- Hessen unterstützt die UNAIDS-90/90/90-Initiative der Vereinten
  Nationen
  Zahl der HIV-Infizierten 2018 und Anfang 2020, medizinischer
  Fortschritt bei der Bekämpfung von AIDS, Bekenntnis zur
  UNAIDS-Initiative, Notwendigkeit von Prävention, Aufklärung und
  Behandlung, Begrüßung der angestrebten finanziellen Unterstützung im
  Haushaltsentwurf, Bedauern über Stigmatisierung und Diskriminierung
  von Menschen mit HIV
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.01.2020 Drucksache 20/2080
  Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5312 (Video)
  zurückgezogen
            
  zurückgezogen: am 16.03.2021 - PlPr 20/67
            


            
            
- Die Gesundheitssituation von intravenös Drogenkonsumierenden
  Übersicht der HIV-, Hepatitis-C- und Hepatitis-B-Neudiagnosen seit
  2011, Beurteilung der Basisdokumentation für die ambulante Suchthilfe
  und -prävention, Umgang mit der Diagnosegruppe Opiate, Einbindung der
  Einrichtungen für Drogenhilfe an die lokale Gesundheitsversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.07.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3154
            
            


            
            
- Projekt "HIV? Hepatitis? Das CHECK-ich!"
  Veröffentlichung des Abschlussberichts zu den Ergebnissen der
  Begleitevaluation, Beteiligte Akteure, Verbände und Institutionen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.11.2020 und Antwort 02.12.2020 Drucksache 20/3981
            
            


            
            
            
            
- HIV-Diskriminierung
  Feststellungen: durchschnittliche Lebenserwartung HIV-Infizierter bei
  rechtzeitiger Behandlung, anhaltende Benachteiligungen,
  Diskriminierung und Stigmatisierung und dadurch bestehender
  Aufklärungsbedarf über Infektion und Krankheit, Forderung nach
  Aufklärungs- und Informationskampagne mit Einbezug der
  Antidiskriminierungsstelle sowie der HIV-Vereine und Gesellschaften
  u.a. auch zu Beratungs- und Hilfsangeboten
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  30.11.2020 Drucksache 20/4192
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4949 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Hessen unterstützt die UNAIDS-95/95/95-Initiative der Vereinten
  Nationen
  Unterstützung bei Zielen der Initiative insbesondere durch Förderung
  bestehender Präventionsprogramme (einschließlich Mittel für
  Forschungsvorhaben), Kampf gegen Aids durch Prävention, Aufklärung
  und Behandlung, Fortschritte bei medikamentöser Therapie,
  Notwendigkeit des Zugangs zu HIV-Tests (auch anonym), Kennzahlen des
  RKI hinsichtlich mit Aids infizierter und diagnostizierter Menschen
  im Jahr 2019, Bedauern über bestehende Diskriminierung und
  Stigmatisierung der Betroffenen, Sensibilisierung des Themas in der
  Bevölkerung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  26.01.2021 Drucksache 20/4901
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5163-5172 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5455
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5072 11.02.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/65 S.5163-5165)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/65 S.5165-5166)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/65 S.5166-5167)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/65 S.5167-5168)
  Alex, Ulrike, SPD (PlPr 20/65 S.5168-5169)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/65 S.5169-5171)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/65 S.5171-5172)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- PrEP für hessische Beamte
  kein Anspruch auf Gleichheit der Leistungen der Beihilfe, keine
  lückenlose Erstattung aller Kosten unter beamtenrechtlichen
  Fürsorgegesichtspunkten
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  10.02.2021 und Antwort 18.03.2021 Drucksache 20/5052
            
            


            
            
- Verringerung von Infektionsrisiken - Präventionsprogramme in
  hessischen Justizvollzugsanstalten - Teil I
  Aufklärung der Gefangenen über Risiken einer Hepatitis- und
  HIV-Infektion im Rahmen der Zugangsuntersuchung, Anzahl
  meldepflichtiger Infektionen von 2016 bis 2020, Angebot der
  Blutuntersuchung, Behandlungsangebote in ärztlicher Abstimmung, Zahl
  der aufgrund einer Hepatitis-C oder HIV-Infektion behandelten
  Gefangenen aufgelistet nach Justizvollzugsanstalt von 2019 bis 2020,
  Bewertung der Zusammenarbeit mit externen Partnern
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  02.06.2021 und Antwort 19.07.2021 Drucksache 20/5864
            
            


            
            
- Verringerung von Infektionsrisiken - Präventionsprogramme in
  hessischen Justizvollzugsanstalten - Teil II
  Planungen hinsichtlich Safer-Use-Programme, Aufklärungsarbeit zu
  Infektionskrankheiten und Ansteckungsrisiken, Anzahl der
  dogenabhängigen Gefangenen, Anteil der Opioidabhängigen, Zahl der
  Anträge für eine Substitutionsbehandlung, Angaben zur medikamentösen
  Behandlung
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  02.06.2021 und Antwort 19.07.2021 Drucksache 20/5865
            
            


            
            
- Ausschluss vom Zahnmedizinstudium I
  Einberufung, Ablauf und Begründung der von der Philipps-Universität
  Marburg eingesetzten Expertenkommission, Bewertung des Beschlusses
  des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, Einschätzung zur Einhaltung
  des Datenschutzes, Kenntnisse von Verletzungsfällen und
  HIV-Infektionsübertragungen im Zusammenhang mit
  Zahnmedizinstudierenden
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  06.03.2023 und Antwort 08.05.2023 Drucksache 20/10673
            
            


            
            
- Ausschluss vom Zahnmedizinstudium II
  Prüfung der Entscheidungsgrundlagen für Maßnahmen bei einer
  HIV-Infektion einer/eines Studierenden, Unterstützung für eine
  Fortsetzung des Hochschulstudiums in Hessen seitens der
  Landesregierung, insbesondere durch Ministerin Dorn und Minister
  Klose, Förderung der UNAIDS-Studie zur Stärkung von
  Präventionsbemühungen und Lücken in Versorgungsstrukturen 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  06.03.2023 und Antwort 08.05.2023 Drucksache 20/10674
            
            


            
            
- Übernahme der Prä-Expositions-Prophylaxe (PrEP) in Hessen
  Prophylaxe als wirksamer Schutz gegen HIV-Infektionen, Möglichkeit
  der kostenfreien Vorsorgeleistung für Beamte und Richter durch
  Aufnahme in die Hessische Beihilfeverordnung (Begleituntersuchung und
  Verschreibung des Medikamentes)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  16.05.2023 Drucksache 20/11073
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatungen:
  Innenausschuss (INA)
      INA 
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA