Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Fälschungssichere Prüfungszeugnisse und Approbationsurkunden
  Handlungsbedarf zur Erhöhung der Fälschungssicherheit,
  Zentralregister für ärztliche Zulassungen, Maßnahmen zur
  Sicherstellung von Qualifikation und Berufserlaubnis in ärztlichen
  Berufen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.01.2020 und Antwort 18.02.2020 Drucksache 20/2107
            
            


            
            
- Erteilung der Approbation bzw. Erlaubnis zur Berufsausübung nach
  den Bestimmungen der Bundesärzteordnung (BÄO)
  Prüfung des Vorliegen der Voraussetzungen nach § 3 Abs. 1 Satz 2 BÄO
  sowie der Gleichwertigkeit des Ausbildungsstandes bei
  EU-Ausbildungen, Anzahl der Anträge und der zwischen 2015 und 2019
  erteilten Approbationen, Zahl der Erlaubnisse gem. § 10 BÄO, Gründe
  für die Ablehnung der Anträge
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.05.2020 und Antwort 01.07.2020 Drucksache 20/2851
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Durchführung der Prüfungen nach der
  Approbationsordnung für Ärzte (ÄApprO)
  Maßnahmen zur vorschriftenkonformen Durchführung von Prüfungen
  während der Corona-Pandemie und eingetretene Einschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.06.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2906
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Durchführung der Prüfungen nach der
  Approbationsordnung für Zahnärzte (ZÄPrO)
  Einschränkungen bei der Durchführung der Prüfungen sowie Anzahl
  betroffener Prüflinge und Nachholtermin, Schwierigkeiten bei der
  Suche nach geeigneten Patientinnen und Patienten
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.06.2020 und Antwort 30.06.2020 Drucksache 20/2907
            
            


            
            
- Bildungsgutscheine in Hessen
  Entwicklung der Anzahl an bewilligten Bildungsgutscheinen seit 2015,
  Angaben zu Berufsfeldern und Gutscheinverteilung insbesondere zu
  Personen im SGB II, SGB III und erwerbstätige Personen;
  Förderprogramme für berufliche Qualifizierungsunternehmen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  21.09.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3663
            
            


            
            
- Folter- und Tötungsvorwürfe gegen einen in Hessen tätig gewesenen
  syrischen Arzt
  Ermittlungsverfahren der Generalbundesanwaltschaft unter Beauftragung
  des Bundeskriminalamtes, Angabe des letztmaligen Arbeitsplatzes des
  Inhaftierten, Angaben zur Ausstellung der Approbation
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.12.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/4326
            
            


            
            
- Erteilung der Approbation bzw. der Erlaubnis nach der
  Bundesärzteordnung (BÄO)
  Vorgehen bei der Überprüfung der Approbationsvoraussetzungen
  insbesondere bei in einem Drittstaat absolvierten Ausbildungen,
  Vorlage landesspezifischer Unterlagen zur Berechtigung einer
  selbständigen ärztlichen Tätigkeit, Nachweis von
  Fachsprachkenntnissen,
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.01.2021 und Antwort 29.01.2021 Drucksache 20/4335
            
            


- Änderung der ärztlichen Approbationsordnung (ÄApprO)
  Beurteilung der Änderungen hinsichtlich der Ausbildungsqualität,
  Kriterien zur Schaffung zusätzlicher Stellen für Lehrpersonal,
  Auswirkungen auf die akademischen Lehrkrankenhäuser, Sicherstellung
  der Anzahl an qualifizierten Lehrpraxen, Schätzung der Mehrkosten pro
  Studienplatz, Aufwandsentschädigungen für Studierende im praktischen
  Jahr 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.02.2021 und Antwort 05.05.2021 Drucksache 20/5057
            
            


            
            
- Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen nach § 3 Abs. 1 Nr. 2
  BÄO für die Erteilung einer Approbation
  Prüfung bei deutschen sowie bei ausländischen Antragstellerinnen und
  Antragstellern, Informierung des Landesprüfungs- und Untersuchungsamt
  im Gesundheitswesen über aktuelle Strafsachen, Abgabe einer
  eidesstattlichen Versicherung bei fehlender Möglichkeit zur Auskunft
  über Vorstrafen im Heimatland, Kriterien zur Entscheidung über
  Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen
  Berufs
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.03.2021 und Antwort 17.03.2021 Drucksache 20/5212
            
            


            
            
- Rechtmäßige Verwendung von Doktortiteln
  Strafbarkeit der unberechtigten Verwendung eines Doktorgrades
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.04.2021 und Antwort 07.05.2021 Drucksache 20/5476
            
            


            
            
- Prüfungen nach der Approbationsordnung für Ärzte (ÄAppO) bzw. die
  Prüfungsordnung für Zahnärzte (ZÄPrO)
  Approbation durch Ablegen der Prüfung im EU-Ausland nach endgültig
  nicht bestandener Prüfung im Inland,  Überprüfung der Unterlagen beim
  Antrag auf Anerkennung durch Landesbehörden, Anzahl der an
  ausländischen Universitäten bestandenen Prüfungen, Initiativen der
  Landesregierung zu den geltenden Bestimmungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.10.2021 und Antwort 22.11.2021 Drucksache 20/6533
            
            


            
            
- Widerruf und Rücknahme von Approbationen nach der
  Bundesärzteordnung
  Anzahl der Widerrufe und Anordnungen zum Ruhen der Approbation sowie
  deren Begründungen seit 2011, Anteil der eingelegten Rechtsmittel
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.12.2021 und Antwort 14.01.2022 Drucksache 20/6990
            
            


            
            
- Kenntnisprüfung und Prüfung der Qualifikation von Ärzten aus
  Krisenregionen
  Anzahl der überprüften Ärztinnen und Ärzte aus Syrien und Libyen
  hinsichtlich des Qualifikationsnachweises seit 2015, Anteil der
  bestandenen und nicht bestandenen Überprüfungen, keine statistischen
  Aufzeichnungen über Staatsangehörigkeiten bei Personen welchen die
  Berufserlaubnis oder Approbation aus persönlichen Gründen nicht
  erteilt oder widerrufen wurde, Notwendigkeit des regelmäßigen
  Nachweises einer abgeschlossenen ärztlichen Ausbildung, Vorlage eines
  Strafregisterauszuges sowie eines Certificate of Good Standing zur
  Prüfung eines möglichen beruflichen Fehlverhaltens durch ausländische
  Antragstellerinnen und Antragsteller
            
  Kleine Anfrage                                 Lambrou, Robert, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  17.01.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7295
            
            


            
            
- Strafverfahren gegen einen aus Syrien stammenden Arzt
  Angaben zur Stellung eines Visums und dessen Befristung sowie
  Einbürgerung des Angeklagten Alaa M., Zeitpunkt der Kenntnisnahme der
  ihm zur Last gelegten Verbrechen und daraufhin erfolgte Maßnahmen,
  Stand des approbationsrechtlichen Verfahrens und Art der Überprüfung
  der Voraussetzungen sowie Bewertung des Verfahrens im Falle eines
  ausländischen Bewerbers
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  21.01.2022 und Antwort 01.04.2022 Drucksache 20/7705
            
            


            
            
- Vorlage gefälschter Zeugnisse durch den syrischen Arzt Alaa M.
  Anordnung des Ruhens der Approbation durch die zuständige Behörde,
  keine weiteren gerichtlich bestätigten Meldungen über die Vorlage von
  Fälschungen im Approbationsverfahren oder im Verfahren auf Erteilung
  einer Berufserlaubnis in den vorherigen Jahren, optische, haptische
  und inhaltliche Prüfung von Originalunterlagen im Rahmen der
  Antragsbearbeitung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.02.2022 und Antwort 23.03.2022 Drucksache 20/7843
            
            


            
            
- Approbationsrechtliches Verfahren gegen den aus Syrien stammenden
  Arzt Alaa M. - Teil 1
  keine gerichtlich bestätigten Fälle hinsichtlich der Vorlage von im
  Ausland gefälschter Urkunden im Approbationsverfahren oder im
  Verfahren auf Erteilung einer Berufserlaubnis
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.04.2022 und Antwort 06.05.2022 Drucksache 20/8268
            
            


            
            
- Approbationsrechtliches Verfahren gegen den aus Syrien stammenden
  Arzt Alaa M. - Teil 2
  Angaben der Landesregierung zur Erlangung von Kenntnissen zu den
  erhobenen Vorwürfen, Informationen zum Ermittlungsverfahren und der
  Einbeziehung des Arbeitgebers durch die Behörden, Maßnahmenkatalog
  beim Tatvorwurf der Verletzung von Pflichten bei Ärztinnen und Ärzte,
  insbesondere ein vorläufiges Berufsverbot
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.04.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8269
            
            


            
            
- Einführung fälschungssicherer Approbationsurkunden
  Planungen in der Neufassung der Approbationsordnung für Ärztinnen und
  Ärzte insbesondere in Bezug auf die Fälschungssicherheit von
  Qualifikationsurkunden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.05.2022 und Antwort 07.06.2022 Drucksache 20/8442
            
            


            
            
- Anwerbung ausländischer Ärzte
  Angaben zur Ärzteanwerbung über Personalvermittlungsagenturen und
  Messen, Klärung arbeitsrechtlicher Fragen hinsichtlich der
  Arbeitsaufnahme bei Zuwanderung ausländischer Ärztinnen und Ärzte mit
  Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, Kriterien zur Bearbeitung der
  Anträge auf Berufserlaubnis
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.07.2022 und Antwort 26.08.2022 Drucksache 20/8853
            
            


            
            
- Landesgesundheitsamt - Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.09.2022 Drucksache 20/9209
            
            


            
            
- Landesgesundheitsamt - Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  21.09.2022 Drucksache 20/9210