Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- "Corona-Prämie" für Pflegekräfte
  Beteiligung und Aufstockung an der beschlossenen Corona-Prämie für
  Pflegekräfte, Höhe der Prämie, Unterstützung der Maßnahmen und
  Vereinbarungen aus den Arbeitsgruppen zur Verbesserung der
  Arbeitssituation in der Pflege
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.05.2020 und Antwort 04.06.2020 Drucksache 20/2763
            
            


            
            
- Pflegebonus
  Prüfung einer möglichen Beteiligung an Sonderleistung für
  Pflegekräfte in Krankenhäusern sowie Möglichkeiten zur strukturellen
  Verbesserung für die Pflege, Verbesserung der Standards in der
  Pflegeausbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  21.07.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3259
            
            


            
            
- Bonussystem für Bauunternehmen
  Inhalte und Grundlage der Bonusregelung im Straßenbau,
  durchschnittliche Häufigkeit von Auszahlungen, weitere Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Einhaltung der Vertragsfristen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  27.08.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3495
            
            


            
            
- Auszahlung des Pflegebonus in Hessen
  Antragsverfahren und Fristen für die Auszahlung der Prämie,
  Informierung der Pflegekräfte, Auszahlung des Landesanteils am
  Pflegebonus
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  02.09.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3549
            
            


            
            
- Corona-Pflegebonus - Teil 1: Krankenpflege
  Anzahl der Pflegekräfte im Jahr 2017, Einschätzung der
  Arbeitsbelastung insbesondere während der Corona-Pandemie, Anteil der
  anspruchsberechtigten Einrichtungen für die Auszahlung der
  Corona-Prämie, Grundlage für die Prämienzahlung, Höhe des
  Prämienvolumens
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  08.02.2021 und Antwort 23.04.2021 Drucksache 20/5032
            
            


            
            
- Corona-Pflegebonus - Teil 2: Altenpflege
  Zahl der in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen
  beschäftigten Pflegekräfte im Jahr 2017, Einschätzung der Belastung
  der Altenpflegekräfte während der Corona-Pandemie, Antragsberechtigte
  für den Landesaufschlag zum Bundespflegebonus, rechtliche
  Voraussetzungen zur Auszahlungen des Pflegebonus, Ausgaben des Landes
  für den Pflegebonus im Jahr 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  08.02.2021 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/5033
            
            


            
            
- Corona-Pflegebonus
  Anzahl der Auszahlungen des Corona-Pflegebonus 2020 an
  Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Höhe der Prämienzahlungen,
  Voraussetzungen für den Erhalt der Prämie, pflegerischer oder
  medizinischer Kontakt mit Corona-Infizierten, Abhängigkeit der
  Anspruchsberechtigung von der besonderen Belastung des Krankenhauses,
  Beschwerdeschreiben von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von
  Krankenhäusern, Bewertung der Kritik an der Verteilung der Prämie
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Warnecke, Torsten, SPD
  23.02.2021 und Antwort 13.05.2021 Drucksache 20/5168
            


            
            
- Pflegebonus
  Begrüßung der bundesseitig vorgesehenen Bonuszahlung sowie der im
  Koalitionsvertrag festgehaltenen Maßnahmen zur Verbesserung der
  Rahmenbedingungen im Pflegebereich, Feststellung: Einmalzahlung kein
  Ersatz für Strukturreform zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen
  sowie Notwendigkeit der Verbesserung der Lohnsituation, Forderung:
  Konzept zur Umsetzung der Sonderzahlung bei gleichzeitiger Ausweitung
  mit Landesmitteln und Berücksichtigung von Rettungsdienst,
  Behindertenhilfe und Auszubildenden
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  28.04.2022 Drucksache 20/8381
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8620
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/77  30.06.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Corona-Sonderauszahlungen
  Informationen zum Anspruch auf einen Corona-Bonus für Beschäftigte in
  Kliniken und Altenheimen, Einschätzung der Auszahlungspraxis,
  Empfehlung für Arbeitnehmer zur Prämienauszahlung 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.09.2022 und Antwort 25.10.2022 Drucksache 20/9241
            
            


            
            
- Zahlung des Pflegebonus am Universitätsklinikum Frankfurt am
  Main
  Angaben zur Anspruchsvoraussetzung für die Auszahlung des
  Pflegebonus, Beurteilung der Erfüllung der Pflicht des Krankenhauses
  hinsichtlich der Zahlung der Sonderleistung an Pflegefachkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Gerntke, Axel, DIE LINKE
  13.02.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10553