Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Bild- und Tonaufnahmen bei Vernehmungen Anzahl der zu erwerbenden mobilen audiovisuellen Vernehmungssysteme, Erstanschaffungskosten der Technik und Speichermedien, Kosten für technische Gerätebetreuung, Personalaufwand für Bedienung und Wartung, geplante Fortbildungsmaßnahmen Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 01.07.2019 und Antwort 16.08.2019 Drucksache 20/896 - Durchführung von Gerichtsverhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung Ausstattung von Gerichten mit Videokonferenzanlagen, Zahl der per Online-Konferenz durchgeführten Verfahren, Höhe der Kosten auch hinsichtlich notwendiger Lizenzen, Prognose für den weiteren Ausbau der Gerichte mit technischen Anlagen, Möglichkeit der Durchführung von Verhandlungen in der Arbeits-, Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.07.2020 und Antwort 02.09.2020 Drucksache 20/3270 - Justiz zukunftsfit machen: Bild- und Tonübertragung an Zivil- und Verwaltungsgerichten Forderung nach Schaffung der technischen Voraussetzungen für Bild- und Tonübertragungen der Gerichtsverhandlungen gemäß § 128a ZPO und § 102a VwGO bis Ende 2021 und Ausstattung der Gerichte mit entsprechenden Verhandlungszimmern Antrag Fraktion der Freien Demokraten 28.10.2020 Drucksache 20/3932 Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.4949 (Video) Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/24 21.01.2021 (ö) Ablehnung - Bild- und Tonübertragung in Gerichtsverhandlungen Umsetzung der Digitalisierung der Justiz u.a. vor dem Hintergrund der Coronapandemie, Begrüßung der eingeleiteten Schritte zur Ermöglichung von Bild- und Tonübertragungen sowie der im Dezember 2020 erfolgten Ausstattung der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit zusätzlicher mobiler Technik, Anerkennung für die Implementierung des E-Justice-Programms (u.a. elektronische Aktenführung) und Zustimmung zur Zweisäulenstrategie der Landesregierung (Nutzung von HessenConnect, Ausstattung der Gerichte mit Videokonferenzanlagen) Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.01.2021 Drucksache 20/4458 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/24 21.01.2021 (ö) Annahme - Einsamkeit in Hessen Definition von Einsamkeit und sozialer Isolation und als Thema in der Gesundheits- und Sozialpolitik, Erkenntnisse zur Verbreitung und Entwicklung von Einsamkeit gemäß einer Umfrage aus 2019 (vgl. auch Bundestags-Drucksache sowie seit Beginn der Corona-Pandemie, Übersichtskarte zu über- und unterdurchschnittliche Einsamkeit in Deutschland, Unterschiede zwischen Ein- und Mehrpersonenhaushalt sowie Altersgruppen, Einsamkeit als Gesundheitsrisiko (u.a. Herz-Kreislauf-Erkrankung, Schlaganfall, Lebenserwartung, Verstärkung des Suchverhaltens) insbesondere in der Pandemie und während des Lockdowns, keine Kenntnis über Suizide seit 2020, Entwicklung der Einsamkeit in Bezug auf Homeoffice (psychische Belastungen durch technische Störungen, fehlende soziale Interaktion), Unterstützung der sozialen Einbindung älterer Mitbürger (u.a.Tablets als digitale Begleiter in Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Hospizen, Plätze für Freiwilliges Soziales Jahr, Gehörlosen- und Taubblindengeld, Portal Hessens offene Ohren, Thema Resilienz, Gesundheitserhaltung, Ethik, Natur, Umwelt sowie Sucht- und Gewaltprävention an Schulen, Soziale Medien und Gesundheit, Rolle der Kommunen bei Bekämpfung von Einsamkeit (Strukturen der nachbarschaftlichen Unterstützung, Familienzentren, Mehrgenerationenhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser, Landesentwicklungsplan mit Vorgaben zu sozialen Funktionen), Aufgaben des Quartiersmanagements, Nutzung von Videotelefonie und Chatsoftware zur Reduzierung von Einsamkeit, Aufbau eines landesweiten Beteiligungsportals zur Mitgestaltung und Teilhabe an politischen Prozessen, Bewertung des Modellvorhabens Soziale Dorfentwicklung in Niedersachsen, Förderung von Projekten der nachhaltigen Stadtentwicklung, Stärkung der Innenstädte mit Neuem Hessenplan 2023 Berichtsantrag Yüksel, Turgut, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 19.03.2021 Drucksache 20/5357 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/61 07.10.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/56 29.07.2021 - "Squid Game" - Nachahmungstaten auf Schulhöfen und in Kitas Umsetzung der Regelungen zum Kinder- und Jugendmedienschutz durch den Streaming-Dienst Netflix, Bewertung der elterlichen Verantwortung bei problematischen Inhalten in Filmen und Serien, Angaben zu Vorfällen in Schulen hinsichtlich der Nachahmung von Szenen der Serie Squid Game durch Schülerinnen und Schüler, Informierung von Schulleitungen, Lehrkräften und Eltern durch Hinweise auf ein Gefährdungspotential im Bereich des Jugendmedienschutzes Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD 22.11.2021 und Antwort 08.02.2022 Drucksache 20/6766