Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Nachhaltige Landwirtschaft in Hessen weiter fördern und unterstützen Strategie für eine nachhaltige Landwirtschaft auf Grundlage des "Zukunftspaketes Hessische Landwirtschaft", Fortführung der Fördermaßnahmen u.a. in Bereichen ökologische Landwirtschaftsbetriebe, Biodiversität, Klima-, Wasser- und Bodenschutz (u.a. Programm "Vielfalt Ackerkulturen", Fortschreibung des Ökoaktionsplans, Stärkung der regionalen Vermarktung, Aufbau eines Forschungsnetzwerks, Förderung von Innovationsbetrieben, Erhöhung der Ökobauflächen, Ökomodellregionen), Stärkung der Akzeptanz des landwirtschaftlichen Berufsstands (u.a. Projekte "Bauernhof als Klassenzimmer", "Urlaub auf dem Bauernhof"), Forderung nach Einsetzen auf EU-Ebene für Gemeinsame Agrarpolitik (Finanzmittel, Berücksichtigung der Aspekte: Erhalt der Kulturlandschaften, Natur-, Klima- und Umweltschutz, Tierhaltung, Biodiversität), u.a.m. Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.02.2019 Drucksache 20/180 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/6 27.02.2019 S.313-325 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/9 03.04.2019 S.596-597 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/1 20.03.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/375 21.03.2019 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/6 S.313-315) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/6 S.315-317) Lotz, Heinz, SPD (PlPr 20/6 S.317-318) Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/6 S.318-319) Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/6 S.319-321) Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/6 S.321-322) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/6 S.322) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/6 S.322-324) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/6 S.324-325) - Bodenschutz ist Klimaschutz: Protestcamp gegen neues Logistikzentrum in Neu-Eichenberg unterstützen - Die Hessische Landesregierung muss der Gemeinde Neu-Eichenberg ein Angebot zur Aufgabe ihrer Pläne unterbreiten Forderungen: Duldung des Camps und Unterstützung der Aktivisten, Aufgabe des Plans der Flächenumwandlung durch Übernahme der Fläche seitens des Landes, Verpflichtung der Hessischen Landgesellschaft zur Umsetzung einer nachhaltigeren Landesentwicklung mit Senkung der Flächenversiegelung Antrag Fraktion DIE LINKE 06.05.2019 Drucksache 20/570 Plenarprotokoll 20/28 12.12.2019 S.2269-2270, 2271 - 2277 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/3 08.05.2019 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/590 09.05.2019 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2271) Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/28 S.2272) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2273) Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2274) John, Knut, SPD (PlPr 20/28 S.2275) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/28 S.2276) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2277) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Wie steht die Hessische Landesregierung zum geplanten Logistikgebiet Neu-Eichenberg Unterstützung des Projektes Sonderlogistik, Bedenken gegen das Projekt aus der Region, Verkaufserlös der Flächenveräußerung, Erlösanteil für die Gemeinde Neu-Eichenberg, Lösung zur Rückführung der Verbindlichkeiten bei möglicher ablehnender Beschlussfassung zur Bebauungsplanänderung, Eigentumsübergang an die Dietz AG bis Ende 2019, Erkenntnisse aus dem Gespräch zwischen Bürgermeister und Vertretern des Wirtschafts- und Umweltministeriums vom 13. Juni 2019, Besetzung des Grundstücks durch Aktivistinnen und Aktivisten Berichtsantrag John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 17.06.2019 Drucksache 20/838 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/6 21.08.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 20/5 12.08.2019 - Ökonomischen und umweltschonenden Steillagenweinbau fördern Rückgang der Behandlung des Steillagenweinbaus mit Pflanzenschutzmitteln mittels Hubschraubern, Förderung des Einsatzes von Drohnen im Weinbau in Zusammenarbeit mit der Hochschule Geisenheim, des Projektes Digikopter sowie von Pheromonen als umweltfreundliches Verfahren zur Traubenwicklerbekämpfung anstelle des Insektizideneinsatzes Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.12.2019 Drucksache 20/1758 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/13 15.01.2020 (ö) Annahme - Dürre 2020 und die Folgen für die Landwirtschaft - Wie helfen die hessischen Dürre-Maßnahmen von 2018 keine geplanten Dürrehilfen, Neuauflage des Programm "Vielfältige Ackerkulturen", Höhe des Haushaltsansatz dieser Maßnahme, Zeitpunkt und Ergebnisse der Evaluation der "regionalen und produktionsspezifischen Auswirkungen der Dürre 2018", Maßnahmen aufgrund der Ergebnisse der Untersuchung, geplanter Zeitpunkt zur Freigabe für ökologische Vorrangflächen/Zwischenfrüchte, Initiative zum Grünlanderhalt sowie Anreize zur Verminderung der Methan- und Lachgasemissionen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.08.2020 Drucksache 20/3377 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/18 19.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Logistikgebiet Neu-Eichenberg endlich vollenden Bedeutung des Logistikgebiets zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und damit zeitnahe Realisierung des Vorhabens, Begrüßung des Gemeindebeschlusses zur Flächenreduzierung und der Vornahme von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für versiegelte Flächen, Respektierung rechtskonformer Demonstration und Missbilligung von Gesetzesverstößen im Rahmen der Proteste Entschließungsantrag Fraktion der SPD 03.11.2020 Drucksache 20/3996 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4568-4569 (Video) Ablehnung Namentliche Abstimmung PlPr 20/59 S.4570 - 4572 - Flächenverbrauch Bewertung des Rückgangs ackerbaulicher Nutzflächen seit 1970, Weiterentwicklung der Umnutzung von Flächen, Erfassung fachübergreifender und naturschutzrechtlicher Kompensationsmaßnahmen auch für die Zielrichtung Wald, Einschätzung des Umbruchs von Dauergrünland in Ackerland, Ziele und Maßnahmen einer nachhaltigen Lebensmittelversorgung, Auswirkungen auf den Klimawandel; Anlage Kleine Anfrage Warnecke, Torsten, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD 26.11.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4168 - Flächenverbrauch Teil 2 Maßnahmen einer der Nachhaltigkeit verpflichteten Flächenhaushaltspolitik zum Natur- und Ressourcenschutz, Entwicklung der Flächenneuinanspruchnahme durch Siedlungs- und Verkehrsflächen zulasten von landwirtschaftlichen Nutzflächen seit 2020, Rückgewinnung von Ackerflächen, Bewertung des Waldzuwachses, Maßnahmen zur Sicherstellung eines ausreichend hohen Flächenpuffers, Ergebnisse der Prüfung von Möglichkeiten und rechtliche Fortentwicklung der Reduzierung des Flächenverbrauchs im Außenbereich, Einschätzung des Veränderungsbedarfs an der Hessischen Kompensationsverordnung im Zeichen des Klimawandels und Klimaschutzes; Anlage Kleine Anfrage Warnecke, Torsten, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD 14.07.2021 und Antwort 22.11.2021 Drucksache 20/6147 - Klimaschutz in Hessen: Ertragssichere Ackerböden mit sehr hoher Grundwasser- und Klimaschutzfunktion erfassen und schützen Angabe der Hektar ertragssichere Böden mit sehr hoher Grundwasser- und Klimaschutzfunktion aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Anzahl der Abweichungsverfahren nach Regierungsbezirk seit 2012, Gründe für die Durchführung von Zielabweichungsverfahren, Maßnahmen zur Vermeidung der Umnutzung der Böden mit destruktiven Folgen, Ziel der Verringerung der Neuinanspruchnahme von Siedlungs- und Verkehrsflächen; Anlagen Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 25.11.2021 und Antwort 19.04.2022 Drucksache 20/6807 - Aktueller Stand Logistikgebiet Neu-Eichenberg / Rückabwicklung Beteiligung an den Planungskosten der Gemeinde seitens der Landesregierung im Falle einer Aufhebung des Bebauungsplans, Verwendung der Fläche, geplante Maßnahmen zur Räumung der Besetzung durch Aktivistinnen und Aktivisten Kleine Anfrage John, Knut, SPD 06.12.2021 und Antwort 03.01.2022 Drucksache 20/6895 - Nachfrage zum Logistikstand Neu-Eichenberg Teil 1 Informationen zum Status des Verkaufs oder der Verpachtung und Entwicklung einer landeseigenen Fläche der Staatsdomäne Hebenshausen, Auskunft über die Umsetzung eines Landtagsbeschlusses über die Zustimmung zur Einbringung der Fläche in ein Baulandumlegungsverfahren zugunsten der Gemeinde Neu-Eichenberg unter Verzicht auf Wiederzuteilung, Angaben zum Änderungsverfahren zur Anpassung des Bebauungsplans für ein Sondergebiet Logistik und Neuverpachtung zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung Kleine Anfrage John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD 18.01.2022 und Antwort 25.04.2022 Drucksache 20/7356 - Nachfrage zum Logistikstand Neu-Eichenberg Teil 2 Bewertung des fortgesetzten Pachtverhältnisses mit konventionell wirtschaftenden Landwirten statt ökologisch wirtschaftender Betriebe, Auskünfte zu Verhandlungen mit dem Gemüsekollektiv Hebenshausen e.V. bezüglich der belegten Flächen des Protestcamps und einer abweichenden Nutzung der Flächen sowie zu Gesprächen zwischen Vertretern der Hessischen Landgesellschaft mbH und Aktivisten, Informationen zu Unterstützungsvorschlägen seitens des Landes für die Gemeinde, Einschätzung der Landesregierung über eventuelle Entschädigungsansprüche durch die Neuverpachtung Kleine Anfrage John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD 18.01.2022 und Antwort 25.04.2022 Drucksache 20/7357 - Konkrete Sicherung der Lebensgrundlage Wasser Untersagung der Privatisierung von Wasserressourcen, Bewirtschaftung von Niederschlagswasser zum Ressourcen- und Hochwasserschutz, Brauchwasser bei öffentlichen Toiletten, Förderprogramm zur Nutzung von Brauchwasser in Wohngebäuden, Versiegelungskataster für Kommunen, Änderung der Landesentwicklungs- und Flächennutzungspläne bzgl. Neuversiegelung bei ausgleichender Flächenentsiegelung, Überprüfung der Abflussregime in Wäldern, Grünland und Äckern sowie gewässerschützende Waldwirtschaft, Retentionsflächen für Grundwasserneubildungen, Wasserentnahmeentgelt, vierte Reinigungsstufe für Klärwerke sowie Landesbetrieb zu deren Modernisierung, Einführung einer Spurenstoffabgabe auf Bundesebene, Sanierungspläne für verunreinigte Grundwasserkörper (u.a. Landwirtschaft und Tiermast), Zustand der Fließgewässer gemäß Wasserrahmenrichtlinie, Meldung der Entsorgung von Reststoffen aus Kaliproduktion an EU-Kommission sowie Einstellung der Reststoffzuführung in Werra, verpflichtende Anwendung neuester Technik für K+S, Maßnahmen zur Verringerung des Wasserimports aus Ausland, u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 29.03.2022 Drucksache 20/8188 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.7991-8004 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/35 27.04.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8364 27.04.2022 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.7992-7993) Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.7993-7995) Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/100 S.7995-7996) Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/100 S.7997-7998) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/100 S.7998-8000) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8000-8001) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8002-8003) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/100 S.8003-8004) - Ökologisch bewirtschaftete Flächen in Hessen Auskunft über Daten zum Anbauumfang ökologisch angebauter Ackerkulturen und zu den durchschnittlichen Ertragszahlen für die jeweiligen Einzelkulturen, Informationen über die pro Kopf zur Verfügung stehende Ackerfläche für ökologisch und konventionell bewirtschaftete Fläche, Angaben zu Erntemengen und deren Anteil an der menschlichen Ernährung Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten 13.04.2022 und Antwort 23.05.2022 Drucksache 20/8300 - Existenzgefährdende Situation hessischer Landwirtschaftsbetriebe durch den Krieg gegen die Ukraine Auswirkungen auf die grüne Agrarwende der Europäischen Union und eine stärkere Ökologisierung der Landwirtschaft für den Klima-, Ressourcen- und Artenschutz, Menge der Ökoanbaufläche und ökologischen Vorrangflächen, Begrenzung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln, Einschätzung der Ernährungssicherheit und Eigenversorgungsgrad bei Fleisch, Bewertung der Absenkung der Mehrwertsteuer bei pflanzlichen Lebensmitteln, Beratung und Umstellung von Kantinen öffentlicher Einrichtungen, wie Krankenhäuser, Altenheime, Schulen oder Verwaltung, Informationen zu Ökomodellregionen, Angaben zum Gewinn der Haupterwerbsbetriebe sowie Ökobetriebe im Wirtschaftsjahr 2020/2021 Dringlicher Berichtsantrag Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 21.06.2022 Drucksache 20/8679 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/37 29.06.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Sicherung der Lebensmittelversorgung im Land Hessen Berichtsantrag Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 29.07.2022 Drucksache 20/8929 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/49 08.03.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/34 (nicht öffentlich) 22.12.2022 - Einschränkung der landwirtschaftlich genutzten Fläche Sachstand und Auswirkungen der Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten Kleine Anfrage Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 01.09.2022 und Antwort 27.10.2022 Drucksache 20/9073 - Düngemittelverordnung erschwert Sicherung der Lebensmittelversorgung in Hessen Debatte insbes. über die EU-Pflanzenschutzverordnung und die Düngemittelverordnung auf Bundesebene sowie deren Auswirkung auf die Landwirtschaft (u.a. ökologische Landwirtschaft, Umweltschutz, Schutz des Trinkwassers) Antrag Fraktion der AfD 19.09.2022 Drucksache 20/9186 Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9125-9133 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/114 S.9125-9126) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9127) Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9128-9129) Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/114 S.9129) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/114 S.9130) Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9131-9132) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9132-9133) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/114 S.9133) - Sicherstellung der Lebensmittelversorgung Gewährleistung bezahlbarer Lebensmittel als Staatsziel, Verletzung des Subsidiaritätsprinzips durch vorgeschlagene EU-Verordnung zur Agrarpolitik, Forderungen: Herausnahme von landwirtschaftlich genutzten Gebieten bei Ausweisung von Schutzgebieten in genannter Verordnung, Ermittlung repräsentativer Stickstoffmesswerte für EU-Richtlinien und Unterlassung der Meldung theoretischer Werte, Aussetzung des verpflichtenden Fruchtfolgeverbots und der Flächenstilllegung Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 22.09.2022 Drucksache 20/9217 Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9125-9133 (Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/114 S.9125-9126) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9127) Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9128-9129) Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/114 S.9129) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/114 S.9130) Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9131-9132) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9132-9133) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/114 S.9133) - Kreiserntedankfest Wetterau Sympathie für ein Belastungsmoratorium für die Landwirtschaft, Einfluss auf europäische Entscheidungsprozesse, Abstimmungsverfahren zwischen Ländern und Bund, Beurteilung der Interessen der Bauernschaft Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten 22.09.2022 und Antwort 08.02.2023 Drucksache 20/9223 - Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Hessen Kleine Anfrage Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.03.2023 Drucksache 20/10663 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juni 2023 - Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen I Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 14.03.2023 Drucksache 20/10769 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 26.05.2023 - Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen II Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 14.03.2023 Drucksache 20/10770 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 26.05.2023