Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern:
  Unternehmensnachfolge unterstützen
  Bedeutung kleiner und mittlerer Unternehmen für die hessische
  Wirtschaft, Feststellungen: bevorstehende Generationswechsel in
  familiengeführten Unternehmen, Problematik bei Nachfolge, Sicherung
  des Fachkräftebedarfs für erfolgreiche Unternehmensübergänge,
  Forderungen: Prüfung des Programms Handwerk attraktiv, Unterstützung
  dualer Ausbildungsangebote im Rahmen einer Exzellenzinitiative
  berufliche Bildung, Digitalisierungsoffensive Handwerk und
  Mittelstand, Fortbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen hinsichtlich
  Betriebsübergaben
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2019 Drucksache 20/561
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/13  15.01.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Bilanz der Umsetzung der Budgets für Arbeit im
  Bundesteilhabegesetz
  Anzahl der Behindertenwerkstätten aufgelistet nach Standort, Anzahl
  der in den Werkstätten arbeitenden Menschen mit Behinderung,
  Inanspruchnahmen des Budgets für Arbeit und Maßnahmen zur Integration
  von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.10.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/1331
            
            


            
            
- Wirtschaft in der Corona-Krise
  Unterstützungsangebote und Förderprogramme aufgrund der
  wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie, Beratungen
  zu Instrumenten zur Stabilisierung der Industrie und Ankurbelung der
  Wirtschaft, Einbindung der Vertreter der Gewerkschaften, Auswirkungen
  auf den Arbeitsmarkt, Einschätzung der Situation der
  unterschiedlichen Handelsbranchen, Unterstützung des innerstädtischen
  Einzelhandels, Situation des Tourismus sowie von Hotels und
  Gastronomie
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  06.05.2020 Drucksache 20/2697
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schließung von Tagespflegeeinrichtungen in Zeiten der
  Corona-Pandemie
  Anzahl der Tagespflegeplätze aufgelistet nach Landkreisen,
  kreisfreien Städten und Sonderstatusstädten; Abrechnung der
  häuslichen Betreuung von Pflegepersonen über die Pflegekassen,
  pandemiebedingte Mindereinnahmen in teilstationären
  Pflegeeinrichtungen, Vorgehen zur Kompensierung der Einnahmeausfälle,
  Angebot der Notbetreuung, keine Generierung personenbezogener Daten
  für die Abrechnungs- und Statistikerhebung zur unbürokratischen
  Hilfestellung für die Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  16.07.2020 und Antwort 15.09.2020 Drucksache 20/3231
            
            


            
            
- Konzept für die hessische Wirtschaftsförderung und Sicherung von
  Arbeitsplätzen in Krisenzeiten? Bei Schwarz-Grün Fehlanzeige!
  Digitalisierung, demografischer Wandel und Coronapandemie als
  Herausforderungen, Bedarf an nachhaltiger Wirtschafts- und
  Arbeitsmarktpolitik, Kritik an bisherigen Förderprogrammen, Forderung
  nach Schaffung von notwendigen Rahmenbedingungen für
  Transformationsprozesse (u.a. Automobilbranche) und frühzeitige
  Reaktion auf Veränderungsprozesse, drohende Schließungen und
  Standortverlagerungen, Beteiligungsfonds für kleine und mittlere
  Unternehmen speziell der Zulieferbranche auf Bundesebene und aktive
  Unterstützung der Branche, Fonds für Soloselbstständige,
  Hilfsprogramm für Veranstaltungs- und Reisebranche,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Schaustellergewerbe,  Gastro- und Hotelbranche, Zukunftskonzept für
  Einzelhandel, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.09.2020 Drucksache 20/3684
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4025-4046 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4473
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3945 28.10.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4025-4028)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/53 S.4028-4032)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/53 S.4032-4034)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/53 S.4034-4038)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4038-4040)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4040-4044)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4044-4046)


            
            
- Förderung der Digitalisierung in der Arbeitsmarktförderung und
  Jugendberufshilfe
  Verankerung des digitalen Lernens und den Erwerb digitaler
  Kompetenzen als Ziel der Arbeitsmarktförderung, Fördermaßnahmen für
  Bildungs- und Qualifizierungsträger, Beratungs- und
  Fortbildungsangebote für Personal aus der Jugendberufshilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  18.01.2021 und Antwort 19.02.2021 Drucksache 20/4428
            
            


            
            
- Solidarisch durch die Krise - für faire Arbeit und fairen Lohn
  Notwendigkeit des Ausbaus des Sozialstaats in Corona-Krise,
  Unterstützung einer sozialverträglichen Gestaltung des
  Transformations- und Digitalisierungsprozesses in Wirtschaft,
  Befürwortung der Erhöhung des Mindestlohns, Aufwertung der sozialen
  Berufe, Knüpfen der Vergabe öffentlicher Aufträge an tariftreue und
  soziale Standards durch Unternehmen, Stärkung des Arbeitsschutzes,
  Verstetigung des Rechts auf Teilzeitbeschäftigung und Rückkehrrecht
  in Vollzeit, Forderungen: weitere Überbrückungshilfe für Wirtschaft,
  Unterstützung junger Menschen bei Berufsausbildung, Stärkung der
  Tarifbindung, Einrichtung eines Transformations- und
  Innovationsfonds, Nutzung des "Industriedialogs", Anhebung der
  Besoldung von Grundschullehrern, bessere Besoldungsstruktur und
  personelle Entlastung bei Polizei, Aufbau flexibler Arbeitsmodelle im
  Landesdienst, Gleichstellung von Mann und Frau im Berufsleben, u.a.m.
            
  Antrag                                         Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Eckert,
                                                 Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  20.04.2021 Drucksache 20/5543
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5705 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Corona in der Arbeitswelt - Solidarität, Gesundheit,
  Zusammenhalt
  Feststellungen: gravierende Auswirkungen der Coronapandemie auf
  Arbeitsleben, moderate Entwicklung der hessischen Arbeitslosenzahlen
  in Anbetracht des Globalumfangs, Brückenqualifizierung für von
  Arbeitslosigkeit bedrohten oder arbeitslosen Frauen, landesseitige
  Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von Beschäftigten (u.a. Testangebot
  für Erzieher, Lehrer und Pflegekräfte) sowie für
  Ausbildungsplatzsuchende, Anerkenntnis der Anstrengungen zum Erhalt
  von Arbeitsplätzen, Unternehmen und der Wirtschaftskraft (u.a. aus
  Mitteln des Sondervermögens), Betonung der Bedeutung von
  Tarifverträgen u.a. zur Sicherung besserer Arbeitsbedingungen sowie
  Stärkung der Tarifpolitik u.a. durch Novellierung des Vergabe- und
  Tariftreuegesetzes, Bekräftigung von angemessenen
  Arbeitszeitmodellen, Testmöglichkeiten und Homeoffice in der
  Landesverwaltung, u.a.m.
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.04.2021 Drucksache 20/5614
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5707 06.05.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Meisterbrief kostenfrei - Statt zu feiern, sollte die
  Landesregierung mit Handwerkern in den Dialog treten und die Zukunft
  der Arbeit gestalten
  Debatte über den Nachwuchs- und Fachkräftemangel im Handwerk und
  Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Ausbildung und
  Meisterprüfung (u.a. Aufstiegsprämie bzw. Aufstiegs-BAföG und
  Möglichkeit der Kostenfreiheit, Regelungen in anderen Bundesländern,
  Ausbildungsbedingungen)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  30.05.2022 Drucksache 20/8557
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8547-8554 (Video)
            
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/107 S.8547-8548)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/107 S.8548-8549)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107
            S.8549-8550)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/107 S.8550-8551)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8551-8552)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8552-8553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8553-8554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen - Teil 1:
  Budgets
  Informationen zum aktuellen Stand des Verfahrens, Anzahl der
  bewilligten Budgets für Arbeit in den Jahren 2018 bis 2021,
  Voraussetzungen für eine bedarfsdeckende Gewährung, Streichung des
  Deckels bei den Lohnkostenzuschüssen und die Einführung des
  Arbeitslosenversicherungsschutzes, Auskunft über das Budget für
  Ausbildung und des persönlichen Budgets sowie deren Ausweitung 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  11.08.2022 und Antwort 16.09.2022 Drucksache 20/8975
            
            


            
            
- Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen - Teil 2:
  EUTB
  Konkrete Kritikpunkte im Hinblick auf das Beantragungsverfahren der
  Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung, Sicherstellung einer
  flächendeckenden Beratungsstruktur, Kriterien für die Bewilligung von
  Anträgen auf Förderung 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  11.08.2022 und Antwort 16.09.2022 Drucksache 20/8976
            
            


            
            
- Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen - Teil 3:
  gemeinschaftliche Leistungserbringung
  Einschätzung der Landesregierung zu Erfahrungen und Problemen mit der
  gemeinschaftlichen Leistungserbringung, Beurteilung der Konformität
  mit dem Wunsch- und Wahlrecht sowie dem Selbstbestimmungsrecht der
  UN-Behindertenrechtskonvention, Kriterien über den Vorzug anderer
  Formen der Leistungserbringung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  11.08.2022 und Antwort 16.09.2022 Drucksache 20/8977