- Der Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten und
  Militärgeräten beim Hessentag zum Zwecke der Unterhaltung,
  Information und Anwerbung
  Entscheidungsträger über die Beteiligung der Bundeswehr an den
  Hessentagen, Auflistung der Militärgeräte auf dem diesjährigen
  Hessentag sowie auf den Ausstellungen zwischen 2008 und 2018, Anzahl
  eingesetzter Soldatinnen und Soldaten auf der Veranstaltung zwischen
  2008 und 2018, Besucherzahlen an den Bundeswehr-Informationsständen
  und auf dem Bundeswehrgelände, Gründe für die Ausstellung von
  Ausrüstung und Gerät, Mindestalter für Bewerberinnen und Bewerber
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  04.04.2019 und Antwort 14.05.2019 Drucksache 20/468
            
            


            
            
- Die Bundeswehr ist Parlamentsarmee und Bestandteil unserer
  Gesellschaft
  Dank an Bundeswehr hinsichtlich Landesverteidigung, Hinweis auf
  Stationierungen in Hessen, Präsenz der Bundeswehr auf Hessentag,
  bundesweiter Tag der Bundeswehr, Forderung nach Berichterstattung
  über Anzahl und Orte der Schulbesuche durch Jugendoffiziere
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  18.06.2019 Drucksache 20/840
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1168-1179 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/8   21.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1061 21.08.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/16 S.1168-1170)
  Schleenbecker, Katrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1170-1171)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/16 S.1171-1172, 1179-1179)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1172-1174, 1176-1176)
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1174-1176)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/16 S.1176-1178)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/16 S.1178-1179)
            Kultusminister


            
            
- Landesgartenschau
  Erfüllung der gestellten Kriterien von den Bewerbern des östlichen
  Wetteraukreises und der Stadt Schotten, Ziele und Vergabe der
  Landesgartenschau
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  18.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3657
            
            


            
            
- Status des Heilquellen-Kurbetriebs Bad Vilbel
  Entwicklung des Heilquellen-Kurbetriebs Bad Vilbel, Rolle Ausrichtung
  des Hessentags
  2020 und Durchführung des Hessentags im Jahr 2025 sowie des Neubaus
  der Therme, Wichtigkeit für den Tourismusstandort Wetterau, Gründe
  für die Dauer des Überprüfungsverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  03.05.2021 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/5640
            
            


            
            
- Finanzielles Nachspiel der Landesgartenschau 2010 in Bad
  Nauheim
  Sachstand zum Verwaltungsstreitverfahren, Aufgabe der Vertreter im
  Aufsichtsrat insbesondere im Hinblick auf den Bildungsauftrag im
  Themenkomplex Natur-Umwelt-Garten, Neuausrichtung der
  Förderrichtlinie sowie eingehendere Prüfung der Einhaltung des
  Vergaberechts als Auflage der
  Zuwendungsbescheide durch den Landesbetrieb Landwirtschaft Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.10.2021 und Antwort 30.11.2021 Drucksache 20/6567
            
            


            
- Finanzierung des Hessentags
  Informationen der Landesregierung über die durch das Land geförderten
  Maßnahmen und deren Kosten für die Hessentage in Bad Vilbel 2020,
  Fulda 2021 und Haiger 2022, Angaben über eine Berücksichtigung der
  Städte bei der zukünftigen Vergabe, Auskunft über die Art der
  Anrechnung der bereits geförderten Maßnahmen sowie
  Ausgleichszahlungen für den pandemiebedingten Ausfall, über die Höhe
  der Kosten für coronabedingte Maßnahmen und die Summe der jährlichen
  Fixkosten für das Land seit 2019, Einschätzung der Konsequenzen aus
  den Absagen und Art der Anpassungen bei künftigen Planungen
  insbesondere bei den Standardmodulen
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Lambrou, Robert, AfD; Heidkamp, Erich, AfD
  31.01.2022 und Antwort 26.04.2022 Drucksache 20/7798
            
            


            
            
- Der Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten und
  Militärgeräten beim Hessentag 2023 in Pfungstadt zum Zwecke der
  Unterhaltung, Information und Anwerbung
  Haltung der Landesregierung und rechtliche Grundlagen, Ausgestaltung
  der Ausstellungsfläche der Bundeswehr auf dem Hessentag 2023,
  Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Präsentation, Bewertung der
  Öffentlichkeitsarbeit
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  22.02.2023 und Antwort 14.03.2023 Drucksache 20/10611
            
            


            
            
- Akkreditierung anlässlich des Hessentags 2023 in Pfungstadt
  Informierung der Austellerinnen und Aussteller zum Verfahren der
  Akkreditierung, Bewertung des Zeitpunktes der Kommunikation sowie die
  Fristsetzung, Gründe für die Verwendung der englischen Sprache in der
  Akkreditierungssoftware
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  11.04.2023 und Antwort 31.05.2023 Drucksache 20/10912
            
            


            
            
            
- Solidarität mit der Goodyear-Belegschaft in Fulda - Wo ist die
  hessische Landesregierung?
  Kenntnisse der Landesregierung über den Abbau von Stellen beim
  Reifenhersteller, Einschätzung der Auswirkung auf die lokale
  Wirtschaft, Informationen zu Gesprächen mit der Konzernführung,
  Gründe für die Nichtteilnahme an der Betriebsversammlung, Bewertung
  der Solidarität mit den Beschäftigten, Maßnahmen zur Unterstützung
  der Transformation des Werkes zu einer CO2-ärmeren / CO2-freien
  Produktion, insbesondere beim Umstieg von Gas auf Wasserstoff 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD
  01.08.2023 Drucksache 20/11452
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/76  06.09.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht