Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Nebentätigkeiten von Universitätsprofessoren
  Anzahl und Entwicklung angezeigter und genehmigter Nebentätigkeiten
  zwischen 2008 und 2019, gesetzliche Regelung zur Anzeige- und
  Genehmigungspflicht
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  17.10.2019 und Antwort 02.12.2019 Drucksache 20/1386
            
            


            
            
- Nebentätigkeiten von Polizeibeamten
  Anzahl der Polizeibeamtinnen und -beamten mit genehmigter
  Nebentätigkeit, Anteil der Beamtinnen und Beamten mit Wohnsitz in
  einer Stadt mit mehr als 100.000 Einwohnern, Auflistung nach
  Besoldungsgruppe, Zahl der abgelehnten Anträge und Gründe,
  Disziplinarverfahren von 2017 bis 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2493
            
            


            
            
- Nebenbeschäftigungen im Justizvollzug in Hessen
  Anzahl der Bediensteten mit Nebentätigkeit, Anteil der Voll- und
  Teilzeitbeschäftigten
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  07.05.2020 und Antwort 29.05.2020 Drucksache 20/2705
            
            


            
            
- Nebentätigkeiten von hessischen Richtern
  Angabe der genehmigungspflichtigen Nebentätigkeiten aus 2018,
  Auflistung der genehmigten Tätigkeiten und zeitlicher Umfang, Zahl
  der zugelassenen Ausnahmen, Gründe für die Zulassungen in der
  Arbeitsgerichtsbarkeit; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  03.08.2020 und Antwort 18.09.2020 Drucksache 20/3327
            
            


            
            
- Nebentätigkeiten von Staatsekretären und Mitgliedern der
  Landesregierung
  Auflistung der Tätigkeiten mit Angabe der Institution, Tätigkeitsart
  und -beginn sowie Arbeitsentgelt; beamtenrechtliche Vorschriften zur
  Abführungspflicht von Vergütungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Heidkamp, Erich, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD
  15.09.2020 und Antwort 09.02.2021 Drucksache 20/3612
            
            


            
            
- Vorwürfe gegen einen Frankfurter Polizisten wegen Unterschlagung
  und Verkauf von Waffen, illegaler Datenabfragen und illegaler
  Nebentätigkeiten
  Aufgabenverteilung hinsichtlich der Verantwortlichkeit für die
  Vernichtung von Waffen und Waffenteilen, Dokumentation der
  Verfahrensschritte bei Übergabe und Vernichtung eines Asservates,
  Vorgang zum Umgang mit Asservaten als Bestandteil der polizeilichen
  Asservatenordnung, Nachweis unberechtigter Datenabfragen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  29.04.2021 Drucksache 20/5626
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/41  06.05.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Nachfrage zur Kleinen Anfrage Nebentätigkeiten von Staatssekretären
  und Mitgliedern der Landesregierung - Drucksache 20/3612
  keine Verpflichtung zur Angabe von Nebentätigkeiten hinsichtlich der
  Transparenzregelung vor dem Jahr 2015, Zwecke der Erhebung
  personenbezogener Daten
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD
  10.05.2021 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/5718