Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Logistikgebiet Neu-Eichenberg endlich vollenden Bedeutung des Logistikgebiets zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und damit zeitnahe Realisierung des Vorhabens, Begrüßung des Gemeindebeschlusses zur Flächenreduzierung und der Vornahme von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für versiegelte Flächen, Respektierung rechtskonformer Demonstration und Missbilligung von Gesetzesverstößen im Rahmen der Proteste Entschließungsantrag Fraktion der SPD 03.11.2020 Drucksache 20/3996 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4568-4569 (Video) Ablehnung Namentliche Abstimmung PlPr 20/59 S.4570 - 4572