Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Planungsrecht für Infrastrukturmaßnahmen rechtliche Vorgaben durch Bundesrecht für Infrastrukturmaßnahmen in den Bereichen Straße, Schiene, Radweg, Energie, Wasser und Breitband; rechtliche Kompetenzen bei der Planung und der Genehmigung, Veränderungen der letzten 10 Jahre mit dem Ziel der Beschleunigung des Planungsverfahrens, Bundesratsinitiativen des Landes Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 21.07.2020 und Antwort 16.03.2021 Drucksache 20/3269