Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Effektive Maßnahmen zur Bekämpfung neuartiger Viruserkrankungen
  unzureichende Anwendung, Vorhandensein und Bevorratung von
  Schutzbekleidung und Desinfektionsmittel zur Verhinderung einer
  Virusinfektion insbesondere den Coronavirus betreffend, Schulung von
  Personal in Krankenhäusern und Kliniken hinsichtlich einer
  Verhinderung von Virusübertragungen, Feststellung bestehender
  Kapazitäten zur Beschaffung und Herstellung von Tests zur Ermittlung
  einer Infektion
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  17.03.2020 Drucksache 20/2569
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Corona-Pandemie - Schutz der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen
  vor Infektionen
  Einrichtung einer Einheit "Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für
  Menschen mit Behinderung" im Krisenstab des Ministeriums, Beschaffung
  und Verteilung von Schutzausrüstung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.04.2020 und Antwort 24.07.2020 Drucksache 20/2617
            
            


            
            
- Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Corona-Pandemie in Hessen auf
  die soziale Infrastruktur und das Gesundheitswesen
  Anzahl der Infektionen mit Stand 22. April 2020, Grund für die
  Nichterhebung der Zahl der Genesenen, ausreichende Laborkapazitäten,
  Entwicklungsstand von Schnelltests, Infektionsgeschehen in
  Altenpflegeeinrichtungen, Maßnahmen zum Schutz alter Menschen,
  Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung durch die Taskforce,
  Verteilung der Schutzausrüstung an Kliniken und Arztpraxen,
  Ausstattung der Bereiche des Gesundheitswesens, Nutzung von
  Rehabilitationseinrichtungen, Planungen zur Nutzung von Einrichtungen
  wie Turnhallen, Entwicklung der Kinderschutzmeldungen und
  Inobhutnahmen, Systemrelevanz der Jugendarbeit, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  16.04.2020 Drucksache 20/2624
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der
  Covid-19-Krisenbewältigung
  Verfahren des Monitoring der Gesundheitsämter, Dauer bis zum
  Vorliegen von Testergebnissen, Auflistung der testenden Labore,
  Anzahl der Schwerpunktpraxen und mögliche Ausweitung der Kapazitäten,
  Zuständigkeit für die Kontaktpersonennachverfolgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  16.04.2020 Drucksache 20/2625
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- WLAN in Senioren- und Pflegeheimen
  Erkenntnisse zur Ausstattung mit WLAN in Senioren- und
  Pflegeeinrichtungen, Förderung von Maßnahmen zur Digitalisierung in
  Pflegeeinrichtungen, Unterstützung der Einrichtungen bei der
  Einführung neuer digitaler Technologien, Unterstützung bei der
  Ausstattung mit digitalen Endgeräten für Bewohnerinnen und Bewohner
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.05.2020 und Antwort 03.07.2020 Drucksache 20/2734
            
            


            
            
            
- Ältere Menschen als besondere Risikogruppe schützen -
  Corona-Reihentests in hessischen Altenheimen sowie Pflege- und
  Gesundheitseinrichtungen durchführen - Sozialminister Klose muss
  endlich handeln
  Debatte über Unterstützung von Pflegeeinrichtungen und Pflegekräften
  bei der Eindämmung des Coronavirus, flächendeckende Testungen der
  Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  25.05.2020 Drucksache 20/2820
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3190-3196 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3190)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3191)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3191-3192)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3192-3193)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3193-3194)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3194-3195)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3195-3196)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Zwei Milliarden Euro Hilfen, damit Hessen auch in der Krise stark
  und handlungsfähig bleibt
  Debatte über die Verwendung der 2 Milliarden Euro des
  Nachtragshaushalts zur Bewältigung der gesundheitlichen, sozialen und
  ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  25.05.2020 Drucksache 20/2822
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3202-3210 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Reul, Michael, CDU (PlPr 20/42 S.3202-3204)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3204)
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/42 S.3205-3206)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3206-3207)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/42 S.3207-3208)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3208)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/42 S.3209-3210)
            als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020)


            
            
- Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 - Teil
  2
  Beurteilung der Versorgung der Krankenhäuser mit Schutzmaterialien zu
  Beginn der Pandemie sowie der Reserven des Katastrophenschutzes,
  Regelung der Testung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der
  Altenpflege, Kostenträger der Testungen im Rahmen der Nationalen
  Teststrategie
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  16.07.2020 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/3230
            
            


            
            
- Tablets in Pflegeheimen
  Verteilung der Geräte, Gründe für den Bedarf an von der
  Landesregierung finanzierten Geräten, Auswahl des Tablet-Modells,
  Anzahl der Befreiungen von § 17 Abs. 2 HGBPA, Nutzungsmöglichkeiten
  ohne WLAN, Erkenntnisse zu Anträgen von Pflegeheimen im Rahmen der
  Landesprogramme zur Förderung von Digitalisierungsvorhaben, Übergabe
  der ersten Tablets zum Zeitpunkt des Fototermins am 8. Juni 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.07.2020 und Antwort 21.09.2020 Drucksache 20/3234
            
            


            
            
- Pflege in der Corona-Krise III - Alten- und Pflegeheime
  Entwicklung von Handlungsempfehlungen für Alten- und
  Pflegeeinrichtungen und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe,
  Lockerung des Besuchsrechts ab September 2020, Landesmittel für
  freiwillige Testungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den
  Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe,
  rechtliche Grundlage zum Anspruch auf Testungen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3370
            
            


            
- Digitale Teilhabe
  Breitbandverfügbarkeit nach Bandbreite, Schulungsmöglichkeiten zum
  Ausbau von Kompetenzen im Umgang mit dem Internet und neuen
  Technologien, Rolle der Teilhabe am digitalen Leben für ältere
  Menschen, Förderung von Innovationsprojekten in Telemedizin und
  E-Health, Ausweitung des Förderprogramms Distr@l, Mehrwert
  robotisierter und technikunterstützter Dienstleistungen im Hinblick
  auf Beschäftigte im Gesundheitswesen und Pflegepersonal,
  Förderprojekte zur digitalen Teilhabe und neuen Technologien an
  Hochschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.08.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3397
            
            


            
            
- Verbreitung des SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in
  Hessen - Teil I
  Anzahl positiv auf COVID-19 getesteter Bewohnerinnen und Bewohner
  sowie Beschäftigte in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Anzahl der
  Todesfälle, Entwicklung des Infektionsgeschehens nach Lockerung des
  Besuchsverbotes, Regelungen zu Testung von Neuaufnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  27.08.2020 und Antwort 19.11.2020 Drucksache 20/3487
            
            


            
            
- Verbreitung des SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in
  Hessen - Teil II
  Zeitpunkt der ersten Auslieferung von persönlicher Schutzkleidung,
  Testkonzepte für Pflegemitarbeitende in Altenpflegeeinrichtungen und
  Betreuungsmitarbeitende in besonderen Wohnformen der
  Eingliederungshilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  27.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3488
            
            


            
            
            
            
- Corona-Pandemie - Organisation von Impfungen
  Überlegungen hinsichtlich der Reihenfolge der Impfungen, Informierung
  der Bevölkerung, Priorisierung nach Empfehlung der Ständigen
  Impfkommission insbesondere bei den Alten- und Pflegeeinrichtungen,
  Rechtsgrundlagen für die obersten Landesgesundheitsbehörden im Rahmen
  ihrer Zuständigkeit zur Organisation der Erbringung der
  Schutzimpfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.11.2020 und Antwort 19.02.2021 Drucksache 20/3982
            
            


            
            
- Corona-Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen
  Anzahl positiv auf COVID-19 getesteter Bewohnerinnen und Bewohner
  sowie Beschäftigte in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Maßnahmen zur
  Verhinderung einer Verbreitung der Infektion innerhalb der
  Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  05.11.2020 und Antwort 19.11.2020 Drucksache 20/4035
            
            


            
            
- Förderprogramm Digitale Soziale Dorflinde
  Höhe der Mittel für das WLAN-Förderprogramm, Laufzeit des Sonder-Call
  "Digitale Soziale Dorflinde", Kriterien der Förderfähigkeit,
  Möglichkeit zur Förderung trotz bestehender WLAN-Infrastruktur in
  Pflegeeinrichtungen, Auflistung der Förderanträge bis 15. November
  2020, verbleibender Kostenanteil für Gemeinden, Anzahl der
  Förderungen aus dem Programm "Ehrenamt Digitalisiert"
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4071
            
            


            
            
- Pandemie-Update
  laufende Beobachtung der epidemiologischen Lage zur Einschätzung des
  Infektionsrisikos, keine Möglichkeit der lückenlosen Nachverfolgung
  aufgrund der exponentiellen Wachstumskurve von Neuinfektionen seit
  Oktober 2020, Bereitstellung von zusätzlichem Personal zur
  Kontaktpersonennachverfolgung durch die Kommunen, Bewertung des
  Infektionsumfeldes, Datenvergleich mit Österreich hinsichtlich der
  Inzidenzen, Unterstützung der Gesundheitsämter, Landkreise und
  kreisfreien Städte; Testungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen,
  personelle Kapazitäten für die Corona-Telefonhotline, Prognose zum
  KI-gestützten Telefonassistenten zur Entlastung der Telefonleitungen
  der Gesundheitsämter, Gründe gegen die Nutzung der Software SORMAS,
  Möglichkeit des Einsatzes von UV-C-Reinigungstechnologien,
  Erfahrungen insbesondere mit Luftfilteranlagen, Ursprung des
  Fallanstiegs nach Ende der Sommerferien 2020, Strategie zur
  Lokalisierung und Unterbrechung von Infektionsquellen, Angaben zur
  Ansteckung in Krankenhäusern, Testungen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Patientenstatistiken
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  23.11.2020 Drucksache 20/4128
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/43  08.12.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Todesfälle in der Altenpflege
  Übersicht der Anzahl an Todesfällen von April bis November 2020
  insbesondere im Zusammenhang mit dem Coronavirus
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD
  30.11.2020 und Antwort 22.01.2021 Drucksache 20/4188
            
            


            
            
- Vorausschauend und verantwortungsvoll durch die Pandemie -
  Corona-Impfstrategie für Hessens sichere Zukunft
  mögliche Folgeerkrankungen und Gefahr eines schweren und tödlichen
  Krankheitsverlaufs bei Corona-Virus-Infektion, Bedeutung der Impfung
  und Ziel einer hohen Durchimpfung, Bereitstellung erster Impfstoffe
  im Dezember, Erforderlichkeit zweier Impfungen, Priorisierung der zu
  impfenden Personengruppen, Einsetzung einer Task Force
  Impfkoordination, Würdigung der Hessischen Impfstrategie (Aufbau und
  Betrieb von Impfzentren und mobilen Impfteams), Wertschätzung
  gegenüber medizinischem Personal, Unterstützung bei
  Impfstoff-Logistik und Schutzausrüstung, Bitte an Bürgerinnen und
  Bürger hinsichtlich der freiwilligen Impfung und mit Blick auf
  Herdenimmunität u.a.m.
            
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  07.12.2020 Drucksache 20/4230
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4800-4818 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4851 21.01.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/62 S.4800-4802)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4802-4803)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4803-4805)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/62 S.4805-4807, 4814-4815)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4807-4809)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/62 S.4809-4810, 4817-4817)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/62 S.4811)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/62 S.4811-4816)
            als Minister des Innern und für Sport
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4816)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/62 S.4816-4817)


            
            
- Corona-Pandemie - Situation in den hessischen Alten- und
  Pflegeheimen
  Anzahl der vom Coronavirus betroffenen Pflegeeinrichtungen seit März
  2020, Anteil der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
  Bewohnerinnen und Bewohner sowie Pflegebedürftige, Zahl der
  gemeldeten Todesfälle
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.12.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/4235
            
            


            
            
- Schutz vor Corona
  Impfmöglichkeit mit dem Ziel der Herdenimmunität, stärkere
  Unterstützung bei Impfung auf kommunaler Ebene seitens des Landes,
  erhöhte Infektionszahlen und Todesfälle in Alten- und Pflegeheimen
  (unzureichende Schutzversorgung und Hygienekonzepte, fehlende
  Schnelltests), Forderung nach Vorlage der hessischen Impfstrategie
  gegenüber dem Landtag nebst Berichterstattung im Sozial- und
  Integrationspolitischen Ausschuss, Aufklärung bei Bevölkerung über
  Covid19-Impfung, Zurverfügungstellung von Schutzmaterial für die
  ambulante und häusliche Pflege
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  08.12.2020 Drucksache 20/4242
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4800-4818 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5204
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4852 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/62 S.4800-4802)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4802-4803)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4803-4805)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/62 S.4805-4807, 4814-4815)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4807-4809)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/62 S.4809-4810, 4817-4817)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/62 S.4811)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/62 S.4811-4816)
            als Minister des Innern und für Sport
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4816)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/62 S.4816-4817)


            
            
- Persönliche Schutzausrüstung III
  Vorgehen bei der Verteilung von FFP2-Schutzmasken insbesondere an
  Altenheime, Anzahl der verteilten Masken an Altenheimbewohnerinnen
  und -bewohner und vulnerable Gruppen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.12.2020 und Antwort 17.05.2021 Drucksache 20/4301
            
            


            
            
- Corona-Ausbrüche in Altenheimen
  Anzahl der Infektionen und Todesfälle in Pflegeeinrichtungen zum
  Stichtag 21. Januar 2021, Veröffentlichung der Informationen zum
  Infektionsgeschehen, Dokumentation des Ausbruchsgeschehens über das
  zuständige Gesundheitsamt, Berücksichtigung der Empfehlungen des
  Robert-Koch-Instituts für das Schutzkonzept für Pflegeeinrichtungen
  und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  21.12.2020 und Antwort 09.02.2021 Drucksache 20/4321
            
            


            
            
- Situation in den Alten- und Pflegeheimen, Impfungen sowie
  Lockdown
  Charakterisierung der Symptomatik des Virus nach Altersgruppen,
  ständige Strategieanpassung im Hinblick auf die Pandemiebekämpfung
  und Testungen in Pflegeeinrichtungen, Bewertung der
  Mortalitätsdaten, Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens
  in Alten- und Pflegeheimen, Einhaltung der Empfehlungen des
  Robert-Koch-Institutes insbesondere bei Menschen mit
  Beeinträchtigungen und Behinderungen, Informationen zum Einsatz von
  Schnelltests, personelle Aufstockung, Anspruch auf Schutzimpfung
  sowie Berücksichtigung der notwendigen Einwilligung von Patientinnen
  und Patienten, Pflegebedürftiger und auf Betreuer angewiesene
  Personen; Prognose zu Beginn und Ende der Impfaktion, Angaben zum
  Verlauf des Anmeldeprozesses, Verteilung der Impfdosen, Regelung der
  Übernahme der Ausfallkosten für die niedergelassenen Ärztinnen und
  Ärzte, Beurteilung der Lockdownmaßnahmen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  22.12.2020 Drucksache 20/4327
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/45  11.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht


            
            
- Corona-Lockdown in 2021: Testungen und Infektionsgeschehen
  Ermittlung und Erfassung des Infektionsumfeldes, Konstellation des
  Infektionsgeschehens in der zweiten Welle seit Oktober 2020,
  Aufgabenerfüllung der Gesundheitsämter und Labore in den
  Weihnachtsferien, Labormeldungen über das Deutsche Elektronische
  Melde- und Informationssystem seit Januar 2021, digitale Ausstattung
  der Gesundheitsämter durch die Kommunen, Maßnahmen zur
  Viruseindämmung in Alten- und Pflegeheimen insbesondere der Einsatz
  von Schnelltests, Nachweis zweier Zielgene zur sicheren Feststellung
  des SARS-CoV-2-Virus, Kriterien für den Anspruch auf Testung für
  Frauen und deren Kinder in Frauenhäusern
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  06.01.2021 Drucksache 20/4363
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/46  18.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Pandemie - Corona-Infektionen in hessischen Alten- und
  Pflegeheimen
  Anzahl der infizierten Bewohnerinnen und Bewohner sowie
  Mitarbeiterinnen und -arbeiter in Alten- und Pflegeeinrichtungen zum
  Stichtag 04. November 2020, Anteil der gemeldeten Todesfälle
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.01.2021 und Antwort 08.02.2021 Drucksache 20/4377
            
            


            
            
- Der drohende Verkauf von Einrichtungen der AWO Wiesbaden
            
  Große Anfrage                                  Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD;
                                                 Heidkamp, Erich, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  12.01.2021 Drucksache 20/4381
  Antw 16.04.2021 Drucksache 20/5517
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7758 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/34  17.03.2022 (ö)
            


            
            
- Impfzentren und Verteilung von Corona-Impfstoffen in Hessen
  Zuständigkeit bei der Entscheidung zur Öffnung der Impfzentren,
  Anzahl der mobilen Impfteams, Prüfung des wohnortnahen Impfangebotes
  insbesondere für Seniorinnen und Senioren, keine Möglichkeit zur
  Durchführung von Impftagen vor Ort aufgrund der Verzögerungen bei der
  Zulieferung des Impfstoffes, Berücksichtigung körperlich
  eingeschränkter Personen bei den Planungen, Beurteilung organisierter
  Personentransporte von Kommunen, Organisationen und Privatpersonen;
  Gründe gegen die Impfung in Einrichtungen der Regelversorgung, Anzahl
  der vergebenen Impftermine, Informationen zu Priorisierung von
  Bevölkerungsgruppen, Prognose für die Vergabe von Doppel- oder
  Mehrfachterminen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.01.2021 Drucksache 20/4408
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/35  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schutz der Alten- und Pflegeheime
  Voraussetzungen für die Versorgung von am Coronavirus erkrankten
  Menschen in Rehabilitationseinrichtungen, personelle Unterstützung
  der Alten- und Pflegeheime insbesondere für Testungen und Impfungen,
  Zuständigkeit der Umsetzung von Hygienekonzepten sowie die
  regelmäßige Durchführung von Antigen-Schnelltests, Regelungen bei der
  Einrichtung von Corona-Testzentren, Entwicklung des
  Infektionsgeschehens hinsichtlich der Verbreitung der Corona-Mutation
  B 1.1.7., Bewertung des Robert-Koch-Instituts, Vorgehen bei der
  Feststellung verschiedener Virusvarianten, Priorisierung des
  Anspruchs auf Schutzimpfung, Organisation und Einsatzbefehle zur
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Impfung in Pflegeeinrichtungen, Berücksichtigung der Barrierefreiheit
  und möglichst umfassender Teilhabe
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  15.01.2021 Drucksache 20/4411
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona - Pandemie - Impfungen in Hessen
  Kriterien der Verteilung des Impfstoffes an Impfzentren und Alten-
  und Pflegeeinrichtungen, Abschluss der Erstimpfungen der
  Priorisierungsgruppen 1 und 2, Anzahl verfügbarer mobiler Impfteams,
  Informierung der Einrichtungen über den Ablauf und die zeitliche
  Terminierung der Impfungen, Möglichkeit der Impfung zu Hause und der
  Impfung durch niedergelassene Ärzte, Eröffnung der übrigen
  Impfzentren, Impfquote des Landes im Vergleich zu anderen
  Bundesländern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  21.01.2021 und Antwort 27.05.2021 Drucksache 20/4559
            
            


            
            
- Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern
  Debatte über Herausforderungen der Pandemie, Auswirkung auf
  Wirtschaft und Gesellschaft sowie über bisherige Maßnahmen zur
  Pandemieeindämmung und zukünftige Perspektive; Themen u.a.
  Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Homeoffice, Kindernotbetreuung,
  schulische Unterrichtsformen und Perspektive für Schulöffnungen,
  Schutzmaßnahmen für Lehrer und Erzieher sowie für Menschen in Alten-
  und Pflegeheimen, Personalbedarf in Pflege- und
  Gesundheitseinrichtungen, Wirtschafts- und Überbrückungshilfen (u.a.
  für Selbstständige), Ausstattung der Gesundheitsämter, Situation
  bzgl. Impfungen (u.a. Impfstoffverteilung und -produktion,
  Impfzentren und Impfgipfel), Akzeptanz der Bevölkerung bzgl.
  einschränkende Maßnahmen, Perspektive hinsichtlich Lockerung der
  Maßnahmen, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
- Corona-Pandemie - Situation in hessischen Alten- und Pflegeheimen
  Teil 2
  Maßnahmen zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Testungen von Bewohnern und Beschäftigten,
  Möglichkeiten zur Unterstützung durch Angehörige von
  Hilfsorganisationen und Bundeswehr, Regelungen zu positiv getesteten
  Beschäftigten, Maßnahmen zur Separierung von SARS-CoV-2-infizierten
  von nicht infizierten Bewohnern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.01.2021 und Antwort 05.03.2021 Drucksache 20/4920
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Fulda
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Fulda,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.01.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4942
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Offenbach
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Vogelsbergkreis,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  29.01.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/4948
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Frankfurt
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen in Frankfurt,
  Unterstützung des Stadt bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens,
  Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen,
  Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer
  Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in
  Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld,
  Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur
  Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des
  Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  29.01.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4949
            
            


            
            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Limburg-Weilburg
  Gründe für den erheblichen Anstieg der Inzidenz im Landkreis
  Limburg-Weilburg, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung
  des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  01.02.2021 und Antwort 29.03.2021 Drucksache 20/4962
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im
  Schwalm-Eder-Kreis
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Schwalm-Eder-Kreis,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  01.02.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4973
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im
  Rheingau-Taunus-Kreis
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Rheingau-Taunus-Kreis,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  01.02.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4974
            
            


            
            
- Umfassende Schutzmaßnahmen für die Menschen in Alten- und
  Pflegeheimen - Kontakte trotzdem ermöglichen
  Sicherstellung der Besuchsmöglichkeit von Alten- und
  Pflegeeinrichtungen unter Berücksichtigung aller Schutzmaßnahmen,
  Forderung nach kostenloser Testmöglichkeit der Besucher u.a. durch
  vom Land getragene mobile Testteams sowie kostenfreier Ausstattung
  mit FFP-2 Masken im Rahmen der per Verordnung erlassenen Testpflicht
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  02.02.2021 Drucksache 20/4977
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5455
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5079 11.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


- Bekämpfung der Corona-Pandemie in Hessen
  Unzulänglichkeit der bisherigen Maßnahmen der pauschalisierten und
  branchenübergreifenden Verbote und Schließungen bei ausbleibender
  Evaluation, Forderungen: Ergreifen von für konkrete Lebensbereiche
  und Branchen zu ermittelnde Einzelmaßnahmen, gesonderte Betrachtung
  von Infektionsgeschehen in Alten- und Pflegeheimen sowie
  Gemeinschaftsunterkünften und Berücksichtigung dieser lokalen
  Hotspot-Bildung bei Entscheidung über Lockdown gesamter Landkreise,
  Evaluation der bisherigen Maßnahmen und Überarbeitung der
  Verordnungen zur Pandemiebekämpfung sowie des Eskalationskonzepts,
  Vorlage eines Konzepts zur Herausführung aus dem Lockdown
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  02.02.2021 Drucksache 20/4979
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5455
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5081 11.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
- Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
  Forderungen: Anpassung der hessischen Impfstrategie und -praxis (u.a.
  Berücksichtigung aller Alten- und Pflegeeinrichtungen, Haus- und
  Facharztpraxen als lokale Impfzentren, Impfung aller unter
  65-Jährigen mit Impfstoff AstraZeneca, weitere
  Impfanspruchsberechtigungen),  Einsetzen auf Bundesebene zur
  Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung insbes. im Hinblick auf
  Impfpriorisierung von Hochrisikogruppen (Pflegebedürftige, pflegende
  Angehörige und Assistenzkräfte, Hochrisikopatienten sowie Haus- und
  Fachärzte), Einrichtung einer hessischen Impfkommission
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  02.02.2021 Drucksache 20/4980
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5455
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5082 11.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
- Hessische Impfstrategie weiter vorantreiben - bestehende
  Impfstoffproduktion ausweiten
  Bedauern über Lieferengpässe bei Impfstoffmengen, Feststellungen:
  Zuteilung der Impfstoffe als Bundesaufgabe, Priorisierung der
  Verteilung auf Basis der Empfehlungen der STIKO und der
  Corona-Impfverordnung, immissionsschutzrechtliche Genehmigung und
  Herstellungserlaubnis nach Arzneimittelgesetz als Grundlage für
  Impfstoffherstellung, gezielte Zulassung weiterer Impfstoffe und
  Ausweitung der Impfstoffproduktion (u.a. BioNTech-Standort in
  Marburg), starke Aufstellung bei Impfstoffforschung und -entwicklung,
  kein Widerspruch zwischen "Charta von Florenz" und gentechnische
  Verfahren bei Medikamentenentwicklung, Dank an ehrenamtliche Helfer
  u.a. in Impfstoffzentren, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  04.02.2021 Drucksache 20/4998
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021 S.5246-5259 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/26  05.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5674 05.05.2021
      Beschluss: Annahme
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/28  10.02.2021    
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5246-5248)
  Bamberger, Dirk, CDU (PlPr 20/66 S.5248-5250)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5250-5252)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/66 S.5252-5254)
  Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/66 S.5254-5255)
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5255-5256)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5256-5258)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5258-5259)


            
            
- Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen
  Durchführung von Impfungen in Alten- und Pflegeheimen, geplante
  Erhebung und Übermittlung der Impfzahlen nach Landkreisen, Gründe für
  die Nutzung anderer Terminierungswege, Einrichtung und Betreiber des
  virtuellen Warteraums, Gründe für die fehlende Möglichkeit der
  Verlegung von Impfterminen, Entwickler des Anmeldeprozesses,
  Möglichkeit der Vergabe von Paarterminen, Gründe für den Abgleich mit
  den Einwohnermeldedaten, Begründung für die Ausschlüsse aufgrund von
  Postleitzahlen, Informierung der Öffentlichkeit über das
  Anmeldeverfahren, Auswahl der beteiligten IT-Dienstleister,
  Barrierefreiheit der Terminvergabe, Vereinbarung eines Verfahrens für
  Prozessbeschwerden mit dem Hotline-Betreiber, Gründe für Entsorgungen
  von Impfdosen, Unterstützungen durch Bundeswehrangehörige und
  Antragsverfahren, Einrichtung einer Meldepflicht aller PCR-Tests über
  die Meldesoftware DEMIS u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  04.02.2021 Drucksache 20/5008
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Todesfälle in der Altenpflege II
  Anzahl der Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19 in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Bildung eines Gremiums zur Erarbeitung von
  Schutzkonzepten und Hygieneplänen, Einbeziehung der Einrichtungen bei
  der Beschaffung und Verteilung der Schutzausrüstung, Schutz für
  Pflegebedürftige in häuslicher Pflege, Dokumentation und Zahl der
  durchgeführten Testungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Grüger, Stephan, SPD
  04.02.2021 und Antwort 23.03.2021 Drucksache 20/5010
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Vogelsbergkreis
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Vogelsbergkreis,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens,  Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.02.2021 und Antwort 29.03.2021 Drucksache 20/5017
            
            


            
            
            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im
  Main-Kinzig-Kreis
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Main-Kinzig-Kreis,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.02.2021 und Antwort 31.03.2021 Drucksache 20/5018
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im
  Werra-Meißner-Kreis
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Werra-Meißner-Kreis,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.02.2021 und Antwort 31.03.2021 Drucksache 20/5019
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis
  Bergstraße
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Kreis Bergstraße,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/5025
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis
  Groß-Gerau
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Kreis
  Groß-Gerau, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/5026
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Marburg-Biedenkopf
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis
  Marburg-Biedenkopf, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung
  des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5027
            
            


            
- Quasi-Impfzwang in Betrieben und Institutionen der Alten- und
  Krankenpflege
  keine Informationen zur Vorgängen der Ausübung eines "Impfzwangs" in
  Betrieben und Institutionen der Alten- und Krankenpflege
            
  Große Anfrage                                  Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD;
                                                 Lambrou, Robert, AfD; Fraktion der AfD
  09.02.2021 Drucksache 20/5035
  Antw 31.05.2021 Drucksache 20/5854
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7773-7792 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/96 S.7773-7776)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/96 S.7776-7778)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/96
            S.7779-7780)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/96 S.7781-7784)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/96 S.7784-7787)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/96 S.7788-7789)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/96 S.7789-7792)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/96 S.7792)


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Gießen
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Gießen,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.02.2021 und Antwort 13.04.2021 Drucksache 20/5042
            
            


            
            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Hersfeld-Rotenburg
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis
  Hersfeld-Rotenburg, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung
  des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.02.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5043
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Waldeck-Frankenberg
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis
  Waldeck-Frankenberg, Unterstützung des Landkreises bei der
  Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in
  Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und
  Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen
  Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und
  Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur
  Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des
  Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.02.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5044
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Darmstadt
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen in der kreisfreien Stadt
  Darmstadt, Unterstützung bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 und Antwort 07.04.2021 Drucksache 20/5092
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Wiesbaden
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen in der kreisfreien Stadt
  Wiesbaden, Unterstützung bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 und Antwort 07.04.2021 Drucksache 20/5093
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Kassel
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen in der kreisfreien Stadt
  Kassel, Unterstützung bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens,
  Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen,
  Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer
  Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in
  Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld,
  Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur
  Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des
  Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 und Antwort 09.04.2021 Drucksache 20/5094
            
            


            
            
            
            
- Corona-Impfungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen
  Anzahl der Erst- und Zweitimpfungen in Pflegeeinrichtungen zum
  Stichtag 31.03.2021, Prognose für den Abschluss der Impfkampagne,
  Übersicht der COVID-19 Ausbrüche nach Verabreichung der Impfung, Zahl
  der mobilen Impfteams
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  22.02.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5156
            
            


            
            
- Versäumnisse der Landesregierung
  Prioritäre Impfung der Bewohner und Angestellten von Alten- und
  Pflegeheimen vor dem Hintergrund lang fehlender Schutzausrüstung,
  Testmaterial und Personal, pandemiebedingte Belastung für Kinder und
  Jugendliche (Fehlen sozialer Kontakte und Freizeitgestaltung,
  unzureichende schulische Bildung) mit psychosozialen Folgen,
  Bedeutung psychischer Gesundheit und Sicherstellung
  psychotherapeutischer Versorgung, Befürwortung von Impfungen in
  Arztpraxen und Schnelltests für Private, Schule und Kinderbetreuung
  und damit verbundener Öffnung von Sport- und Freizeitaktivitäten
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  09.03.2021 Drucksache 20/5271
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5529-5556 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5746
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5418 25.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5529-5531)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/69 S.5531-5533)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/69 S.5533-5534)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/69 S.5534-5536)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5538-5541,
            5556-5556)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/69 S.5541-5543)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/69 S.5543-5544, 5552-5553)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5544-5546)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5546-5548)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5548-5550)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/69 S.5550-5551, 5555-5555)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/69 S.5551-5552)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5554-5555)


            
            
- Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen II
  Gründe für die Verzögerung der Durchführung der Studie, Anzahl der
  Vor-Ort-Prüfungen durch die Hessische Betreuungs- und Pflegeaufsicht,
  Umsetzung der Impfungen in Behinderteneinrichtungen und
  Eingliederungshilfseinrichtungen, Priorisierung für Beschäftigte der
  Kin-der- und Jugendhilfe sowie Apothekenmitarbeiterinnen und
  Apothekenmitarbeiter, Bewertung der Entwicklung des Impfgeschehens
  und Impfquoten, Zuständigkeit für die Weiterleitung und Zuweisung der
  Impfstoffe an Krankenhäuser, Anzahl verfügbarer mobiler Impfteams,
  Impfungen durch mobile Teams in Alten- und Pflegeeinrichtungen,
  Zuständigkeit für die Entscheidung über Härtefallanträge,
  Vorbereitung und Erarbeitung der Impfkampagne, Informationen zum
  Verfahren der Einzelfallentscheidung, Belastungen beim
  Melderegisterabgleich im Februar 2021, Informierung der Bürgerinnen
  und Bürger über das Verfahren der aufsuchenden Impfung, Beschaffung
  von Antigen-Selbsttests u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  09.03.2021 Drucksache 20/5283
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/49  17.03.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aktueller Sachstand im Bereich der Impfungen und Teststrategie in
  Hessen
  Anteil der Personen mit erhaltener Erst- bzw. Zweitimpfungen, Anteil
  der geimpften über 80-Jährigen sowie geimpfter Bewohner und
  Bewohnerinnen in den Altenheimen, Erst- und Zweitimpfungsquote bei
  den beruflich Priorisierten im Gesundheitswesen sowie bei
  Grundschullehrkräften und Erzieherinnen und Erziehern, Zugriff auf
  Adressen der immobilen Impfberechtigten, Möglichkeit der häuslichen
  Impfung der über 70-Jährigen Impfberechtigten,
  Impfterminvergabeverfahren, Impfquote und Maßnahmen zur
  Beschleunigung des Impfgeschehens, Priorisierung von ärztlichem und
  medizinischem Fachpersonal, Fehlerhafte Terminvergaben zu Beginn der
  Impfterminvergaben, Gründe für das fehlende Angebot von kostenfreien
  Schnelltests zum Inkrafttreten der Testverordnung, Regelung der
  Abrechnung der Testsachkosten, Sicherung der Testkontingente und
  Zuständigkeit für den Infektionsschutz, Anzahl der beschafften
  Antigen-Selbsttests u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.03.2021 Drucksache 20/5288
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/49  17.03.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Isolation in Heimen beenden
  Forderung nach Vorlage von Empfehlungen für im Zuge des
  Impfgeschehens ermöglichte Erweiterung der Besuchsregeln in Alten-
  und Pflegeeinrichtungen (zeitlicher Abstand zur Zweitimpfung,
  Testkonzept) sowie nach Umsetzung der Empfehlungen des Ethikrats
  bzgl. Aufhebung der Isolationsmaßnahmen für geimpfte Personen in
  Pflege-, Senioren-, Behinderten- und Hospizeinrichtungen
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  23.03.2021 Drucksache 20/5384
  Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5420 25.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
            
- Luftreinigungsanlagen in Alten- und Pflegeheimen
  Funktionsweise von mobilen Luftreinigungsgeräten, Einsatz der Geräte
  in Pflegeeinrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD
  26.03.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5425
            
            


            
            
- Menschen mit Behinderung in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg,
                                                 Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.03.2021 Drucksache 20/5435
  Antw 06.08.2021 Drucksache 20/6243
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Tablets und WLAN in Pflegeheimen
  Verteilung der Tablets an Pflege- und Behinderteneinrichtungen,
  Zielsetzung der Maßnahme, Mögichkeit der Offline- und Online-Nutzung,
  Maßnahmen zur Unterstützung der Ausstattung der Einrichtungen mit
  WLAN, Erkenntnisse zur Fähigkeiten der Bewohnerinnen und Bewohner zur
  Nutzung, digitaler Einführungsfilm und Angebote von Online-Seminaren
  und einer telefonischen Hotline
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.04.2021 und Antwort 14.05.2021 Drucksache 20/5478
            
            


            
            
- Covid-19-Testungen und Impfungen
  Testmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, Abrechnungsverfahren,
  Verfahren der Testungen in Schulen und Kitas sowie in Alten- und
  Pflegeheimen, voraussichtliche wissenschaftliche Veröffentlichung der
  Studiendaten zur SAFE-KiDS-II-Studie, Überwachung der Einhaltung der
  Arbeitsschutzvorschriften unter Corona-Bedingungen im Sinne der
  Beschäftigten und Pflegebedürftigen, Unterstützung des
  Gesundheitswesen zum Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und
  Patientinnen und Patienten, Impfstofflieferungen seit Januar 2021,
  Wartezeiten bei der Terminvergabe, Impfquote und Impfung der Personen
  der Priorisierungsgruppe 1 und 2, Anzahl mobiler Impfteams
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  13.04.2021 Drucksache 20/5487
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/51  21.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Silver Surfer - digitale Bildung und Teilhabe für ältere Menschen
  in Hessen
  Anzahl der über 65jährigen mit Internetnutzung, Programme und
  Angebote für ältere Menschen zur Vermittlung von Digitalisierung und
  Nutzung des Internets (Di@otsen, Freiwilliges Soziales Jahr, Ehrenamt
  digitalisiert) sowie Anzahl der Internetlotsen infolge des
  Bundesprogramms Digital Kompass, Ziel der Digitalstrategie der
  Landesregierung, Höhe der Landesmittel zur Beschaffung von tablets
  für Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Nutzung der landeseigenen
  Internetseite wie-digial-bin-ich, Internetnutzung in privaten
  Haushalten (Anlage)
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  18.06.2021 und Antwort 16.08.2021 Drucksache 20/5992
            
            


            
            
- Heimbeirat
  Anzahl der Beiräte in der Altenhilfe, Beurteilung der Funktion der
  Heimbeiräte, Vorgehen bei der Wahl und der Einrichtung eines
  Beirates, Maßnahmen zur Förderung der Implementierung,
  institutionelle Zusammenarbeit mit lokalen Seniorenbeiräten und den
  Sozialdezernaten
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  21.07.2021 und Antwort 08.09.2021 Drucksache 20/6181
            
            


            
            
- Umsetzung Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz
  (GPVG Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege
  (Versorgungsverbesserungsgesetz)) bzgl. zusätzliche
  Pflegehilfskraftstellen
  Anzahl der durch das GPVG finanzierten zusätzlichen Stellen in der
  vollstationären Altenpflege, Art der erforderlichen Anträge und
  Nachweise, Anzahl der bewilligten  und abgelehnten Anträge und der
  davon profitierenden Altenpflegeeinrichtungen, Bindung der Anträge an
  die aktuellen Pflegesatzvereinbarungen sowie Begründung des Zwecks
  und der Konsequenz der Regelung, Nachweise über erforderliche
  Berufserfahrungen, Anzahl der nicht zustande gekommenen Besetzungen
  zusätzlicher Pflegehilfskraftstellen und Begründung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.09.2021 und Antwort 08.11.2021 Drucksache 20/6468
            
            


            
            
- Corona: Weihnachtsmärkte, Situation der Pflege, Daten zu
  Ungeimpften und politische Strategie für den Winter 2021/22
  Vorgehen bei der Organisation der Weihnachtsmärkte im Hinblick auf
  die Coronavirus-Schutzverordnung, Einschätzung des
  Verwaltungsaufwandes für kleinere Märkte, wirtschaftliche
  Ersatzleistungen und Entschädigungen für Unternehmen,
  Schaustellerinnen und Schausteller durch die Programme Neustarthilfe
  Plus, Überbrückungshilfe III Plus, Hessen-Mikroliquidität und
  Liquiditätshilfe für kleine und mittlere Unternehmen; Regelungen für
  Familien mit nicht geimpften Kindern und Jugendlichen, Beurteilung
  der Situation in der Pflege insbesondere der Intensivmedizin,
  Maßnahmen für die Nachwuchssicherung in den Einrichtungen, Kriterien
  für Anzahl der Pflegeauszubildenden, Angaben zur Koordinierung und
  Ausrichtung regionaler Impfangebote, Zahl der Altenheime mit
  durchgeführter Booster-Impfung, Kostenträger für den Aufbau von
  Impfstellen, Auswirkungen gefälschter Test- und Impfzertifikate,
  Priorisierung der Interessen von Kindern, Jugendlichen und jungen
  Menschen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
            
  19.11.2021 Drucksache 20/6752
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/68  01.12.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Höchstwerte der Corona-Inzidenzen in den Landkreisen Bergstraße und
  Odenwaldkreis
  Erkenntnisse der Landesregierung bezüglich einer
  überdurchschnittlichen 7-Tage-Inzidenz und möglichen
  Infektionsclustern, Angaben zu Meldungen der Alten- und
  Pflegeeinrichtungen an die Hessische Betreuungs- und Pflegeaufsicht
  und zur Situation an Schulen und Kitas, Auskunft zur Impfquote nach
  Erstimpfung, Zweitimpfung, Boosterimpfung, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  25.11.2021 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/6809
            
            


            
            
- Entschlossen die Pandemie bekämpfen - rechtliche
  Handlungsmöglichkeiten sichern
  Steigende Hospitalisierungsinzidenz und Auslastung der
  Intensivstationen, Würdigung des bisherigen Handelns der Regierung
  bzgl. Schutzmaßnahmen (u.a. 2G/3G-Regelungen, Testpflichten in Alten-
  und Pflegeheimen, 3G am Arbeitsplatz), Erforderlichkeit aller
  rechtlich möglichen Handlungsoptionen für Landesregierung aufgrund
  der epidemischen Lage und damit Zugang zu Maßnahmen nach § 28a Abs. 8
  Satz 1 IfSG (Alkoholverbote, Beschränkung öffentlicher
  Freizeitveranstaltungen, u.a.),  Verlängerung der Maßnahmen nach drei
  Monaten bei Feststellung der weiteren Anwendbarkeit seitens des
  Parlaments
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  07.12.2021 Drucksache 20/6914
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7167-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) (8. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)


            
            
- Corona wirksam bekämpfen: Landesregierung muss verfügbare Maßnahmen
  endlich ausschöpfen
  Befürwortung der Reparlamentarisierung der Maßnahmen zur
  Pandemiebekämpfung und damit Begrüßung der Beendigung der
  epidemischen Lage nationaler Tragweite und der Verabschiedung eines
  Maßnahmekatalogs seitens Bundestag und Bundesrat, Notwendigkeit einer
  effizienteren Datenerhebung zur Bewertung des Infektionsgeschehens
  (u.a. Meldeverzug bei Hospitalisierunginzidenz), Forderungen:
  Sicherstellung ausreichender Plätze in Intensivstationen,
  bedarfsgerechte Versorgung und Gewährleistung der freien Wahl des
  Impfstoffes, Errichtung weiterer Impfstellen und niedrigschwelliges
  Impfangebot zur Erhöhung der Erstimpfungen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  08.12.2021 Drucksache 20/6933
  Plenarprotokoll 20/94  02.02.2022 S.7671
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7701 20.01.2022
      Beschluss: Ablehnung
            


            
- Keine Änderungen der gesetzlichen Arbeitszeit für Beschäftigte der
  kritischen Infrastruktur - wegen Omikron länger und sonntags zu
  arbeiten, ist derzeit nicht notwendig
  Befremden über Allgemeinverfügung der Regierungspräsidien zur
  befristeten Änderung der gesetzlichen Arbeitszeit für Beschäftigte
  der kritischen Infrastruktur im Sinne des § 15 Abs 2 ArbZG, Erhöhung
  der Arbeitszeit und Ausdehnung der Sonntagsarbeit als Zumutung und
  nicht notwendig, Forderung nach Rücknahme der Allgemeinverfügung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  02.02.2022 Drucksache 20/7811
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/94  02.02.2022 S.7660-7667 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7874
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/72  10.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7889 10.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/94 S.7660-7661)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/94 S.7662-7663)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/94 S.7663-7664)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/94 S.7664-7665)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/94 S.7665-7666)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/94 S.7666-7667)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/94 S.7667)


            
            
- Investitionskosten in Pflegeheimen
  Höhe der Investitionskosten für Bewohnerinnen und Bewohner,
  Unterscheidungsmerkmale der einzelnen Kostenpunkte sowie Überprüfung
  durch das Regierungspräsidium Gießen, Umfang der Überprüfung,
  Beantragung zur Zustimmung zur gesonderten Berechnung von
  Investitionsaufwendungen nebst Einzelfallprüfung, Sicherstellung der
  Kostentransparenz, Maßnahmen zur Reduzierung des Eigenanteils
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.02.2022 und Antwort 09.03.2022 Drucksache 20/7838