- Bauschäden an der Salzbachtalbrücke Wiesbaden
  Verzögerung der Sanierung der Brücke
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD
  29.01.2019 und Antwort 26.04.2019 Drucksache 20/80
            
            


            
            
- Aktueller Sachstand zum Bau der A 44
  Planungsstand der einzelnen Abschnitte, Einleitung eines
  Planfeststellungsverfahrens für Abschnitt 2, personelle Ausstattung
  und technische Planung von Hessen Mobil, Zuständigkeit für Planung,
  Bau und Betrieb der Autobahnen; Übersicht der geplanten Termine zu
  Bauvorbereitungen, -beginn und Fertigstellung; Begründung der
  Kostensteigerungen, Kostenfortschreibung, -ermittlung und
  -aktualisierung; Erläuterungen zum Planänderungsverfahren zur
  Baurechtsschaffung, Beeinträchtigungen bei der Fertigstellung
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Strube, Manuela, SPD; Eckert,
                                                 Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD
  11.02.2020 Drucksache 20/2384
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/14 24.03.2020
            


            
            
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine
  Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen
  durch öffentlich-rechtliche Körperschaften
  Beachtung der Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Einführung neuer oder
  Änderung bestehender Rechts- und Verwaltungsvorschriften hinsichtlich
  Zugangs- und Ausübungsbeschränkungen bei reglementierten Berufen,
  Bereitstellung eines Prüfrasters; Änderungen des Heilberufsgesetzes
  (Artikel 1), des Ingenieurgesetzes (Artikel 2), des Architekten- und
  Stadtplanergesetzes (Artikel 3)
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
            
  21.10.2020 Drucksache 20/3879
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4319-4320 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4940-4941 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 11.12.2020 GVBl. Nr. 66 21.12.2020 S.931-940
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4169 25.11.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4319-4320)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/62 S.4940)


            
            
- Erneute Verzögerungen an der Salzbachtal-Brücke
  Gründe für die Verzögerungen im Brückenabbau und -neubau der
  Südseite, Geltendmachung der Schadenskosten gegenüber dem
  schadenverursachenden Unternehmen, Kenntnis des Verkehrsministeriums
  über die Verzögerungen, Beauftragung eines Gutachters zur Bewertung
  des Abbruchkonzepts, Verhandlungen mit der bauausführenden Firma,
  geplante Fertigstellung des Neubau der ersten südlichen Brückenhälfte
  sowie Gesamtfertigstellung der Salzbachtalbrücke
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3882
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/28  10.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/26 21.01.2021
            


            
            
- Schäden an der Salzbachtalbrücke
            
  Zeitpunkt der Feststellung einer kürzeren Nutzungsdauer, Einstufung
  des Zustandes und Restnutzungsdauer seit 2008, Turnus der
  Brückenzustandsüberprüfungen, Verstärkungsmaßnahmen seit 2009 und
  2012, Auswirkungen auf die Restnutzungsdauer, Erlass des
  Planfeststellungsbeschlusses, Informationen zur Auftragsvergabe der
  Bauleistung, Angabe des geplanten Fertigstellungstermins, Gründe für
  Bohrungen an der nördlichen Brückenhälfte, Kompensation von
  Fehlbohrungen, Übergabe der Verträge für die Feststellung der
  Verzögerungsschäden der schadenverursachenden Baufirma sowie für ein
  mit der Erstellung eines baubetrieblichen Gutachtens beauftragten
  Ingenieurbüros an die Autobahn GmbH des Bundes, Baumaßnahmen am
  südlichen Überbau, Konsequenzen aus dem Bauschaden,
  sicherheitsrelevante Vorfälle im Jahr 2019, Angaben zum
  bauvertraglich vereinbarten Abbruchentwurf, Beanstandungen der
  bauausführenden Firma, Auswirkungen der Unstimmigkeiten zwischen der
  Firma und Hessen Mobil, Zeitpunkt der Informierung über die
  Brückenschäden, Darstellung des Schadenbildes, Angaben zur
  Gefahrenlage, technischen Normen und Vorschriften zur Überprüfung von
  maroden Brücken, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  24.06.2021 Drucksache 20/6038
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/39  02.07.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Umweltplaner/-innen und Landespfleger/-innen bei Hessen Mobil
  Anzahl an Mitarbeitenden mit Hochschulabschluss, Anteil der
  Beschäftigten ohne akademischen Abschluss, Übersicht der
  Eingruppierungen in die Entgeltgruppen, Neuregelungen in der
  Entgeltordnung
  für Bauingenieurinnen und -ingenieure im gehobenen Dienst,
  Unterschiede hinsichtlich der Anforderungen bei den Tätigkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; John, Knut, SPD
  09.12.2021 und Antwort 28.01.2022 Drucksache 20/6945