- Verteilung von EU-Mitteln nach Städten und Gemeinden im
  Odenwaldkreis
  Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den Odenwaldkreis;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  23.01.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/46
            
            


            
            
- Auswirkungen des Entwurfs der vierten Fortschreibung des
  Landesentwicklungsplans 2020 auf den Odenwaldkreis
  Gründe gegen die Kooperation der Städte Erbach und Michelstadt,
  Voraussetzungen hinsichtlich der Kooperationsvereinbarungen zur
  Qualifikation für ein Mittelzentrum, mögliche Vorteile aus der
  Verbindung, Schwerpunkte bei der Förderung ländlicher Regionen, Ziele
  und Entwicklungskonzepte für den Odenwaldkreis, Prüfung und Abwägung
  der eingereichten Stellungnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  29.06.2020 und Antwort 21.01.2021 Drucksache 20/3114
            
            


            
            
- Corona-Tests in Hessen
  Umgang mit Unsicherheiten hinsichtlich der Beurteilung eines
  Testergebnisses, Beurteilung der Kritik und das Vorgehen des
  Vogelsbergkreises in Bezug auf die Empfehlungen des
  Robert-Koch-Institutes, Infektionsgeschehen im Odenwaldkreis,
  Einrichtung von Testzentren durch die Gesundheitsämter,
  Fallkonstellationen für die Durchführung und Abrechnung von
  Coronatests
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  14.08.2020 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/3395
            
            


            
            
            
            
- Zusammenarbeit der Landesregierung, der Kassenärztlichen
  Vereinigung und der Kommunen in der Pandemie
  Entwicklung eines auf den Pandemiefall abgestimmtes
  Versorgungskonzept
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  10.09.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3598
            
            


            
            
- Vereinsförderung im Landkreis Odenwald
  Höhe der Fördermittel im Jahr 2020 aufgelistet nach Vereinen
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  05.11.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/4030
            
            


            
            
- Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in
  Südhessen
  Bewertung der Fördermöglichkeiten für eine mögliche Erweiterung des
  S-Bahnnetzes, Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr,
  Informationen hinsichtlich der Elektrifizierung der Pfungstadtbahn
  und der Schienenstrecke zwischen Dieburg und Ober-Roden, Hintergründe
  zum möglichen Ausbau der Odenwaldbahn, Planungen für die Verlängerung
  der Regionaltangente West, Höhe der Fördermittel
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  03.12.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4216
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis - Teil I
  Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des
  Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen,
  Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und
  2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht der geplanten
  Bauwerksinstandsetzungen bis 2025, Projekte als Bestandteil des
  Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  03.12.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4222
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis - Teil II
  Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von
  2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten
  Straßenbaumaßnahmen seit 2016; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  03.12.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4223
            
            


            
            
- Baumfällungen an der B460 in Hüttenthal (Mossautal)
  Grundlage für die Festlegung eines Unfallschwerpunkts an der Kurve
  der B460 in Hüttenthal (Mossautal) auf Höhe des Gasthauses,
  notwendige Maßnahmen zur Beseitigung des Gefahrenpunktes,
  kurzfristige Maßnahme der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 40 km/h,
  Auswirkungen einer Begradigung der
  betreffenden Kurve, keine erhöhte Gefährdung von querenden
  Fußgängern, Informierung des Odenwaldkreises und der Gemeinde
  Mossautal über den Beginn der Baumfällungen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  01.02.2021 und Antwort 16.03.2021 Drucksache 20/4975
            
            


            
            
- Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen aus Hessen
  Erkenntnisse zum Verlauf der SARS-CoV-2 Infektionen in den Kreisen,
  Gründe für die Unterschiede bei der Dokumentation zur
  Fallübermittlung, Kriterien für Entscheidungen und Maßnahmen zum
  Infektionsschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5089
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  03.03.2020 Drucksache 20/5242
  Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8086
  Beschlussempfehlung angenommen
  Bemerkung:  Bemerkungen 2019 des Hessischen Rechnungshofs zur
              Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen
              (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung
              2019) - Drs 20/3822
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/12  21.04.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8141 23.03.2022
      Beschluss: Entlastung erteilen
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/16  01.12.2021    
      20/17  16.02.2022    
      Entlastung erteilen
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/56 (nicht öffentlich) 11.03.2022
  UFV 20/57 (nicht öffentlich) 18.03.2022
  UFV 20/58 (nicht öffentlich) 21.04.2022
  UFV 20/59 (nicht öffentlich) 01.05.2022
  UFV 20/68 (nicht öffentlich) 15.09.2022
  UFV 20/70 (nicht öffentlich) 05.12.2022
  UFV 20/77 (nicht öffentlich) 02.03.2023
  UFV 20/83 (nicht öffentlich) 04.05.2023
  UFV 20/84 (nicht öffentlich) 27.06.2023
  UFV 20/86 (nicht öffentlich) 20.09.2023
  UFV 20/104 (nicht öffentlich) 19.12.2023
            


            
            
- Binnendifferenzierung und rote Gebiete im Odenwaldkreis
  Sieben Schritte für das Vorgehen bei abzugrenzenden Gebieten aufgrund
  einer Nitratbelastung, landwirtschaftliche Flächen mit hohem Risiko
  eines Nitrataustrags in das Grundwasser, Bewertung der
  Qualitätsanforderungen hinsichtlich der Datengrundlage bei der
  Ausweisung, regelmäßige Überprüfung der Gebietsausweisungen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
            
  05.03.2021 und Antwort 19.04.2021 Drucksache 20/5254
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Odenwaldkreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Odenwaldkreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5506
            
            


            
            
- Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln
  Anzahl aufgenommener Geflüchteter von Oktober 2020 bis April 2021 aus
  Griechenland insbesondere den griechischen Inseln sowie freiwillige
  Aufnahme von behandlungsbedürftigen Minderjährigen inklusive Familie
  im Juni/September 2020 (Humanitäres Aufnahmeprogramm des
  Bundesinnenministeriums), Aufnahmebereitschaft einzelner Landkreise
  (Hersfeld-Rotenburg, Main-Taunus-Kreis, Stadt Kassel und Oberzent),
  geplantes Landesaufnahmeprogramm in Abstimmung mit
  Bundesinnenministerium
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  28.05.2021 und Antwort 05.08.2021 Drucksache 20/5840
            
            


            
            
- Sanierung und Verpachtung der Veste Otzberg
  Erstellung eines Nutzungskonzeptes für die langfristige Sanierung
  durch den Landesbetrieb Bau und Immobilien, Stand der
  Voruntersuchungen, Prognose für die Ausschreibung einer
  Neuverpachtung der Gastronomie sowie die Durchführung von
  Veranstaltungen, Berücksichtigung von Sicherheits- und
  Verkehrssicherungsaspekten
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  28.07.2021 und Antwort 01.09.2021 Drucksache 20/6217
            
            


            
            
- Höchstwerte der Corona-Inzidenzen in den Landkreisen Bergstraße und
  Odenwaldkreis
  Erkenntnisse der Landesregierung bezüglich einer
  überdurchschnittlichen 7-Tage-Inzidenz und möglichen
  Infektionsclustern, Angaben zu Meldungen der Alten- und
  Pflegeeinrichtungen an die Hessische Betreuungs- und Pflegeaufsicht
  und zur Situation an Schulen und Kitas, Auskunft zur Impfquote nach
  Erstimpfung, Zweitimpfung, Boosterimpfung, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  25.11.2021 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/6809
            
            


            
            
- Kommunalpakt im Odenwaldkreis und seinen Kommunen
  Maßnahmen zur Beseitigung direkter und indirekter Folgen der
  Corona-Pandemie sowie Verhinderung weiterer Schäden als Ziele des
  Paktes, Kompensation pandemiebedingter Gewerbesteuermindereinnahmen
  im Jahr 2020, Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen,
  Stabilisation des Gesamtvolumens der Schlüsselzuwei^<0x2>sungen im
  Kommunalen Finanzausgleich, Sonderzuweisungen für Heilkurorte,
  Schutzmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen, Höhe der
  Beitragskompensationen für die Jahre 2020 und 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  07.12.2021 und Antwort 27.01.2022 Drucksache 20/6908
            
            


            
            
- Schwerlastverkehr L3414 Ortsdurchfahrt Langenbrombach
  Bewertung der Verkehrssicherheit und Lärmsituation entlang der
  Landesstraße, Zeitplan für die Straßensanierung, Regelungen und
  Zuständigkeiten hinsichtlich Beschränkungen und Verboten im
  fließenden Verkehr
            
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  12.01.2022 und Antwort 21.02.2022 Drucksache 20/7067
            
            


            
            
- Die Zeit ist reif: Hessen schafft einen würdigen Gedenkort für die
  Opfer der Odenwaldschule
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  21.02.2022 Drucksache 20/7952
  Bemerkung:  Wegfall der Aktuellen Stunde am 24.02.2022 in der 98.
              Plenarsitzung aufgrund der Kriegssituation in der Ukraine
            
            


            
            
- Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der
  Odenwaldschule
  Trauer und Scham gegenüber den vielen Opfern pädosexueller
  Gewalttaten an der früheren Odenwaldschule in den 60er und 70er
  Jahren, Erfordernis würdiger Erinnerung an die betroffenen Schüler,
  Anschluss an die Sichtweise der Universitätsstudie Tatort
  Odenwaldschule (Begünstigung der Taten durch abgeschlossenes System),
  Kritik am damaligen reformpädagogischen Ansatzes und damit
  verbundener Liberalisierung sexueller Beziehungen, Unterstützung
  interdisziplinärer wissenschaftlicher Bearbeitung nebst
  Handlungsempfehlungen zur Prävention und Intervention, Finanzierung
  und Unterhalt eines Gedenkortes als gemeinsame Aufgabe von Bund und
  Hessen 
            
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  22.02.2022 Drucksache 20/7971
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8160-8169 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/101 S.8160-8161)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/101 S.8162)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8162-8164)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/101 S.8164-8166)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8166-8167)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8167-8168)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8168-8169)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Unbesetzte Schulleitungsstellen im Odenwaldkreis
  Auskunft über Wechsel, Vakanzen, Neubesetzungen und kommissarischen
  Besetzungen der Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern sowie
  stellvertretenden Schulleiterinnen und Schulleitern, Informationen
  über die geplanten Besetzungen und Gründe für die Verzögerungen bei
  den Verfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  25.03.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8165
            
            


            
            
- Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im
  Odenwaldkreis
  Angaben zum Stand der Barrierefreiheit der Deutschen Bahn, Sach- und
  Planungsstände zu Modernisierungsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  29.03.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/8190
            
            


            
            
- Situation an der Ernst-Göbel-Schule in Höchst im Odenwald
  Maßnahmen der Landesregierung zur Wiederherstellung des
  Schulfriedens, Auskunft zur Abordnung einer Lehrkraft an eine andere
  Schule und Rechtsmittel, Angaben zur Änderung der Organisation der
  Leistungskurswahl
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Holschuh, Rüdiger, SPD
  01.04.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/8222
            
            


            
            
            
- Überstunden und Stellensituation bei der Polizeidirektion Odenwald
  inklusive der Polizeistationen Erbach und Höchst im Odenwaldkreis,
  des Polizeipostens Reichelsheim und der Regionalen Kriminalinspektion
  Odenwald - Teil I
  Entwicklung der Stellensituation, auch bei den nachgeordneten
  Polizeidienststellen von April 2020 bis Dezember 2022, Angaben zur
  Besetzung der Planstellen und zu Mehrarbeit oder Überstunden,
  besonders im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  06.04.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8261
            
            


            
            
- Überstunden und Stellensituation bei der Polizeidirektion Odenwald
  inklusive der Polizeistationen Erbach und Höchst im Odenwaldkreis,
  des Polizeipostens Reichelsheim und der Regionalen Kriminalinspektion
  Odenwald - Teil II
  Anzahl der Wechsel von Anwärterinnen und Anwärtern von der Ausbildung
  in den Dienst, Angaben über Krankheitstage, Langzeiterkrankungen und
  Elternzeit, Aufkommen von Angriffen auf Polizistinnen und Polizisten 
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  06.04.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8262
            
            


            
            
- Entwicklung der Radwege im Odenwaldkreis
  Einschätzung der Bedeutung der Nahmobilität, Beurteilung der
  Radwegeinfrastruktur und Sanierungen seit 2020, Programmplanung bei
  Hessen Mobil und Dringlichkeitsbewertung für Radwege an Bundes- und
  Landesstraßen, Planungen zur Verbindung von Gemeinden, Städten und
  Mittelzentren sowie zu Radfernwegen, Einschätzung des weiteren
  Bedarfs, Ertüchtigung des 3-Länder Radwegs auf landeseigener Seite
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  13.04.2022 und Antwort 20.06.2022 Drucksache 20/8303
            
            


            
            
            
- Kurzintervention der Abg. Kula zur Rede des Abg. Scholz betreffend
  Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der
  Odenwaldschule - hier: Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/7971
            
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8161
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8161)


            
            
- Kurzintervention des Abg. Lambrou zur Rede der Abg. Anders
  betreffend Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der
  Odenwaldschule - hier: Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/7971
            
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8164
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/101 S.8164)


            
            
- Kurzintervention des Abg. Dr. Grobe zur Rede des Staatsminister
  Klose betreffend Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die
  Opfer der Odenwaldschule - hier: Dringl. Entschließungsantrag Drs
  20/7971
            
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8169
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/101 S.8169)


            
            
- Weg von Streckensperrungen und hin zu Lärmbegrenzung für Motorräder
  im Odenwaldkreis
  Angaben zu Fahrverboten für Krafträder aus Gründen der
  Verkehrssicherheit, Entwicklung der Unfallzahlen von 2006 bis 2021,
  keine Verkehrserhebungen hinsichtlich des
  Motorradverlagerungsverkehrs infolge von Streckensperrungen, mögliche
  Alternativen zu Verkehrsbeschränkungen und -sperrungen, Bewertung der
  Einführung einer Lärmobergrenze; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  14.07.2022 und Antwort 17.10.2022 Drucksache 20/8852
            
            


            
            
- Zustand der Landesstraßen im Odenwaldkreis
  Ergebnisse der Auswertung der Zustandserfassung und Bewertung des
  Jahres 2020, Anteil der sanierten Kilometer Landesstraße von 2014 bis
  2021, Angaben zum Regelwerk für die Vorbereitung, Durchführung,
  Auswertung, Bewertung und Qualitätssicherung der Zustandserfassung
  und -bewertung, Zustand der Brückenbauwerke, Einschätzung von
  Änderungen oder neuen Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  25.07.2022 und Antwort 27.09.2022 Drucksache 20/8917
            
            


            
            
- Odenwaldbahn und "Erbacher Erklärung"
  Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsangebotes in Zusammenarbeit
  mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund, der Stadt Darmstadt und den
  Landkreisen Odenwald, Darmstadt-Dieburg und Offenbach, Festlegung des
  Bedienungskonzeptes der neuen Züge durch den ÖPNV-Aufgabenträger,
  Sachstand hinsichtlich des Konzeptes zum Bau zweigleisiger Abschnitte
  zwischen Hainstadt-Seligenstadt und Langstadt-Klein Umstadt,
  Erläuterungen zum Einsatz von Fahrzeugen mit lokal emissionsfreiem
  Antrieb
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  15.08.2022 und Antwort 14.10.2022 Drucksache 20/8999
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Odenwaldkreis, Neckarsteinach,
  Hirschhorn und Wald-Michelbach
  Angaben zur Entwicklung der hausärztlichen Versorgung seit 2012,
  Einschätzung des Verhältnisses von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Angaben zur Altersstruktur und
  Nachbesetzungsverfahren, Prognose des Nachbesetzungsbedarfes bis
  2030, Sicherstellung der medizinischen Versorgung im Hinblick auf die
  steigende Anzahl an Versorgungsaufträgen, Maßnahmen zur
  Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen im Gesundheitswesen sowie
  den Aufbau einer kommunalen Gesundheitsstrategie in Zusammenarbeit
  mit der Kassenärztlichen Vereinigung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  29.09.2022 und Antwort 31.10.2022 Drucksache 20/9269
            
            


            
            
- Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Odenwaldkreis
  und der Polizeistation in Wald-Michelbach
  Entwicklung der Stellensituation im Bereich der Polizeibeamtinnen und
  -beamten sowie der Tarifbeschäftigten seit 2019, Anteil der
  unbesetzten Planstellen für Beamtinnen und Beamte und der in den
  Ruhestand versetzten Personen, Zahl der mit Beendigung der
  Polizeiausbildung versetzten Polizeianwärterinnen und -anwärter seit
  2019, Übersicht der Mehrarbeitsstände, Prognose für die Entwicklung
  der Planstellen nach Inkrafttreten der Sicherheitspakete I, II und
  III, Angaben zu Schichtdienstmodellen, Auflistung der am
  KOMPASS-Programm teilnehmenden Direktionen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  05.10.2022 und Antwort 01.12.2022 Drucksache 20/9304
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Odenwaldkreis
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  04.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9476
            
            


            
            
- Bewertung der Odenwaldhalle in Michelstadt durch das Landesamt für
  Denkmalschutz
            
  Sachstand der systematischen Bewertung des Baubestandes der
  Nachkriegszeit insbesondere des Gebäudes der Odenwaldhalle, Prognose
  für die Fertigstellung der Überprüfung der Halle hinsichtlich den
  Kriterien eines Kulturdenkmals
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  23.11.2022 und Antwort 02.01.2023 Drucksache 20/9593
            
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst im Odenwaldkreis
  Beurteilung der vertragsärztlichen Versorgung im Landkreis, Gründe
  für geänderte Öffnungszeiten insbesondere an Wochenenden, Feier- und
  Brückentagen, Erhebung von Daten zur Inanspruchnahme des ärztlichen
  Angebotes sowie Evaluierung im Sinne der vertragsärztlichen
  Sicherstellung und Wirtschaftlichkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  06.12.2022 und Antwort 23.01.2023 Drucksache 20/9684
            
            


            
            
- Ökosystemleistung des Bibers im Odenwaldkreis - Teil 1
  Angaben zu Personal- und Arbeitskapazitäten im Bibermanagement der
  Forstämter, Regelung zu Ausgleichzahlungen bei Schadensfällen durch
  Biber, Einschätzung der Ökosystemleistungen des Bibers hinsichtlich
  Klima-, Hochwasser- und Naturschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  15.12.2022 und Antwort 06.02.2023 Drucksache 20/9713
            
            


            
            
- Ökosystemleistung des Bibers im Odenwaldkreis - Teil 2
  Sachstand hinsichtlich des Schutzes der Uferstreifen bis 10 Meter
  nach der Wasserrahmenrichtlinie, Überwachung der Einhaltung der
  gesetzlichen Vorgaben zum Gewässerrandstreifen, Angaben zur
  Verfolgung von Tatbeständen insbesondere der illegalen Entfernung von
  Biberbauten, Anfertigung von Hinweistafeln und -schildern zum Schutz
  der Tiere
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  15.12.2022 und Antwort 06.02.2023 Drucksache 20/9714
            
            


            
            
- Mobilfunk für alle
  Feststellungen: Unverzichtbarkeit eines flächendeckenden
  Mobilfunkempfangs, Erforderlichkeit leistungsstarker
  Mobilfunkinfrastruktur insbesondere im ländlichen Raum (schlecht
  versorgter Odenwaldkreis und Werra-Meißner-Kreis), unzureichende
  Umsetzung des hessischen Mobilfunkförderprogramms, Begrüßung der
  Haltung der Landesregierung bzgl. Nutzung neuer Verfahren bei
  anstehenden Frequenzvergaben, Forderungen: Hinwirken im Beirat der
  Bundesnetzagentur auf negative Auktion bei Frequenzvergabe mit neu
  definierter Versorgungsauflage, Einhaltung der Ziele des
  Mobilfunkpaktes
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  10.01.2023 Drucksache 20/9760
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10176-10188 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517-10518
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/36  08.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10532 08.02.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/125 S.10176-10177)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10177-10179)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10179-10180)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/125 S.10180-10182)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/125 S.10182-10184, 10187-10188)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125
            S.10184-10185)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/125 S.10186-10187)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung


            
            
            
            
- Umsetzungsstand der "Erbacher Erklärung Odenwaldbahn 2027"
  Auskunft zum Planungsstand und Baubeginn, Bewertung des Einsatzes
  zusätzlicher Fahrzeuge, Sachstand der Planungen zum weiterführenden
  Fahrzeugkonzept nach dem Leistungsende der dieselbetriebenen
  Fahrzeuge um das Jahr 2030
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Holschuh, Rüdiger, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  18.01.2023 und Antwort 14.03.2023 Drucksache 20/10389
            
            


            
            
- Förderung des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen im
  Odenwaldkreis
  Maßnahmen zur Förderung der Herstellung von Barrierefreiheit für den
  Bau und Ausbau von Haltestellen, Sachstand und Inhalt des
  Nahverkehrsplans des Landkreises, Anzahl der geförderten Haltestellen
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  11.04.2023 und Antwort 06.06.2023 Drucksache 20/10913
            
            


            
            
- Bau eines Funkmastes in Höchst im Odenwald, Ortsteil
  Pfirschbach
  Sachstand der Antragsstellung für den Bau eines Mobilfunkmastes,
  Angaben zur Bauplanung und Inbetriebnahme sowie zu beteiligten
  Mobilfunkbetreibern
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  19.10.2023 und Antwort 13.11.2023 Drucksache 20/11659