- Altersarmut in Hessen
  Altersspezifische Armutsgefährdungsquoten zwischen 2005 und 2017,
  Definition, Entwicklung und Prognosen zu Altersarmut; Risiken und
  Ursachen, Auswirkungen politischer Entscheidungen der letzten Jahre,
  Auswirkungen von Altersarmut und Mehrfachdiskriminierung auf
  gesellschaftliche Teilhabe, Anzahl überschuldeter Menschen über 65
  Jahre, Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherung und Verbesserung
  gesellschaftlicher Teilhabe, Erkenntnisse zu verdeckter Altersarmut,
  Sozialpässe kreisfreier Städte für Menschen mit geringem Einkommen,
  Einführung eines Hessenpasses, Förderung von
  Seniorenberatungsstellen, Beurteilung von nicht-kommerziellen
  Begegnungsstellen für Ältere Menschen, Förderprogramme für soziale
  Zentren, Stellenwert der Partizipation älterer Menschen,
  Möglichkeiten politischer Partizipation und Maßnahmen zur
  Verbesserung, Situation der Menschen mit Migrationshintergrund,
  Unterstützung von Seniorenvertretungen, Stellenwert von
  ehrenamtlichem Engagement; zahlreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  08.05.2019 Drucksache 20/575
  Antw 20.12.2019 Drucksache 20/1757
  Plenarprotokoll 20/32  30.01.2020 S.2558-2567 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/32 S.2558-2559)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/32 S.2560)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2561-2562)
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/32 S.2562-2563)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2563-2564)
  Alex, Ulrike, SPD (PlPr 20/32 S.2564-2566)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2566-2567)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Kinder- und Jugendhilfe in Hessen stärken
  Forderung nach einem Bericht zur Situation der staatlichen Kinder-
  und Jugendhilfe (u.a. Minderung der Folgen von Kinderarmut, Schutz
  von minderjährigen geflüchteten Kindern und Jugendlichen, Finanz- und
  Personalausstattung in den Jugendämtern, Etablierung von
  Ombudsstellen) und nach Konzeptvorlage zur Umsetzung der Kinder- und
  Jugendrechte mittels einer Anhörung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
            
  19.06.2019 Drucksache 20/851
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1197 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Energiearmut in Hessen: Stromsperren und Maßnahmen zu deren
  Vermeidung
  Begründung für Liefersperren, Maßnahmen zur Bekämpfung der
  Energiearmut, regelbedarfsrelevante Verbrauchsangaben aufgelistet
  nach Lebensjahr, Planung eines Projektes für die Bereiche Strom, Gas,
  Wasser und Fernwärme
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  10.07.2019 und Antwort 04.09.2019 Drucksache 20/934
            
            


            
            
- Kinderarmut im Landkreis Marburg-Biedenkopf
  Definition des Begriffs der Kinderarmut, Ermittlung der
  Gefährdungsquote, Festlegung der Armutsgrenze anhand der
  Mindestsicherungsleistungen, Statistik der in Armut lebenden Kinder
  in den Gemeinden des Landkreises Marburg-Biedenkopf von 2015 bis
  2019; Gründe für die Armut, Unterstützungsangebote für Träger von
  Jugendarbeit sowie Kinder- und Jugendhilfe; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  11.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2378
            
            


            
            
- Kinderarmut in Hessen -  Entwicklung nach 2016
  Errechnung der Armutsgefährdungsquoten, Quoten aufgeschlüsselt nach
  Alter und Geschlecht, Maßnahmen zur Verhinderung und Verringerung von
  Armut und sozialer Ausgrenzung von Kindern, Armutsgefährdungsquote
  von Alleinerziehenden zwischen 2015 und 2018, Entwicklung der Zahl
  der Kinder in Bedarfsgemeinschaften des SGB II zwischen 2017 und
  2019, Inanspruchnahmen von Leistungen aus dem Bildungs- und
  Teilhabepaket zwischen 2017 und 2019, Anzahl bezüglich SGB II
  -Leistungen sanktionierter Jugendlicher unter 25, Zahl
  Wohnungssuchender mit Anspruch auf eine Sozialwohnung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  16.06.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/2991
            
            


            
            
- Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda
  Definition des Begriffs der Kinderarmut, Ermittlung der
  Gefährdungsquote, Statistik der in Armut lebenden Kinder von 2015 bis
  2019; Gründe für die Armut, Unterstützungsangebote für Träger von
  Jugendarbeit sowie Kinder- und Jugendhilfe; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  25.06.2020 und Antwort 16.07.2020 Drucksache 20/3091
            
            


            
            
- Kinderarmut im Kreis Groß-Gerau
  Anzahl der Kinder mit Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft des
  Sozialgesetzbuch II, Unterstützung im Bereich der Kinder- und
  Jugendarbeit sowie außerschulischen Jugendbildung, zukünftige Folgen
  für Kinder aus einem Armutskontext, Maßnahmen zur Senkung der Armut
  insbesondere für Kinder; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD
  01.07.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3145
            
            


            
            
- Kinderarmut im Landkreis Bergstraße
  Begriffsdefinition anhand international anerkannter
  Armutsgefährdungsgrenzen, Anzahl der minderjährigen unverheirateten
  Kinder mit Zugehörigkeit in eine Bedarfsgemeinschaft des SGB II, SGB
  XII und Leistungen für Asylbewerberinnen und -bewerber; Gründe der
  Armut von Kindern, Fördermaßnahmen zur Senkung der Armut,
  Armutsgefährdungsquote von Alleinerziehenden; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  09.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3201
            
            


            
            
- Kinderarmut in Hessen
  Bewertung der Studie "Materielle Unterversorgung von Kindern",
  Analyse der Armutsbetroffenheit auf kommunaler Ebene, Maßnahmen zur
  Verhinderung von Armut und sozialer Ausgrenzung von Kindern,
  finanzielle Unterstützung auf Bundes- und Landesebene
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.07.2020 und Antwort 17.09.2020 Drucksache 20/3279
            
            


            
            
- Kinderarmut
  Maßnahmen zur Verhinderung und Verringerung der Armut insbesondere
  für Alleinerziehende, Evaluation und Analyse der regionalen
  Unterschiede, finanzielle Mittel auf Bundesebene, Überlegungen für
  eine sogenannte "Kindergrundsicherung"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  03.08.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3326
            
            


            
            
- Hessen für den sozialen Wiederaufbau Europas
  Begrüßung der seitens der EU-Kommission 2017 beschlossenen Grundsätze
  der europäischen Rechte sowie des im Mai 2021 beschlossenen
  Aktionsplans zur Europäischen Säule sozialer Rechte, Zustimmung zu
  Zielvorgaben u.a. hinsichtlich Erhöhung der Quote der Erwerbstätigen
  (Abbau geschlechtsspezifischer Beschäftigungsunterschiede,
  frühkindliche Betreuung und Bildung, Beschäftigungsverhältnis junger
  Menschen und Reduzierung früher Schulabgänge), Weiterbildung,
  digitale Kompetenzen, Verringerung der Armut und sozialer
  Ausgrenzung, Kritik an abstrakter Formulierung des Aktionsplans,
  Forderungen: beschleunigte Umsetzung des sozialen Regelwerks,
  Definition landesspezifischer Ziele, Werben für Aktionsplan bei
  Bevölkerung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  10.05.2021 Drucksache 20/5721
  Plenarprotokoll 20/78  17.06.2021 S.6326
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/18  09.09.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Präventionsketten in Hessen
  Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe als Beitrag zur Prävention von
  Armut, integrierte kommunale Strategien mit Vernetzung von lokalen
  und regionalen Akteuren sowie freien und öffentlichen Trägern,
  geplantes Projekt zur punktuellen Etablierung von Präventionsketten
  mit Fokus auf dem Alter 0 bis 10 Jahren und unter Berücksichtigung
  von Kinderrechten 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  12.05.2021 und Antwort 17.08.2021 Drucksache 20/5753
            
            


            
            
- Reichtum gerecht besteuern, um einen solidarischen Aufbruch aus der
  Krise zu finanzieren
  Auswirkung der sozialen Ungleichheit unter Bezugnahme des Armuts- und
  Reichtumsberichts  der Bundesregierung und den Folgen der
  Corona-Pandemie unter dem Aspekt der Zunahme der Vermögen von
  Milliardären, Begrüßung einer Vermögensbesteuerung nach dem
  amerikanischen steuerpolitischen Kurswechsel (Beteiligung hoher
  Einkommen, Vermögen und Erbschaft, Unternehmensgewinne und
  Kapitalerträge an der Finanzierung des Gemeinwesens zum Ausbau der
  sozialen Sicherung und öffentlichen Bildungssystems), Forderung einer
  einmaligen Vermögensabgabe, der Wiedereinführung einer Vermögensteuer
  (mit Ausnahme eines Freibetrages für selbstgenutztes Wohneigentum)
  sowie stärkerer Besteuerung großer Erbschaften und Einkommen auf
  Bundesratsebene
            
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  08.06.2021 Drucksache 20/5903
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6518-6531 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6755
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/31  08.09.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6357 08.09.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6518-6520, 6530-6531)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6520-6522)
  Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/81 S.6522-6523)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6523-6524)
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/81 S.6524-6526, 6530)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/81 S.6527-6528)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/81 S.6528-6530)
            als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020)


            
            
- Präventionsketten in Hessen - nachgefragt
  Konsequenzen aus der starken Zunahme von Kinder- und Jugendarmut und
  Maßnahmen gegen die Bekämpfung auf Landesebene oder in Zusammenarbeit
  mit Kommunen, Stand des Aufbaus von Präventionsketten und einem
  Sozialmonitoring in Kommunen, Zeitpunkt der Errichtung der
  "Koordinationsstelle Kinderarmut", Maßnahmen zur Förderung und
  Unterstützung von Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher
  Altersgruppen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  23.08.2021 und Antwort 21.12.2021 Drucksache 20/6275
            
            


            
            
- Energiearmut und Stromsperren in Hessen
  Definition der Landesregierung von Energiearmut, Angaben über den
  Anteil der von Strom- Gas-, bzw. Fernwärmesperren betroffen Menschen,
  Kindern und Jugendlichen sowie Anteil von Menschen im Leistungsbezug
  des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches oder des
  Asylbewerberleistungsgesetzes, Schlussfolgerungen aus dem jährlichen
  Monitoringbericht der Bundesnetzagentur, Informationen zu den
  durchschnittlichen Folgekosten der Strom- und Gassperren und
  erwartete Unterdeckung für Bezieher von Transferleistungen, Anpassung
  der Regelsätze an die tatsächliche Strompreisentwicklung, Angaben zum
  CO2-Fußabdruck von Menschen mit niedrigen Einkommen im Verhältnis zu
  Menschen mit hohen Einkommen, Maßnahmen zur Vermeidung eines Anstiegs
  der Kosten für fossile Brennstoffe und Treibstoffe, Auskunft zum
  Umsetzungsstand der Strategie zur Vermeidung von Stromsperren und
  weitere Maßnahmen, Ergebnisse aus der
  Verbraucherschutzministerkonferenz am 7. Mai 2021, Planungen der
  Landesregierung zur Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Union
  gegen Energiearmut in deutsches Recht
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten,
                                                 DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.10.2021 Drucksache 20/6605
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/32  19.01.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/31, SIA 20/67 (nicht öffentlich) 13.12.2021
            


            
            
- Explodierende Energie- und Lebenshaltungskosten in Hessen -
  Sofortmaßnahmen gegen Energiearmut und Stromsperren ergreifen
  Debatte über die enorm gestiegenen Energiepreise und mögliche
  Ursachen, Maßnahmen insbes. für von Energiearmut betroffene
  einkommensschwache Haushalte sowie zur Verhinderung von
  Energiesperren, Intransparenz der Energiepreise, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  31.01.2022 Drucksache 20/7795
  Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7713-7721 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7713-7714)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7714-7715)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/95 S.7715-7716, 7720-7721)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7716-7717)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/95 S.7717-7718, 7720-7720)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/95 S.7718-7719)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7719-7720)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7721)


            
            
- Explodierende Energie- und Lebenshaltungskosten in Hessen -
  Sofortmaßnahmen gegen Energiearmut und Stromsperren ergreifen
  Feststellungen: gestiegene Preise insbes. Problem für ärmere
  Haushalte, überteuerte Tarife der Grundversorger für von
  rechtswidrigen Kündigungen betroffene Kunden von
  Billigtarif-Anbietern, Forderungen: Wiedereinführung der staatlichen
  Energiepreisaufsicht und Preisprüfverfahren durch Kartellbehörde,
  Verhinderung von überteuerten Grundversorgungs-Tarifen für Kunden von
  insolventen Unternehmen sowie Verzicht auf Strom- und Gassperren bei
  Zahlungsunfähigkeit (u.a. bundesweites Energiesperren-Moratorium bis
  April 2022), Einsatz auf Bundesebene zur Berücksichtigung der
  gestiegenen Preise bei Sozialleistungen (u.a. Wohngeld,
  Grundsicherungsleistungen und Asylbewerberleistungsgesetz), Schaffung
  von sozial-ökologischen Stromtarifen mit entgeltfreiem
  Basiskontingent
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  01.02.2022 Drucksache 20/7809
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7713-7721 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7873
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/33  09.02.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7865 09.02.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7713-7714)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7714-7715)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/95 S.7715-7716, 7720-7721)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7716-7717)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/95 S.7717-7718, 7720)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/95 S.7718-7719)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7719-7720)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7721)


            
            
- Wer hart arbeitet, verdient MINDESTENS einen Lohn, der vor Armut
  schützt
  Feststellungen: Verbesserung der Einkommenssituation sowie
  Verringerung des Armutsrisikos durch Mindestlohn, hohe Anzahl von
  Frauen im Niedriglohnsektor, Besorgnis über prekäre
  Arbeitsverhältnisse und unzureichende Höhe des aktuellen
  Mindestlohns, Begrüßung der Bundesinitiative zur Erhöhung auf 12
  Euro, Forderung nach landesseitiger Unterstützung bei weiterem
  Gesetzgebungsverfahren
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  04.02.2022 Drucksache 20/7826
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8203
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Explodierende Energie- und Lebenshaltungskosten in Hessen -
  Sofortmaßnahmen gegen Energiearmut und Stromsperren ergreifen
  Feststellungen: Erhöhung der Stromentgelte um ca. 65 Prozent,
  zahlreich betroffene Strom- und Gaskunden mit rechtswidrigen
  Kündigungen von Billig-Energielieferanten, Steigerung der
  Kraftstoffpreise bei höheren Gewinnen der Mineralölkonzerne,
  Forderungen: Preisprüfungsverfahren der Grundversorgung mit Strom,
  Gas und Kraftstoffe, Verzicht von Strom- und Gassperren bei
  Zahlungsunfähigkeit (u.a. bundesweites Energiesperren-Moratorium bis
  April 2022, Unbewohnbarkeit ohne Strom lt. Gerichtsurteil), Übernahme
  der Stromkosten bei Grundsicherungsleistung und Leistungen nach dem
  Asylbewerberleistungsgesetz, sozial-ökologische Stromtarife mit
  entgeltfreiem Basiskontingent, Wiedereinführung der staatlichen
  Energiepreisaufsicht, Verzicht auf Preiserhöhungen und sofortige
  Preishalbierung beim RMV, Ausbau des ÖPNV-Angebotes insbesondere im
  ländlichen Raum, Ersetzen der Pendlerpauschale durch Mobilitätsgeld
  (unabhängig von Einkommen und Verkehrsmittel)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.03.2022 Drucksache 20/8128
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8133-8147 (1. Video) (2. Video)
            
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334-8335
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/49  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8369 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8133-8135, 8146-8147)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/101 S.8135-8136, 8145-8146)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8137-8138)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8138-8140)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/101 S.8140-8141)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/101 S.8141-8142)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8143-8145)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Ersatzfreiheitsstrafe endlich abschaffen - Grundlagen für einen
  menschenwürdigen Umgang mit Bagatelldelikten schaffen
  Feststellungen: Anwendung von Ersatzfreiheitsstrafe führt zu
  Diskriminierung einkommens- und vermögensschwacher Menschen,
  Notwendigkeit der Begegnung von Armutsdelikten mit sozialstaatlichen
  Maßnahmen u.a. auch hinsichtlich Resozialisierungsgesichtspunkten,
  verfassungsrechtliche Bedenken bei Ersatzfreiheitsstrafen,
  Forderungen: Hinwirken auf Bundesebene zur Abschaffung der
  Ersatzfreiheitsstrafe sowie Streichung des Tatbestands der
  Beförderungserschleichend im ÖPNV (sog. Schwarzfahren) aus § 265a
  StGB, Aussetzung der Vollstreckung bis Entscheidung auf Bundesebene
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  24.05.2022 Drucksache 20/8525
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8621
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/37  30.06.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- "#Ichbinarmutsbetroffen - im reichen Hessen sind viele Menschen arm
  - jetzt muss die Hessische Landesregierung handeln
            
  Debatte über die aktuelle Armutsquote und die Lebensbedingungen von
  Armutsbetroffenen sowie Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene zur
  Armutsbekämpfung
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  30.05.2022 Drucksache 20/8564
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8568-8575 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8568-8569)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8569-8570)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/107 S.8570-8571)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/107 S.8571-8572)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8572-8573)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/107 S.8573-8574)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8574-8575)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Lehren aus der Corona-Pandemie in den Bereichen der Gesundheits-
  und Sozialpolitik
  Informationen zu Steuerung der Krisensituation, Management von
  Kampagnen und Auswirkungen auf den Pandemieplan, Aufgabenverteilung
  auf die Ressorts, Koordination mit der kommunalen Ebene,
  Zusammenarbeit mit Trägern der Sozial- und Gesundheitslandschaft,
  Stand der Vorlage eines Gesetzes für ein Landesamt für Gesundheit,
  Wiederherstellung eines Landesjugendamtes, Reservehaltung von
  Schutzausrüstung und Medikamenten, Erweiterung von Laborkapazitäten
  und Impfangeboten, Informationen über psychischer Erkrankungen und
  therapeutische Behandlungen sowie Behandlungskapazitäten,
  Kostenübernahme für die Behandlung gesetzlich Versicherter in
  Privatpraxen, Angaben zur Häuslichen Gewalt sowie Gewalt gegen
  Frauen, Bewertung der Kapazitäten von Frauenhäusern und
  Beratungsstellen, Auswirkungen der Pandemie auf die Kranken- und
  Altenpflege, Personalsituation in Krankenhäusern und
  Pflegeeinrichtungen, Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und
  Versorgung der Patienten und Pflegebedürftigen, Bewertung der
  Bonuszahlungen und allgemeinen Wertschätzung, Beurteilung der
  Auslastungssituation auf Intensivstationen und der arbeitsrechtlichen
  Verstöße, Informationen zur finanziellen Belastung der Krankenhäuser
  und Pflegeeinrichtungen, Soforthilfeprogramme bei pandemiebedingten
  Mindereinnahmen im Bereich der Investitionskosten, Veränderung der
  Armutsrisikoquoten und Anzahl wohnungsloser Menschen, Informationen
  zur Kinderarmut und Daten zur relativen Einkommensarmut,
  Vermögensarmut und Überschuldung, Auswirkung auf das Risiko einer
  Erkrankung, sozioökonomische Verteilung des Infektionsrisikos mit
  COVID-19, Forschungslage zu Long COVID und Unterstützung betroffener
  Personen, Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  14.06.2022 Drucksache 20/8647
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/88  12.01.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/82 02.12.2022
            


            
            
- Armut in Hessen bekämpfen - soziale Teilhabe für alle Menschen
  sichern
  Feststellungen: Anstieg von Armutsbetroffenen (insbes. Kinder und
  Jugendliche, Alleinerziehende, ältere Menschen, Menschen mit
  Migrationshintergrund), Ausbleiben effizienter Gegenmaßnahmen auf
  Bundes- und Landesebene, Forderungen: Studie zu Ursachen der
  Armutszunahme, Armutsreduzierung als Schwerpunkt des Landeshaushalts
  2023/24, Landesgipfel und Landesaktionsplan, Fonds zur finanziellen
  Unterstützung bei Miete, Gas und Strom, Bundesebene: Verbot von
  Energiesperren, Mindestsicherung statt Bürgergeld,
  Kindergrundsicherung, Energiepreis- und Mietendeckel, Verlängerung
  des 9-Euro-Tickets, Übergewinnsteuer, Reform der Vermögensbesteuerung
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  12.09.2022 Drucksache 20/9123
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9112-9119 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9366
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/81  29.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9272 29.09.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9112-9113)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/114 S.9113-9114)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/114 S.9114-9115)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/114 S.9115-9116)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9116-9117)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9117-9118)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9118-9119)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- "Heißer Herbst" gegen soziale Kälte auch in Hessen nötig - Bund und
  Land versagen im Kampf gegen Preissteigerungen und wachsende
  Armut!
  Debatte über Maßnahmen auf Landesebene zur Armutsbekämpfung
  angesichts Inflation, Ukrainekrieg, Energiekrise und steigenden
  Lebenshaltungskosten sowie über erfolgte Maßnahmen auf Bundesebene
  (u.a. Sozialgipfel, bundesseitige Entlastungspakete, Bürgergeld)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  14.09.2022 Drucksache 20/9149
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9112-9119 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9112-9113)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/114 S.9113-9114)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/114 S.9114-9115)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/114 S.9115-9116)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9116-9117)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9117-9118)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9118-9119)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Studierende und Hochschulen jetzt unterstützen - Armut und kalte
  Hörsäle verhindern!
  Forderungen: Verlängerung der Regelstudienzeit im Wintersemester
  nebst zusätzlichem Prüfungsversuch sowie Erstattung der
  Verwaltungskostenbeiträge für Studierende, zügige Umsetzung der
  Direktzahlungen aus dem Bundes-Entlastungspaket, Anschlussregelung
  zum 9 Euro Ticket sowie Konzept für kostenloses Studierendenticket,
  Einsetzen für BAföG-Reform auf Bundesratsebene (u.a. Abschaffung von
  Altergrenzen und der Rückzahlungspflicht), Diskriminierung aufgrund
  sozialer Herkunft (Klassismus) als Kategorie im Hochschulgesetz,
  Ausfinanzierung der Studierendenwerke (Landesmittel für Mensa,
  Auflage eines Bau- und Sanierungsprogrammes für
  Studierendenwohnheimplätze), Neuausrichtung und Stärkung der
  Hochschulfinanzierung (Reduzierung der Drittmittel, Ersetzung des
  Hochschulpaktes durch Grundfinanzierung, Rettungsschirm für
  Hochschulen wegen Energiekrise, Festlegung verbindlicher Regelungen
  zur Entfristung von Stellen, Programm zur Klimaneutralen Hochschule
  2030, Vorantreiben der energetischen Gebäudesanierung, Budgeterhöhung
  für Neubau, Sanierung und digitaler Infrastruktur
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  04.10.2022 Drucksache 20/9283
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9446-9459 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9659
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/48  10.11.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9529 10.11.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9446-9447)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/117 S.9447-9449)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9450-9451)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9451-9453)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/117 S.9453-9455)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/117 S.9455-9456)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9456-9459)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Gemeinsam die Folgen der Energiekrise für Hochschulen und
  Studierende bewältigen
  Aufrechterhaltung der Präsenzlehre im Wintersemester trotz
  Energiekrise, Förderung der Studierendenwerke zur sozialverträglichen
  Versorgung der Studierenden (u.a. Wohnraum und Verpflegung) im
  Kontext der Preissteigerungen für Energie und Lebensmittel sowie
  weitere Abmilderung durch Entlastungspaket des Bundes, Zuständigkeit
  des Bundes bei Studienfinanzierung, Anerkennung der landesseitigen
  Anstrengungen im Bundesrat bzgl. der BAföG-Reform, Unterstützung der
  Wirtschaftsministerien bei Plan der Klassifikation der Hochschulen
  als geschützten Bereich bei Gasversorgung, Notwendigkeit von
  Notfallplänen für Gasmangel (u.a. Raumtemperatur, Schließzeiten),
  Begrüßung der bereits vorhandenen Maßnahmen und Konzepte zur Senkung
  des Energieverbrauchs (u.a. COME-Programm) sowie deren verstärkte
  Förderung im Haushalt 2023/24 (u.a. Sonderprogramm zur
  Photovoltaikausstattung), u.a.m.
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.10.2022 Drucksache 20/9349
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9446-9459 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9659
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/48  10.11.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9530 10.11.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9446-9447)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/117 S.9447-9449)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9450-9451)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9451-9453)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/117 S.9453-9455)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/117 S.9455-9456)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9456-9459)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Kurzintervention der Abg. Kula zur Rede der Abg. Deißler im Rahmen
  einer Debatte zur Unterstützung der Studierenden und Hochschulen
  hinsichtlich der Folgen der Energiekrise - hier: Antrag Drs 20/9283,
  Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/9349
            
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9453
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9453)


            
            
- Kurzintervention der Abg. Kula zur Rede der Staatsministerin Dorn
  im Rahmen einer Debatte zur Unterstützung der Studierenden und
  Hochschulen hinsichtlich der Folgen der Energiekrise - hier: Antrag
  Drs 20/9283, Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/9349
            
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9459
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9459)


            
            
- Der Landessozialbericht zeigt das hessische Versagen bei der
  Bekämpfung von Armut auf
  Feststellungen bzgl. der zentralen Aussagen des dritten hessischen
  Landessozialberichtes: 
  Einkommensungleichheit und Armutsquote, insbesondere bei
  Alleinerziehenden, Sterbequote bei Armut, bundesweit schlechtestes
  Ausbildungsangebot in Hessen, geringe Ganztagsbetreuungsquote als
  Konsequenz zu fehlender voller Berufstätigkeit von Frauen und
  Alleinerziehenden, erhöhter Mietkostenanteil als Belastung des
  Familienbudgets, Kenntnisnahme des Berichtes und unzureichende
  Zurückweisung der Empfehlungen der Landesregierung, Forderung:
  Bekämpfung der Obdach- und Wohnungslosigkeit sowie Kinderarmut,
  Stärkung der Kinder- und Jugendhilfe, Verbesserung der
  Ausbildungssituation, Standards für Geflüchtete bzgl. Wohnungs- und
  Integrationsangebote, bessere Arbeitsbedingungen für
  Alleinerziehende, bessere Finanzierung der sozialen Arbeit, Tätigkeit
  bzgl. Hinwirken der Kindergrundsicherung auf Bundesebene
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  07.02.2023 Drucksache 20/10509
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/129 16.02.2023 S.10563-10575 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10799
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/91  09.03.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10727 09.03.2023
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/129 S.10563-10565)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/129 S.10565-10566)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/129 S.10566-10568)
  Alex, Ulrike, SPD (PlPr 20/129 S.10568-10569)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/129 S.10569-10570)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/129 S.10570-10572)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/129 S.10572-10573)
  Janz, Anne (PlPr 20/129 S.10573-10575)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
            
- Anstieg der Sozialleistungsquote in Pflegeheimen
  Maßnahmen zur Begrenzung der Eigenanteile im Pflegebereich,
  Sozialleistungen in Form von Leistungen der Pflegeversicherung,
  Übersicht der Anzahl der Leistungsempfängerinnen und -empfänger in
  Pflegeeinrichtungen, Beurteilung der finanziellen Belastungen bei
  Pflegebedürftigkeit insbesondere in Bezug auf die Furcht vor Armut
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  23.02.2023 und Antwort 03.04.2023 Drucksache 20/10622
            
            


            
            
- Armut effektiv bekämpfen - schleichenden Wohlstandsverlust unseres
  Landes stoppen
  Gründe für die Zunahme von Armut (hohe Steuerlast, fortschreitende
  Destabilisierung der Wirtschaft, Geldmengenausweitung der EZB),
  Feststellungen: Bedenken bzgl. gestiegener Sozialleistungen wie
  Bürgergeld und damit verbundenem Fehlanreiz zum Nichtantritt von
  Erwerbstätigkeit, Funktion der sozialen Marktwirtschaft, Forderungen:
  Verwerfung von Maßnahmen zum nutz- und wirkungslosen Klimaschutz zur
  Erreichung der Klimaneutralität, Unterstützung des Fort- und
  Weiterbildungssektors durch Landesmittel, Eintreten auf Bundesebene:
  Steuer- und Abgabenerleichterungen für Bürger und Unternehmen,
  Eindämmung von Sozialleistungen, Beendigung des Irrweges der
  Energiewende - und Energieversorgung durch erneuerbare Energien
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  14.03.2023 Drucksache 20/10753
  Plenarprotokoll 20/132 23.03.2023 S.10879-10890 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/132 S.10879-10880, 10888-10889)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/132 S.10880-10881)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/132 S.10881-10883)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/132 S.10883-10885)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10885-10886)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/132 S.10886-10887)
  Janz, Anne (PlPr 20/132 S.10887-10888)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


- Kurzintervention der Abg. Alex zur Rede des Abg. Martin betreffend
  Landessozialbericht zeigt das hessische Versagen bei der Bekämpfung
  von Armut auf - hier: Antrag Drs 20/10509
            
  Plenarprotokoll 20/129 16.02.2023 S.10572
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Alex, Ulrike, SPD (PlPr 20/129 S.10572)


            
            
- Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut
  Feststellung: stetige Zunahme der sozialen Spaltung sowie der Zahl an
  Armutsbetroffenen und -bedrohten, Forderung nach einem
  Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut für die
  Bereiche Arbeit (u.a. höherer Mindestlohn, Lohngleichheit,
  Pilotprojekte für 4-Tage-Woche, verbesserter Zugang zum Arbeitsmarkt
  für Migranten, Unterstützung von Menschen mit Behinderung), Wohnen
  (u.a. barrierefreie Sozialwohnungen, Ausbau der Wohnheimplätze für
  Azubis und Studenten, Wohnsicherungsstellen, Unterbindung von
  Energiesperren und Zwangsräumungen), Bildung (u.a. Abschaffung der
  Kita-Beiträge, Lern- und Lehrmittelfreiheit an Schulen, Garantie für
  Berufsausbildung), Teilhabe an Gesellschaft, Kultur und Sport (u.a.
  Schaffung von Begegnungsstätten), Mobilität (9-Euro-Sozialticket als
  Zwischenschritt zum Nulltarif für ÖPNV, Stärkung des Nahverkehrs und
  der Radwegeinfrastruktur), Gesundheit (u.a. wohnortnahe
  Gesundheitsversorgung, Rekommunalisierungsfonds für privatisierte
  Kliniken, Absicherung für Menschen ohne Krankenversicherung,
  kostenlose Menstruationsprodukte und Verhütungsmittel),  Einsatz auf
  Bundesebene für entsprechende Initiativen (Mindestlohn und
  Mindestrente, Verbot prekärer Arbeitsverhältnisse, Überarbeitung des
  Arbeitszeitgesetzes, Einführung einer Bürgerversicherung), Einsatz im
  Bundesrat für eine Vermögensteuer und Millionärssteuer sowie der
  Reform der Erbschaftssteuer und der Einkommenssteuer
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  08.05.2023 Drucksache 20/11027
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA