Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen entschieden bekämpfen
  Forderungen: Wohnungsnotfallstatistik und Förderung weiterer Studien,
  Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus u.a. durch Quotenregelung,
  Mietendeckel, Verbot der Zwangsräumung, Wohnungssicherungsstellen für
  Mietschuldenübernahme, Angebote der Wohnungs- und Obdachlosenhilfe,
  Investitionsprogramm für Notunterkünfte, Ausweitung der
  Jugendhilfeangebote, erleichterter Zugang zu Sozialleistungen,
  Initiative im Bundesrat zur Einführung eines gemeinnützigen
  Wohnungsbaus, der Komplettübernahme der KdU-Kosten sowie dem Ende der
  Sanktionspraxis im Sozialrecht, Öffentlichkeitskampagne gegen
  Vorurteile, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  02.06.2020 Drucksache 20/2874
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4792
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4179 26.11.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Qualifizierung Arbeitsloser für die Altenpflege
  Beschäftigte im Beruf der Altenpflege und Zahl der Pflegekräfte in
  ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen, Angabe vakanten
  Stellen in 2020, Bewertung der Ausbildungskapazität, Prognose für die
  neue Pflegeausbildung, Übersicht des von 2010 bis 2019 akquirierten
  Personals, Förderung der beruflichen Fort- und Weiterbildungen auch
  hinsichtlich Umschulungen, Bewertung und Unterstützung der
  Weiterbildung "Qualifizierung in der Altenpflege"; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.07.2020 und Antwort 15.09.2020 Drucksache 20/3142
            
            


            
            
- Bildungsgutscheine in Hessen
  Entwicklung der Anzahl an bewilligten Bildungsgutscheinen seit 2015,
  Angaben zu Berufsfeldern und Gutscheinverteilung insbesondere zu
  Personen im SGB II, SGB III und erwerbstätige Personen;
  Förderprogramme für berufliche Qualifizierungsunternehmen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  21.09.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3663
            
            


            
            
- Berufsorientierung, Berufsberatung und Ausbildungssituation in
  Zeiten der Corona-Pandemie
  Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Schulen und den Agenturen
  für Arbeit in den Jahren 2019/2020 und 2020/2021, mögliche
  Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Berufsorientierung und
  -beratung, Maßnahmen für Schülerinnen und Schüler zum Zeitpunkt der
  Schulschließungen, interne Personalverlagerungen zur Sicherstellung
  leistungsgewährender Bereiche in den Arbeitsagenturen, Übersicht der
  gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber für Berufsausbildungsstellen,
  geänderte Ausbildungsbedingungen aufgrund der Pandemie, Einschätzung
  von pandemiebedingten Vertragsauflösungen und Unterstützungsangebote
  für betroffene Auszubildende, Verlängerung der Ausbildungszeiten in
  Ausnahmefällen, Konzepte zum Ausgleich von Lerndefiziten in Theorie
  und Praxis, Gleichwertigkeit hinsichtlich der Einstufung von
  Qualifikationsniveaus innerhalb des Deutschen Qualifikationsrahmens,
  Unterstützung der Digitalisierung des Unterrichts an Berufsschulen,
  Möglichkeit des digital-gestützten Distanzunterrichts, Verfahren der
  Lehrkräftezuweisung, Kooperationen mit Wirtschaftsorganisationen und
  Gewerkschaften, Stärkung der dualen Berufsausbildung; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin,
                                                 SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.12.2020 Drucksache 20/4210
            
  Ausschussberatungen:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/42  24.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/67  25.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/30, SIA 20/59 27.08.2021
            


            
            
- Jobcenter in Hessen
  Bewertung der Erfahrungen mit der Arbeit der Optionskommunen,
  Vorteile der kommunalen Option, Gewährleistung einer kontinuierlichen
  Verbesserung der Leistungen der kommunalen Jobcenter, Regelung für
  aus Jobcenter unterhaltenden Kreisen ausscheidende Städte 
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  13.04.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5482
            
            


            
            
- Exklusion in der Pandemie
  Bewertung und Maßnahmen der Sicherstellung behördlicher Angebote
  sowie die Behördenerreichbarkeit während der Corona-Pandemie, neue
  Kommunikationswege bei der Wahrnehmung des behördlichen
  Leistungsangebotes, Anerkennung der Ausgaben für den Kauf von
  Kommunikationsgeräten sowie für
  Kommunikationsdienstleistungen als regelbedarfsrelevant,
  Sicherstellung digitaler Teilhabe für benachteiligte Gruppen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.09.2021 und Antwort 19.10.2021 Drucksache 20/6352
            
            


            
            
- Jobcenter in Hessen II
  Datentransfer der Bundesagentur zu den zugelassenen kommunalen Träger
  zur Förderhistorie der Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher,
  Unterschiede bei den die Arbeitslosigkeit betreffenden Kennzahlen,
  Angaben über die Kennzahlen in den Optionskommunen, Vergleich der
  Leistungsfähigkeit kommunaler Jobcenter und Maßnahmen zur
  Optimierung, Bewertung der rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit
  am Übergang zwischen Schule und Beruf durch gemeinsame
  Jugendberufsagenturen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  14.06.2022 und Antwort 01.08.2022 Drucksache 20/8650
            
            


            
            
- Berufs- und Studienorientierung in Hessen I
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  17.08.2022 Drucksache 20/9014