Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- K+S Rückstandshalde Hattorf: Seit mindestens neun Jahren werden
  Metalle in das Grundwasser freigesetzt
  Stellung zur Grundwasserqualität im Haldenumfeld, technische
  Maßnahmen zur Behebung von Schäden, Grundlagenforschung über die
  Dauer von Schwermetallfreisetzungen
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  10.07.2019 und Antwort 04.09.2019 Drucksache 20/935
            
            


            
            
- Entsorgung von Abwässern aus der Kaliindustrie in ungenutzten
  Salzbergwerken
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.09.2020 Drucksache 20/3662
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/17 (nicht öffentlich) 10.11.2020
            


            
            
- Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von
  Salzen im Werra-Kalirevier: Risiken der Laugeneinstapelung und
  mögliche Folgen für die Untertage-Giftmüll-Deponie Herfa-Neurode
  müssen zweifelsfrei geklärt werden
  Prüfung der Auswirkungen durch die Einstapelung der unbehandelten
  KKF-Lauge auf die Integrität des Markscheidesicherheitspfeilers als
  maßgebliche geologische Barriere, Abstand des Querort 23 und des
  Einstapelungsbereichs, Kenntnisstand und Erfahrungen zur Einstapelung
  von Salzlösungen in Grubenhohlräumen im hessisch-thüringischen
  Werra-Fulda-Kalirevier der Werke Werra und Neuhof-Eller,Zuständigkeit
  für die Aufsicht über die Gruben Springen, Merkers und
  Unterbreizbach; Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben,
  Alternativen zur Einstapelung u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.11.2020 Drucksache 20/4111
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Förderung der Brauchwassernutzung
  Erarbeitung des Leitbildes Integriertes Wasserressourcen-Management
  Rhein-Main, Konkretisierung der rationellen Wasserverwendung bis Ende
  2021 im wasserwirtschaftlichen Fachplan, Konzeptförderung für die
  Substituierung von Trinkwasser  durch Einbindung der
  Regenwassernutzung in die Gebäudetechnik, Maßnahmen der Nassauischen
  Heimstätte hinsichtlich Wasserlogistik und Wasserverteilung, Anzahl
  der installierten Zweileitungssysteme, Einsatz von
  Grauwasser-Recycling
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  18.11.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4113
            
            


            
            
- Entsorgung der Abfälle aus der Kaliproduktion: Stand der
  Genehmigungen für die Laugeneinstapelung
  Stand der Genehmigung für die geplante Durchörterung der Markscheide
  zwischen thüringischen und hessischen Kalirevier sowie für die
  Laugeneinstapelung in die Grube Springen, Zeitraum der geplanten
  Einstapelung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  17.06.2021 und Antwort 03.08.2021 Drucksache 20/5986
            
            


            
            
- Grundwasserversalzung beenden - Laugenversenkung sofort stoppen
  Anerkennung der durch Laugenversenkung in den Plattendolomit seitens
  der Kali und Salz AG entstandenen Schäden am Grundwasser (u.a.
  Auswirkungen auf Trinkwasserbrunnen), Feststellung der
  Uminterpretation von wissenschaftlichen Erkenntnissen sowie
  Manipulation von Gutachten und Modellen seitens der K+S AG sowie der
  auch dadurch entstandenen rechtswidrigen Erteilung früherer
  Versenkerlaubnisse (Umdeutung von Messwerten, Fehlentscheidungen der
  Behörden, Einwirkungsversuche der K+S AG, Defizite des
  3-D-Grundwassermodells), Forderungen: Beendigung der Versenkung der
  Salzabwässer (u.a. Frage nach rechtlicher Zulässigkeit), kritische
  Prüfung aller von K+S AG vorgelegten Untersuchungen und Gutachten in
  laufenden und bei künftigen Genehmigungsverfahren, Unabhängigkeit der
  Fachbehörden, Berücksichtigung verschiedener Faktoren bei
  Anforderungen für Abfallentsorgung, Ermittlung der Umweltschäden
  unter Mitwirkung thüringischer Behörden, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  30.09.2021 Drucksache 20/6595
  Plenarprotokoll 20/91  09.12.2021 S.7346-4351 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/91 S.7347)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/91 S.7347-7348)
  Hartdegen, Tanja, SPD (PlPr 20/91 S.7348-7349)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/91 S.7349-7350)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/91 S.7350-7351)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/91 S.7351)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Ende der Versenkung von Kalilauge in Hessen: Erfolg für Werra und
  Weser
  Debatte über die Vereinbarkeit von Kaliproduktion und Umwelt- und
  Gewässerschutz anlässlich der Beendigung der Laugenversenkung Ende
  2021 seitens der Kali+Salz AG (u.a. Weiterbetrieb von K+S, Erhalt von
  Arbeitsplätzen sowie Maßnahmen zur Reduzierung von Abwasser,
  Wasserrahmenrichtlinie und Abbau der Salzzielwerte bis 2027 durch
  Bewirtschaftungsplan)
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  06.12.2021 Drucksache 20/6890
  Plenarprotokoll 20/91  09.12.2021 S.7325-7332 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/91 S.7325-7326)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/91 S.7326-7327)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/91 S.7327-7328)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/91 S.7328-7329)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/91 S.7329-7330)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/91 S.7330-7331)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/91 S.7331-7332)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Umweltschäden aus der Kaliproduktion müssen anerkannt werden -
  staatsanwaltschaftliche Ermittlungsergebnisse zur Laugenversenkung
  müssen Konsequenzen haben
  Debatte über den Umgang der mit durch Laugenversenkung entstandenen
  Schäden sowie der diesbezüglichen Haltung der Landesregierung, zuvor
  erteilte Versenkgenehmigungen, Verfahren zur
  EU-Umwelthaftungsrichtlinie, bevorstehendes Ende der
  Laugenversenkung, früheres Ermittlungsverfahren der
  Staatsanwaltschaft, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  06.12.2021 Drucksache 20/6893
  Plenarprotokoll 20/91  09.12.2021 S.7346-7351 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/91 S.7347)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/91 S.7347-7348)
  Hartdegen, Tanja, SPD (PlPr 20/91 S.7348-7349)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/91 S.7349-7350)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/91 S.7350-7351)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/91 S.7351)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Brauchwassernutzung in Hessen
  Einschätzung des Potentials des Ersatzes von Trinkwasser durch
  Brauchwasser, Informationen über die landesweite Anzahl von
  Brauchwassersystemen in Betrieb, im Bau und in Planung, Angaben zu
  Vorgaben für die Erstellung von kommunalen Wasserkonzepten zur
  rationellen Wasserverwendung und über Vorschriften für Anlagen zum
  Sammeln oder Verwenden von Niederschlagswasser oder zum Verwenden von
  Grauwasser, Auskunft über die Verwendung von Fördermittel aus dem
  Sondervermögen
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  02.02.2022 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/7817
            
            


            
            
- Konkrete Sicherung der Lebensgrundlage Wasser
  Untersagung der Privatisierung von Wasserressourcen, Bewirtschaftung
  von Niederschlagswasser zum Ressourcen- und Hochwasserschutz,
  Brauchwasser bei öffentlichen Toiletten, Förderprogramm zur Nutzung
  von Brauchwasser in Wohngebäuden, Versiegelungskataster für Kommunen,
  Änderung der Landesentwicklungs- und Flächennutzungspläne bzgl.
  Neuversiegelung bei ausgleichender Flächenentsiegelung, Überprüfung
  der Abflussregime in Wäldern, Grünland und Äckern sowie
  gewässerschützende Waldwirtschaft, Retentionsflächen für
  Grundwasserneubildungen, Wasserentnahmeentgelt, vierte
  Reinigungsstufe für Klärwerke sowie Landesbetrieb zu deren
  Modernisierung, Einführung einer Spurenstoffabgabe auf Bundesebene,
  Sanierungspläne für verunreinigte Grundwasserkörper (u.a.
  Landwirtschaft und Tiermast), Zustand der Fließgewässer gemäß
  Wasserrahmenrichtlinie, Meldung der Entsorgung von Reststoffen aus
  Kaliproduktion an EU-Kommission sowie Einstellung der
  Reststoffzuführung in Werra, verpflichtende Anwendung neuester
  Technik für K+S, Maßnahmen zur Verringerung des Wasserimports aus
  Ausland, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8188
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.7991-8004 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/35  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8364 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.7992-7993)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.7993-7995)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/100 S.7995-7996)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/100 S.7997-7998)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/100 S.7998-8000)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8000-8001)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8002-8003)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/100 S.8003-8004)


            
            
- Klimaschutz in Hessen: Steigerung der Energieeffizienz von
  Klärwerken seit 2010
  Auskunft über die Fortschritte der Energieeinsparung bei der
  Abwasserbehandlung, Jahresenergieverbrauch der kommunalen
  Abwasserbehandlungsanlagen in den Jahren 2019 bis 2021und Verteilung
  auf die eingesetzten Energieträger, Höhe der Investitionen in
  energetische Sanierungen und des Landesanteils, Menge der
  eingesparten CO2-Äqivalente, Art und Umfang der zukünftigen Förderung
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  15.07.2022 und Antwort 13.09.2022 Drucksache 20/8862