Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Berufseinstiegsbegleitung in Hessen Anzahl der Stellen in der Berufseinstiegsbegleitung, Kapazitäten für die Begleitung, Gespräche zur Fortführung des Projekts Dringlicher Berichtsantrag Fraktion DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 06.03.2019 Drucksache 20/288 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/1 20.03.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Befristet beschäftigte Lehrkräfte an hessischen Schulen Anzahl befristet beschäftigter Lehrkräfte, Anzahl der bei Personaldienstleistern befristet beschäftigter Lehrkräfte in den Jahren 2016 bis 2019; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 14.05.2019 und Antwort 14.01.2020 Drucksache 20/632 - Befristete Beschäftigung und Drittmittel Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD 21.05.2019 Drucksache 20/681 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/7 19.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/5 (nicht öffentlich) 12.08.2019 - Befristete Arbeitsverträge Lehrkräfte Zahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse, Planstellen für Referendarinnen und Referendare, Versetzungen in den Ruhestand aufgelistet nach Schulamt; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 06.06.2019 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/772 - Nichtrichterlicher Dienst in Hessen Anzahl befristeter Arbeitsverträge, durchschnittliche Dauer bis zu einer Entfristung, Aufstiegsmöglichkeiten und Vergütung der Tätigkeiten im nichtrichterlichen Dienst, Entgelterhöhung nach der Tarifeinigung 2019 Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 05.11.2019 und Antwort 27.12.2019 Drucksache 20/1493 - Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien Anzahl befristet beschäftigter Lehrkräfte im Juni und Oktober 2018 und 2019 ohne Beschäftigung in den Schulferien aufgelistet nach Schulamt und Schulform, Entwicklung der Weiterbeschäftigung in den Sommerferien sowie der in den Ferien arbeitslos gemeldeten Lehrkräfte, Begründung für den höheren Rückgang in Rheinland-Pfalz, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 28.11.2019 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/1609 - Befristet beschäftigte Lehrkräfte an hessischen Schulen im Schuljahr 2019/2020 Gründe für verlängerte Zeiträume bei der Beantwortung parlamentarischer Anfragen, Zahl der Lehrkräfte aufgelistet nach Schultyp, Anteil der Kräfte ohne Lehramt oder -befähigung; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 17.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2043 - Studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte - Teil II Zahl der Urlaubsanträge von studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften an Hochschulen, Anzahl der Verträge aufgelistet nach Geschlecht und Vertragsdauer, Maßnahmen zur Sicherstellung von sinnvollen Vertragslaufzeiten, Aufgaben der Hilfskräfte an den verschiedenen Hochschulen, Gespräche mit den Hochschulen mit dem Ziel der Vereinbarung tarifähnlicher Regelungen; Anlagen Kleine Anfrage Wissler, Janine, DIE LINKE 13.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2403 - Verfahrensstand hinsichtlich Neubesetzung der Stelle des Geschäftsführers der HessenFilm und Medien GmbH, Teil II Stellenumfang-, -beschreibung und -besoldung des Beamten Herr Günter S.; Kündigung des Geschäftsführerdienstvertrages durch die Aufsichtsratsvorsitzende, Übersicht entstandener Kosten, Bewilligung finanzieller Mittel zum Ausgleich von Tarifsteigerungen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 17.02.2020 und Antwort 01.04.2020 Drucksache 20/2430 - Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der HessenFilm und Medien GmbH Laufzeit des Vertrages der Geschäftsführerin, Vereinbarungen für eine ordentliche oder außerordentliche Kündigung, Übersicht der Rechts- und Beratungskosten, Kosten für das Auswahlverfahren und sonstige Kosten; Regelungen zur Förderung des Wohls der Gesellschaft Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 04.03.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2506 - Grundschulöffnungen vor den Sommerferien 2020 Zahl der Schließungen von Grundschulen vor den Sommerferien 2020, Anzahl der Corona-Fälle an Schulen zwischen Mai und Juli 2020, Zuständigkeit für die Entscheidung über Art und Umfang der Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz, Anzahl der nicht zur Verfügung stehenden Lehrkräfte aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu der Risikogruppe, Zahl der Bewerbungen zur Abordnung an eine Grundschule Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 05.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3338 - Robert-Krekel-Haus Vorgehen bei Zahlungsvorgängen nach SGB XI an Pflegeheime, Höhe der Zuwendungen für Baumaßnahmen, Verpflichtung des Vereins zur Nutzung der Einnahmen für die in der Satzung aufgeführten Zwecken Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 24.08.2020 Drucksache 20/3455 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/36 02.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Situation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Hessen Aufgabenverteilung des Öffentlichen Gesundheitsdienst seit dem Kommunalisierungsgesetz von 2005 auf die Landes- und kommunale Ebene, neue Aufgabenfelder, Einfluss der Entwicklungen auf die Belastung der Beschäftigten und die Attraktivität des Arbeitsfeldes, Entwicklung des Personalbestands, Höhe der Mittel aus dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst für die Jahre 2021 bis 2026, Personalstand nach beschäftigten Berufs-gruppen bei den Gesundheitsämtern, Stellenbesetzung und vorhandene Vakanzen im ärztlichen Bereich, personelle Situation seit Beginn der Pandemiesituation, Auswirkungen der Pandemie auf Schuleingangsuntersuchungen, gesundheitliche und zahngesundheitliche Präventionsarbeit, Angebote des Impfschutzes, gesundheitliche Gefahrenabwehr, Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes; u.a.m. Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 25.08.2020 Drucksache 20/3478 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/50 25.03.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/42 19.02.2021 - Mögliche Einflussnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt auf die Gestaltung von Verträgen zwischen der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Einleitung eines Disziplinarverfahrens, Stellungnahme des Oberbürgermeisters hinsichtlich der Arbeitsvertragsgestaltung seiner Ehefrau, Vertraulichkeit der Personalakte Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 31.08.2020 und Antwort 28.10.2020 Drucksache 20/3506 - Gewinnung von medizinischem Personal für die Corona-Impfzentren Zuständigkeit der Feststellung des Personalbedarfs und dessen Überprüfung, Übersichten zu Anbietern für die Unterstützung durch geschultem medizinischem Personal und ungeschultem Personal, Ausgestaltung der Arbeitsverträge zwischen Gebietskörperschaft und medizinischem Personal, Qualifikation für die Durchführung von Schutzimpfungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 04.01.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4340 - Zunahme der befristeten Arbeitsverträge bei Lehrkräften - Teil I Übersicht der befristet beschäftigten Lehrkräfte insbesondere mit Lehramtsqualifikation im Schuljahr 2020/2021, Darstellung der Fächerverteilung an öffentlichen Schulen, Grundlage für den Quereinstieg im Lehramt; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 06.05.2021 und Antwort 13.08.2021 Drucksache 20/5696 - Zunahme der befristeten Arbeitsverträge bei Lehrkräften - Teil II Gründe für befristete Vertretungsverträge von 2010 bis 2015 sowie die Steigerung der befristeten Verträge seit 2016 (Flüchtlingsbeschulung, angespannter Lehrerarbeitsmarkt), Anzahl der 2019/2020 in den Ruhestand getretenen Lehrkräfte (Anlage) Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 06.05.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5697 - Maßnahmen gegen Fälle von Diskriminierung an hessischen Staatstheatern Anti-Rassismus-Klausel und Anti-Diskriminierungs-Klausel oder ähnliche Richtlinien in den Verträgen der Staatstheater, Anzahl der gemeldeten Fälle von diskriminierendem Verhalten, mögliche Maßnahmen und Konsequenzen, Haltung der Landesregierung zur Einführung des Wertebasierten Verhaltenskode, Beschwerdestrukturen an Staatstheatern; Anlagen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 20.05.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5808 - Befristete Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen - Teil I Anzahl der befristet beschäftigten wissenschaftlich-künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter, Befristungsdauer an den einzelnen Hochschulen; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 31.05.2021 und Antwort 10.09.2021 Drucksache 20/5849 - Befristete Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen - Teil II Anteil der Entfristungen bei wissenschaftlichen Mitarbeitenden und Verwaltungsangestellten aufgelistet nach Hochschule, Gründe für die Zahl an befristeten Arbeitsverträgen, Maßnahmen zur Verbesserung der Einstellungssituation für Mitarbeitende; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 31.05.2021 und Antwort 10.09.2021 Drucksache 20/5850 - Qualifikationen und Befristungen von hessischen Lehrkräften Anzahl der befristet beschäftigten Lehrkräfte im Jahr 2020, Anteil der befristet und unbefristet beschäftigten Lehrkräfte mit und ohne Lehramtsqualifikation, Maßnahmen zum Ausgleich pandemiebedingter Personalbedarfe hinsichtlich Unterrichtsausfällen; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 25.06.2021 und Antwort 03.11.2021 Drucksache 20/6041 - Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2020 Angaben zur Anzahl und zum Anteil der Lehrkräfte mit befristetem Vertrag in den Jahren 2015 bis 2020, Zielwert und Maßnahmen zur Absenkung der Arbeitslosigkeit von befristet beschäftigten Lehrkräften während der Sommerferien, Anlage Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 16.07.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6158 - Staatstheater Wiesbaden Grund für die verzögerte Terminierung des Gesprächs mit dem Intendanten, Abstimmungen über Gespräche, Telefonate, Mail- und Briefverkehr seit November 2019; Hintergrund zum Abmahnungsschreiben des Bühnenschiedsgerichtes, Prognose für eine konstruktive Zusammenarbeit bis Vertragsende, personelle und künstlerische Neuausrichtung ab 2024 Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 21.09.2021 und Antwort 20.10.2021 Drucksache 20/6422 - Vorgänge am Wiesbadener Staatstheater Bewertung der Arbeit des Intendanten, Angaben zu den Korrespondenzen seit 2019 sowie persönliche Gespräche, Gründe für die Abmahnung des Leiters, Entscheidung des Bühnenschiedsgerichtes hinsichtlich des Abmahnungsschreibens, Zeitraum der vertraglich vereinbarten Verhandlungsfrist zu einer etwaigen Verlängerung, Kenntnis von Differenzen zwischen dem Generalmusikdirektor und dem Intendanten, personelle und künstlerische Neuausrichtung ab 2024, tarifvertragliche Regelungen bei dem Wechsel einer Intendanz Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 24.09.2021 Drucksache 20/6436 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/36 02.12.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Befristete Arbeitsverhältnisse in der hessischen Justiz Zahl der Neueinstellungen und befristeten Arbeitsverträge zwischen 2011 und 2021, Verlängerung von Befristungen und Übernahmen in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis, Sachgründe für die Befristung, Planung bei weiteren Neueinstellungen, Anlage Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine, SPD 26.10.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6582 - Wissenschaftliche Hilfskräfte an Hochschulen Anzahl der wissenschaftlichen Hilfskräfte aufgelistet nach Hochschule, Anteil der zum April 2022 endenden Beschäftigungsverhältnisse, arbeitsvertragliche Bestimmungen als Grundlage zur Festsetzung der Laufzeit von Arbeitsverhältnissen, Ausnahme- und Übergangsregelungen zur Weiterbeschäftigung von Hilfskräften Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD 26.01.2022 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/7749 - Justus-Liebig-Universität Gießen: Haushaltssperre im Fachbereich 03 Angaben zu Konsequenzen der Führung und Planung des Haushaltes des Fachbereichs und Ursachen für das entstandene finanzielle Defizit, Informationen zu den Gründen des Stellenausbaus und der Entwicklung im Personalbereich seit 2016, Auskünfte über die Bildung der finanziellen Rücklagen und Verwendung zur wiederkehrenden Zahlung von Gehältern und Löhnen, Darstellung der Kontrollverfahren bei Haushaltsplänen der einzelnen Fachbereiche an hessischen Universitäten, Sicherstellung der verantwortungsvollen Verwendung von Steuergeldern, Anlage Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 02.03.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/8002 - Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil I Gründe für die Entscheidung der Fraport AG gegen die Einstellung türkischer Arbeitskräfte Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 18.07.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8872 - Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil III Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 18.07.2022 und Antwort 31.08.2022 Drucksache 20/8874 - Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2021 Anzahl der befristet beschäftigen Lehrkräfte im Juni und Oktober 2021 ohne Beschäftigung im August 2021, Anteil der Lehrkräfte mit der Möglichkeit der Weiterbeschäftigung in den Sommerferien 2021; Anlagen Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 21.07.2022 und Antwort 27.10.2022 Drucksache 20/8898 - Lehrkräfte über die Sommerferien bezahlen - Schluss mit Ferienarbeitslosigkeit in Hessen Forderung nach Sicherstellung der weiteren Vergütung in den Sommerferien für die das gesamte vorherige Schuljahr tätigen Lehrer mit befristeten Arbeitsverträgen Antrag Fraktion der SPD 13.09.2022 Drucksache 20/9144 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/112 20.09.2022 S.8958-8982 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9366 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/54 28.09.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9265 28.09.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8958-8963) Kultusminister Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/112 S.8963-8966) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/112 S.8966-8969) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/112 S.8969-8972) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/112 S.8972-8975) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/112 S.8975-8978) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8978-8982) - Faire Bezahlung in Kunst und Kultur Berichtsantrag Grumbach, Gernot, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 12.10.2022 Drucksache 20/9357 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/51 19.01.2023 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/38 (nicht öffentlich) 01.12.2022 - Qualifikationen von TV-H-Kräften Anteil von Lehrkräften ohne Lehramtsqualifikation, davon mit erster oder zweiter Staatsprüfung, Anzahl der Lehrkräfte ohne Lehramtsqualifikation, Voraussetzungen für eine fachlich adäquate Expertise, Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 28.11.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9626 - Massive Investitionen in den Bildungsstandort Hessen - unter anderem mit A13 für Grundschullehrkräfte, steigenden Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr individueller Förderung Große Herausforderungen der letzten drei Jahre an Schulen (SARS-COV-2-Pandemie, Aufnahme von ukrainischen Schülern) einschließlich zusätzlicher Aufgaben (Ganztagsschule, Inklusion, sozialpädagogische Unterstützung, Medienbildung und Digitalisierung, Deutsch als Zweitsprache), weitere Anforderungen durch schrittweisen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter, gestiegener Stellenwert bzgl. individueller Förderung, Dank an alle schulisch Beteiligten, Bildungsetat mit fünf Milliarden Euro im Haushalt 2023/2024 (u.a. neue Lehrkräftestellen), stufenweise Besoldungsanhebung für Grundschullehrkräfte, Weiterbeschäftigung von befristeten Verträgen in den Sommerferien durch Absenkung der Mindestbeschäftigungsdauer, Erweiterung der Studienplatzkapazitäten für Grundschullehramt sowie neuer Studiengang Lehramt für Förderpädagogik an der Universität Kassel, zahlreiche Fort- und Weiterbildungsangebote (Förderprogramm Löwenstark, Ausbau der Schulpsychologie, neue Stellen für Schulgesundheitsfachkräfte und Verwaltung insbesondere zur Entlastung von Schulleitungen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.01.2023 Drucksache 20/10431 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/58 01.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10480 01.02.2023 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165) Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175) Kultusminister - Beschulung ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Hessen Kleine Anfrage Stang, Gisela, SPD 28.03.2023 Drucksache 20/10852 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 24. KW 2023 - Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen - Teil 2 Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD 30.05.2023 Drucksache 20/11145