Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Medikamentenengpass
  Gründe für Lieferengpässe bei der Medikamentenversorgung der
  Apotheken und Krankenhäuser mit Bezeichnung betroffener Präparate;
  Maßnahmen zur Sicherstellung der Arzneimittelversorgung, Bewertung
  einer nationalen Arzneireserve
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.05.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/701
            
            


            
            
- Medizinalcannabis
  Datenlage zur Wirksamkeit von Cannabis und Cannabinoiden, Hintergrund
  des Vertriebs zahlreicher Sorten innerhalb Deutschlands,
  Voraussetzung zum Einsatz bei der Behandlung von Patientinnen und
  Patienten, Kostenübernahme durch Krankenkassen, Import aus Kanada und
  den Niederlanden, Regelungen für den Verkehr mit Betäubungsmitteln,
  Meldung qualitativer Beanstandungen zu Arzneimitteln, Erkenntnisse
  über Probleme beim Konsum von Cannabis-Produkten, Kriterium zur
  Erweiterung des potentiellen Produzentenkreises, Position zur
  generell möglichen Legalisierung
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2019 Drucksache 20/1014
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/17 15.10.2019
            


            
            
- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680
  Beschlussempfehlung angenommen
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten
  Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur
  Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  01.10.2020 Drucksache 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/61 S.4670,
            4674-4675)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/61 S.4670-4672)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/61 S.4672-4673)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/61 S.4673-4674)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/61 S.4675-4676)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/61 S.4676-4677)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/61 S.4677-4678)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/61 S.4678-4679)
            als Minister des Innern und für Sport
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/61 S.4679-4680)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
            
            
- Insolvenz des Rezeptabrechners AvP
  Prüfung und Zuständigkeit hinsichtlich der möglichen Auswirkungen der
  Insolvenz der AvP Deutschland GmbH auf die Arzneimittelversorgung der
  Bevölkerung insbesondere in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.11.2020 und Antwort 11.01.2021 Drucksache 20/4100
            
            


            
            
- Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen II
  Gründe für die Verzögerung der Durchführung der Studie, Anzahl der
  Vor-Ort-Prüfungen durch die Hessische Betreuungs- und Pflegeaufsicht,
  Umsetzung der Impfungen in Behinderteneinrichtungen und
  Eingliederungshilfseinrichtungen, Priorisierung für Beschäftigte der
  Kin-der- und Jugendhilfe sowie Apothekenmitarbeiterinnen und
  Apothekenmitarbeiter, Bewertung der Entwicklung des Impfgeschehens
  und Impfquoten, Zuständigkeit für die Weiterleitung und Zuweisung der
  Impfstoffe an Krankenhäuser, Anzahl verfügbarer mobiler Impfteams,
  Impfungen durch mobile Teams in Alten- und Pflegeeinrichtungen,
  Zuständigkeit für die Entscheidung über Härtefallanträge,
  Vorbereitung und Erarbeitung der Impfkampagne, Informationen zum
  Verfahren der Einzelfallentscheidung, Belastungen beim
  Melderegisterabgleich im Februar 2021, Informierung der Bürgerinnen
  und Bürger über das Verfahren der aufsuchenden Impfung, Beschaffung
  von Antigen-Selbsttests u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  09.03.2021 Drucksache 20/5283
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/49  17.03.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Fragen zum Internet der Dinge und der Implementierung von Smart
  Grids in Hessen
  Entwicklung und Einsatz IoT basierter Anwendungen in den Kommunen
  (u.a. smart cities, digitalbasierte Verkehrssteuerungssysteme,
  Verwendung von Sensortechnik zur Ermittlung der Belegung von
  Parkhäusern) sowie im Bereich Landwirtschaft und Hessen Mobil
  (Sensortechnik zur Bauwerkserhaltung), insbesondere während der
  Corona-Pandemie, IoT in der Gesundheitsbranche (Pharmaindustrie,
  Apotheken, Krankenhäuser), Digitalstadt Darmstadt als Vorbild,
  Einsatz von LoRaWan-Technologie, Prognose für die Nachfrage nach
  smart home devices und für die Entwicklung der IoT-Technologien in
  Wirtschaft und Industrie, Einschätzung möglicher Sicherheitsrisiken
  dieser Technologie in Privathaushalten und der Landesverwaltung unter
  Berücksichtigung des Datenschutzes, Bewertung der Anfälligkeit der
  Energieversorgung für Hackerangriffe
            
  Berichtsantrag                                 Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD;
                                                 Grüger, Stephan, SPD; Fraktion der SPD
  30.03.2021 Drucksache 20/5439
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/24 23.08.2021
            


            
            
- Digitaler Impfnachweis
  Vorbereitung und Beginn der Ausgabe einer digitalen
  Impfbescheinigung, Anzahl der direkt in den 28 Impfzentren
  ausgegebenen Impfbestätigungen, Anzahl, Dauer und Kosten der
  Zustellung der nachträglich versandten Nachweise per Post und dadurch
  entstandene Kosten bei den dafür beauftragten Dienstleistern,
  alternative Zugangswege und Anzahl der in Apotheken ausgegebenen
  Nachweise, Gründe für eine analoge Verfahrensweise mit einem
  zentralem Postversand des ausgedruckten QR-Codes statt einer E-Mail
  auf ein Smartphone
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  03.09.2021 und Antwort 28.10.2021 Drucksache 20/6329
            
            


            
            
- Apotheken in Hessen
  Entwicklung der Apothekenanzahl seit 2017 unter Einbeziehung der
  Einwohnerdichte, Förderungen für Apothekerinnen und Apotheker im
  Rahmen der Betriebsgründung insbesondere im ländlichen Raum,
  Einschätzung der flächendeckenden Versorgung mit Arzneimitteln
  einschließlich der Notfallversorgung, Übersicht der Studienplätze und
  erfolgreich abgelegten Prüfungen im Studienfach Pharmazie seit 2012,
  Maßnahmen zur Unterstützung der Auszubildenden für die Berufe
  pharmazeutisch-technische bzw. pharmazeutisch-kaufmännische
  Assistentinnen und Assistenten im Zuge des Gesamtkonzepts
  Gesundheitsfachberufe
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.04.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8337
            
            


            
            
- Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen I
  Daten zur Verschreibung und zum Bezug von Medizinalcannabis,
  Nachfrage nach Cannabis zu Genusszwecken, Präventionsmaßnahmen und
  Kampagnen zum Schutz vor übermäßigem Konsum von legalem und illegalem
  Cannabis, Projekte und Maßnahmen zur selektiven und indizierten
  Prävention, Einschätzung als Substitution für harte Drogen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  18.05.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8492
            
            


            
            
- PTA-Ausbildung
  Beurteilung der vorhandenen Kapazitäten und des Bedarfs an
  Pharmazeutisch-Technischen Assistentinnen/Assistenten, Maßnahmen zur
  Schaffung ausreichender Ausbildungsplätze, Einschätzung der
  Landesregierung zu einer weiteren PTA-Schule, einem Gesundheitscampus
  oder einer Gesundheitsfachschule und entsprechender
  Fördermöglichkeiten, Synergieeffekte und Vorteile eines
  Gesundheitscampus
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD
  07.06.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8613
            
            


            
            
- Katastrophenschutz - Teil 1
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.07.2022 Drucksache 20/8755
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Katastrophenschutz - Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.07.2022 Drucksache 20/8756
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022