Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und Erstattung von weitergewährten Arbeitsentgelten durch die Aufgabenträger Zuständigkeit für die Durchsetzung der Freistellungsverpflichtung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD 27.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1103 - Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit rund um die Geburt in Hessen Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen, Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen, Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung, Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen, kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen, Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten, Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten, Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche Anlagen Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1109 Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688) Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693) Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696) als Minister für Soziales und Integration - Corona-Pandemie - Sicherstellung der Versorgung mit Schutzausrüstungen Zuständigkeit bei der Sicherstellung der ausreichenden Bevorratung von Schutzausrüstung, Maßnahmen hinsichtlich zentraler und dezentraler Reserven Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.05.2020 und Antwort 24.02.2021 Drucksache 20/2751 - Externes IT-Personal in der Landesverwaltung Übersicht der beschäftigen externen Personen mit Angabe der Projekte und finanziellen Ausgaben von Januar bis Juni 2020, Anzahl der Dienststellen ohne externes Personal, Sicherstellung der Planungssicherheit und des Wissenstransfers, Bewertung des Verhältnisses von externem und festangestelltem Personal, Attraktivität des öffentlichen Dienstes als Arbeitgeber im IT-Bereich, Maßnahmen zur Personalgewinnung; Anlagen Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 23.07.2020 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/3286 - Arbeitsplätze am Flughafen Frankfurt keine statistische Erhebung unternehmensinterner Informationen in Bezug auf die Fragestellungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 24.08.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3452 - Corona-Pandemie - Situation der Arbeitsplätze am Frankfurter Flughafen Angaben zum Inhalt der Studie zur regional- und volkswirtschaftlichen Bedeutung des Flughafens Frankfurt insbesondere zur Aufteilung der Beschäftigten nach Branchen, Mitteilung der Fraport AG hinsichtlich der Arbeitsstättenerhebung, Verfolgung eines branchen- und regionenübergreifenden Ansatzes bei den Unterstützungsmaßnahmen infolge der Corona-Pandemie, Hilfsprogramme zur Liquiditätssicherung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.12.2020 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4277 - Bericht "Kulturelle Diversität und Chancengleichheit in der Bundesverwaltung" Übersicht der Bevölkerung nach Migrationsstatus von 2005 bis 2019, Anteil der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung, Bericht hinsichtlich der Befragung zur Vielfalt in der Landesverwaltung, Auswahl des Personals und Besetzung von Stellen nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung; Ergebnisse der ersten gemeinsamen Beschäftigtenbefragung der Behörden und Einrichtungen im öffentlichen Dienst des Bundes; Anlagen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.12.2020 und Antwort 11.02.2021 Drucksache 20/4279 - Aktuelle Themen der Sozialpolitik Informationen zu Absetzbeiträgen hinsichtlich der Einkommenshöhe, mögliche Folgen einer Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns, Zweck des Arbeitnehmerpauschbetrages, Diskussion zum Konzept eines Bürgergeldes, Beschluss der Sozialgarantie 2021, Beurteilung der Sicherstellung der Pflege- und Rentenversicherung, Verankerung einer Altersvorsorge-Zusatzversicherung bei Tarifabschlüssen durch die Arbeitgeber Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 21.12.2020 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/4318 - Corona-Pandemie - verpflichtende Impfungen gegen das SARS-CoV- 2- Virus für bestimmte Berufsgruppen Verweis auf die Antwort zur Großen Anfrage Drs. 20/5087 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 15.02.2021 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/5088 - Krankheitseintritte und pathologische Zustände infolge von Corona-Impfungen Zuständigkeit für die Erfassung und Auswertung von Risiken und Koordination bezüglich Impfstoffen gegen COVID-19 Berichtsantrag Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 16.02.2021 Drucksache 20/5110 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/48 07.04.2021 - Persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung Anzahl der im Dezember 2020 finanzierten Persönlichen Budgets, Umsetzung als Arbeitgebermodell, Höchstbeträgen pro Stunde für die Ermittlung des Persönlichen Budgets, Berücksichtigung der Qualifikation der Assistenzkräfte, Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe während der Pandemie Kleine Anfrage Alex, Ulrike, SPD; Strube, Manuela, SPD 19.02.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5147 - Verdienstausfallentschädigungen nach den §§ 56 ff. Infektionsschutzgesetz Informationen über die Projektgruppe IfSG-Entschädigungen beim RP Darmstadt wie Anzahl der Sachbearbeiter, Anzahl der eingegangenen und abschließend bearbeiteten Anträge, Höhe der ausgezahlten Beträge und Länge der Bearbeitungszeiten, Angaben zu den Gründen für verzögerte Auszahlungen und Auswirkungen auf die Jahresabschlüsse der Antragsteller, Planungen zu einer Verfahrensanpassung Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 14.02.2022 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/7893 - Corona-Pandemie - Umsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht Überprüfung der verordneten Pflicht zur Impfung durch die Gesundheitsämter, Abhängigkeit der zusätzlich anfallenden Verwaltungsaufgaben vom Infektionsgeschehen, Auswirkungen eines Tätigkeits- oder Betretungsverbotes auf Arbeits- und Dienstverhältnisse, Konsequenzen einer möglichen Amtspflichtverletzung sowie eines nicht ausreichenden Immunitätsnachweises, gesetzliche Regelungen zur Vereinheitlichung der Vorgehensweise bei betroffenen Einrichtungen und Unternehmen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.02.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7894 - Angriffe auf russischsprachige bzw. russischstämmige Personen und Einrichtungen mit russischem Bezug in Hessen angesichts des Krieges zwischen Russland und der Ukraine Einschätzung der Sicherheit russischsprachiger oder russischstämmiger Gemeinschaften und Maßnahmen gegen Diskriminierung, Beurteilung der Schweigeminute an Schulen am 02. März 2022, Unterstützung für Lehrkräfte, insbesondere mit Informationsmaterialien oder sonstigen Lehrmitteln zur Einordnung des Russland-Ukraine-Krieges und der Auseinandersetzung mit den aktuellen Ereignissen, Kenntnisse über arbeitsrechtliche Konsequenzen oder Kündigungen von Arbeitsverhältnissen sowie Straftaten gegen russischsprachige oder russischstämmige Personen und Einrichtungen mit russischem Bezug Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD 16.03.2022 und Antwort 23.05.2022 Drucksache 20/8079 - Arbeitsplatzkündigungen wegen der Verweigerung von Corona-Impfungen - Teil I Auskunft zur Anzahl erfolgter Kündigungen, Tätigkeitsverbote im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und dem versicherungswidrigen Verhalten von Arbeitnehmern Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 01.07.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8739 - Arbeitsplatzkündigungen wegen der Verweigerung von Corona-Impfungen - Teil II Auskunft zu Folgen und Maßnahmen im Zusammenhang mit potentiellen Kündigungen und durch Gesundheitsämter ausgesprochenen Tätigkeitsverbote Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 01.07.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8740 - Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 13.09.2022 Erfassung der Arbeitszeit in den Behörden und Dienststellen des Landes, Verfahren der Zeiterfassung im Homeoffice, Handlungsbedarf, zeitlichen Rahmen und Kosten für die Umsetzung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 19.09.2022 und Antwort 05.12.2022 Drucksache 20/9190 - Corona-Sonderauszahlungen Informationen zum Anspruch auf einen Corona-Bonus für Beschäftigte in Kliniken und Altenheimen, Einschätzung der Auszahlungspraxis, Empfehlung für Arbeitnehmer zur Prämienauszahlung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 27.09.2022 und Antwort 25.10.2022 Drucksache 20/9241 - Landesverwaltung Hessen - attraktiver Arbeitgeber? Zahl der Auszubildenden der vergangenen fünf Jahre sowie Abbruchquoten, besonders in den Bereichen der Justizverwaltung und Finanzverwaltung, Anlage Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 15.11.2022 und Antwort 14.03.2023 Drucksache 20/9554 - Arbeitsbedingungen im Güterfernverkehr auf hessischen Straßen Einschätzung der Arbeitsbedingungen der Fernfahrerinnen und Fernfahrer, Kontrollen zur Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten, Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Logistikbranche und Einbeziehung von Gewerkschaften und Betroffenen, Beurteilung der Reformen des Mobilitätspakets der Europäischen Union und des Entwurfs eines Bundesgesetzes, Bewertung der Zusammenarbeit zwischen der Landes-Polizei, dem Zoll und dem Bundesamt für Logistik und Mobilität, Nachweis der Einhaltung der Tariftreue und des Mindestlohns bei Aufträgen der öffentlichen Hand Kleine Anfrage Gerntke, Axel, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 18.04.2023 und Antwort 20.06.2023 Drucksache 20/10942 - Solidarität und Unterstützung für Berufskraftfahrer in Gräfenhausen Scharfe Verurteilung der durch arbeitgeberseitige Spedition veranlassten Auswüchse von Selbstjustiz zur Beendigung des Streiks, Begrüßung der Unterstützungsmaßnahmen aus Zivilgesellschaft und Gewerkschaften für die streikenden Berufskraftfahrer, Forderung nach Unterstützung der von Rheinland-Pfalz angekündigten Initiative zum Europäischen Güterverkehr in der Arbeits- und Sozialministerkonferenz Antrag Fraktion der SPD 25.04.2023 Drucksache 20/10959 Ausschussberatungen: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/70 03.05.2023 (ö) Ablehnung Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/94 04.05.2023 (ö) Ablehnung - Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts Einschätzung zur Verbesserung der Beschäftigungssituation arbeitsloser schwerbehinderter Menschen, Stand und unterstützende Maßnahmen der Landesregierung zum Aufbau einheitlicher Ansprechstellen im Land, Funktion des Sonderbeauftragten, Erhöhung der Ausgleichsabgabe für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 02.05.2023 Drucksache 20/10989 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/95 11.05.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Hessen Maßnahmen zur Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, hier insbesondere durch Kinderbetreuung, Voraussetzungen zur Erlangung des landeseigenen Gütesiegels, Anzahl der Betreuungsangebote in den Landesbehörden; Anlagen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE 26.06.2023 und Antwort 09.10.2023 Drucksache 20/11280 - Auswirkungen des Streiks polnischer LKW-Fahrer an der Raststätte Gräfenhausen Zuständigkeiten für Planung, Bau und Betrieb von Lkw-Stellplätzen auf Rastanlagen der Autobahnen und Arbeit / Arbeitsschutz, sowie Kontrolle des Mindestlohns und Unterlagen zur Entsendung von Beschäftigten Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD 22.08.2023 und Antwort 11.09.2023 Drucksache 20/11478
