksache 20/8410
            
            


            
            
- Bildungspolitische Grundsätze der Hessischen Verfassung und deren
  Verwirklichung in den hesssichen Schulen
  Vermittlung von Werten und Orientierungskompetenzen hinsichtlich des
  Demokratieprinzips im Rahmen des Bildungs- und Erziehungsplans für
  Kinder ab der Grundschule, Angabe der schulischen Strukturen und
  Inhalte zur Stärkung demokratischer Werte und Haltungen bei
  Schülerinnen und Schülern, Maßnahmen und Projekte zur Unterstützung
  der Schulen, Hilfestellung im Hinblick auf die Gestaltung von
  Thementagen im Unterricht, Definition politischer Bildung und
  Wertevermittlung als fachübergreifende Aufgabe der Schulen,
  kostenfreie Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Lernmitteln,
  Maßnahmen zur Förderung der Bildungschancen von Kindern und
  Jugendlichen, kollektive Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte von
  Kindern sowie das Recht auf rechtliches Gehör
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  15.06.2022 und Antwort 28.11.2022 Drucksache 20/8656
            
            


            
            
- Beteiligung der Kita-Eltern auf Landesebene muss endlich kommen
  Feststellungen hinsichtlich der Dringlichkeit im Rahmen der bereits
  2019 durchgeführten Anhörung zum Gesetzentwurf zur Einführung von
  Elternbeiräten für Kindertageseinrichtungen, ablehnende Haltung der
  Landesregierung, Forderung nach umgehender Gesetzesvorlage bzgl.
  besserer Mitwirkungsrechte der Eltern
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  14.07.2022 Drucksache 20/8850
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8929-8934 (Video)
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      von TO abgesetzt
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8929-8930, 8934)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/111 S.8930)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/111 S.8930-8931)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/111 S.8931)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8932)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8932-8933)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8933-8934)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Schulwegplanung im Kreis Groß-Gerau
  Angaben zum Vorliegen und der Aktualität der Wegepläne an
  Grundschulen und Weiterführenden Schulen im Landkreis,
  Berücksichtigung des Fahrradverkehrs, Unterstützung durch die
  Fachberaterinnen und -berater "Schule und Gesundheit" an den
  Staatlichen Schulämtern, Mitwirkung von Elternbeiräten und
  Schülervertretungen
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD
  25.07.2022 und Antwort 18.11.2022 Drucksache 20/8918
            
            


            
            
- Protestbrief der Elternbeiräte der HR-Birstein - Teil I
  Angaben zu Kenntnissen hinsichtlich möglicher Sicherheitsbedenken von
  Bewohnerinnen und Bewohnern der Flüchtlingsunterkunft oder
  Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde, Gewährleistung eines
  menschenwürdigen Aufenthaltes bei der Unterbringung der Geflüchteten
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Gaw, Dirk,
                                                 AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  09.01.2023 und Antwort 22.02.2023 Drucksache 20/9770
            
            


            
            
            
            
- Kita-Elternvertretungen auf kommunaler Ebene
  Beurteilung einer Kann-Regelung zur Wahrung der Rechte von Eltern auf
  Gemeinde- sowie Jugendamtsbezirksebene 
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  17.05.2023 und Antwort 18.07.2023 Drucksache 20/11095