Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Berufseinstiegsbegleitung in Hessen
  Anzahl der Stellen in der Berufseinstiegsbegleitung, Kapazitäten für
  die Begleitung, Gespräche zur Fortführung des Projekts
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  06.03.2019 Drucksache 20/288
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/1   20.03.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Befristet beschäftigte Lehrkräfte an hessischen Schulen
  Anzahl befristet beschäftigter Lehrkräfte, Anzahl der bei
  Personaldienstleistern befristet beschäftigter Lehrkräfte in den
  Jahren 2016 bis 2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  14.05.2019 und Antwort 14.01.2020 Drucksache 20/632
            
            


            
            
- Befristete Beschäftigung und Drittmittel
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD
  21.05.2019 Drucksache 20/681
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/5 (nicht öffentlich) 12.08.2019
            


            
            
            
- Befristete Arbeitsverträge Lehrkräfte
  Zahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse, Planstellen für
  Referendarinnen und Referendare, Versetzungen in den Ruhestand
  aufgelistet nach Schulamt; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  06.06.2019 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/772
            
            


            
            
- Nichtrichterlicher Dienst in Hessen
  Anzahl befristeter Arbeitsverträge, durchschnittliche Dauer bis zu
  einer Entfristung, Aufstiegsmöglichkeiten und Vergütung der
  Tätigkeiten im nichtrichterlichen Dienst, Entgelterhöhung nach der
  Tarifeinigung 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  05.11.2019 und Antwort 27.12.2019 Drucksache 20/1493
            
            


            
            
- Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen
  während der Sommerferien
  Anzahl befristet beschäftigter Lehrkräfte im Juni und Oktober 2018
  und 2019 ohne Beschäftigung in den Schulferien aufgelistet nach
  Schulamt und Schulform, Entwicklung der Weiterbeschäftigung in den
  Sommerferien sowie der in den Ferien arbeitslos gemeldeten
  Lehrkräfte, Begründung für den höheren Rückgang in Rheinland-Pfalz,
  Maßnahmen zur Verbesserung der Situation; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  28.11.2019 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/1609
            
            


            
            
- Befristet beschäftigte Lehrkräfte an hessischen Schulen im
  Schuljahr 2019/2020
  Gründe für verlängerte Zeiträume bei der Beantwortung
  parlamentarischer Anfragen, Zahl der Lehrkräfte aufgelistet nach
  Schultyp, Anteil der Kräfte ohne Lehramt oder -befähigung; Anlage
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  17.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2043
            
            


            
            
- Studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte - Teil II
  Zahl der Urlaubsanträge von studentischen und wissenschaftlichen
  Hilfskräften an Hochschulen, Anzahl der Verträge aufgelistet nach
  Geschlecht und Vertragsdauer, Maßnahmen zur Sicherstellung von
  sinnvollen Vertragslaufzeiten, Aufgaben der Hilfskräfte an den
  verschiedenen Hochschulen, Gespräche mit den Hochschulen mit dem Ziel
  der Vereinbarung tarifähnlicher Regelungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE
  13.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2403
            
            


            
            
- Verfahrensstand hinsichtlich Neubesetzung der Stelle des
  Geschäftsführers der HessenFilm und Medien GmbH, Teil II
  Stellenumfang-, -beschreibung und -besoldung des Beamten Herr Günter
  S.; Kündigung des Geschäftsführerdienstvertrages durch die
  Aufsichtsratsvorsitzende, Übersicht entstandener Kosten, Bewilligung
  finanzieller Mittel zum Ausgleich von Tarifsteigerungen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  17.02.2020 und Antwort 01.04.2020 Drucksache 20/2430
            
            


            
            
- Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der HessenFilm und
  Medien GmbH
  Laufzeit des Vertrages der Geschäftsführerin, Vereinbarungen für eine
  ordentliche oder außerordentliche Kündigung, Übersicht der Rechts-
  und Beratungskosten, Kosten für das Auswahlverfahren und sonstige
  Kosten; Regelungen zur Förderung des Wohls der Gesellschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  04.03.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2506
            
            


            
            
- Grundschulöffnungen vor den Sommerferien 2020
  Zahl der Schließungen von Grundschulen vor den Sommerferien 2020,
  Anzahl der Corona-Fälle an Schulen zwischen Mai und Juli 2020,
  Zuständigkeit für die Entscheidung über Art und Umfang der Maßnahmen
  nach dem Infektionsschutzgesetz, Anzahl der nicht zur Verfügung
  stehenden Lehrkräfte aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu der
  Risikogruppe, Zahl der Bewerbungen zur Abordnung an eine Grundschule
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  05.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3338
            
            


            
            
- Robert-Krekel-Haus
  Vorgehen bei Zahlungsvorgängen nach SGB XI an Pflegeheime, Höhe der
  Zuwendungen für Baumaßnahmen, Verpflichtung des Vereins zur Nutzung
  der Einnahmen für die in der Satzung aufgeführten Zwecken
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  24.08.2020 Drucksache 20/3455
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/36  02.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Situation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Hessen
  Aufgabenverteilung des Öffentlichen Gesundheitsdienst seit dem
  Kommunalisierungsgesetz von 2005 auf die Landes- und kommunale Ebene,
  neue Aufgabenfelder, Einfluss der Entwicklungen auf die Belastung der
  Beschäftigten und die Attraktivität des Arbeitsfeldes, Entwicklung
  des Personalbestands, Höhe der Mittel aus dem Pakt für den
  Öffentlichen Gesundheitsdienst für die Jahre 2021 bis 2026,
  Personalstand nach beschäftigten Berufs-gruppen bei den
  Gesundheitsämtern, Stellenbesetzung und vorhandene Vakanzen im
  ärztlichen Bereich, personelle Situation seit Beginn der
  Pandemiesituation, Auswirkungen der Pandemie auf
  Schuleingangsuntersuchungen, gesundheitliche und zahngesundheitliche
  Präventionsarbeit, Angebote des Impfschutzes, gesundheitliche
  Gefahrenabwehr, Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes; u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  25.08.2020 Drucksache 20/3478
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/42 19.02.2021
            


            
            
- Mögliche Einflussnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt
  auf die Gestaltung von Verträgen zwischen der Stadt Frankfurt und der
  Arbeiterwohlfahrt (AWO)
  Einleitung eines Disziplinarverfahrens, Stellungnahme des
  Oberbürgermeisters hinsichtlich der Arbeitsvertragsgestaltung seiner
  Ehefrau, Vertraulichkeit der Personalakte
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  31.08.2020 und Antwort 28.10.2020 Drucksache 20/3506
            
            


            
            
- Gewinnung von medizinischem Personal für die Corona-Impfzentren
  Zuständigkeit der Feststellung des Personalbedarfs und dessen
  Überprüfung, Übersichten zu Anbietern für die Unterstützung durch
  geschultem medizinischem Personal und ungeschultem Personal,
  Ausgestaltung der Arbeitsverträge zwischen Gebietskörperschaft und
  medizinischem Personal, Qualifikation für die Durchführung von
  Schutzimpfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.01.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4340
            
            


            
            
            
            
- Zunahme der befristeten Arbeitsverträge bei Lehrkräften - Teil
  I
  Übersicht der befristet beschäftigten Lehrkräfte insbesondere mit
  Lehramtsqualifikation im Schuljahr 2020/2021, Darstellung der
  Fächerverteilung an öffentlichen Schulen, Grundlage für den
  Quereinstieg im Lehramt; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  06.05.2021 und Antwort 13.08.2021 Drucksache 20/5696
            
            


            
            
- Zunahme der befristeten Arbeitsverträge bei Lehrkräften - Teil
  II
  Gründe für befristete Vertretungsverträge von 2010 bis 2015 sowie die
  Steigerung der befristeten Verträge seit 2016 (Flüchtlingsbeschulung,
  angespannter Lehrerarbeitsmarkt), Anzahl der 2019/2020 in den
  Ruhestand getretenen Lehrkräfte (Anlage)
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  06.05.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5697
            
            


            
            
- Maßnahmen gegen Fälle von Diskriminierung an hessischen
  Staatstheatern
  Anti-Rassismus-Klausel und Anti-Diskriminierungs-Klausel oder
  ähnliche Richtlinien in den Verträgen der Staatstheater, Anzahl der
  gemeldeten Fälle von diskriminierendem Verhalten, mögliche Maßnahmen
  und Konsequenzen, Haltung der Landesregierung zur Einführung des
  Wertebasierten Verhaltenskode, Beschwerdestrukturen an
  Staatstheatern; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  20.05.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5808
            
            


            
            
- Befristete Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen - Teil I
            
  Anzahl der befristet beschäftigten wissenschaftlich-künstlerischen
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Verwaltungsmitarbeiterinnen
  und -mitarbeiter, Befristungsdauer an den einzelnen Hochschulen;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  31.05.2021 und Antwort 10.09.2021 Drucksache 20/5849
            
            


            
            
- Befristete Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen - Teil II
  Anteil der Entfristungen bei wissenschaftlichen Mitarbeitenden und
  Verwaltungsangestellten aufgelistet nach Hochschule, Gründe für die
  Zahl an befristeten Arbeitsverträgen, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Einstellungssituation für Mitarbeitende; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  31.05.2021 und Antwort 10.09.2021 Drucksache 20/5850
            
            


            
            
- Qualifikationen und Befristungen von hessischen Lehrkräften
  Anzahl der befristet beschäftigten Lehrkräfte im Jahr 2020, Anteil
  der befristet und unbefristet beschäftigten Lehrkräfte mit und ohne
  Lehramtsqualifikation, Maßnahmen zum Ausgleich pandemiebedingter
  Personalbedarfe hinsichtlich Unterrichtsausfällen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  25.06.2021 und Antwort 03.11.2021 Drucksache 20/6041
            
            


            
            
- Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen
  während der Sommerferien 2020
  Angaben zur Anzahl und zum Anteil der Lehrkräfte mit befristetem
  Vertrag in den Jahren 2015 bis 2020, Zielwert und Maßnahmen zur
  Absenkung der Arbeitslosigkeit von befristet beschäftigten
  Lehrkräften während der Sommerferien, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
            
  16.07.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6158
            
            


            
            
- Staatstheater Wiesbaden
  Grund für die verzögerte Terminierung des Gesprächs mit dem
  Intendanten, Abstimmungen über Gespräche, Telefonate, Mail- und
  Briefverkehr seit November 2019; Hintergrund zum Abmahnungsschreiben
  des Bühnenschiedsgerichtes, Prognose für eine konstruktive
  Zusammenarbeit bis Vertragsende, personelle und künstlerische
  Neuausrichtung ab 2024
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  21.09.2021 und Antwort 20.10.2021 Drucksache 20/6422
            
            


            
            
- Vorgänge am Wiesbadener Staatstheater
  Bewertung der Arbeit des Intendanten, Angaben zu den Korrespondenzen
  seit 2019 sowie persönliche Gespräche, Gründe für die Abmahnung des
  Leiters, Entscheidung des Bühnenschiedsgerichtes hinsichtlich des
  Abmahnungsschreibens, Zeitraum der vertraglich vereinbarten
  Verhandlungsfrist zu einer etwaigen Verlängerung, Kenntnis von
  Differenzen zwischen dem Generalmusikdirektor und dem Intendanten,
  personelle und künstlerische Neuausrichtung ab 2024,
  tarifvertragliche Regelungen bei dem Wechsel einer Intendanz
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  24.09.2021 Drucksache 20/6436
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/36  02.12.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Befristete Arbeitsverhältnisse in der hessischen Justiz
  Zahl der Neueinstellungen und befristeten Arbeitsverträge zwischen
  2011 und 2021, Verlängerung von Befristungen und Übernahmen in ein
  unbefristetes Arbeitsverhältnis, Sachgründe für die Befristung,
  Planung bei weiteren Neueinstellungen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD
  26.10.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6582
            
            


            
            
- Wissenschaftliche Hilfskräfte an Hochschulen
  Anzahl der wissenschaftlichen Hilfskräfte aufgelistet nach
  Hochschule, Anteil der zum April 2022 endenden
  Beschäftigungsverhältnisse, arbeitsvertragliche Bestimmungen als
  Grundlage zur Festsetzung der Laufzeit von Arbeitsverhältnissen,
  Ausnahme- und Übergangsregelungen zur Weiterbeschäftigung von
  Hilfskräften
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD
  26.01.2022 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/7749
            
            


            
            
- Justus-Liebig-Universität Gießen: Haushaltssperre im Fachbereich
  03
  Angaben zu Konsequenzen der Führung und Planung des Haushaltes des
  Fachbereichs und Ursachen für das entstandene finanzielle Defizit,
  Informationen zu den Gründen des Stellenausbaus und der Entwicklung
  im Personalbereich seit 2016, Auskünfte über die Bildung der
  finanziellen Rücklagen und Verwendung zur wiederkehrenden Zahlung von
  Gehältern und Löhnen, Darstellung der Kontrollverfahren bei
  Haushaltsplänen der einzelnen Fachbereiche an hessischen
  Universitäten, Sicherstellung der verantwortungsvollen Verwendung von
  Steuergeldern, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  02.03.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/8002
            
            


            
            
- Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von
  2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil I
  Gründe für die Entscheidung der Fraport AG gegen die Einstellung
  türkischer Arbeitskräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  18.07.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8872
            
            


            
            
- Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von
  2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil III
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  18.07.2022 und Antwort 31.08.2022 Drucksache 20/8874
            
            


            
            
- Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen
  während der Sommerferien 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  21.07.2022 Drucksache 20/8898
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 40. KW 2022
            
            


            
            
- Lehrkräfte über die Sommerferien bezahlen - Schluss mit
  Ferienarbeitslosigkeit in Hessen
  Forderung nach Sicherstellung der weiteren Vergütung in den
  Sommerferien für die das gesamte vorherige Schuljahr tätigen Lehrer
  mit befristeten Arbeitsverträgen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  13.09.2022 Drucksache 20/9144
  Plenarprotokoll 20/112 20.09.2022
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA