- Halon-Löschsysteme
  Dienststellen mit der Aufgabe des vorbeugenden Brandschutzes für
  Kulturgüter, Organisation und Finanzierung bei religiösen Gebäuden,
  Verantwortlichkeit im öffentlichen Dienst, Schutz von Sonderbauten,
  Ausstattung mit Überwachungstechnik, Ausbau der Maßnahmen zur
  Brandmeldung, -bekämpfung und Begrenzung von Löschschäden
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  14.05.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/634
            
            


            
            
- Religionsunterricht an hessischen Schulen
  Kooperationen mit Kirchen und Religionsgemeinschaften zur
  Unterrichtsdurchführung, Erteilung der Lehrerlaubnis, Entwicklung
  eines Kerncurriculums, Unterrichtseinheiten aufgelistet nach
  Schulträger und Jahrgangsstufe; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  23.05.2019 und Antwort 25.07.2019 Drucksache 20/686
            
            


            
            
- Finanzielle Untersützung des ökumenischen Kirchentags 2021 durch
  das Land Hessen
  Möglichkeit der Förderung und Kooperation bei Veranstaltungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.11.2019 und Antwort 01.04.2020 Drucksache 20/1584
            
            


            
            
- Aufhebung von Staatsleistungen an Religionsgesellschaften
  Übersicht der geleisteten Zahlungen an Kirchen und Bistümer,
  staatskirchenvertragliche Zahlungsverpflichtungen im Rahmen
  verfassungsrechtlicher Befugnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  17.03.2020 und Antwort 28.04.2020 Drucksache 20/2565
            
            


            
            
- Ökumenischer Kirchentag 2021
  finanzielle Unterstützung und flexible Planungen des Ökumenischen
  Kirchentags 2021 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.05.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2779
            
            


            
            
- Ökumenischer Kirchentag 2021
  Verweis auf die Antworten der Kleinen Anfragen Drs. 20/1584 und
  20/2779
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.06.2020 und Antwort 08.09.2020 Drucksache 20/2939
            
            


            
            
- Staatsleistungen an die christlichen Kirchen
  Festsetzung der Sockelbeträge für die Berechnung der Leistungen in
  den Staatskirchenverträgen, Angabe der Religionszugehörigkeiten von
  1961 und 2011
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.06.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3119
            
            


            
            
- Kirchenvandalismus
  Anzahl der Fälle von Sachbeschädigung betreffend Kirchen zwischen
  2015 und 2019, Anzahl der Fälle in anderen zu religiösen Zwecken
  genutzten Gebäuden, Einstufung als Beschimpfung von Bekenntnissen und
  Religionsgemeinschaften nach §166 StGB, Zahl aufgeklärter
  Sachbeschädigungen
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.07.2020 und Antwort 07.09.2020 Drucksache 20/3311
            
            


            
            
- Situation der theologischen Fakultäten in Hessen
  Anzahl der Professuren und wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und
  Mitarbeiter im Sommersemester 2020 aufgelistet nach Universität, Zahl
  der Studierenden in Ein - und Zwei-Fachstudiengängen an den einzelnen
  theologischen Fakultäten, Betreuungsrelation im Wintersemester
  2019/2020, Entwicklung der Anzahl eingeschriebener Studierender
  zwischen 2010 und 2019 an der Universität Frankfurt und Marburg,
  Zuschüsse für kirchliche Hochschulen, Regelungen der
  Staatskirchenverträge hinsichtlich der Ausstattung der Professuren
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3315
            
            


            
            
- Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Veranstalters des Ökumenischen
  Kirchentags 2021
  Wahrung des Steuergeheimnisses zu Informationen hinsichtlich des
  Gemeinnützigkeitsstatus des Vereins, Hinweis zu steuerlichen
  Begünstigungen bei Körperschaften
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.08.2020 und Antwort 29.09.2020 Drucksache 20/3475
            
            


            
            
- Unterstützung des Ökumenischen Kirchentags 2021 durch die
  Landesregierung
  Regelungen zu zuwendungsrechtlichen Fragen hinsichtlich
  gemeinnütziger Zwecke
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.09.2020 und Antwort 11.11.2020 Drucksache 20/3719
            
            


            
            
- Ökumenischer Kirchentag 2021 in Frankfurt
  Prognose für die Durchführung des 3. Ökumenischen Kirchentags im Jahr
  2021
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.11.2020 und Antwort 25.02.2021 Drucksache 20/4133
            
            


            
            
- Zuschuss der Landesregierung zum ökumenischen Kirchentag
  vorgesehener Finanzierungsanteil für den ökumenischen Kirchentag,
  Beleg der Verwendung durch einen zahlenmäßigen Nachweis mit
  summarischer Angabe der einzelnen Einnahme- und Ausgabepositionen
  sowie einem ausführlichen Sachbericht
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  03.05.2021 und Antwort 29.06.2021 Drucksache 20/5644
            
            


            
            
- Erklärung eines Austritts aus der Kirche
  Informationen zum Verfahren des Austrittes aus Kirchen, Religions-
  und Weltanschauungsgemeinschaften des öffentlichen Rechts, Anzahl der
  Anträge zwischen 2016 und 2020, Art der formalen Vorgaben sowie Dauer
  und Kosten bei der Antragsstellung, Angaben zu Plänen der
  Landesregierung bezüglich einer eventuellen zukünftigen Vereinfachung
  des Verfahrens 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.05.2021 und Antwort 01.02.2022 Drucksache 20/5834
            
            


            
            
- Zuschüsse des Landes Hessen für den 3. Ökumenischen Kirchentag
  Übersicht der Mittelabrufe vom Veranstalter zur Begleichung fälliger
  Zahlungen im Rahmen der zweckentsprechenden Verwendung, Zeitpunkt für
  die Vorlage eines Verwendungsnachweises, Voraussetzungen für die
  Gewährung einer Zuwendung
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.05.2021 und Antwort 13.08.2021 Drucksache 20/5835
            
            


            
            
- Erhebung der Ortskirchensteuer
  Auskunft zur örtlichen Festsetzung von Ortskirchensteuern auf Basis
  der Grundsteuer laut Verordnung zur Durchführung des
  Kirchensteuergesetzes, Bedingungen für die Genehmigung durch das
  Land, Anzahl der betreffenden Kirchengemeinden, Höhe und Art des
  Steuereinzugs, Art und Umfang der Übermittlung von Daten der
  Steuerpflichtigen durch Landes- und Gemeindebehörden an die Kirchen
  sowie dafür erhobene Gebühren, Kenntnisse über Amtshilfe von Behörden
  anderer Bundesländer zur Ermittlung von Daten zu Grundbesitz
  außerhalb Hessens, Erkenntnisse über die Tendenz eines vermehrten
  Gebrauchs der Ortskirchensteuer bei gleichzeitig verminderten
  Einnahmen aus der Landeskirchensteuer und im Hinblick auf die durch
  die Grundsteuerreform voraussichtlich ansteigenden Steuersätze
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.05.2021 und Antwort 27.06.2022 Drucksache 20/5836
            
            


            
            
- Unterstützung der Landesregierung durch Kirchen und kirchliche
  Organisationen
  Beteiligung bei der Aufnahme, Unterbringung, Versorgung und
  Integration von Flüchtlingen, Vergabe staatlicher finanzieller
  Zuwendungen und steuerlicher Privilegien durch die Bundesregierung,
  die Landesregierung oder die Landkreise, Zuwendungen von 2016 bis
  2021 im Rahmen des Landesprogramms "MitSprache - Deutsch4U"
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.12.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6911
            
            


            
            
- Keine Änderungen der gesetzlichen Arbeitszeit für Beschäftigte der
  kritischen Infrastruktur - wegen Omikron länger und sonntags zu
  arbeiten, ist derzeit nicht notwendig
  Befremden über Allgemeinverfügung der Regierungspräsidien zur
  befristeten Änderung der gesetzlichen Arbeitszeit für Beschäftigte
  der kritischen Infrastruktur im Sinne des § 15 Abs 2 ArbZG, Erhöhung
  der Arbeitszeit und Ausdehnung der Sonntagsarbeit als Zumutung und
  nicht notwendig, Forderung nach Rücknahme der Allgemeinverfügung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  02.02.2022 Drucksache 20/7811
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/94  02.02.2022 S.7660-7667 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7874
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/72  10.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7889 10.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/94 S.7660-7661)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/94 S.7662-7663)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/94 S.7663-7664)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/94 S.7664-7665)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/94 S.7665-7666)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/94 S.7666-7667)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/94 S.7667)


            
            
- Erhebung der Kirchensteuer nach dem hessischen Kirchensteuergesetz
  (KiStG)
  Bewertung der Steuererhebung als Zuschlag zur Einkommensteuer,
  kirchenrechtliche Regelungen zur Erhebung von Steuern durch die
  Kirchen sowie Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften,
  Berücksichtigung der Gleichstellung von Partnerinnen und Partnern
  einer gleichgeschlechtlichen Ehe oder Lebenspartnerschaft mit
  verschiedengeschlechtlichen Ehegatten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.02.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/7879
            
            


            
            
            
            
- Haltung der Landesregierung zur Ablösung der Staatsverträge mit den
  Landeskirchen und zur Erhebung der Kirchensteuer
  Beurteilung der Finanzierung der Kirchen durch Kirchensteuer und
  staatliche Zuwendungen, Vorgehen bei der Einführung einer möglichen
  Regelung der Grundsätze einer Ablösung der Staatsleistungen, Haltung
  hinsichtlich der Reform des Systems der Finanzierung der Kirchen,
  Prognose für ein Staatskirchenverhältnis nach einer möglichen
  Ablösung sowie Konsequenzen für kirchlich finanzierte Einrichtungen,
  Rolle der Kirchen für den Religionsunterricht an Schulen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  04.03.2022 Drucksache 20/8012
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/47  16.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zuwendungen des Landes an Kirchen und kirchliche Organisationen im
  Zusammenhang mit der Betreuung von Schutzsuchenden
  Angaben der Landesregierung über eine Beteiligung von Kirchen oder
  kirchlichen Organisationen an der Aufnahme, Unterbringung, Versorgung
  und Integration von Flüchtlingen seit 2015, Auskunft zur Vergütung
  der Leistungen durch den Bund, das Land, die Landkreise oder die
  Kommunen und die Überprüfung durch Behörden sowie zur Höhe der
  gezahlten Beträge
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.03.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/8025
            
            


            
            
- Zukunft des Religionsunterrichts in Hessen
  Anzahl der Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler im konfessionellen
  Religionsunterricht sowie im Ethikunterricht aufgelistet nach
  Schulform, Schulträger und Konfession, Anteil der Lehrkräfte mit
  einer fachlichen Qualifikation für evangelische, katholische und
  islamische Religion, Verantwortlichkeit für die Ausbildung der
  Religionslehrkräfte, Angaben zu fachrelevanten Studiengängen an
  Hochschulen, Auflistung der Bundesländer mit dem Studienangebot
  Philosophie/Ethik als Bachelor beziehungsweise Master of Education,
  Anerkennung von Studienabschlüssen aus EU-Ländern und anderen
  Bundesländern, Zuständigkeit für die Abnahme der Prüfungen der
  Religionslehrkräfte sowie für die
  Erteilung der Bevollmächtigungen der Lehrkräfte, Beurteilung der
  Thematik der interkonfessionellen und
  interreligiösen Kooperation zur Gestaltung des Schulunterrichts,
  Erläuterung der Differenzierung zwischen Interkonfessionalität und
  Interreligiosität; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  08.11.2022 Drucksache 20/9519
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/60  08.03.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/43 25.01.2023
            


            
            
- Engagement des Landes Hessen bei der Missbrauchsaufarbeitung in der
  Kirche
  Informationen zu Kommissionen zur Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs
  in Schulen, Sportvereinen oder Einrichtungen der Kirchen, Beurteilung
  von Initiativen zur unabhängigen gesellschaftlichen Aufarbeitung
  sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche insbesondere für
  kirchlich getragene Maßnahmen, Angaben zu dokumentierten Opfern von
  Missbrauch durch Kirchenbedienstete, Erkenntnisse zu Antragsverfahren
  und Entschädigungen hinsichtlich der Geltendmachung von
  Schadensansprüchen durch die Betroffenen, Prüfung der
  Handlungsmöglichkeiten bei Missbrauch im institutionellen Kontext
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD
  07.12.2022 und Antwort 15.06.2023 Drucksache 20/9692
            
            


            
            
- Verzögerung der Sanierungsarbeiten am Limburger Dom
  Sachstand der Sanierungsmaßnahmen, Prognose für die Terminierung der
  Bauausführung, Sicherstellung der Abwendung größerer Schäden am
  Bauwerk, Bewertung der Verzögerung des Baubeginns angesichts der
  kulturhistorischen Bedeutung des Doms, Höhe der finanziellen Mittel
  zur Durchführung der Sanierungsarbeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  02.03.2023 und Antwort 14.06.2023 Drucksache 20/10665
            
            


            
            
- Tatsächlicher und vermeintlicher "ritueller Missbrauch" - Teil
  I
  Angaben zu Fällen ritueller Gewalt seit dem Jahr 2000
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  04.07.2023 und Antwort 30.08.2023 Drucksache 20/11318
            
            


            
            
- Tatsächlicher und vermeintlicher "ritueller Missbrauch" - Teil
  II
  Bewertung strafrechtlicher Sachverhalte durch die
  Staatsanwaltschaften und Gerichte
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  04.07.2023 und Antwort 11.08.2023 Drucksache 20/11319
            
            


            
            
- Die (juristische) Aufarbeitung sexualisierter Gewalt in der
  Kirche
  Beurteilung der Rolle des Staates bei der Aufarbeitung von Verbrechen
  im Bereich der Kirche, Einschätzung zu Ursachen für Missbrauch im
  institutionellen Kontext und strafrechtliche Verantwortlichkeit von
  Schutz- und Aufsichtspersonen, Informationen zur Neufassung des
  Aktionsplans des Landes und der Einsetzung einer bzw. eines
  unabhängigen Landesbeauftragten, Beteiligung von Betroffenen durch
  einen Beirat und Durchführung eines Krisengipfels, Zusammenarbeit der
  Landesregierung mit Kommissionen in den Bistümern Mainz und Limburg,
  Haltung zur Schaffung von bundesgesetzlichen Grundlagen für
  einheitliche Aufarbeitungsstandards und deren Evaluation, besonders
  zum Stand eines Gesetzgebungsverfahrens des Bundesministeriums für
  Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bewertung einer gesetzlichen
  Neuregelung des Akteneinsichtsrecht in kirchliche Akten im Kontext
  des Rechts der Kirchen auf Selbstbestimmung nach Art. 140 GG in
  Verbindung mit Art. 137 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  24.07.2023 Drucksache 20/11432
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/99 09.11.2023
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Telefonseelsorge in Hessen
  Angaben zu Anzahl und Trägerschaften sowie Standorte der Seelsorge,
  Bewertung des Angebotes, Prüfung der Möglichkeit der finanziellen
  Unterstützung
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  02.10.2023 und Antwort 27.11.2023 Drucksache 20/11620