- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit.  Hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den
  siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten
  Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704-
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  02.12.2019 Drucksache 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Bedarf an Fachausbildung, Fortbildung, Prävention im Bereich
  sexualisierte Gewalt für Jugendamtsmitarbeiter
  Planungsstand für Maßnahmen zur Umsetzung des Aktionsplans gegen
  sexualisierte Gewalt an Kindern und
  Jugendlichen, Zuständigkeit für die Schulung und Qualifizierung der
  Mitarbeitenden der Jugendämter, Höhe der finanziellen Mittel für
  Fortbildungsmaßnahmen, Förderung von Beratungsstellen, Informationen
  zum Weiterentwicklungsprozess im Kinderschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  16.05.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8469
            
            


            
            
- Erfassung und Behandlung des sog. "Post-Vax-Syndrom" - Teil I
  Auskunft zur Interdisziplinären Post-COVID-Ambulanz des
  Universitätsklinikums Gießen und Marburg, Zusammensetzung und
  Rekrutierung des Personals, Angaben zur Abrechnung der Erfassung und
  Behandlung in der Long-COVID-Ambulanz
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  16.05.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/8473
            
            


            
            
- Erfassung und Behandlung des sog. "Post-Vax-Syndrom" - Teil II
  Behandlung von COVID-bezogenen Krankheitsbildern wie auch Long COVID
  und Planungen weiterer Hilfs- und Behandlungsstellen seitens der
  Landesregierung
            
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  16.05.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8474
            
            


            
            
- Erfassung und Behandlung des sog. "Post-Vax-Syndrom" - Teil III
  Zusammenhang zwischen Impfung und long-covid-ähnlichen Symptomen oder
  chronischem Fatigue-Syndrom, Möglichkeiten zur Meldung von
  lmpfnebenwirkungen und deren Bekanntmachung sowie weitere Maßnahmen
  der Landesregierung, Mitteilung von Nebenwirkungen durch behandelnde
  Ärzte an das Paul-Ehrlich-Institut, Einschätzung des Verhältnisses
  von Nutzen und Risiken der Impfung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  16.05.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8475
            
            


            
            
- Belastung der Elterngeldstelle - Teil II
  Auswirkungen der Neuregelung gesetzlicher Grundlagen für Geburten und
  Durchführung von Schulungen und Weiterbildungen in den betroffenen
  Behörden, Entwicklung der personellen Kapazitäten für die Bearbeitung
  von Elterngeldanträgen seit 2019, öffentlich zugängliche
  Informationen zum Thema Elterngeld und Elternzeit sowie zur
  Antragstellung
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD
  01.06.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8582
            
            


            
            
- Pleite des privaten Pflegeanbieters Convivo und Auswirkungen auf
  Hessen
  Angaben zu von der Insolvenz betroffenen Einrichtungen und Diensten
  seit 2020, Einschätzung der Auswirkungen für Menschen mit
  Pflegebedarf und Beschäftigte, Bewertung der Privatisierung
  öffentlicher Pflegeeinrichtungen, Informationspflicht bei Verkauf
  bzw. Betreiberwechsel, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE
            
  09.02.2023 und Antwort 16.03.2023 Drucksache 20/10541
            
            


            
            
- Strafverfahren im Zusammenhang mit der "AWO-Affäre"
  Sachstand des Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit den Untreue-
  und Betrugsvorwürfen betreffend Verantwortliche der Kreisverbände der
  AWO Frankfurt e.V. und der AWO Wiesbaden e.V., Anzahl der von der
  Ermittlung betroffenen Personen, Anteil der abgeschlossenen und
  eingestellten Verfahren, Zahl der Strafbefehlserlasse und
  Anklageerhebungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  22.09.2023 und Antwort 01.11.2023 Drucksache 20/11593