Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken fördern Streckenreaktivierung als Baustein einer nachhaltigen Mobilität, Ausbau des Fern- und Nahverkehr u.a. durch Bund-Land-Gemeinschaftsprogramm "Frankfurt RheinMain plus", Verbesserung der Erreichbarkeit im ländlichen Raum im Sinne des Aktionsprogramms "Starkes Land - gutes Leben", durch Arbeitskreis erhobene Bestandsaufnahme potentiell zu reaktivierender Strecken als Grundlage für zuständige Landkreise, Städte und Verkehrsverbünde, Begrüßung und Unterstützung der konkreten Reaktivierungsvorhaben (Lumdatalbahn, Horlofftalbahn, Strecke im Rahmen der Regionaltangente West) sowie der weiteren Machbarkeitsuntersuchungen (u.a. Aartalbahn), Ermutigung der Kommunen zu Reaktivierungsüberlegungen, Forderung nach Vorantreiben klimaschonender Verkehrsmittel (Elektromobilität, Wasserstoff) u.a. mit bundesseitigen Finanzierungsprogrammen, u.a.m. Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.05.2021 Drucksache 20/5739 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5941-5955 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80 07.07.2021 S.6460 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/38 23.06.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6023 23.06.2021 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5941-5942) als Abgeordneter Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5943-5944, 5952-5953) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/74 S.5944-5946) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/74 S.5946-5947, 5954-5955) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5947-5949, 5953-5954) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5949-5950, 5955) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5950-5952) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn Erstellung und Inhalt der Machbarkeitsstudie zur Konzeptionierung der benötigten Infrastruktur und die Kostenschätzung, Höhe der geschätzten Gesamtinvestitionen, Voraussetzungen für die Beantragung von Bundesmitteln Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten 07.06.2021 und Antwort 29.07.2021 Drucksache 20/5879 - Sicherung der Schieneninfrastruktur Informationen zur Bestandaufnahme und Prüfung zwecks Streckenreaktivierung der 90 stillgelegten Strecken, zwei geplante Reaktivierungsstrecken (Horlofftalbahn und Lumdatalbahn), elf benannte Strecken mit Machbarkeitsuntersuchungen (Anlage), Handhabung der Trassensicherung für einzelne Strecken und Finanzierung Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 21.07.2021 und Antwort 15.09.2021 Drucksache 20/6182 - Aktueller Sachstand zur geplanten Reaktivierung und Förderung der Lumdatalbahn Auskunft zur Förderung durch den Bund auf Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes und zu Maßnahmen der Landesregierung für die Reaktivierung und Beschleunigung des Verfahrens, Angaben zur Neufassung des standardisierten Bewertungsverfahrens einschließlich Ergebnissen von Testrechnungen, Informationen zum Stand der Erstellung einer technischen Entwurfsplanung, zum Zeitplan für die Planung, die Bauphase, die Ausschreibung der Verkehrsleistungen und für eine frühestmögliche Inbetriebnahme Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 16.03.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8076