Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Nach § 6 des Gesetzes zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes in Hessen (Verfassungsschutzkontrollgesetz) für das Jahr 2019 Bericht über Durchführung sowie Art, Umfang und Anordnungsgründe der Auskunftsersuchen und Maßnahmen (u.a. Wohnraumüberwachung, Ortung der Mobilfunkgeräte, Observationen) zur Cyber- und Spionageabwehr sowie der Bekämpfung von Extremismus Bericht Parlamentarische Kontrollkommission Verfassungsschutz 02.10.2020 Drucksache 20/3790 Ausschussberatung: PKV - Nach § 6 Satz 3 des Gesetzes zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes in Hessen (Verfassungsschutzkontrollgesetz) für das Jahr 2020 Bericht über Durchführung sowie Art, Umfang und Anordnungsgründe der Auskunftsersuchen und Maßnahmen (u.a. Wohnraumüberwachung, Ortung der Mobilfunkgeräte, Observationen) zur Cyber- und Spionageabwehr sowie der Bekämpfung von Extremismus Bericht Parlamentarische Kontrollkommission Verfassungsschutz 12.01.2022 Drucksache 20/7062 Ausschussberatung: PKV - Nach § 6 Satz 3 des Gesetzes zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes in Hessen (Verfassungsschutzkontrollgesetz) für das Jahr 2021 Bericht Parlamentarische Kontrollkommission Verfassungsschutz 30.05.2022 Drucksache 20/8553 Ausschussberatung: PKV - Nach § 6 Satz 3 des Gesetzes zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes in Hessen (Verfassungsschutzkontrollgesetz) für das Jahr 2022 Bericht über Durchführung sowie Art, Umfang und Anordnungsgründe der Auskunftsersuchen und Maßnahmen (u.a. Wohnraumüberwachung, Ortung der Mobilfunkgeräte, Observationen) zur Cyber- und Spionageabwehr sowie der Bekämpfung von Extremismus Bericht Parlamentarische Kontrollkommission Verfassungsschutz 17.05.2023 Drucksache 20/11092 Ausschussberatung: PKV