- Sprachkurse Migranten
  Anteil der Personengruppe nach Bleibeperspektive, nach §60 a Abs. 2
  Satz 3 AufenthG und nach §25 Abs. 5 AufenthG in 2018 mit Teilnahme an
  einem Integrations- oder Alphabetisierungskurs sowie Abschluss des
  Sprachniveaus B1 oder nach Europäischem Referenzrahmen aufgelistet
  nach Geschlecht und Sprachniveau
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  17.04.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/524
            
            


            
            
- Unabhängige Rechtsberatung für ein faires Asylverfahren
  Begrüßung der Unterstützung der Landesregierung bei der Integration
  von Asylsuchenden insbesondere mit Angeboten zu Sprachkursen und
  Rechtsstaatsklassen, Feststellungen: Hessen mit humanitärer
  Verantwortung, Dank an die ehrenamtlichen Helfer bei der Versorgung
  Schutzsuchender, bundesweite Bedeutung der Erstaufnahmeeinrichtung in
  Gießen, finanzielle Unterstützung einer unabhängigen Rechtsberatung,
  Förderung einer freiwilligen Ausreise bei fehlendem Bleiberecht,
  Zeitpunkt für die Einleitung einer Abschiebung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  16.10.2019 Drucksache 20/1373
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/15  17.10.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Landesprogramm "MitSprache- Deutsch4U"
  Übersicht der bewilligten Maßnahmen von 2019 bis 2022 sowie der
  jeweils verausgabten Gesamtsumme aus den Haushalten, Möglichkeit der
  mehrmaligen Teilnahme an Maßnahmen aus der Förderrichtlinie,
  Umstellung auf Distanzunterricht, Aufstockung der Mittel aus Anlass
  des Ukraine-Kriegs, Einzelfallprüfungen hinsichtlich der
  Qualifikation der Lehrkräfte, Unterschiede zwischen den
  Erstorientierungskursen des Bundes und den Maßnahmen des Landes
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
            
  27.02.2023 und Antwort 19.04.2023 Drucksache 20/10637
            
            


            
            
- Integrations- und Erstorientierungskurse in Hessen
  Bewertung der Erstorientierungskurse als sinnvolle Ergänzung der
  Sprachförderlandschaft sowie der Versorgung Geflüchteter mit
  Deutschkursen, Prüfung der Antragstellung im Landesprogramm
  MitSprache - Deutsch 4U
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  08.03.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10711
            
            


            
            
- Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz - Teil 1
  Regelungen für die Teilnahme an Integrationskursen, Angaben zur
  Erleichterung von Rückführung durch gesetzliche Änderungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  30.03.2023 und Antwort 25.07.2023 Drucksache 20/10864
            
            


            
            
- Qualifikationsangebote für (Langzeit)Arbeitslose
  Übersicht der Zahlen zu Eintritten in und Teilnehmenden an Maßnahmen
  der aktiven Arbeitsmarktpolitik, Gründe für die Reduzierung der
  Angebote für Qualifikationsmaßnahmen, Unterstützung und Begleitung
  der kommunalen Jobcenter, Angaben zu Entwicklungszielen und
  -strategien, Informationen zur Personalausstattung der gemeinsamen
  Einrichtungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales,
  Etablierung der technischen Ausstattung zur Durchführung von
  Videoberatungen, Umschichtung von Mitteln aus dem
  Eingliederungshaushalt in den Verwaltungshaushalt, Prognose für die
  Umsetzung des Bürgergeldes für Integration, Maßnahmen zur
  Arbeitsmarktförderung aufgelistet nach Förderprogramm, Auswirkungen
  des Rückgangs der Teilnehmendenzahlen auf die Bildungsträger,
  Förderungen von Trägern für Weiterbildungsmaßnahmen; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE
                                                 LINKE
  08.05.2023 Drucksache 20/11026
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/103 07.09.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/98 26.07.2023