- Umsetzungsstand des OZG
  Umsetzungsstand zum 31.12.2022 bei den Kommunen, den Themenfeldern
  Mobilität und Reisen sowie Steuern und Zoll, Reifegrade der
  EfA-Leistungen innerhalb der Ländervereinbarungen, Bewertung der
  Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit, Auswirkung der
  Priorisierung, Umgang mit Digitalisierungshemmnissen, Anträge zum
  Förderprogramm IKZ-OZG, Umgang mit der Umsatzsteuerpflicht im Bereich
  OZG und Digitalisierung, Finanzierungsmodalitäten für die Nachnutzung
  ab 2022, Behandlung der Modellkommunen, Stand der Beschäftigung von
  Digitalisierungsbeauftragten, finanzielle Unterstützung der Kommunen
  beim OZGplus, Integration von Industrie- und Handelskammern sowie
  Handwerkskammern innerhalb der civento-Plattform, Aufgaben der
  Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung, Einschätzung der
  Auftragsverarbeitungsvereinbarung, Integration der AusweisApp 2,
  Funktionalität von Online-Bezahlung, Datensafe und Statusmonitor,
  Sicherstellung des online-Zugangs für sozial benachteiligte Gruppen
  sowie analoger Zugang zu allen Leistungen
            
  Berichtsantrag                                 Schneider, Florian, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  11.01.2023 Drucksache 20/9773
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/39  10.05.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen