Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Wohnungserstausstattung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB
  II)
  Anzahl Leistungsberechtigter sowie Leistungsberechtigter ohne
  Zahlungsanspruch auf Regelleistungen in den Jahren 2014 bis 2018,
  Übersicht der Erbringung von Sach- oder Geldleistungen für
  Wohnungsausstattung der einzelnen kommunalen Träger, Höhe der
  Gesamtpauschalen zur Wohnungserstausstattung in Ein-, Zwei- und
  Mehrpersonenhaushalten
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  11.03.2019 und Antwort 24.04.2019 Drucksache 20/310
            
            


            
            
- Wohnungserstausstattung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB
  II) II
  Gezahlte Pauschalen je kommunaler Träger pro Haushaltsgröße,
  Beurteilung der erfassten Zahlen, Erklärung der Unterschiede
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  01.07.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/898
            
            


            
            
- Langfristiger ALG II Bezug
  Anzahl der Leistungsbezieher in Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigung,
  häufige Gründe für eine Teilzeitarbeit, Unterstützung der Jobcenter
  zur Erhöhung der Arbeitszeit, Auswirkungen von Tarifsteigerungen und
  Mindestlohnerhöhungen auf 450 Euro-Kräfte, Anzahl selbstständiger
  Leistungsbezieher sowie Langzeitbezieher, Definition von
  Langzeitleistungsbezug
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  24.07.2019 und Antwort 27.08.2019 Drucksache 20/972
            
            


            
            
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
            
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Mittel für kostenfreies Mittagessen an Schulen aus dem Bildungs-
  und Teilhabepaket
  Anzahl Leistungsberechtigter für Grundsicherung für Arbeitsuchende im
  Alter von sechs bis sechzehn Jahren, Zahl der Kinder und Jugendlichen
  in Haushalten mit Leistungsbezug von Wohngeld und nach
  Asylbewerberleistungsgesetz, Anzahl bewilligter Anträge zur
  Kostenübernahme für Mittagsverpflegung, Informierung der Eltern über
  Möglichkeiten der Kostenübernahme, geplante Vereinfachung der
  Beantragung
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  17.10.2019 und Antwort 02.12.2019 Drucksache 20/1393
            
            


            
            
- Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen - Teil 1
  Anzahl der Leistungsberechtigten nach dem SGB II zwischen 2015 und
  2019, Anteil der Zahlungsansprüche auf laufende Kosten der
  Unterkunft, Zahl der Bedarfsgemeinschaften mit höheren
  Unterkunftskosten als anerkannte Kosten, Gesamthöhe nicht
  übernommener Kosten sowie Höhe pro betroffener Bedarfsgemeinschaften
  aufgelistet nach Landkreisen zwischen 2015 und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  12.11.2019 und Antwort 19.12.2019 Drucksache 20/1531
            
            


            
            
- Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen - Teil 2
  Zeitpunkte für die Anpassung von Leistungen für Unterkunft und
  Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende aufgelistet nach
  Landkreisen und kreisfreien Städten, Darstellung der Bruttokaltmieten
  in Städten und Gemeinden, mögliche Kostensenkung durch Umzug, Konzept
  zur Bestimmung angemessener Unterkunftskosten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  12.11.2019 und Antwort 21.01.2020 Drucksache 20/1532
            
            


            
            
- 15 Jahre Hartz IV - 15 Jahre Verletzung der Menschenwürde - es
  reicht
  Auswirkungen der Hartz-Reformen im Rahmen der Agenda 2010
  (Existenzminimum, Niedriglohn), Begrüßung des Urteils des
  Bundesverfassungsgerichtes hinsichtlich zahlreich verhängter
  Sanktionsbescheide an Leistungsbezieher, Forderung nach einer
  sanktionsfreien, existenzsichernden Mindestsicherung anstelle des
  Hartz-IV-Systems und Einführung einer Kindergrundsicherung im
  Bundesrat sowie Novellierung des zweiten Sozialgesetzbuches zur
  Streichung der Sanktionen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  03.12.2019 Drucksache 20/1637
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 S.2177-2191 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31  29.01.2020 S.2501
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2035 16.01.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2177-2179, 2190-2191)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/28 S.2179-2181)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2181-2183)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/28 S.2183-2184)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2185-2186)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/28 S.2186-2187)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2188-2190)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Sozialstaat der Zukunft muss gesellschaftlichen Zusammenhalt in
  unserem Land erneuern und für die Zukunft stärken
  Einführung eines neuen Bürgergeldes statt ALG II, längere Bezugsdauer
  von ALG I für lange Beitragszahler, Schaffung einer
  Kindergrundsicherung, Einführung einer gesetzlichen Grundrente,
  Maßnahmen zur Absicherung neuer Formen der Erwerbstätigkeit durch
  Sozialsysteme (Selbständige, Leiharbeit, Befristung), höherer
  Mindestlohn und gleiche Arbeitsbedingungen für Leiharbeit, Stärkung
  flexibler Arbeitsmodelle, Gewährleistung von Wohnraumversorgung durch
  Zurückdrängen von Spekulationen mit Grund und Boden, soziale Stadt-
  und Quartierentwicklung mit bezahlbarem Wohnraum, Stärkung der
  Kommunen in Organisation der Altenpflege, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  12.12.2019 Drucksache 20/1714
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 S.2177-2191 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31  29.01.2020 S.2502
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2039 16.01.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2177-2179, 2190-2191)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/28 S.2179-2181)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2181-2183)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/28 S.2183-2184)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2185-2186)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/28 S.2186-2187)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2188-2190)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Kurzintervention des Abg. Rudolph zur Rede des Abg. Pentz im Rahmen
  einer Debatte zum Thema 15 Jahre Hartz IV und Sozialstaat der Zukunft
  - hier: Antrag Drs 20/1637, Dringl. Antrag Drs 20/1714
            
  Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 S.2187-2188
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/28 S.2187-2188)


            
            
- Dringend zu bewerkstelligende Aufgaben in der akuten Pandemie -
  Teil I
  Unterbringung obdachloser Personen, möglicher Einsatz bestimmter
  Personengruppen als Erntehelferinnen und -helfer, Reinigungskraft
  oder im Rettungsdienst
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  22.04.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2641
            
            


            
            
- Kinderarmut in Hessen -  Entwicklung nach 2016
  Errechnung der Armutsgefährdungsquoten, Quoten aufgeschlüsselt nach
  Alter und Geschlecht, Maßnahmen zur Verhinderung und Verringerung von
  Armut und sozialer Ausgrenzung von Kindern, Armutsgefährdungsquote
  von Alleinerziehenden zwischen 2015 und 2018, Entwicklung der Zahl
  der Kinder in Bedarfsgemeinschaften des SGB II zwischen 2017 und
  2019, Inanspruchnahmen von Leistungen aus dem Bildungs- und
  Teilhabepaket zwischen 2017 und 2019, Anzahl bezüglich SGB II
  -Leistungen sanktionierter Jugendlicher unter 25, Zahl
  Wohnungssuchender mit Anspruch auf eine Sozialwohnung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  16.06.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/2991
            
            


            
            
- Aktuelle Themen der Sozialpolitik
  Informationen zu Absetzbeiträgen hinsichtlich der Einkommenshöhe,
  mögliche Folgen einer Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns, Zweck
  des Arbeitnehmerpauschbetrages, Diskussion zum Konzept eines
  Bürgergeldes, Beschluss der Sozialgarantie 2021, Beurteilung der
  Sicherstellung der Pflege- und Rentenversicherung, Verankerung einer
  Altersvorsorge-Zusatzversicherung bei Tarifabschlüssen durch die
  Arbeitgeber
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  21.12.2020 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/4318
            
            


            
            
- "#Ichbinarmutsbetroffen - im reichen Hessen sind viele Menschen arm
  - jetzt muss die Hessische Landesregierung handeln
  Debatte über die aktuelle Armutsquote und die Lebensbedingungen von
  Armutsbetroffenen sowie Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene zur
  Armutsbekämpfung
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  30.05.2022 Drucksache 20/8564
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8568-8575 (Video)
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8568-8569)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8569-8570)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/107 S.8570-8571)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/107 S.8571-8572)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8572-8573)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/107 S.8573-8574)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8574-8575)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Ausländeranteil im Land Hessen
  Aufschlüsselung zu ausländischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern
  im ALG-II-Bezug nach SGB II und Leistungen nach SGB XII in Frankfurt
  am Main, Offenbach, Wiesbaden und Darmstadt, Übersicht zu Personen
  mit Unionsbürgerschaft zum Stichtag 31. Mai 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  14.06.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/8646
            
            


            
            
- Teilhabechancengesetz II
  Anteil der Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher mit
  beruflichen oder medizinischen Rehabilitationsmaßnahmen an allen
  erwerbsfähigen SGB-II-Bezieherinnen und -Beziehern allgemein sowie in
  den gemeinsamen Einrichtungen des Landes, Bewertung der Unterschiede
  zwischen zugelassenen kommunalen Trägern und Optionskommunen, Inhalte
  der regelmäßig stattfindenden Zielsteuerungsdialoge der
  Landesregierung mit den kommunalen Jobcentern
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  14.06.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8651
            
            


            
            
- Angemessenheit der Heizkosten von Beziehern von Leistungen nach §
  19 SGB II
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.09.2022 Drucksache 20/9192