- Muezzin-Rufe in Hessen
  keine Notwendigkeit einer Genehmigung für den muslimischen Gebetsruf
            
  Große Anfrage                                  Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD;
                                                 Fraktion der AfD
  05.10.2020 Drucksache 20/3809
  Antw 18.02.2021 Drucksache 20/5128
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7758 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/34  16.03.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Schließung radikalislamischer Moscheen
  gesetzliche Grundlage für ein Verbot eines religiösen Vereins bzw.
  Religionsgemeinschaften, Zuständigkeit für Vereinsverbote,
  Informierung der Behörden über extremistische Bestrebungen, mögliche
  Überwachungsmaßnahmen, Vereinsverbot im Jahr 2017
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4086
            
            


            
            
- Vorgehen der Landesregierung gegen den "politischen Islam"
  Förderung von Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit; Maßnahmen zum
  Kampf gegen Extremismus, Inhalte der Kerncurricula der Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.01.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/4360
            
            


            
            
- Türkische Hisbollah Wiesbaden, Teil I
  Kenntnis über die Neueinstellung des Imans und die Neubesetzung des
  Moscheevorstands Anfang 2019, Informationen zu verfassungsfeindlichen
  Redebeiträgen bzw. Predigten, Zuordnung der Westend Moschee zum
  legalistischen Islamismus durch das Landesamt für Verfassungsschutz,
  Beurteilung des Einflusses der Moschee-Funktionäre auf moslemischen
  Mitbürgerinnen und -bürger
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  18.02.2021 und Antwort 26.07.2021 Drucksache 20/5144
            
            


            
            
- Türkische Hisbollah Wiesbaden, Teil II
  Gefahren der Auswirkungen der TH-Ideologie insbesondere auf jüngere
  Menschen, Maßnahmen zur Salafismusprävention, Auswirkungen der
  Präventionsmaßnahmen auf den Moscheevorstand, Erkenntnisse
  hinsichtlich der finanziellen Unterstützung der Westend-Moschee
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  18.02.2021 und Antwort 26.07.2021 Drucksache 20/5145
            
            


            
            
- Deutschsprachige Imamausbildung und Strukturen muslimischer
  Seelsorge in Hessen
  Einschätzung der Notwendigkeit eines stetigen Ausbaus der religiösen
  Betreuung, Einführung einer muslimischen Seelsorge in der Bundeswehr,
  Auskunft über die Verbände mit ständigen Mitgliedern im Dialog Forum
  Islam Hessen sowie Auswahlverfahren, Konstituierung, Sitzungen und
  Themen, Bewertung einer deutschsprachigen Imamausbildung und
  Austausch mit den Hochschulen, Auswahl und Tätigkeiten von
  muslimischen Seelsorgerinnen und Seelsorgern in hessischen
  Justizvollzugs- und Jugendanstalten, Qualifikationen für eine
  Beauftragung, Auskunft über die Betreuung von Inhaftierten in den
  Jahren 2017 bis 2022
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  01.04.2022 Drucksache 20/8221
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      20/81  29.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/73 02.08.2022


            
            
- Drohschreiben gegen Moscheen und muslimische Gemeinden und
  Vereine
  Anzahl der Schreiben und Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit
  Drohschreiben seit 2019, Maßnahmen zur Stärkung von Opferrechten und
  Opferschutz, Unterstützungsangebote im Bereich der Gefahrenabwehr
  sowie Angebote für Betroffene, keine Kenntnis über Zusammenhänge der
  Schreiben mit rechtsextremen Gruppierungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  21.08.2023 und Antwort 02.01.2024 Drucksache 20/11477
            
            


            
            
- Drohschreiben gegen Moscheegemeinden in Hessen
  Anzahl der Schreiben und Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit
  Drohschreiben seit 2018, Einschätzung des Gefährdungspotenzials für
  den betroffenen Adressatenkreis und die Einrichtungen, Sachstand der
  Erarbeitung von Sicherheitskonzepten mit Moscheeorganisationen und
  islamischer Einrichtungen, Bewertung der Notwendigkeit einer
  kontinuierlichen Zusammenarbeit zwischen Polizei und
  Moscheegemeinden, Vorgehen nach Bekanntwerden von
  gefährdungsrelevanten Sachverhalten bzw. Drohsachverhalten,
  Unterstützungs- und Beratungsangebote für Betroffene; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  23.08.2023 und Antwort 02.01.2024 Drucksache 20/11489