Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Industriepolitik der Landesregierung Definition und Ziele der Industriepolitik, Bewertung der Entwicklung der Industrie, Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele, Zusammenarbeit mit Verbänden, Gewerkschaften und anderen Organisationen, aktuelle Projekte in der Industriepolitik, Rolle des ländlichen Raums und der Verkehrsinfrastruktur, Zusammenspiel mit der Industriepolitik der Bundesregierung und der Europäischen Kommission, Verankerung des Themas Industrie im Bildungskanon, Haltung der Landesregierung: zur Förderung der Biotechnologie und das Bekenntnis zur Freiheit von Gentechnik, zur Energiewende aus industriepolitischer Sicht, der Wettbewerbsverzerrungen durch die Ausweitung der "besonderen Ausgleichsregelungen" im Erneuerbare-Energien-Gesetz, zur industriellen Eigenstromversorgung, zum Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen; zahlreiche Anlagen Berichtsantrag Grüger, Stephan, SPD; Frankenberger, Uwe, SPD; Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Gremmels, Timon, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 17.11.2015 Drucksache 19/2657 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (WVA) WVA 19/32 04.05.2016 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 19/19 19.01.2016