Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und Erstattung
  von weitergewährten Arbeitsentgelten durch die Aufgabenträger
  Zuständigkeit für die Durchsetzung der Freistellungsverpflichtung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  27.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1103
            
            


            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Corona-Pandemie - Sicherstellung der Versorgung mit
  Schutzausrüstungen
  Zuständigkeit bei der Sicherstellung der ausreichenden Bevorratung
  von Schutzausrüstung, Maßnahmen hinsichtlich zentraler und
  dezentraler Reserven
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.05.2020 und Antwort 24.02.2021 Drucksache 20/2751
            
            


            
            
- Externes IT-Personal in der Landesverwaltung
  Übersicht der beschäftigen externen Personen mit Angabe der Projekte
  und finanziellen Ausgaben von Januar bis Juni 2020, Anzahl der
  Dienststellen ohne externes Personal, Sicherstellung der
  Planungssicherheit und des Wissenstransfers, Bewertung des
  Verhältnisses von externem und festangestelltem Personal,
  Attraktivität des öffentlichen Dienstes als Arbeitgeber im
  IT-Bereich, Maßnahmen zur Personalgewinnung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  23.07.2020 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/3286
            
            


            
            
- Arbeitsplätze am Flughafen Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.08.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3452
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Situation der Arbeitsplätze am Frankfurter
  Flughafen
  Angaben zum Inhalt der Studie zur regional- und volkswirtschaftlichen
  Bedeutung des Flughafens
  Frankfurt insbesondere zur Aufteilung der Beschäftigten nach
  Branchen, Mitteilung der Fraport AG hinsichtlich der
  Arbeitsstättenerhebung, Verfolgung eines branchen- und
  regionenübergreifenden Ansatzes bei den Unterstützungsmaßnahmen
  infolge der Corona-Pandemie, Hilfsprogramme zur Liquiditätssicherung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.12.2020 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4277
            
            


            
            
- Bericht "Kulturelle Diversität und Chancengleichheit in der
  Bundesverwaltung"
  Übersicht der Bevölkerung nach Migrationsstatus von 2005 bis 2019,
  Anteil der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung, Bericht
  hinsichtlich der Befragung zur Vielfalt in der Landesverwaltung,
  Auswahl des Personals und Besetzung von Stellen nach Eignung,
  Befähigung und fachlicher Leistung; Ergebnisse der ersten gemeinsamen
  Beschäftigtenbefragung der Behörden und Einrichtungen im öffentlichen
  Dienst des Bundes; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.12.2020 und Antwort 11.02.2021 Drucksache 20/4279
            
            


            
            
            
- Aktuelle Themen der Sozialpolitik
  Informationen zu Absetzbeiträgen hinsichtlich der Einkommenshöhe,
  mögliche Folgen einer Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns, Zweck
  des Arbeitnehmerpauschbetrages, Diskussion zum Konzept eines
  Bürgergeldes, Beschluss der Sozialgarantie 2021, Beurteilung der
  Sicherstellung der Pflege- und Rentenversicherung, Verankerung einer
  Altersvorsorge-Zusatzversicherung bei Tarifabschlüssen durch die
  Arbeitgeber
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  21.12.2020 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/4318
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - verpflichtende Impfungen gegen das SARS-CoV- 2-
  Virus für bestimmte Berufsgruppen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.02.2021 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/5088
            
            


            
            
- Krankheitseintritte und pathologische Zustände infolge von
  Corona-Impfungen
  Zuständigkeit für die Erfassung und Auswertung von Risiken und
  Koordination bezüglich Impfstoffen gegen COVID-19
            
  Berichtsantrag                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD
  16.02.2021 Drucksache 20/5110
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/48 07.04.2021
            


            
            
            
            
- Persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung
  Anzahl der im Dezember 2020 finanzierten Persönlichen Budgets,
  Umsetzung als Arbeitgebermodell, Höchstbeträgen pro Stunde für die
  Ermittlung des Persönlichen Budgets, Berücksichtigung der
  Qualifikation der Assistenzkräfte, Erbringung von Leistungen der
  Eingliederungshilfe während der Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Alex, Ulrike, SPD; Strube, Manuela, SPD
  19.02.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5147
            
            


            
            
- Verdienstausfallentschädigungen nach den §§ 56 ff.
  Infektionsschutzgesetz
  Informationen über die Projektgruppe IfSG-Entschädigungen beim RP
  Darmstadt wie 
  Anzahl der Sachbearbeiter, Anzahl der eingegangenen und abschließend
  bearbeiteten Anträge, Höhe der ausgezahlten Beträge und Länge der
  Bearbeitungszeiten, Angaben zu den Gründen für verzögerte
  Auszahlungen und Auswirkungen auf die Jahresabschlüsse der
  Antragsteller, Planungen zu einer Verfahrensanpassung
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  14.02.2022 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/7893
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Umsetzung einer einrichtungsbezogenen
  Impfpflicht
  Überprüfung der verordneten Pflicht zur Impfung durch die
  Gesundheitsämter, Abhängigkeit der zusätzlich anfallenden
  Verwaltungsaufgaben vom Infektionsgeschehen, Auswirkungen eines
  Tätigkeits- oder Betretungsverbotes auf Arbeits- und
  Dienstverhältnisse, Konsequenzen einer möglichen
  Amtspflichtverletzung sowie eines nicht ausreichenden
  Immunitätsnachweises, gesetzliche Regelungen  zur Vereinheitlichung
  der Vorgehensweise bei betroffenen Einrichtungen und Unternehmen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.02.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7894
            
            


            
            
- Angriffe auf russischsprachige bzw. russischstämmige Personen und
  Einrichtungen mit russischem Bezug in Hessen angesichts des Krieges
  zwischen Russland und der Ukraine
  Einschätzung der Sicherheit russischsprachiger oder russischstämmiger
  Gemeinschaften und Maßnahmen gegen Diskriminierung, Beurteilung der
  Schweigeminute an Schulen am 02. März 2022, Unterstützung für
  Lehrkräfte, insbesondere mit Informationsmaterialien oder sonstigen
  Lehrmitteln zur Einordnung des Russland-Ukraine-Krieges und der
  Auseinandersetzung mit den aktuellen Ereignissen, Kenntnisse über
  arbeitsrechtliche Konsequenzen oder Kündigungen von
  Arbeitsverhältnissen sowie Straftaten gegen russischsprachige oder
  russischstämmige Personen und Einrichtungen mit russischem Bezug
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk,
                                                 AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD
  16.03.2022 und Antwort 23.05.2022 Drucksache 20/8079
            
            


            
            
- Arbeitsplatzkündigungen wegen der Verweigerung von Corona-Impfungen
  - Teil I
  Auskunft zur Anzahl erfolgter Kündigungen, Tätigkeitsverbote im
  Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und dem
  versicherungswidrigen Verhalten von Arbeitnehmern
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  01.07.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8739
            
            


            
            
- Arbeitsplatzkündigungen wegen der Verweigerung von Corona-Impfungen
  - Teil II
  Auskunft zu Folgen und Maßnahmen im Zusammenhang mit potentiellen
  Kündigungen und durch Gesundheitsämter ausgesprochenen
  Tätigkeitsverbote
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  01.07.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8740
            
            


            
            
- Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom
  13.09.2022
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.09.2022 Drucksache 20/9190