- Klimaschutz in Hessen: Verbindliche jährliche Minderungsziele für
  die Wirtschaftssektoren Energie, Gebäude, Industrie, Landwirtschaft,
  Landnutzung und Forstwirtschaft  sowie Abfallwirtschaft und
  Verkehr
  Informationen zu den beschlossenen Zielen im Klimaschutzplan
  hinsichtlich des Paris-Abkommens, Prognose für die Weiterentwicklung
  in den Jahren 2021 und 2022, Prognose für die Festlegung von
  Sektorzielen, Daten für die Treibhausgasbilanzierung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  26.05.2021 Drucksache 20/5830
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/27  02.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Kreislaufwirtschaft und Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie in
  Hessen
  Veröffentlichung der Verwertungsquoten von Siedlungsabfällen durch
  das Bundesumweltamt, Anteil der im Jahr 2020 dem Recycling
  zugeführten Abfälle aus Haushalten und Kleingewerbe, Übersicht der
  getrennt erfasst und verwertbaren Abfälle von 2011 bis 2020,
  Entwicklung der Menge an Bioabfällen seit 2011, Angaben zur
  Einführung der getrennten Entsorgung von Textilabfällen, Maßnahmen
  zur Erreichung einer Kreislaufwirtschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.10.2022 und Antwort 14.12.2022 Drucksache 20/9295
            
            


            
            
- Atomkraftwerk Biblis: Entsorgung "spezifisch freigemessener"
  schwach radioaktiver Abfälle auf der Kreismülldeponie Büttelborn
  Einschätzung des Entsorgungskonzepts des Abfallerzeugers RWE sowie
  der Entsorgungswege für freigebbare Stoffe, Berücksichtigung des
  Rückbaus des Atomkraftwerkes im Abfallwirtschaftskonzept des
  Landkreises Bergstraße, Beurteilung einer Lagerung von Baumaterialien
  auf dem Betriebsgelände des AKW oder einer Nachnutzung des
  Kraftwerksgeländes, Kriterien für die Auswahl der Deponieklassen,
  Gründe für die Absagen einer Lagerung anderer Deponiebetreiber im
  Bundesgebiet, Bewertung der Mitbenutzungsanordnung der
  Kreismülldeponie Büttelborn durch das Regierungspräsidium Darmstadt,
  Planung der Riedwerke für einen Erholungs- und Erlebnisraum auf dem
  Deponiegelände ab 2030, Festlegung der Entsorgungskosten,
  Arbeitsschutzmaßnahmen für die Mitarbeitenden der Deponie, Maßnahmen
  für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und den Artenschutz,
  Bewertung der Nutzung und Nachrüstung der vorhandenen
  Deponiekläranlage für Abwässer, Eignung von Big Bags als Transport-
  und Einlagerungsverpackung für schwach radioaktive AKW-Abfälle,
  Informationen zur Einhaltung der Freigabewerte und den relevanten
  gesetzlichen Grundlagen, Angaben zur Erklärung eines
  Entsorgungsnotstandes
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.11.2022 Drucksache 20/9639
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/45  21.12.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht