- Neubau der Brücke (L3027) über die Eisenbahnlinie in
  Niedernhausen
  Planungen für den Radverkehr für den Ersatzneubau der Brücke der L
  3027, Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei
  straßenbaulichen Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  02.07.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/3157
            
            


            
            
- Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in den Taunuskommunen:
  Bundesnetzagentur muss Ultranet-Projekt zur Verschwenkung der
  Bestandstrasse nutzen
  Netzausbau als Basis für Energiewende und Notwendigkeit des Ultranets
  zur Energieverteilung aus Windenergiegebieten, Begrüßung des
  Vorhabens zur Veränderung der Trassenführung, Forderung an
  Bundesnetzagentur und Landesregierung nach Verschwenkung des
  Trassenkorridors im Rahmen der Planung des Ultranets bzw. nach
  Verlegung bereits vorhandener Hochspannungsleitungen auf Basis von §
  5b NABEG zur Entlastung der Bürger und Kommunen
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD
  20.11.2020 Drucksache 20/4127
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Sperrung der Brücke Wiesbadener Straße/L3027 in Niedernhausen
  Sachstand hinsichtlich der Brückensperrung, Gründe der kurzfristigen
  Sperrung der Bahngleise unterhalb der Brücke, Auswirkungen auf den
  Bahnverkehr, statische Berechnung der Pfeiler zur Ermittlung der
  verbleibenden Tragfähigkeit, des Sicherheitsniveaus und der
  zulässigen Grenzwerte für die maximale Schiefstellung; Ergebnis der
  Prüfung eines vorzeitigen Abrisses der Brücke gemeinsam mit der
  Deutschen Bahn AG, Zeitpunkt der Informierung der Bevölkerung, Ablauf
  der Restnutzungsdauer
            
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  09.12.2020 Drucksache 20/4253
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/26  16.12.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Baumaßnahmen am Bahnhof Niedernhausen
  Gründe für bereits erfolgte und Prognosen zu weiteren
  Kostensteigerungen, Verteilung der Mehrkosten für die Deutsche Bahn
  Station&Service AG, für Hessen Mobil und für die Gemeinde
  Niedernhausen, Maßnahmen zur Unterstützung der Gemeinde Niedernhausen
  bei der Bewältigung der finanziellen Belastung seitens der
  Landesregierung, Beschreibung der baulichen Hindernisse laut der
  Deutschen Bahn Station&Service AG, Gründe für die Nichtinbetriebnahme
  der Aufzüge trotz Fertiggestellung und Beurteilung ihres Beitrags zur
  Barrierefreiheit, Zeitplan der Fertigstellung der gesamten
  Umbaumaßnahmen und Einschätzung der Einhaltung der dort genannten
  Ziele
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  06.10.2021 und Antwort 25.11.2021 Drucksache 20/6492
            
            


            
            
- Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Ultranet-Trasse
  Maßnahmen zum Einsatz für die Realisierung der
  Ultranet-Verschwenkungsvarianten gegenüber der Bundesnetzagentur,
  Beurteilung des Ergebnisses des Bundesfachplanungsbeschlusses,
  Begründung der Zustimmung zur Untersagung der Möglichkeit des
  nachträglichen Widerspruchs, Festlegungen hinsichtlich der
  Mindestabstände zwischen Höchstspannungsfreileitungen und
  Wohngebäuden
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  28.06.2022 und Antwort 23.08.2022 Drucksache 20/8708
            
            


- Auswirkungen des Leitungsvorhabens Ultranet
  Angaben zum Planfeststellungsverfahren in den Kommunen Niedernhausen,
  Eppstein und Idstein, Bewertung der Änderung des
  Energiewirtschaftsgesetzes in § 49 Absatz 2b EnWG, Einschätzung zum
  Netzentwicklungsplan 2037/2045, Sicherstellung des Einsatzes von
  Erdverkabelung
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten
  15.06.2023 und Antwort 17.08.2023 Drucksache 20/11200