- Bezug von Schutzausrüstung aus Asien - Teil I
  Beschaffung und Produktion von Schutzausrüstung im Hinblick auf die
  Corona-Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  21.04.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2631
            
            


            
            
- Bezug von Schutzausrüstung aus Asien - Teil II
  Beauftragung von Unternehmen zum Erwerb der Ausrüstung,
  Gesamtanschaffungskosten pro Produktgruppe; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  21.04.2020 und Antwort 07.07.2020 Drucksache 20/2632
            
            


            
            
- Bezug von Schutzausrüstung aus Asien - Teil III
  Anwendung des Vergaberechts zur Beschaffung von Leistungen zur
  Eindämmung der Ausbreitungen des Coronavirus, Vertragsabschlüsse für
  die regelmäßige Lieferung von Hand- bzw. Flächendesinfektionsmittel
  und OP-Masken
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  21.04.2020 und Antwort 07.07.2020 Drucksache 20/2633
            
            


            
            
- Bezug von Schutzausrüstung aus Asien - Teil IV
  keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  21.04.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2634
            
            


            
- Buderus Edelstahl und Industriepolitik in Hessen
  Kenntnisse von Ursachen des geplanten Stellenabbaus und Einschätzung
  des Einflusses von Energiekosten auf die Wettbewerbsfähigkeit des
  Industriestandortes Hessen, besonders für die Schwerindustrie, Pläne
  zur Verbesserung der Standortbedingungen sowie zur Gestaltung der
  Transformation hin zur Klimaneutralität, 
  Informationsaustausch der Landesregierung mit den Vertretungen von
  Unternehmen und Gewerkschaften und Ergebnisse der Gespräche 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  16.03.2023 Drucksache 20/10779
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/70  03.05.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage
  "Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine" - Teil I
  Angaben zu Prüfung und Klärung des aufenthaltsrechtlichen Status von
  eingereisten Personen ohne ukrainische Staatsbürgerschaft,
  Informationen zur Überprüfung der Flüchtlingseigenschaft sowie
  gegebenenfalls der Möglichkeiten einer Rückführung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  12.07.2023 und Antwort 28.08.2023 Drucksache 20/11373
            
            


            
            
- Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage
  "Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine" - Teil II
  Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage 20/10903; Einschätzung
  der Kontrolle über die Gewährung von SGB II-/SGB XII-Leistungen bei
  ausgereisten Flüchtlingen - besonders aus Drittstaaten - durch die
  zuständigen Jobcenter, Folgen der Abwesenheit von
  Leistungsbezieherinnen und Leistungsbeziehern, Maßnahmen zur
  Überwachung des Bezugs von Sozialleistungen über Ländergrenzen hinweg
  im Bundesgebiet, Beurteilung zur Integration der Menschen aus der
  Ukraine in den Arbeitsmarkt, Problematik der Anerkennung von
  ausländischen Berufsqualifikationen und Gleichwertigkeitsfeststellung
  von ausländischen Hochschulabschlüssen
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  12.07.2023 und Antwort 14.09.2023 Drucksache 20/11374